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Pressemitteilungen
CDU-Fraktion fordert: Abschiebungen in Fällen von schwerer Kriminalität auch in  Heimatländer mit kritischer Menschenrechtslage

Messerangriff in Mannheim / Polizist erliegt Verletzungen / Sicherheitsrisiko: Extremismus - Pressemitteilung

CDU-Fraktion fordert: Abschiebungen in Fällen von schwerer Kriminalität auch in Heimatländer mit kritischer Menschenrechtslage

Datum: 03. Juni 2024

Bild eines zusammengekauerten Kindes in einem dunklen Raum

Zahl der sexuellen Gewalt gegen junge Mädchen nimmt drastisch zu - Pressemitteilung

Gewalt gegen Frauen verdient unsere Aufmerksamkeit

Datum: 31. Mai 2024

Organspendeausweis

Tag der Organspende / Bundesweiter Aktionstag am 1. Juni will informieren und aufklären - Pressemitteilung

‚Ja‘ zur Widerspruchslösung

Datum: 31. Mai 2024

Innenansicht der Notaufnahme eines Krankenhauses

Universitätsmedizin / Stelle des wissenschaftlichen Vorstands weiter unbesetzt - Pressemitteilung

Landesregierung setzt Forschung und Lehre an Uni Medizin aufs Spiel

Datum: 24. Mai 2024

Innenansicht der Notaufnahme eines Krankenhauses

Universitätsmedizin / Gesundheits- und Wissenschaftsminister Hoch scheitert bei Besetzung des wissenschaftlichen Vorstands - Pressemitteilung

Fachbereichsrat spricht Minister Hoch das Misstrauen aus

Datum: 23. Mai 2024

Mehr länderübergreifende Zusammenarbeit zur Sicherung der ärztlichen Versorgung

CDU-Landtagsfraktionen in Rheinland-Pfalz und dem Saarland - Pressemitteilung

Mehr länderübergreifende Zusammenarbeit zur Sicherung der ärztlichen Versorgung

Datum: 23. Mai 2024

Eine Gruppe von Kindern, die gemeinsam mit ihren Händen einen Stapel bilden

Inklusion und Förderschule - Pressemitteilung

Landesregierung verschärft Krise bei Grund- und Förderschulen

Datum: 21. Mai 2024

Polizei / Justiz

Personalsituation der Polizei: Unterbesetzung nicht akzeptabel - Pressemitteilung

Dirk Herber / Johannes Zehfuß: Wir brauchen mehr Polizeibeamtinnen und -beamte

Datum: 13. Mai 2024

Eine Gruppe von Grundschülerinnen und Grundschülern, die gemeinsam über das Schulgelände rennen

Grundschule in Rheinland-Pfalz - Pressemitteilung

Details zur Grundschule Gräfenau legen Deutsch-Misere offen

Datum: 10. Mai 2024

Landwirtschaft, Bauern

Westpfalz zum Motor länderübergreifender Wirtschaft machen - Pressemitteilung

Westpfalz braucht starke Impulse für mehr Wachstum und Arbeitsplätze

Datum: 03. Mai 2024

cannabis

Kinder- und Jugendschutz bleiben auf der Strecke - Pressemitteilung

Cannabiskonsum bei Volksfesten: Sozialministerium riskiert Kontrollchaos

Datum: 26. April 2024

Schüler malt statt zu lernen

CDU-Landtagsfraktion fordert Vorschulgruppen und Intensivklassen - Pressemitteilung

Damit die Gräfenau-Krise nicht zur landesweiten Grundschulkrise wird

Datum: 23. April 2024

Stilisierte Häuser aus Holz

Grundsteuer - Pressemitteilung

Land muss dafür sorgen, dass Wohnen in RLP erschwinglich bleibt

Datum: 12. April 2024

cannabis

Cannabis-Legalisierung/Entscheidung im Bundesrat - Pressemitteilung

„Cannabis-Legalisierung ist historischer Fehler“

Datum: 22. März 2024

Grundsteuer, Steuer, Geld, Abgaben

Defizitäre Kommunal-Haushalte - Pressemitteilung

Deckelung der geforderten Erhöhung der Grundsteuerhebesätze: Innenstaatssekretärin Schneider stiftet Chaos

Datum: 22. März 2024

Dr. Helmut Martin appelliert an Landesregierung, sich beim Bund für Rechtssicherheit einzusetzen

Piktogramme für den Radverkehr - Pressemitteilung

Dr. Helmut Martin appelliert an Landesregierung, sich beim Bund für Rechtssicherheit einzusetzen

Datum: 22. März 2024

Auswahl öffentlicher Petitionen  dokumentiert beispielhaft politische  Versäumnisse der Landesregierung

Jahresbericht der rheinland-pfälzischen Bürgerbeauftragten - Pressemitteilung

Auswahl öffentlicher Petitionen dokumentiert beispielhaft politische Versäumnisse der Landesregierung

Datum: 22. März 2024

Schulbus

Streik - Pressemitteilung

Landesregierung für eingefahrene Situation im Busfahrer-Tarifkonflikt mitverantwortlich

Datum: 13. März 2024

cannabis

Aus dem heutigen Rechtsausschuss: Auswirkungen der Amnestieregelung im Cannabisgesetz auf die Justiz - Pressemitteilung

Cannabis-Legalisierung stellt Justiz im Land vor große Herausforderungen

Datum: 13. März 2024

Baustelle

Straßenausbaubeiträge - Pressemitteilung

Mit der CDU gäbe es heute keine Straßenausbaubeiträge mehr

Datum: 13. März 2024

Weinberg

Landeswindenergiegebietegesetz (LWindGG) - Pressemitteilung

CDU-Landtagsfraktion für mehr Tempo beim Windkraftausbau

Datum: 13. März 2024

Polizeiauto mit Blaulicht auf Einsatzfahrt

Polizeiliche Kriminalstatistik 2023 - Pressemitteilung

Wir müssen unsere Polizei in die Lage versetzen, Kriminalität effektiver bekämpfen zu können

Datum: 13. März 2024

Bild eines Hemdes, gefaltet aus einem 20 Euro-Schein

Meldung Landkreistag: Kreishaushalte 2024 stürzen dramatisch ab - Pressemitteilung

Mehr Geld vom Land für rheinland-pfälzische Landkreise – JETZT! / LFAG nachbessern – nicht länger warten!

Datum: 13. März 2024

Euro Banknoten und Münzen

Landesfinanzausgleichsgesetz (LFAG) / Auswertung des Anhörverfahrens vom 07.02.2024 - Pressemitteilung

Die Kommunen dürfen nicht im Stich gelassen werden!

Datum: 29. Februar 2024

cannabis

Freigabe von Cannabis / Kontrolle kleinteiliger Regelungen unmöglich - Pressemitteilung

SPD, FDP und GRÜNE verkennen, was sie unseren Polizistinnen und Polizisten mit der Cannabisfreigabe aufbürden

Datum: 29. Februar 2024

Innenansicht der Notaufnahme eines Krankenhauses

Investitionsprogramm 2024 für Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz / Pressekonferenz von Gesundheitsminister Hoch - Pressemitteilung

Rheinland-Pfalz in der Klinik-Krise / Landesregierung investiert zu wenig

Datum: 27. Februar 2024

Tv

Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) überreicht Bericht an Malu Dreyer, Vorsitzende der Rundfunkkommission der Länder - Pressemitteilung

CDU-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz lehnt Erhöhung des Rundfunkbeitrags ab

Datum: 23. Februar 2024

Immobilie, Eigenheim

Grunderwerbsteuer: CDU-Landtagsfraktion für Entlastung - Pressemitteilung

Wächter: "Auch junge Menschen sollen sich ein Eigenheim leisten können!“

Datum: 21. Februar 2024

Reichert Rechnungshof Jahresbericht 2024

Vorstellung Jahresbericht Rechnungshof Rheinland-Pfalz - Pressemitteilung

Landesrechnungshof legt Finger in die Wunde / Landesregierung mit zu wenig Zukunftsinvestitionen

Datum: 15. Februar 2024

Bodycam

Dirk Herber: Sachverständige befürworten von der CDU-Landtagsfraktion vorgeschlagene erweiterte Nutzungsmöglichkeiten der Body-Cam - Pressemitteilung

Expertenanhörung Gesetzentwurf CDU-Fraktion zur Body-Cam

Datum: 07. Februar 2024

Polizei

Dirk Herber: Der Polizei jetzt schnell das notwendige Instrumentarium zur Verfügung stellen - Pressemitteilung

Änderung Polizei- und Ordnungsbehördengesetz

Datum: 06. Februar 2024

Bezahlkarte, Kreditkarte

Dirk Herber: Bezahlkarte jetzt schnell und einheitlich einführen - Pressemitteilung

Bezahlkarte

Datum: 31. Januar 2024

Akten, Steuer, Grundsteuer

CDU fordert Vorbehalt für Grundsteuerbescheide - Pressemitteilung

Verfassungsrechtliche Bedenken

Datum: 25. Januar 2024

Schule, Unterricht, Intensivklassen

CDU-Fraktion schlägt Intensivklassen für Kinder mit keinen oder nur geringen Deutschkenntnissen vor - Pressemitteilung

Erst Deutsch lernen, dann gut gerüstet in die Schule starten

Datum: 25. Januar 2024

Lastkraftwagen

Brandl/Dr. Martin: Abruptes Aus für Förderung klimaschonender Lkws schadet dem Wirtschaftsstandort Rheinland-Pfalz - Pressemitteilung

Bundesregierung beschädigt Wirtschaftsstandort Südpfalz

Datum: 24. Januar 2024

Polizei, Feuerwehr

Anhebung der Polizeizulage - Pressemitteilung

Unsere stetigen Forderungen treiben die Landesregierung in die richtige Richtung

Datum: 19. Januar 2024

cannabis

Cannabis-Legalisierung - Pressemitteilung

Cannabis-Legalisierungsgesetz der Ampel ist eine Gefahr für unsere Gesellschaft

Datum: 19. Januar 2024

CDU-Landtagsfraktion stellt Antrag,  die Beweisaufnahme abzuschließen

Untersuchungsausschuss ‚Flutkatastrophe‘ - Pressemitteilung

CDU-Landtagsfraktion stellt Antrag, die Beweisaufnahme abzuschließen

Datum: 12. Januar 2024

'Causa Raab': CDU-Landtagsfraktion beantragt keinen Untersuchungsausschuss

CDU-Landtagsfraktion startet mit Klausurtagung in das politische Jahr 2024 - Pressemitteilung

'Causa Raab': CDU-Landtagsfraktion beantragt keinen Untersuchungsausschuss

Datum: 10. Januar 2024

Organspendeausweis

Organspende in Rheinland-Pfalz - Pressemitteilung

‚Ja‘ zur Widerspruchslösung

Datum: 20. Dezember 2023

Agrarfeindliche Ampel-Politik treibt Landwirte auf die Barrikaden

Demo / Landwirtschaft Agrardiesel-Rückvergütung / Wassercent - Pressemitteilung

Agrarfeindliche Ampel-Politik treibt Landwirte auf die Barrikaden

Datum: 14. Dezember 2023

Landesregierung lässt ehrenamtliche Blaulichtfamilie im Stich!

Tausende Absagen für Feuerwehren und Hilfsorganisationen - Pressemitteilung

Landesregierung lässt ehrenamtliche Blaulichtfamilie im Stich!

Datum: 13. Dezember 2023

Land muss seiner Fürsorgepflicht nachkommen – Beihilfeverfahren beschleunigen!

Beihilfe für über 120.000 Personen in Rheinland-Pfalz - Pressemitteilung

Land muss seiner Fürsorgepflicht nachkommen – Beihilfeverfahren beschleunigen!

Datum: 01. Dezember 2023

Arzt mit rotem Stethoskop

Poolärzte / Sozialversicherungspflicht / Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) - Pressemitteilung

Rheinland-Pfalz, Saarland, Baden-Württemberg, Schleswig-Holstein: Länderübergreifende CDU-Fraktionsinitiative gestartet.

Datum: 01. Dezember 2023

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Causa Raab - Pressemitteilung

Dreyer stellt Machterhalt über ehrlichen Aufklärungswillen

Datum: 30. November 2023

Arzt mit rotem Stethoskop

Streit um Schließung von Bereitschaftspraxen - Pressemitteilung

Problem der Poolärzte und die daraus resultierenden Folgen sind dem Gesundheitsministerium lange bekannt

Datum: 23. November 2023

Restaurant

Gastro-Mehrwertsteuererhöhung - Pressemitteilung

„Ampelregierungen nehmen Preisanstiege und Gaststättensterben billigend in Kauf“

Datum: 20. November 2023

Leere Bänke einer gemütlichen Außengastronomie

Mehrwertsteuer in der Gastronomie - Pressemitteilung

Ampelregierungen nehmen Preisanstiege und Gaststättensterben billigend in Kauf

Datum: 17. November 2023

Arzt mit rotem Stethoskop

Poolärzte / Sozialversicherungspflicht / Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) - Pressemitteilung

Ärztlicher Bereitschaftsdienst: Eingreifen des Bundesgesetzgebers gefordert

Datum: 17. November 2023

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#RaabEsReicht - Pressemitteilung

CDU-Landtagsfraktion fordert einstimmig Rücktritt von Heike Raab

Datum: 15. November 2023

Marktplatz mit historischem Stadtkern und Fachwerkhäusern

Kommunalbericht 2023 - Pressemitteilung

Entwicklung der kommunalen Finanzausstattung alarmierend – Rechnungshof stellt Finanzausstattung durch das Land in Frage

Datum: 14. November 2023

Bild eines Hemdes, gefaltet aus einem 20 Euro-Schein

Kommunalbericht 2023 - Pressemitteilung

Rechnungshof stellt Finanzausstattung durch das Land in Frage

Datum: 14. November 2023

Weinberg

Verteilung von Asylbewerbern auf Kommunen / Rheinland-Pfalz ignoriert Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz - Pressemitteilung

Asylbewerber in RLP nun doch schneller auf Kommunen verteilen: Landesregierung unterschätzt sozialen Sprengstoff ihrer Entscheidung

Datum: 13. November 2023

Mangelhafte Polizei-Führungskultur des RLP-Innenministers führt zu Vertrauensverlust

Schlechte Arbeitsbedingungen: Immer mehr RLP-Polizisten äußern Kritik - Pressemitteilung

Mangelhafte Polizei-Führungskultur des RLP-Innenministers führt zu Vertrauensverlust

Datum: 10. November 2023

Weinberg

Zuweisung von Asylbewerbern / Speyerer SPD-Oberbürgermeisterin Seiler übernimmt CDU-Vorschlag - Pressemitteilung

Nur noch Geflüchtete mit Bleibeperspektive in Kommunen – SPD-OB will CDU-Vorschlag umsetzen

Datum: 09. November 2023

Wir wollen Einsamkeit im Alter vorbeugen – Landesregierung aber spricht sich gegen Seniorenlotsen aus

Aktuelle Plenartage / Seniorenteilhabe- und Mitwirkungsgesetz - Pressemitteilung

Wir wollen Einsamkeit im Alter vorbeugen – Landesregierung aber spricht sich gegen Seniorenlotsen aus

Datum: 09. November 2023

Innenansicht eines Schwimmcontainers mit Kindern und einem Schwimmlehrer

Schwimmoffensive der CDU-Landtagsfraktion / „mobile Schwimmcontainer“ - Pressemitteilung

Schwimmoffensive fällt bei dieser Ampelregierung ins Wasser

Datum: 09. November 2023

Jenny Groß ist neue stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende

Wahl / stellv. Fraktionsvorsitz - Pressemitteilung

Jenny Groß ist neue stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende

Datum: 02. November 2023

Kinderschutz fördern – Sexuellen Kindesmissbrauch bekämpfen

BKA: Bundeslagebild Sexualdelikte zum Nachteil von Kindern und Jugendlichen veröffentlicht - Pressemitteilung

Kinderschutz fördern – Sexuellen Kindesmissbrauch bekämpfen

Datum: 31. Oktober 2023

Erhöhung und Ruhegehaltsfähigkeit der Polizeizulage überfällig – RLP abgehängt

Auch Brandenburg erhöht Polizeizulage - Pressemitteilung

Erhöhung und Ruhegehaltsfähigkeit der Polizeizulage überfällig – RLP abgehängt

Datum: 27. Oktober 2023

Schüler malt statt zu lernen

IQB-Bildungstrend - Pressemitteilung

Rheinland-pfälzische Schulabgänger zunehmend „ausbildungsunfähig“

Datum: 16. Oktober 2023

Jägerinnen und Jäger setzen starkes Zeichen – Landesregierung hat Vertrauensbasis in Jägerschaft massiv gestört

Landesjagdgesetz-Novelle - Pressemitteilung

Jägerinnen und Jäger setzen starkes Zeichen – Landesregierung hat Vertrauensbasis in Jägerschaft massiv gestört

Datum: 12. Oktober 2023

Tilt-Shift Aufnahme von JS Code

Digitalstrategie für Rheinland-Pfalz - Pressemitteilung

„Smart, smarter, Landesregierung? Leider nein!“

Datum: 10. Oktober 2023

Schüler mit Rücken zur Tafel

Grund- und Förderschulverordnung - Pressemitteilung

Rechtsverordnungen des Landes für Grund- und Förderschulverordnung machen Kinder zu Verlierern

Datum: 10. Oktober 2023

Rollstuhl, darin ein älterer Herr mit Pflegerin

Massive Qualitätsunterschiede bei der Versorgung von Bewohnerinnen und Bewohnern in rheinland-pfälzischen Pflegeheimen - Pressemitteilung

Landesregierung für mangelhafte Versorgungsqualität bei zu Pflegenden im Land verantwortlich

Datum: 10. Oktober 2023

Mobile Schwimmcontainer sind ein wichtiger Baustein zur Stärkung der Schwimminfrastruktur und der Schwimmfähigkeit

Auswertung der Anhörung zum Antrag der CDU-Landtagsfraktion „mobile Schwimmcontainer“ - Pressemitteilung

Mobile Schwimmcontainer sind ein wichtiger Baustein zur Stärkung der Schwimminfrastruktur und der Schwimmfähigkeit

Datum: 10. Oktober 2023

Flagge Israels

Gemeinsame Erklärung der demokratischen Fraktionen - Pressemitteilung

Wir stehen an der Seite Israels und der Jüdinnen und Juden in Rheinland-Pfalz

Datum: 10. Oktober 2023

Weniger Musik auf rheinland-pfälzischen Festen?! Die CDU-Landtagsfraktion sagt: „Nein!“

Keine Gema-Gebühren mehr für Vereine bei kostenlosen Festen - Pressemitteilung

Weniger Musik auf rheinland-pfälzischen Festen?! Die CDU-Landtagsfraktion sagt: „Nein!“

Datum: 29. September 2023

Ein älterer Herr geht alleine auf einem Waldweg spazieren. Das Bild zeigt ihn von hinten, wie er einen Spazierstock hinter seinem Rücken mit beiden Händen hält.

Seniorenteilhabegesetz - Pressemitteilung

Es geht uns um die Lebensqualität älterer Mitbürgerinnen und Mitbürger

Datum: 26. September 2023

Bild eines alten Wegweisers an der Uniklinik Mainz

Liquiditätskrise der Universitätsmedizin Mainz - Pressemitteilung

Anstieg der Kreditlinie auf eine Dreiviertelmilliarde entwickelt sich zu finanziellem Tsunami

Datum: 26. September 2023

Innenansicht der Notaufnahme eines Krankenhauses

Alarmstufe rot – Protesttag für eine gute Krankenhausversorgung - Pressemitteilung

Kliniken in Rheinland-Pfalz werden selbst zum Notfall

Datum: 20. September 2023

Anzugträger mit leeren Taschen

Kommunalfinanzen - Pressemitteilung

Landesregierung provoziert kommunalen Ausverkauf

Datum: 15. September 2023

Innenansicht eines Schwimmcontainers mit Kindern und einem Schwimmlehrer

Anhörung zum Antrag „Mobile Schwimmcontainer“ - Pressemitteilung

Expertenanhörung hat Ziele der Schwimm-Offensive bestätigt

Datum: 13. September 2023

Missbrauchsfall in Edenkoben verstört und wühlt auf. Antrag auf Behandlung im Innenausschuss gestellt.

Missbrauchsfall in Edenkoben - Pressemitteilung

Missbrauchsfall in Edenkoben verstört und wühlt auf. Antrag auf Behandlung im Innenausschuss gestellt.

Datum: 12. September 2023

Tabletten werden in die geöffnete Hand eines älteren Menschen gegeben

Minister nimmt nicht an Konferenz teil - Pressemitteilung

Moralpille des Gesundheitsministers schlecht für die Arzneimittelversorgung

Datum: 08. September 2023

Abbildung von Justizia als goldene Statue mit verbundenen Augen, Waage und Schwert

Eine Einschätzung zur Strafverfolgungsstatistik 2022 - Pressemitteilung

Entwicklung der Strafverfolgungsstatistik nur auf den ersten Blick positiv

Datum: 05. September 2023

wolf

Zukunft mit dem Wolf in Rheinland-Pfalz - Pressemitteilung

Natürliche Bestandsgrenzen anerkennen, gemeinsames Monitoring und Management

Datum: 23. August 2023

Portraitbild von Michael Wäschenbach MdL

Suizidprävention ausbauen - Pressemitteilung

Bundesweit einheitliche Krisen-Rufnummer 117 als spezielles Notfallangebot für psychische Krisen einrichten

Datum: 22. August 2023

Gewehr

Landesjagdgesetz-Novelle - Pressemitteilung

Wegen Regierungsentwurf von GRÜNEN, SPD und FDP gehen Jägerinnen und Jäger auf die Barrikaden

Datum: 17. August 2023

Putzlappen

Reinigung von Kindertagesstätten - Pressemitteilung

Rolle rückwärts des Landes bei Kita-Reinigungen

Datum: 17. August 2023

Arzt mit rotem Stethoskop

Insolvente Krankenhäuser - Pressemitteilung

Klinik-Kahlschlag in Rheinland-Pfalz vermeiden

Datum: 16. August 2023

Peter Moskopp

Bund will Mittel für Verwaltungsdigitalisierung kürzen - Pressemitteilung

Bundesregierung bremst Umsetzung moderner Verwaltungsgänge aus

Datum: 11. August 2023

Marktplatz mit historischem Stadtkern und Fachwerkhäusern

Kaum Spielraum und immer unter Druck: Kommunen in Rheinland-Pfalz - Pressemitteilung

Landesregierung und Landes-SPD provozieren kommunale Unruhen

Datum: 09. August 2023

Viele fleißige Helfer arbeiten an unserer Wirtschaft

Immer mehr Kommunen verzweifeln - Pressemitteilung

Land erstickt unsere Kommunen und damit auch die Bereitschaft für das kommunale Ehrenamt

Datum: 02. August 2023

Eine Gruppe von Kita-Kindern, die zusammen mit einer Erzieherin ein Kartenspiel spielen

10 Jahre Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz - Pressemitteilung

Die Rahmenbedingungen des Landes für die Kitas in Rheinland-Pfalz stimmen nicht. Wir planen Änderungen am Kita-Gesetz

Datum: 01. August 2023

Polizei für Innenminister Ebling nur Nebensache

Aktuelle Debatte / Führungskultur von Innenminister Ebling sorgt für Vertrauensverlust bei der Polizei und schwächt die Innere Sicherheit - Pressemitteilung

Polizei für Innenminister Ebling nur Nebensache

Datum: 20. Juli 2023

Rollstuhl, darin ein älterer Herr mit Pflegerin

Eigenanteile für Pflegebedürftige - Pressemitteilung

In Rheinland-Pfalz droht Pflege zum „Luxusgut“ zu werden

Datum: 18. Juli 2023

Breitere Info-Kampagne  zur Hitzebewältigung nötig. / Hitze-Telefon und Hitze-App einrichten,  um ältere und jüngere Generationen  zu erreichen

Hitzeaktionsplan des Landes - Pressemitteilung

Breitere Info-Kampagne zur Hitzebewältigung nötig. / Hitze-Telefon und Hitze-App einrichten, um ältere und jüngere Generationen zu erreichen

Datum: 14. Juli 2023

Ahr

Ahrtal: CDU-Landtagsfraktion war vor Ort - Pressemitteilung

Gordon Schnieder fordert einen rechtsverbindlichen Zusammenschluss aller an der Ahr und deren Zuflüssen gelegenen Anrainer um Regenrückhaltung und Hochwasserschutz gemeinsam zu denken und umzusetzen

Datum: 11. Juli 2023

Eine Pflegering legt ihren Arm und eine ältere Frau mit kurzen grauen Haaren und lächelt sie an

Wegfall Pflegezuschuss - Pressemitteilung

„Mitten im Pflegenotstand den Pflegezuschuss zu streichen, ist ein Schlag ins Gesicht für Pflegekräfte und Pflegebedürftige“

Datum: 06. Juli 2023

Unterstützung der Forderung der kommunalen Spitzenverbände / Kommunen brauchen volle Kostenerstattung

Erstattung von Flüchtlings- und Asylkosten - Pressemitteilung

Unterstützung der Forderung der kommunalen Spitzenverbände / Kommunen brauchen volle Kostenerstattung

Datum: 06. Juli 2023

Landesjagdgesetz darf nicht zum Vertrauensverlust gegenüber der Jägerschaft führen

Landesjagdgesetz - Pressemitteilung

Landesjagdgesetz darf nicht zum Vertrauensverlust gegenüber der Jägerschaft führen

Datum: 05. Juli 2023

„Ampel-Pläne sind frauen- und familienfeindlich“

Einsparungen beim Elterngeld - Pressemitteilung

„Ampel-Pläne sind frauen- und familienfeindlich“

Datum: 05. Juli 2023

Portraitfoto von Ortsbürgermeister Christian Schwab

Angriff auf Ortsbürgermeister von Kuhardt - Pressemitteilung

Angriff auf Ortsbürgermeister ist Angriff auf die Grundfesten unserer Demokratie. Nulltoleranz bei Hass und Gewalt gegen das Ehrenamt.

Datum: 30. Juni 2023

Land schweigt zu Zwangsversetzung von Förderlehrerinnen und -lehrern

Entscheidung des Landes über Neuverteilung von Förderlehrkräften stößt auf massiven Widerstand - Pressemitteilung

Land schweigt zu Zwangsversetzung von Förderlehrerinnen und -lehrern

Datum: 23. Juni 2023

Michael Wäschenbach: Triage in Pflegeheimen? – Schwer pflegebedürftige Menschen bleiben auf der Strecke

Situation in rheinland-pfälzischen Pflegeheimen - Pressemitteilung

Michael Wäschenbach: Triage in Pflegeheimen? – Schwer pflegebedürftige Menschen bleiben auf der Strecke

Datum: 23. Juni 2023

Bildung ist und bleibt größte Baustelle der Landesregierung

Aktuelle Debatte / Kompetenz von Grundschulkindern / Lehrermangel in Rheinland-Pfalz - Pressemitteilung

Bildung ist und bleibt größte Baustelle der Landesregierung

Datum: 22. Juni 2023

Arzt mit rotem Stethoskop

Bundesweiter Protest „Krankenhäuser in Not“ - Pressemitteilung

Mehr Kliniken als sonst in Deutschland: Jede vierte Klinik in Rheinland-Pfalz ist akut insolvenzgefährdet

Datum: 20. Juni 2023

CDU-Landtagsfraktion bringt Vorschlag für Modellvorhaben mobiler Schwimmcontainer in Landtagsdebatte ein

Schwimmen lernen - Pressemitteilung

CDU-Landtagsfraktion bringt Vorschlag für Modellvorhaben mobiler Schwimmcontainer in Landtagsdebatte ein

Datum: 20. Juni 2023

Stau

Änderung reise- und umzugskostenrechtlicher Vorschriften / Anpassung Wegstreckenentschädigungen und Tagegelder - Pressemitteilung

Wegstreckenentschädigung und Tagegelder für Beschäftigte des öffentlichen Dienstes anheben

Datum: 19. Juni 2023

Landesregierung seit einem Jahr im Ankündigungsmodus ohne konkrete Maßnahmen

CDU-Landtagsfraktion stößt erneut Debatte um bessere Waldbrandvorbeugung und -bekämpfung an - Pressemitteilung

Landesregierung seit einem Jahr im Ankündigungsmodus ohne konkrete Maßnahmen

Datum: 19. Juni 2023

Ulrich Helleberg ist neuer Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz

In eigener Sache / Personalie - Pressemitteilung

Ulrich Helleberg ist neuer Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz

Datum: 14. Juni 2023

Versorgung mit Apotheken und damit auch mit Arzneimitteln und Medizinprodukten in allen Landesteilen muss auch zukünftig sichergestellt sein

Apotheker-Streik / 14. Juni 2023 - Pressemitteilung

Versorgung mit Apotheken und damit auch mit Arzneimitteln und Medizinprodukten in allen Landesteilen muss auch zukünftig sichergestellt sein

Datum: 13. Juni 2023

Bild eines leeren Hörsaals mit Blick über Stuhlreihen aus Holz in Richtung einer breiten dunkelgrünen Tafel

Vertragsverhandlungen der Landesregierung Rheinland-Pfalz mit Islamverbänden - Pressemitteilung

Lehrstuhl für Islamunterricht an Uni Koblenz gefordert

Datum: 12. Juni 2023

Universitätsmedizin: Anspruch und Wirklichkeit klaffen auseinander. Personeller Neuanfang geboten.

Universitätsmedizin - Pressemitteilung

Universitätsmedizin: Anspruch und Wirklichkeit klaffen auseinander. Personeller Neuanfang geboten.

Datum: 31. Mai 2023

CDU-Fraktion fordert Voll-Entlastung der Kommunen bei Flüchtlingskosten und Unterstützung der Ehrenamtlichen vor Ort

Treffen von Land und Kommunen zur Flüchtlingsversorgung - Pressemitteilung

CDU-Fraktion fordert Voll-Entlastung der Kommunen bei Flüchtlingskosten und Unterstützung der Ehrenamtlichen vor Ort

Datum: 26. Mai 2023

Kita-Zukunftsgesetz hält Erzieherinnen und Erzieher von eigentlicher Arbeit ab!

Kitagespräche 2023 - Pressemitteilung

Kita-Zukunftsgesetz hält Erzieherinnen und Erzieher von eigentlicher Arbeit ab!

Datum: 25. Mai 2023

Ohne mehr Pharmazie-Studienplätze und Pharmazie-Neu-/Ersatzbau geht es nicht

Pharmazeutische Ausbildung und Forschung an der Johannes Gutenberg-Universität (JGU) - Pressemitteilung

Ohne mehr Pharmazie-Studienplätze und Pharmazie-Neu-/Ersatzbau geht es nicht

Datum: 25. Mai 2023

Schülerinnen und Schüler in einem Klassenzimmer. Eine Lehrerin unterstützt ein Mädchen.

Inklusion und Förderschulen - Pressemitteilung

Landesregierung will Inklusion mit der Brechstange. Ideologie steht individueller Förderung im Weg

Datum: 24. Mai 2023

Kita, Kindergarten, Fachkräfte

Gräfenauschule Ludwigshafen / zusätzliche Förderangebote - Pressemitteilung

Gräfenau-Krise darf sich nicht zur landesweiten Grundschul-Krise entwickeln

Datum: 24. Mai 2023

Hürden bei Beantragung von Heizkostenzuschuss dringend abbauen

Heizkostenzuschuss für Pellets, Heizöl, Flüssiggas & Co nur online beantragbar!? - Pressemitteilung

Hürden bei Beantragung von Heizkostenzuschuss dringend abbauen

Datum: 22. Mai 2023

Bild eines Jungen vor Bücherregalen, der sich ein aufgeschlagenes Buch ansieht

‚Causa Lebenshilfe / Rhein-Lahn‘ - Pressemitteilung

Intransparenz statt Aufklärung in der ‚Causa Lebenshilfe / Rhein-Lahn‘

Datum: 12. Mai 2023

Eine Pflegering legt ihren Arm und eine ältere Frau mit kurzen grauen Haaren und lächelt sie an

Tag der Internationalen Pflege / Zahl der Azubis in der Pflege geht zurück - Pressemitteilung

Eskalation des Pflegenotstands in Rheinland-Pfalz droht

Datum: 12. Mai 2023

Schriftzug "frankfurt hahn airport" auf dem Flughafenterminal

Flughafen Hahn: - Pressemitteilung

Land muss Konversion am Flughafen Hahn zu einem guten Ende führen!

Datum: 11. Mai 2023

Schüler malt statt zu lernen

Bildungsausschuss/ Gräfenauschule - Pressemitteilung

Verbindliche Sprachtests vor der Einschulung!

Datum: 04. Mai 2023

Man und Frau

Fachtagung ‚Einsamkeit‘ - Pressemitteilung

Einsamkeit bekämpfen

Datum: 02. Mai 2023

Bild eines leeren Hörsaals mit Blick über Stuhlreihen aus Holz in Richtung einer breiten dunkelgrünen Tafel

Kritik an geplanter Änderung der Juristischen Ausbildungs- und Prüfungsordnung nimmt zu - Pressemitteilung

Kritik an geplanten Änderungen zu erlaubten Markierungen in verwendeten Gesetzestexten

Datum: 28. April 2023

Bild eines Jungen vor Bücherregalen, der sich ein aufgeschlagenes Buch ansieht

Woche der Kita / Finanzierung integrativer Kindertagesstätten(plätze) - Pressemitteilung

Jedes Kind, ob mit oder ohne Behinderung, hat ein Recht darauf, sich frei entfalten zu können.

Datum: 27. April 2023

Rheinland-pfälzische Kitas laufen am Limit!

Wochen der Kitas - Pressemitteilung

Rheinland-pfälzische Kitas laufen am Limit!

Datum: 24. April 2023

Eine Pflegering legt ihren Arm und eine ältere Frau mit kurzen grauen Haaren und lächelt sie an

Pflege - Pressemitteilung

Wenn Pflege zum Luxusgut wird

Datum: 14. April 2023

CDU-Landtagsfraktion nimmt Kitas in  den Fokus

Wochen der Kitas - Pressemitteilung

CDU-Landtagsfraktion nimmt Kitas in den Fokus

Datum: 12. April 2023

Landesregierung verschickt Antworten auf Kleine Anfragen vorab an Medien

Umgang der Landesregierung mit Antworten auf Kleinen Anfragen - Pressemitteilung

Landesregierung verschickt Antworten auf Kleine Anfragen vorab an Medien

Datum: 09. März 2023

Bundes-Ampel schiebt Deutschland-Takt auf lange Bank

Deutschland-Takt erst ab 2070? - Pressemitteilung

Bundes-Ampel schiebt Deutschland-Takt auf lange Bank

Datum: 09. März 2023

Man und Frau

CDU-Fraktion will Teilhabe und Mitwirkung von Seniorinnen und Senioren stärken - Pressemitteilung

Landesregierung sind Seniorinnen und Senioren egal

Datum: 09. März 2023

Thermostat

Bevor Minister Habeck wieder etwas verbietet, muss er diesmal dafür sorgen, dass Alternativen verfügbar und bezahlbar sind. - Pressemitteilung

Überhastete Verbotsrhetorik von Habeck schadet vor allem der Energiewende

Datum: 09. März 2023

Eine Pflegering legt ihren Arm und eine ältere Frau mit kurzen grauen Haaren und lächelt sie an

Leiharbeit in der Pflege und drohende Versorgungsengpässe - Pressemitteilung

Leiharbeit in der Pflege: Zusätzliche Belastung und leidende Pflegequalität

Datum: 07. März 2023

Christian Baldauf und Marion Schneid zum möglichen BASF-Stellenabbau

Reaktionen auf Stellenabbau bei BASF in LU - Pressemitteilung

Christian Baldauf und Marion Schneid zum möglichen BASF-Stellenabbau

Datum: 24. Februar 2023

Informationsfluss der Landesregierung bei Extremereignissen unkoordiniert

Dreyer wird ihrer Verantwortung nicht gerecht - Pressemitteilung

Informationsfluss der Landesregierung bei Extremereignissen unkoordiniert

Datum: 24. Februar 2023

Blaulicht in Aktion

40 Gewalttätige gehen in Trier-West auf Polizisten los - Pressemitteilung

"Menschenverachtende Verrohung und Werte-Verfall": Gewalttätiger Mob greift Polizisten an

Datum: 17. Februar 2023

Schriftzug "frankfurt hahn airport" auf dem Flughafenterminal

Hunsrück-Flughafen Hahn - Pressemitteilung

Sorgfalt vor Schnelligkeit beim Hahn-Verkauf

Datum: 16. Februar 2023

Schriftzug "frankfurt hahn airport" auf dem Flughafenterminal

Hunsrück-Flughafen Hahn ist kritische Infrastruktur - Pressemitteilung

Die Zukunft des Hahns liegt auch in der Hand des Landes Rheinland-Pfalz!

Datum: 14. Februar 2023

Stau auf der Autobahn

Jahresbericht 2023 des Rechnungshofes Rheinland-Pfalz - Pressemitteilung

Landesregierung investiert zu wenig in die Zukunft des Landes

Datum: 14. Februar 2023

Appartments

Grundsteuererklärungen des Landes - Pressemitteilung

Land bei eigenen Grundsteuerklärungen weit im Hintertreffen

Datum: 09. Februar 2023

Ein Mädchen und ein Junge sitzen in der Klasse einer Grundschule an ihren Aufgaben. Eine Lehrerin hilft.

Experten ordnen die Ergebnisse der IQB-Studie ein - Pressemitteilung

„Es muss sich was verändern“

Datum: 09. Februar 2023

Schriftzug "frankfurt hahn airport" auf dem Flughafenterminal

Hunsrück-Flughafen Hahn / Ampel lehnt HuFA-Beratung ab - Pressemitteilung

Flughafen Hahn ist kritische Infrastruktur

Datum: 07. Februar 2023

Schriftzug "frankfurt hahn airport" auf dem Flughafenterminal

Hunsrück-Flughafen Hahn / Verantwortung der Landesregierung - Pressemitteilung

Was am Hahn passiert, darf der Landesregierung nicht egal sein!

Datum: 06. Februar 2023

Ebling steht damit in Mithaftung für Verfehlungen der ADD in der Flutkatastrophe

Auch Innenminister stellt sich hinter ADD-Präsident - Pressemitteilung

Ebling steht damit in Mithaftung für Verfehlungen der ADD in der Flutkatastrophe

Datum: 03. Februar 2023

Landesregierung darf Medizincampus-Projekt nicht scheitern lassen

Medizincampus Koblenz - Pressemitteilung

Landesregierung darf Medizincampus-Projekt nicht scheitern lassen

Datum: 02. Februar 2023

Rollstuhl, darin ein älterer Herr mit Pflegerin

Pflege - Pressemitteilung

Pflegekosten müssen gedeckelt werden!

Datum: 02. Februar 2023

Christian Baldauf

SWR Rundfunkrat / neuer Vorsitzender - Pressemitteilung

Herzlichen Glückwunsch, Engelbert Günster

Datum: 30. Januar 2023

Dreyer stellt Genossentreue über ehrlichen Aufklärungswillen

Dreyer spricht ADD-Präsident Vertrauen aus - Pressemitteilung

Dreyer stellt Genossentreue über ehrlichen Aufklärungswillen

Datum: 25. Januar 2023

ADD-Vizepräsidentin machte Urlaub kurz nach Flut

Führungspersonal ist Verantwortungspersonal - Pressemitteilung

ADD-Vizepräsidentin machte Urlaub kurz nach Flut

Datum: 24. Januar 2023

Wir werden im Petitionsausschuss für die Erhöhung und die Ruhegehaltsfähigkeit der Polizei- und Feuerwehrzulage stimmen – Wir werben um Zustimmung auch der Ampel-Fraktionen

Sitzung Petitionsausschuss / Polizei- und Feuerwehrzulage - Pressemitteilung

Wir werden im Petitionsausschuss für die Erhöhung und die Ruhegehaltsfähigkeit der Polizei- und Feuerwehrzulage stimmen – Wir werben um Zustimmung auch der Ampel-Fraktionen

Datum: 24. Januar 2023

"Keine Vorbereitung und noch weniger Führung der ADD"

Untersuchungsausschuss / ADD-Präsident Linnertz ist untragbar - Pressemitteilung

"Keine Vorbereitung und noch weniger Führung der ADD"

Datum: 20. Januar 2023

Schüler mit Rücken zur Tafel

Besoldung für Grundschullehrerinnen und -lehrern in RLP anheben / Hessischem Vorbild folgen - Pressemitteilung

A13 für rheinland-pfälzische Grundschullehrkräfte – jetzt!

Datum: 12. Januar 2023

Absage vieler Fastnachtsumzüge bereitet uns Sorge – wird Thema im Innenausschuss

Folgen der Änderung des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes - Pressemitteilung

Absage vieler Fastnachtsumzüge bereitet uns Sorge – wird Thema im Innenausschuss

Datum: 06. Januar 2023

Polizist

Konsequenzen aus der Silvesternacht / Projekt ‚Rechtsstaat macht Schule‘ für RLP - Pressemitteilung

An Schulen frühzeitig über Aufgaben, Werte und Funktionen des Rechtsstaats aufklären, um Angriffen gegen Sicherheitskräfte vorzubeugen

Datum: 03. Januar 2023

Christian Baldauf legt zum 31. März 2023 sein Amt als Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion nieder

Entscheidung in Sondersitzung angekündigt - Pressemitteilung

Christian Baldauf legt zum 31. März 2023 sein Amt als Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion nieder

Datum: 22. Dezember 2022

Dr. Helmut Martin

Protest-Aktionen der Klima-Bewegung ‚Letzte Generation‘ / Aussagen RLP-Verfassungsrichter Hassemer - Pressemitteilung

Klimawandel als ‚Notstandssituation‘ zu betrachten, um damit Protest-Aktionen zu rechtfertigen, nicht haltbar

Datum: 24. November 2022

Dreyer-Regierung versagt bei Aufklärung – glatter Verfassungsbruch

Neuerliche verspätete Aktenvorlage im UA Flut - Pressemitteilung

Dreyer-Regierung versagt bei Aufklärung – glatter Verfassungsbruch

Datum: 24. November 2022

Bild eines Hemdes, gefaltet aus einem 20 Euro-Schein

Kommunalbericht 2022 - Pressemitteilung

Kommunale Investitionskraft stärken, um gesellschaftliches Leben in den Gemeinden weiter zu ermöglichen

Datum: 17. November 2022

Dirk Herber: „Neue Versäumnisse im Innenministerium“

Aktennachlieferung - Pressemitteilung

Dirk Herber: „Neue Versäumnisse im Innenministerium“

Datum: 16. November 2022

Studie ist wichtiger Schritt – entscheidend ist die Umsetzung

Wasserstoffstudie der Landesregierung - Pressemitteilung

Studie ist wichtiger Schritt – entscheidend ist die Umsetzung

Datum: 16. November 2022

Schüler malt statt zu lernen

Schulpolitik: forsa-Repräsentativbefragung / Vorstellung durch VBE Rheinland-Pfalz - Pressemitteilung

Jenny Groß mahnt schulpolitische Kurskorrektur an – Nächster Blauer Brief für die Landesregierung

Datum: 16. November 2022

Lautes Schweigen – Ministerpräsidentin drückt sich weiter vor Verantwortung am Flutabend und in der -nacht

Brief Ministerpräsidentin - Pressemitteilung

Lautes Schweigen – Ministerpräsidentin drückt sich weiter vor Verantwortung am Flutabend und in der -nacht

Datum: 16. November 2022

Bild eines Jungen vor Bücherregalen, der sich ein aufgeschlagenes Buch ansieht

Finanzierung integrativer Kindertagesstätten(plätze) - Pressemitteilung

Integrativen Kitas Finanzierungsängste nehmen

Datum: 16. November 2022

cannabis

Eckpunkte Lauterbach zur Cannabis-Legalisierung - Pressemitteilung

Geplante Cannabis-Freigabe ist falsches Signal und falscher Weg

Datum: 27. Oktober 2022

Bild eines leeren Hörsaals

Start: Wintersemester 22/23 - Pressemitteilung

Lage an Hochschulen im Land angespannt

Datum: 24. Oktober 2022

Kita, Kindergarten, Fachkräfte

Kita-Monitor / Bertelsmann-Stiftung - Pressemitteilung

Erzieherinnen-/Erzieher-Beruf attraktiver machen

Datum: 20. Oktober 2022

Fahrrad

Jobrad für Beamtinnen und Beamten in Rheinland-Pfalz - Pressemitteilung

CDU-Fraktion will Jobräder endlich rollen sehen!

Datum: 19. Oktober 2022

© Landtag Rheinland-Pfalz

Landeshaushaltsgesetz 2023/2024 - Pressemitteilung

Bildung, Infrastruktur und Sicherheit - CDU-Landtagsfraktion nennt Schwerpunkte

Datum: 13. Oktober 2022

CDU-Fraktion begrüßt Rücktritt von Innenminister Lewentz

Innenminister Lewentz - Pressemitteilung

CDU-Fraktion begrüßt Rücktritt von Innenminister Lewentz

Datum: 12. Oktober 2022

Ministerpräsidentin Dreyer muss endlich aufklären

Sondersitzung - Pressemitteilung

Ministerpräsidentin Dreyer muss endlich aufklären

Datum: 11. Oktober 2022

Lewentz' Linie bricht in sich zusammen

neuer Mail-Verkehr des Innenministeriums vom Flutabend aufgetaucht - Pressemitteilung

Lewentz' Linie bricht in sich zusammen

Datum: 10. Oktober 2022

Viele fleißige Helfer arbeiten an unserer Wirtschaft

Zukunft der rheinland-pfälzischen Finanzverwaltung - Pressemitteilung

Massive Personalengpässe in den Finanzbehörden in Rheinland-Pfalz

Datum: 10. Oktober 2022

Polizist

Wg. Mordes Verurteilter aufgrund überlangen Prozesses freigelassen - Pressemitteilung

Haftentlassung ist unerträglich für die Opfer und ihre Angehörigen

Datum: 09. Oktober 2022

Rolle und unmittelbare Verantwortung des Innenministers Roger Lewentz im Zusammenhang mit der Flutkatastrophe 2021

‚Sondersitzung‘ - Pressemitteilung

Rolle und unmittelbare Verantwortung des Innenministers Roger Lewentz im Zusammenhang mit der Flutkatastrophe 2021

Datum: 06. Oktober 2022

Weder Polizei noch Feuerwehr dürfen für das Versagen des Innenministers herhalten

Hubschrauber-Videos / LFV-RLP-Präsident verteidigt Lewentz - Pressemitteilung

Weder Polizei noch Feuerwehr dürfen für das Versagen des Innenministers herhalten

Datum: 06. Oktober 2022

Entsetzen über Lewentz – Dreyer ist gefordert

Hubschraubervideos - Pressemitteilung

Entsetzen über Lewentz – Dreyer ist gefordert

Datum: 05. Oktober 2022

Bild eines Hemdes, gefaltet aus einem 20 Euro-Schein

Grundsteuererklärung - Pressemitteilung

Frist zur Abgabe der Grundsteuererklärungen verlängern

Datum: 04. Oktober 2022

Wir brauchen neue Staustufen mit Wasserkraftwerken am Rhein

Pressegespräch zur Rhein-Konferenz - Pressemitteilung

Wir brauchen neue Staustufen mit Wasserkraftwerken am Rhein

Datum: 30. September 2022

Energieintensive Unternehmen sofort unterstützen

Bundesregierung wegen Energiekrise unter Druck Gasumlage gekippt / Energiepreisdeckel kommen - Pressemitteilung

Energieintensive Unternehmen sofort unterstützen

Datum: 29. September 2022

Quick-Freeze reicht nicht aus – befristete Speicherung von IP-Adressen im Kampf gegen Kindesmissbrauch unverzichtbar

Gespräch mit Innenminister Herrmann / Speicherung der IP-Adressen - Pressemitteilung

Quick-Freeze reicht nicht aus – befristete Speicherung von IP-Adressen im Kampf gegen Kindesmissbrauch unverzichtbar

Datum: 29. September 2022

Baldauf / Herber: Erklärung unglaubwürdig

Untersuchungsausschuss Flutkatastrophe / Erklärung Innenministerium - Pressemitteilung

Baldauf / Herber: Erklärung unglaubwürdig

Datum: 27. September 2022

Landesregierung muss erklären, weshalb Flutvideos nicht von Anfang an zur Verfügung standen

Untersuchungsausschuss ‚Flutkatastrophe‘ / Videos des Polizeihubschraubers - Pressemitteilung

Landesregierung muss erklären, weshalb Flutvideos nicht von Anfang an zur Verfügung standen

Datum: 26. September 2022

Bild eines zusammengekauerten Kindes in einem dunklen Raum

Anhörung Änderung Heilberufsgesetz - Pressemitteilung

Kinderschutz muss Priorität haben – Anhörung bestätigt unsere Position

Datum: 26. September 2022

Presseinformation der CDU-Landtagsfraktion zur Befragung von Innenminister Lewentz

Untersuchungsausschuss Flutkatastrophe - Pressemitteilung

Presseinformation der CDU-Landtagsfraktion zur Befragung von Innenminister Lewentz

Datum: 24. September 2022

Massive Versäumnisse und Fehleinschätzungen am Abend der Flutkatastrophe bei der ADD

Untersuchungsausschuss Flutkatastrophe - Pressemitteilung

Massive Versäumnisse und Fehleinschätzungen am Abend der Flutkatastrophe bei der ADD

Datum: 22. September 2022

Euro Banknoten und Münzen

PK Landesregierung Kommunale Altschulden - Pressemitteilung

Von der CDU-Landtagsfraktion geforderte Übernahme der kommunalen Kassenkredite ist lange überfällig

Datum: 21. September 2022

Spielräume nutzen – Täter verfolgen – Kinder und Jugendliche vor Missbrauch schützen

Urteil EuGH / Verkehrsdatenspeicherung - Pressemitteilung

Spielräume nutzen – Täter verfolgen – Kinder und Jugendliche vor Missbrauch schützen

Datum: 21. September 2022

Sporthalle

Sportvereine / steigende Energiepreise - Pressemitteilung

Kinder und Jugendliche in Sportvereinen dürfen nicht die Leidtragenden der Energiekrise sein

Datum: 20. September 2022

Bild eines Jungen vor Bücherregalen, der sich ein aufgeschlagenes Buch ansieht

Ausführungsverordnung des Kita-Gesetzes - Pressemitteilung

Massiver Qualitätsverlust in der pädagogischen Arbeit

Datum: 19. September 2022

Dreyer muss Manz entlassen

Untersuchungsausschuss ‚Flutkatastrophe‘ - Pressemitteilung

Dreyer muss Manz entlassen

Datum: 19. September 2022

Marion Schneid zum Bau-Masterplan für die Universitätsmedizin Mainz

Modernisierung der Universitätsmedizin - Pressemitteilung

Marion Schneid zum Bau-Masterplan für die Universitätsmedizin Mainz

Datum: 14. September 2022

Bild eines Hemdes, gefaltet aus einem 20 Euro-Schein

Doppelhaushalt 2023/2024 - Pressemitteilung

Wo sind die eigenen Akzente der Landesregierung zur Hilfe für die Menschen in schwieriger Zeit?

Datum: 13. September 2022

Rollstuhl, darin ein älterer Herr mit Pflegerin

Tarifliche Bezahlung in der Altenpflege - Pressemitteilung

Pflege muss bezahlbar bleiben

Datum: 13. September 2022

Eindeutige Rechtsauslegung des LBKG / Zeuge Willig bleibt bei seiner Aussage

Untersuchungsausschuss - Pressemitteilung

Eindeutige Rechtsauslegung des LBKG / Zeuge Willig bleibt bei seiner Aussage

Datum: 08. September 2022

Marktplatz mit historischem Stadtkern und Fachwerkhäusern

Neuordnung des Kommunalen Finanzausgleichs - Pressemitteilung

Landesregierung lässt Ortsgemeinden finanziell ausbluten

Datum: 07. September 2022

Meiler

Steigende Gas- und Strompreise - Pressemitteilung

Jede Kilowattsunde, die wir produzieren können, sollten wir auch produzieren

Datum: 06. September 2022

Zug auf Gleisen

9-Euro-Ticket - Pressemitteilung

Nachfolge des 9-Euro-Tickets bleibt völlig unklar

Datum: 06. September 2022

Viele fleißige Helfer arbeiten an unserer Wirtschaft

Energie-Preisdeckel und Abbau der Kalten Progression - Pressemitteilung

Christian Baldauf zum dritten Entlastungspaket

Datum: 04. September 2022

Arzt mit rotem Stethoskop

Interview Gesundheitsminister Hoch mit der Rheinpfalz / Ärztemangel - Pressemitteilung

Endlich Studienkapazitäten schaffen, um mehr Medizinerinnen und Mediziner ausbilden zu können

Datum: 02. September 2022

Rollstuhl, darin ein älterer Herr mit Pflegerin

Kosten für stationäre Pflege in Rheinland-Pfalz zu hoch - Pressemitteilung

Wenn es so weitergeht, können sich viele Menschen Pflege in Rheinland-Pfalz zukünftig nicht mehr leisten!

Datum: 18. August 2022

Rheinland-Pfalz braucht den Bildungsturbo – jetzt

Bildungsmonitor / Rheinland-Pfalz rutscht weiter ab - Pressemitteilung

Rheinland-Pfalz braucht den Bildungsturbo – jetzt

Datum: 17. August 2022

Zug auf Gleisen

9-Euro-Ticket-Nachfolge - Pressemitteilung

Günstige Tickets sind schön, aber ÖPNV muss funktionieren

Datum: 16. August 2022

Junk, Ludwig, Schreiner, Brandl

Trockenheit / Waldbrandgefahr im Land - Pressemitteilung

Maßnahmen zur Vorbeugung und Bekämpfung von Waldbränden

Datum: 15. August 2022

Bild eines zusammengekauerten Kindes in einem dunklen Raum

Sexueller Missbrauch von Kindern / SWR - Pressemitteilung

Steigende Zahl der Missbrauchsabbildungen im Netz zeigt Ausmaß des Dunkelfeldes – dringender Handlungsbedarf

Datum: 11. August 2022

Rheinland-Pfalz mit massiven Standortdefiziten auf dem letzten Platz

Ranking / Ländervergleich - Pressemitteilung

Rheinland-Pfalz mit massiven Standortdefiziten auf dem letzten Platz

Datum: 05. August 2022

Ein Mädchen und ein Junge sitzen in der Klasse einer Grundschule an ihren Aufgaben. Eine Lehrerin hilft.

gendergerechte Sprache / aktuelle Stellungnahme Sprachforscher - Pressemitteilung

Schülerinnen und Schüler brauchen klare, verständliche, praxisgerechte Regeln

Datum: 01. August 2022

Energie

Situation der Stadtwerke in Rheinland-Pfalz - Pressemitteilung

Wir brauchen einen Schutzschirm des Landes für unsere Stadtwerke

Datum: 28. Juli 2022

Kita, Kindergarten, Fachkräfte

Kritik an Einstellung des Bundesprogramms „Sprach-Kita“ - Pressemitteilung

Sprachliche Bildung in Kitas hat für Ampel-Regierungen keinen Stellenwert

Datum: 25. Juli 2022

Kein Beitrag zur Aufklärung: Sachverständiger scheitert mit Versuch, Landesregierung aus Verantwortung zu ziehen

Untersuchungsausschuss zur Flutkatastrophe - Pressemitteilung

Kein Beitrag zur Aufklärung: Sachverständiger scheitert mit Versuch, Landesregierung aus Verantwortung zu ziehen

Datum: 22. Juli 2022

Christian Baldauf

Aussetzung von Abschiebungen in RLP - Pressemitteilung

Geltende Rechtslage muss auch von der Landesregierung beachtet werden – Rechtsbewusstsein von Frau Binz mangelhaft

Datum: 22. Juli 2022

Landesregierung will nichts sehen,  nichts hören und nichts sagen

Kleine Anfragen zur Überprüfung der Corona-Teststellen - Pressemitteilung

Landesregierung will nichts sehen, nichts hören und nichts sagen

Datum: 21. Juli 2022

„Eine Strategie muss sich immer an ihrer  Umsetzung messen lassen. Da hinkt die  Landesregierung zu oft hinterher /  Beispiel Fachkräfteeinwanderung.“

PK der Landesregierung zur dritten Fachkräftestrategie - Pressemitteilung

„Eine Strategie muss sich immer an ihrer Umsetzung messen lassen. Da hinkt die Landesregierung zu oft hinterher / Beispiel Fachkräfteeinwanderung.“

Datum: 21. Juli 2022

Ein Mädchen und ein Junge sitzen in der Klasse einer Grundschule an ihren Aufgaben. Eine Lehrerin hilft.

„Schule der Zukunft“ - Pressemitteilung

Lösung der Kernprobleme der Schule nicht ihre ideologische Umgestaltung muss das Ziel sein

Datum: 21. Juli 2022

Innenminister Lewentz ist seiner  Führungsverantwortung nicht  gerecht geworden

Sitzung Untersuchungsausschuss Flut - Pressemitteilung

Innenminister Lewentz ist seiner Führungsverantwortung nicht gerecht geworden

Datum: 21. Juli 2022

Lauterbachs Planungen sind ein Anschlag auf den Pharmastandort Rheinland-Pfalz

Bundesgesundheitsminister Lauterbach plant Pharma-Soli - Pressemitteilung

Lauterbachs Planungen sind ein Anschlag auf den Pharmastandort Rheinland-Pfalz

Datum: 21. Juli 2022

Landesregierung schafft Bürokratiemonster  und lässt Bürger damit allein!

Umsetzung Grundsteuergesetz / Neubewertung von Grundstücken - Pressemitteilung

Landesregierung schafft Bürokratiemonster und lässt Bürger damit allein!

Datum: 21. Juli 2022

Landesregierung ohne Plan zum Energiesparen - CDU-Fraktion legt konkrete Vorschläge vor

Energieeinsparung der Öffentlichen Hand - Pressemitteilung

Landesregierung ohne Plan zum Energiesparen - CDU-Fraktion legt konkrete Vorschläge vor

Datum: 21. Juli 2022

Innenminister Lewentz und ADD haben nicht  auf Überforderungsanzeige der Technischen Einsatzleitung reagiert – das ist empörend

Sitzung Untersuchungsausschuss Flut - Pressemitteilung

Innenminister Lewentz und ADD haben nicht auf Überforderungsanzeige der Technischen Einsatzleitung reagiert – das ist empörend

Datum: 21. Juli 2022

Stau

CDU-Vorschlag zur Anpassung des Reisekostenrechts - Pressemitteilung

Entschädigungssätze für Dienstreisen erhöhen

Datum: 30. Juni 2022

Gute Nachricht für die Hunsrück-Region

Hunsrück-Flughafen Hahn verkauft - Pressemitteilung

Gute Nachricht für die Hunsrück-Region

Datum: 30. Juni 2022

Kita, Kindergarten, Fachkräfte

Ein Jahr Kita-Gesetz - Pressemitteilung

Kita-Gesetz bleibt Etikettenschwindel

Datum: 29. Juni 2022

Ob Jung oder Alt – jeder kann von Einsamkeit betroffen sein

Einsamkeit/Große Anfrage - Pressemitteilung

Ob Jung oder Alt – jeder kann von Einsamkeit betroffen sein

Datum: 17. Juni 2022

Ehrenamt nicht zur Zielscheibe machen, um von der Verantwortung anderer abzulenken

Ehrenamt / Flutkatastrophe / Untersuchungsausschuss - Pressemitteilung

Ehrenamt nicht zur Zielscheibe machen, um von der Verantwortung anderer abzulenken

Datum: 17. Juni 2022

Schüler mit Rücken zur Tafel

MS-Teams/Kleine Anfrage - Pressemitteilung

Schulen wollen MS Teams - Land muss die Möglichkeit dafür bieten!

Datum: 15. Juni 2022

Ernennung der SchUM-Stätten zum UNESCO-Weltkulturerbe verpflichtet

SchUM-Stätten - Pressemitteilung

Ernennung der SchUM-Stätten zum UNESCO-Weltkulturerbe verpflichtet

Datum: 14. Juni 2022

Die Technische Einsatzleitung hätte sich mehr Unterstützung und Hilfe gewünscht

Untersuchungsausschuss - Pressemitteilung

Die Technische Einsatzleitung hätte sich mehr Unterstützung und Hilfe gewünscht

Datum: 14. Juni 2022

Verbandsgemeinde Altenahr wurde allein gelassen

Untersuchungsausschuss - Pressemitteilung

Verbandsgemeinde Altenahr wurde allein gelassen

Datum: 03. Juni 2022

Portraitbild von Dirk Herber MdL

Verfassungsschutzbericht 2021 - Pressemitteilung

Verfassungsschutz leistet unverzichtbare Arbeit

Datum: 24. Mai 2022

CDU-Landtagsfraktion fordert schnellere Auszahlung von Fluthilfen

‚Abwicklung Hilfsanträge Ahrtal‘ - Pressemitteilung

CDU-Landtagsfraktion fordert schnellere Auszahlung von Fluthilfen

Datum: 19. Mai 2022

Wehr

Förderung der Wasserkraft im neuen EEG sichern - Pressemitteilung

Wasserkraft als grundlastfähige Energie aus und für Deutschland

Datum: 19. Mai 2022

Marktplatz mit historischem Stadtkern und Fachwerkhäusern

Auftaktveranstaltung attraktive Innenstädte - Pressemitteilung

Innenstädte brauchen mehr als eine PR-Veranstaltung

Datum: 16. Mai 2022

Der Verbandsgemeinde Adenau lagen keine Warnungen vor

Untersuchungsausschuss - Pressemitteilung

Der Verbandsgemeinde Adenau lagen keine Warnungen vor

Datum: 16. Mai 2022

Verfahren zur Übermittlung der Grundsteuerdaten für viele Senioren zu bürgerunfreundlich

Neues Grundsteuergesetz / Neubewertung von Grundstücken - Pressemitteilung

Verfahren zur Übermittlung der Grundsteuerdaten für viele Senioren zu bürgerunfreundlich

Datum: 13. Mai 2022

Schüler malt statt zu lernen

Schulsozialarbeit / Schulpsychologie - CDU bringt Gesetzesinitiative ein - Pressemitteilung

Mehr Schulsozialarbeiterinnen und -arbeiter braucht das Land

Datum: 12. Mai 2022

„Gemeinsam mehr erreichen!“

CDU-Landtagsfraktion im Austausch mit der Metropolregion Rhein-Neckar GmbH - Pressemitteilung

„Gemeinsam mehr erreichen!“

Datum: 12. Mai 2022

Rollstuhl, darin ein älterer Herr mit Pflegerin

Tag der Pflege - Pressemitteilung

Die Menschen, die gepflegt werden müssen, sollen die bestmögliche Pflege erhalten

Datum: 12. Mai 2022

Krankenhausinvestitionsförderung mangelhaft

Krankenhausinvestitionsprogramm 2022 - Pressemitteilung

Krankenhausinvestitionsförderung mangelhaft

Datum: 11. Mai 2022

ADD wusste um Situation an der Ahr frühzeitig

Untersuchungsausschuss - Pressemitteilung

ADD wusste um Situation an der Ahr frühzeitig

Datum: 06. Mai 2022

Landesregierung war während der Flut in der Zuständigkeit

- Pressemitteilung

Landesregierung war während der Flut in der Zuständigkeit

Datum: 06. Mai 2022

Landesregierung kann Tarifauseinandersetzung im privaten Busgewerbe beenden

Busfahrerstreik - Pressemitteilung

Landesregierung kann Tarifauseinandersetzung im privaten Busgewerbe beenden

Datum: 29. April 2022

Bild eines leeren Hörsaals

Pharmazeutische Ausbildung und Forschung an der Johannes Gutenberg-Universität (JGU) sicherstellen - Pressemitteilung

CDU-Landtagsfraktion für Pharmazie-Neubau und zusätzliche Studienplätze an Mainzer Uni

Datum: 29. April 2022

Unsere Schulen brauchen ein passgenaues Konzept für gesunde Luft

Petition Lüftungsanlagen - Pressemitteilung

Unsere Schulen brauchen ein passgenaues Konzept für gesunde Luft

Datum: 28. April 2022

Anregender Austausch am Girls' und Boys' Day

Girls' und Boys' Day - Pressemitteilung

Anregender Austausch am Girls' und Boys' Day

Datum: 28. April 2022

CDU-Landtagsfraktion stellt sich hinter Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Integrierten Leitstelle in Koblenz

Rolle der Integrierten Leitstelle Koblenz am Flutabend und in der Flutnacht - Pressemitteilung

CDU-Landtagsfraktion stellt sich hinter Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Integrierten Leitstelle in Koblenz

Datum: 28. April 2022

Gemeinsam stehen wir für die Freiheit in Europa ein

Gemeinsamer Besuch des europäischen Hauptquartiers der US-Streitkräfte - Pressemitteilung

Gemeinsam stehen wir für die Freiheit in Europa ein

Datum: 27. April 2022

Schüler malt statt zu lernen

Schul- und Kitabetrieb im Hubig-Leichtsinn-Modus - Pressemitteilung

Testen ist und bleibt die wichtigste Schutzmaßnahme an Kitas und Schulen

Datum: 27. April 2022

Landesregierung delegiert einmal mehr die Erfüllung wichtiger Aufgaben an Dritte

Auftaktveranstaltung Transformationsagentur - Pressemitteilung

Landesregierung delegiert einmal mehr die Erfüllung wichtiger Aufgaben an Dritte

Datum: 21. April 2022

Gutachten für Solaranlagen auf landeseigenen Gebäuden

Erneuerbare Energien - Pressemitteilung

Gutachten für Solaranlagen auf landeseigenen Gebäuden

Datum: 21. April 2022

Ausbauziel für Wasserkraft und Photovoltaik auf Gebäuden des Landes

Ausbau Erneuerbarer Energien - Pressemitteilung

Ausbauziel für Wasserkraft und Photovoltaik auf Gebäuden des Landes

Datum: 12. April 2022

Der Rücktritt von Anne Spiegel war notwendig

Rücktritt Anne Spiegel - Pressemitteilung

Der Rücktritt von Anne Spiegel war notwendig

Datum: 11. April 2022

Landesspitze im Blindflug durch die Flutnacht

Untersuchungsausschuss zur Flutkatastrophe - Pressemitteilung

Landesspitze im Blindflug durch die Flutnacht

Datum: 09. April 2022

Schüler malt statt zu lernen

Integration ukrainischer Kinder / Nutzung Kommunikationsplattformen - Pressemitteilung

Kita- und Schulpersonal jetzt von Verwaltungsaufgaben entlasten, für mehr Arbeitszeit am Kind

Datum: 07. April 2022

Ministerpräsidentin Dreyer und Innenminister Lewentz erneut laden

Untersuchungsausschuss - Pressemitteilung

Ministerpräsidentin Dreyer und Innenminister Lewentz erneut laden

Datum: 07. April 2022

Sonderprüfung wegen „Facebook-Werbung“

- Pressemitteilung

Sonderprüfung wegen „Facebook-Werbung“

Datum: 06. April 2022

Bild eines Hemdes, gefaltet aus einem 20 Euro-Schein

Kommunale Altschulden - Pressemitteilung

Wir helfen rheinland-pfälzischen Kommunen aus ihren Haushaltskrisen

Datum: 31. März 2022

CDU-Landtagsfraktion fordert Verbot von ‚Z‘-Symbol

Ukraine-Krieg - Pressemitteilung

CDU-Landtagsfraktion fordert Verbot von ‚Z‘-Symbol

Datum: 28. März 2022

Euro Banknoten und Münzen

Entlastungspaket des Bundes - Pressemitteilung

Notwendige Entlastungen kommen im Schneckentempo

Datum: 25. März 2022

Sind Beiräte nur PR-Instrument der Landesregierung?

Gründung des Zukunftsrates Nachhaltige Entwicklung RLP - Pressemitteilung

Sind Beiräte nur PR-Instrument der Landesregierung?

Datum: 23. März 2022

CDU- und FREIE WÄHLER-Landtagsfraktionen wenden sich an Landesrechnungshof

Facebook: Stellungnahme wirft mehr Fragen auf als Antworten zu geben - Pressemitteilung

CDU- und FREIE WÄHLER-Landtagsfraktionen wenden sich an Landesrechnungshof

Datum: 18. März 2022

Polizeiauto mit Blaulicht auf Einsatzfahrt

Vorstellung Polizeiliche Kriminalstatistik 2021 - Pressemitteilung

Weiter wachsam bleiben trotz positiver Gesamtentwicklung

Datum: 14. März 2022

Euro Banknoten und Münzen

Landeshaushalt - Pressemitteilung

Ampel lässt Zukunftsherausforderungen für Rheinland-Pfalz unberücksichtigt

Datum: 14. März 2022

Nach Spiegel-Auftritt im Untersuchungsausschuss bleiben unbeantwortete Fragen

Untersuchungsausschuss 'Flutkatastrophe' - Pressemitteilung

Nach Spiegel-Auftritt im Untersuchungsausschuss bleiben unbeantwortete Fragen

Datum: 12. März 2022

Dörfer, Städte und Gemeinden auf mögliche Flüchtlingswelle vorbereiten

humanitäre Situation in de Ukraine / Flüchtlingsbewegung - Pressemitteilung

Dörfer, Städte und Gemeinden auf mögliche Flüchtlingswelle vorbereiten

Datum: 09. März 2022

Kaltschnäuzigkeit des Führungspersonals im früheren Umweltministerium macht fassungslos und ist verantwortungslos

Aufarbeitung Flutkatastrophe Ahrtal - Pressemitteilung

Kaltschnäuzigkeit des Führungspersonals im früheren Umweltministerium macht fassungslos und ist verantwortungslos

Datum: 09. März 2022

Jetzt schnell notwendige Vorbereitungen und Absprachen treffen – Bund-Länder-Gipfel einberufen

Putins Krieg / Aufnahme von Flüchtlingen - Pressemitteilung

Jetzt schnell notwendige Vorbereitungen und Absprachen treffen – Bund-Länder-Gipfel einberufen

Datum: 08. März 2022

Weltfrauentag 2022

Frauen für IT- und Digitalwirtschaft begeistern - Pressemitteilung

Weltfrauentag 2022

Datum: 08. März 2022

Fahne / Flagge

Allgemeine Dienstpflicht / Deutschlandjahr - Pressemitteilung

Baldauf spricht sich für allgemeine Dienstpflicht aus

Datum: 01. März 2022

Jeder Mobilfunkausbau ist positiv – Wir sollten öffentliche Gebäude für Mobilfunkmasten nutzen

- Pressemitteilung

Jeder Mobilfunkausbau ist positiv – Wir sollten öffentliche Gebäude für Mobilfunkmasten nutzen

Datum: 23. Februar 2022

Kunst und Kultur

Vorstellung Kulturförderbericht - Pressemitteilung

Kulturförderung in Rheinland-Pfalz endlich in ein Kulturfördergesetz überführen

Datum: 22. Februar 2022

Aktuelle Meldung der CDU-Landtagsfraktion

Untersuchungsausschuss 'Flutkatastrophe' - Pressemitteilung

Aktuelle Meldung der CDU-Landtagsfraktion

Datum: 18. Februar 2022

Schüler malt statt zu lernen

Unterrichtsversorgung in Rheinland-Pfalz / Pressekonferenz der GEW - Pressemitteilung

Rheinland-Pfalz braucht mehr Lehrerinnen und Lehrer

Datum: 18. Februar 2022

Portraitbild von Christof Reichert MdL

Vorstellung Jahresbericht Rechnungshof Rheinland-Pfalz - Pressemitteilung

Rechnungshof belegt unterdurchschnittliche Investitionen und hohe Ausgabereste beim Land Rheinland-Pfalz

Datum: 15. Februar 2022

Verbindliche Testpflicht endlich auch in Kitas

Kitas und Schulen müssen sichere Orte sein - Pressemitteilung

Verbindliche Testpflicht endlich auch in Kitas

Datum: 10. Februar 2022

Wir erwarten konkrete Vorgaben zur Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht von Land und Bund

Einrichtungsbezogene Impfpflicht - Pressemitteilung

Wir erwarten konkrete Vorgaben zur Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht von Land und Bund

Datum: 09. Februar 2022

CDU-Landtagsfraktion beantragt Vorladung von Bundesministerin Anne Spiegel

Untersuchungsausschuss / ‚Flutkatastrophe‘ - Pressemitteilung

CDU-Landtagsfraktion beantragt Vorladung von Bundesministerin Anne Spiegel

Datum: 04. Februar 2022

Landesregierung setzt Landes-Klimaschutzgesetz nur schleppend um

Klimaneutrale Landesverwaltung - Pressemitteilung

Landesregierung setzt Landes-Klimaschutzgesetz nur schleppend um

Datum: 03. Februar 2022

Euro Banknoten und Münzen

- Pressemitteilung

Wir begrüßen finanzielle Hilfen für die rheinland-pfälzischen Kommunen, fordern aber direkte finanzielle Zuflüsse!

Datum: 02. Februar 2022

Kindertagesstätten sind systemrelevant – verbindliche Teststrategie für Kita-Kinder jetzt

Demonstration des Kita-Fachkräfteverbands und der Elterninitiative ‚Sichere Bildung jetzt‘ - Pressemitteilung

Kindertagesstätten sind systemrelevant – verbindliche Teststrategie für Kita-Kinder jetzt

Datum: 01. Februar 2022

Diese schreckliche Tat lässt uns tief betroffen und schockiert zurück

Zwei Polizisten in der Nähe von Kusel erschossen - Pressemitteilung

Diese schreckliche Tat lässt uns tief betroffen und schockiert zurück

Datum: 31. Januar 2022

Wetterwarnungen waren eindeutig - Brüche der Warnkette im Land erkennbar

Sitzung des Untersuchungsausschusses Flutkatastrophe - Pressemitteilung

Wetterwarnungen waren eindeutig - Brüche der Warnkette im Land erkennbar

Datum: 28. Januar 2022

KfW-Förderung wieder starten, damit Wohnheimbau weiter vorangeht

Landau: Kein neues Wohnheim wegen KfW-Förderstopp - Pressemitteilung

KfW-Förderung wieder starten, damit Wohnheimbau weiter vorangeht

Datum: 28. Januar 2022

Pflicht, uns immer wieder an die unmenschlichen und grausamen Verbrechen zu erinnern

Holocaust-Gedenktag - Pressemitteilung

Pflicht, uns immer wieder an die unmenschlichen und grausamen Verbrechen zu erinnern

Datum: 28. Januar 2022

Altschulden Pk

- Pressemitteilung

Verfassungsänderung zur Entlastung der Kommunen beim Schuldenabbau

Datum: 26. Januar 2022

Auf jede Landesliegenschaft gehört eine Solaranlage

Leitfaden klimaneutrale Landesverwaltung - Pressemitteilung

Auf jede Landesliegenschaft gehört eine Solaranlage

Datum: 25. Januar 2022

Wir brauchen mehr Effizienzhäuser. Einstellung der Förderung ist genau das falsche Signal.

Wirtschaftsminister Habeck stoppt KfW-Förderung - Pressemitteilung

Wir brauchen mehr Effizienzhäuser. Einstellung der Förderung ist genau das falsche Signal.

Datum: 24. Januar 2022

Landesregierung für Busfahrerstreik verantwortlich

Warnstreiks bei privaten Busunternehmen in RLP - Pressemitteilung

Landesregierung für Busfahrerstreik verantwortlich

Datum: 21. Januar 2022

Land setzt weiter auf Minimalprinzip beim Testen an Schulen und Kitas

Regelmäßige PCR-Lolli-Tests an den Kitas in Rheinland-Pfalz - Pressemitteilung

Land setzt weiter auf Minimalprinzip beim Testen an Schulen und Kitas

Datum: 20. Januar 2022

Zweite Medizinische Fakultät zur Sicherung der Ärzteausbildung und der Gesundheitsversorgung unverzichtbar

Bekämpfung Ärztemangel - Pressemitteilung

Zweite Medizinische Fakultät zur Sicherung der Ärzteausbildung und der Gesundheitsversorgung unverzichtbar

Datum: 20. Januar 2022

Junge Menschen dabei unterstützen, dass der Traum vom Eigenheim Realität wird!

Förderprogramm auch in Rheinland-Pfalz - Pressemitteilung

Junge Menschen dabei unterstützen, dass der Traum vom Eigenheim Realität wird!

Datum: 12. Januar 2022

Kita, Kindergarten, Fachkräfte

GEW-Kritik an Kita-Gesetz - Pressemitteilung

Das Kita-Zukunftsgesetz ist ein Kita-Zumutungsgesetz

Datum: 12. Januar 2022

Solidarität mit Ahr-Winzern / Spenden-Millionen unkompliziert auszahlen

- Pressemitteilung

Solidarität mit Ahr-Winzern / Spenden-Millionen unkompliziert auszahlen

Datum: 11. Januar 2022

Christian Baldauf: Politik hat die Aufgabe, die Menschen beim Wiederaufbau zu unterstützen – das Ahrtal muss zu einer Modellregion werden

Klausurtagung der CDU-Fraktion/Termine im Ahrtal - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Politik hat die Aufgabe, die Menschen beim Wiederaufbau zu unterstützen – das Ahrtal muss zu einer Modellregion werden

Datum: 07. Januar 2022

Schüler mit Rücken zur Tafel

Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) am Freitag - Pressemitteilung

Kitas und Schulen zur kritischen Infrastruktur erklären

Datum: 06. Januar 2022

Schüler malt statt zu lernen

Kitas und Schulen müssen sichere Orte sein - Pressemitteilung

Bildung muss infektionssicher stattfinden

Datum: 04. Januar 2022

CDU-Landtagsfraktion trauert um eine markante politische Persönlichkeit

Zum Tod von Michael Billen - Pressemitteilung

CDU-Landtagsfraktion trauert um eine markante politische Persönlichkeit

Datum: 04. Januar 2022

Gewalt Frauen

Frauenhäuser/ Steigende Gewalt gegen Frauen - Pressemitteilung

Rheinland-Pfalz braucht endlich ein 18. Frauenhaus

Datum: 23. Dezember 2021

Coronavirus

Corona-Maßnahmen - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Impfen, um Virus-Mutation vorzubeugen

Datum: 22. Dezember 2021

Gordon Schnieder: Ahrtal bis heute nicht wiederzuerkennen

Untersuchungsausschuss vor Ort im Ahrtal - Pressemitteilung

Gordon Schnieder: Ahrtal bis heute nicht wiederzuerkennen

Datum: 21. Dezember 2021

Christian Baldauf: Verantwortung für die Sicherheit und den Schutz der Menschen muss im Mittelpunkt des Landeshaushalts stehen

Haushaltsberatungen für 2022 - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Verantwortung für die Sicherheit und den Schutz der Menschen muss im Mittelpunkt des Landeshaushalts stehen

Datum: 16. Dezember 2021

Bild eines Hemdes, gefaltet aus einem 20 Euro-Schein

Land folgt Forderung der CDU-Fraktion zur Schuldenübernahme - Pressemitteilung

Statement zur Ankündigung der Finanzministerin zu den Kassenkrediten der Kommunen

Datum: 16. Dezember 2021

CDU-Landtagsfraktion reicht Liste der Kandidatinnen und Kandidaten für die Bundesversammlung ein

Bundesversammlung / Wahl Bundespräsident - Pressemitteilung

CDU-Landtagsfraktion reicht Liste der Kandidatinnen und Kandidaten für die Bundesversammlung ein

Datum: 15. Dezember 2021

Gesundheitsminister Hoch muss sich noch vor Weihnachten im Ministerrat für die Belange der Hotels und Restaurants einsetzen

CDU-Fraktion unterstützt DEHOGA-Forderung - Pressemitteilung

Gesundheitsminister Hoch muss sich noch vor Weihnachten im Ministerrat für die Belange der Hotels und Restaurants einsetzen

Datum: 14. Dezember 2021

Christian Baldauf: Impfkampagne der Landesregierung braucht dringend Booster

Impfziel der Landesregierung - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Impfkampagne der Landesregierung braucht dringend Booster

Datum: 13. Dezember 2021

Christian Baldauf:  Impfbus-Chaos beheben

- Pressemitteilung

Christian Baldauf: Impfbus-Chaos beheben

Datum: 10. Dezember 2021

Coronavirus

Betrug mit gefälschten Impf-, Test- und Genesenen-Dokumenten - Pressemitteilung

Baldauf/Herber: Empfindliche Strafen für das Nutzen und Ausstellen gefälschter Impf-, Test- und Genesenen-Nachweise

Datum: 10. Dezember 2021

Christian Baldauf unterstützt Volksbund

Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft würdigen /  Gräber deutscher Kriegstoten erfassen, erhalten und pflegen - Pressemitteilung

Christian Baldauf unterstützt Volksbund

Datum: 10. Dezember 2021

Schüler malt statt zu lernen

- Pressemitteilung

Statement von Christian Baldauf zum Tag der Bildung

Datum: 08. Dezember 2021

Impfung muss Freiheit bedeuten – Umsetzung der 2G-Plus-Regelung synchronisieren

Umsetzung 2G-Plus-Regelung in Rheinland-Pfalz - Pressemitteilung

Impfung muss Freiheit bedeuten – Umsetzung der 2G-Plus-Regelung synchronisieren

Datum: 06. Dezember 2021

Coronavirus

Sondersitzung des Landtags beantragt - Pressemitteilung

Grundlage für weitergehende Corona-Schutzmaßnahmen soll beschlossen werden

Datum: 03. Dezember 2021

Flugzeug vor Wolken

Beihilfen Flughafen Hahn / EuGH-Entscheid - Pressemitteilung

Während die Landesregierung am Hahn zu beschwichtigen versucht, wird sie von der Realität eingeholt

Datum: 02. Dezember 2021

Marion Schneid: Theater und Musikhallen brauchen Kulturfrequenzen

Zukunft der Kulturfrequenzen - Pressemitteilung

Marion Schneid: Theater und Musikhallen brauchen Kulturfrequenzen

Datum: 30. November 2021

Statement von Christian Baldauf zum Urteil des Verfassungsgerichts zur Bundesnotbremse:

Urteil Bundesverfassungsgericht Bundesnotbremse - Pressemitteilung

Statement von Christian Baldauf zum Urteil des Verfassungsgerichts zur Bundesnotbremse:

Datum: 30. November 2021

Viele fleißige Helfer arbeiten an unserer Wirtschaft

Kommunalbericht 2021 - Pressemitteilung

Gordon Schnieder / Christof Reichert: Kommunalbericht des Rechnungshofes legt kommunalfeindliche Politik der Landesregierung offen

Datum: 30. November 2021

Dr. Helmut Martin: Richtiges Ziel – doch die Landesregierung schafft mal wieder Posten statt effizienter Strukturen

Konzept Innovationsagentur Rheinland-Pfalz - Pressemitteilung

Dr. Helmut Martin: Richtiges Ziel – doch die Landesregierung schafft mal wieder Posten statt effizienter Strukturen

Datum: 29. November 2021

Martin Brandl: Antigen-Schnelltest-Lager füllen – Ampel-Regierungen müssen schnell handeln

Selbsttest-Mangel - Pressemitteilung

Martin Brandl: Antigen-Schnelltest-Lager füllen – Ampel-Regierungen müssen schnell handeln

Datum: 26. November 2021

Gewalt Frauen

Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen - Pressemitteilung

Ellen Demuth: Genauer hinschauen – Hilfe und Unterstützung bieten und fördern

Datum: 25. November 2021

Christian Baldauf: Impfen und Boostern Gebot der Stunde – Ampel muss runter von der Impfbremse

Corona-Pandemie / Dr. Viola Priesemann in CDU-Landtagsfraktion - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Impfen und Boostern Gebot der Stunde – Ampel muss runter von der Impfbremse

Datum: 24. November 2021

Bild eines Hemdes, gefaltet aus einem 20 Euro-Schein

Christof Reichert: Haushaltsplanungen enttäuschend – notwendiger Investitionsschub bleibt wieder aus - Pressemitteilung

Vorstellung Eckwerte Haushalt

Datum: 23. November 2021

Gymnasium Nonnenwerth

CDU setzt sich für Erhalt des Gymnasiums Nonnenwerth ein - Pressemitteilung

Jenny Groß: Land bei Rettung des Gymnasiums Nonnenwerth zu passiv / Land sieht sich bei Rettung des Gymnasiums Nonnenwerth als aktiver Beobachter

Datum: 19. November 2021

Impfen, impfen, impfen – Jetzt schnell Apotheken, Ruhestandsärzte und Medizinstudenten einbinden und mehr Impfzentren öffnen

Corona / Impfkampagne massiv ausweiten - Pressemitteilung

Impfen, impfen, impfen – Jetzt schnell Apotheken, Ruhestandsärzte und Medizinstudenten einbinden und mehr Impfzentren öffnen

Datum: 18. November 2021

Bild eines Jungen vor Bücherregalen, der sich ein aufgeschlagenes Buch ansieht

Corona / Kita - Pressemitteilung

Land muss ausreichend Lolli-Tests für RLP-Kitas zur Verfügung stellen

Datum: 17. November 2021

Coronavirus

Sitzung Ministerrat / Bekämpfung von Corona - Pressemitteilung

Ampel-Gehampel in Mainz und Berlin kontraproduktiv – Jetzt an Schulen mehr testen und Impfkapazitäten deutlicher ausweiten

Datum: 16. November 2021

CDU-Landtagsfraktion spricht sich für eine Impfpflicht für medizinische und pflegerische Berufsgruppen aus

Impfen - Pressemitteilung

CDU-Landtagsfraktion spricht sich für eine Impfpflicht für medizinische und pflegerische Berufsgruppen aus

Datum: 14. November 2021

Impfchaos in Rheinland-Pfalz sofort beenden - alle möglichen Impfkapazitäten jetzt aktivieren

Impfungen in Impfzentren und Krankenhäusern - Pressemitteilung

Impfchaos in Rheinland-Pfalz sofort beenden - alle möglichen Impfkapazitäten jetzt aktivieren

Datum: 12. November 2021

Bild eines Hemdes, gefaltet aus einem 20 Euro-Schein

Steuereinnahmen - Pressemitteilung

Christof Reichert: Mehreinnahmen nutzen, um Innovationsstau abzubauen und Wirtschaft weiter anzukurbeln

Datum: 12. November 2021

Rollstuhl, darin ein älterer Herr mit Pflegerin

Generalistische Pflegeausbildung - Pressemitteilung

Michael Wäschenbach: Neue Pflegeausbildung braucht bessere Landesunterstützung

Datum: 11. November 2021

Rheinland-pfälzische Impfzentren sofort wieder aktivieren!

Vierte Corona-Welle brechen / Aktuelle Debatte - Pressemitteilung

Rheinland-pfälzische Impfzentren sofort wieder aktivieren!

Datum: 11. November 2021

Marktplatz mit historischem Stadtkern und Fachwerkhäusern

Gesetz zur Regelung der Landesgrundsteuer / Erste Beratung - Pressemitteilung

Vorschlag der CDU-Landtagsfraktion für zeitgemäße Fortentwicklung der Grundsteuer

Datum: 10. November 2021

brennende Kerzen

Reichspogromnacht - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Es muss unsere gemeinsame Aufgabe sein, diesen Tag und unsere Geschichte in unserem kollektiven Gedächtnis und Bewusstsein zu verankern

Datum: 10. November 2021

Gymnasium Nonnenwerth

CDU-Fraktion setzt sich für Erhalt des Gymnasiums Nonnenwerth ein - Pressemitteilung

Zukunft des Gymnasiums ist Thema im nächsten Bildungsausschuss des Landtags

Datum: 04. November 2021

Rollstuhl, darin ein älterer Herr mit Pflegerin

Pflege / Koalitionsverhandlungen - Pressemitteilung

Pflege-Initiativen der angehenden Ampel- Koalition auf Bundesebene gehen nicht weit genug

Datum: 04. November 2021

Bernkastel-Kues

Rechnungshof bemängelt Brückenzustände - Pressemitteilung

Kommunale Investitionskraft wiederherstellen, um Verfall der Infrastruktur entgegenzuwirken

Datum: 03. November 2021

Schüler malt statt zu lernen

Corona-Tests an Schulen - Pressemitteilung

Schülerinnen und Schüler in Rheinland-Pfalz dreimal wöchentlich testen!

Datum: 02. November 2021

Martin Brandl: Inzidenzen steigen, Land steigt aus der Finanzierung aus – Schutz der Kinder muss bei der Schülerbeförderung Vorfahrt haben

Schülerbeförderung/Verstärkerbusse - Pressemitteilung

Martin Brandl: Inzidenzen steigen, Land steigt aus der Finanzierung aus – Schutz der Kinder muss bei der Schülerbeförderung Vorfahrt haben

Datum: 26. Oktober 2021

Christian Baldauf: - Biosphären-Status in Gefahr – Landesregierung muss von Windkraft- Plänen im Pfälzerwald Abstand nehmen - CDU stellt Berichtsantrag für nächsten Umweltausschuss

Windräder im Pfälzerwald - Pressemitteilung

Christian Baldauf: - Biosphären-Status in Gefahr – Landesregierung muss von Windkraft- Plänen im Pfälzerwald Abstand nehmen - CDU stellt Berichtsantrag für nächsten Umweltausschuss

Datum: 22. Oktober 2021

Martin Brandl:  - Wir stehen an der Seite der Busfahrerinnen und -fahrer  -Landesregierung kann und muss Streik-Deeskalation herbeiführen

Busfahrerstreik - Pressemitteilung

Martin Brandl: - Wir stehen an der Seite der Busfahrerinnen und -fahrer -Landesregierung kann und muss Streik-Deeskalation herbeiführen

Datum: 15. Oktober 2021

Peter Moskopp:  Keine Signalwirkung – neue Förderung  des Landes motiviert Medienschaffende nicht, sich für Rheinland-Pfalz zu entscheiden

Medienförderung des Landes - Pressemitteilung

Peter Moskopp: Keine Signalwirkung – neue Förderung des Landes motiviert Medienschaffende nicht, sich für Rheinland-Pfalz zu entscheiden

Datum: 15. Oktober 2021

Jenny Groß:  Kurzfristig bei Schulverwaltungssoftware  edoo.sys nachbessern

Probleme mit der Schulverwaltungssoftware - Pressemitteilung

Jenny Groß: Kurzfristig bei Schulverwaltungssoftware edoo.sys nachbessern

Datum: 14. Oktober 2021

Rollstuhl, darin ein älterer Herr mit Pflegerin

Deutscher Pflegetag 2021 - Pressemitteilung

Michael Wäschenbach: Gute Pflege braucht gute Bedingungen

Datum: 13. Oktober 2021

Jenny Groß: Schwerpunktschulen materiell und personell besser ausstatten

Inklusive Bildung /Studie des WZB - Pressemitteilung

Jenny Groß: Schwerpunktschulen materiell und personell besser ausstatten

Datum: 12. Oktober 2021

Peter Moskopp: Ampel-Regierung hat kommunale Verwaltungen bei Digitalisierung zu lange alleine gelassen

Digitalisierung der Verwaltung / Onlinezugangsgesetz (OZG) - Pressemitteilung

Peter Moskopp: Ampel-Regierung hat kommunale Verwaltungen bei Digitalisierung zu lange alleine gelassen

Datum: 11. Oktober 2021

Christof Reichert: Schuldenbremse ist unverhandelbar

CDU/CSU-Finanzpolitiker erklären Schuldenbremse für unverhandelbar und sprechen sich gegen weitere Belastungen von Bürgern und Mittelstand aus - Pressemitteilung

Christof Reichert: Schuldenbremse ist unverhandelbar

Datum: 11. Oktober 2021

Martin Brandl:  Erneuter Busfahrerstreik –  Leidtragende sind Schülerinnen und Schüler

Erneuter Busfahrerstreik - Pressemitteilung

Martin Brandl: Erneuter Busfahrerstreik – Leidtragende sind Schülerinnen und Schüler

Datum: 11. Oktober 2021

Christian Baldauf: Fortgesetzte Rechtsverstöße im Umweltministerium offensichtlich systemisch angelegt

SWR / Missachtung gelten Rechtes durch das Umweltministerium - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Fortgesetzte Rechtsverstöße im Umweltministerium offensichtlich systemisch angelegt

Datum: 11. Oktober 2021

Aufbauhilfegesetz 2021 ist kein Landesprogramm, sondern Solidarakt von Bund und Bundesländern

Aufbauhilfegesetz 2021 - Pressemitteilung

Aufbauhilfegesetz 2021 ist kein Landesprogramm, sondern Solidarakt von Bund und Bundesländern

Datum: 29. September 2021

Portraitbild von Dirk Herber MdL

Staatsangehörigkeitsrecht / Forderung von Ministerin Binz - Pressemitteilung

Eine generelles Recht auf doppelte Staatsangehörigkeit wird es mit uns nicht geben

Datum: 20. September 2021

Ministerin Spiegel verweigert Auskunft und rückt damit selbst in den Fokus der Ermittlungen und Aufklärungen

Flutkatastrophe - Pressemitteilung

Ministerin Spiegel verweigert Auskunft und rückt damit selbst in den Fokus der Ermittlungen und Aufklärungen

Datum: 16. September 2021

Problemviertel in Kaiserslautern - Pressemitteilung

Probleme im Sozialen Wohnungsbau ernst nehmen

Datum: 13. September 2021

Frau Spiegel gegen weitere Kerosinmessstellen, Herr Schweitzer dafür.

Kerosinablass in Rheinland-Pfalz - Pressemitteilung

Frau Spiegel gegen weitere Kerosinmessstellen, Herr Schweitzer dafür.

Datum: 13. September 2021

Ahrtal zur Modellregion erklären

Zukunftskonferenz zum Wiederaufbau des flutgeschädigten Ahrtals - Pressemitteilung

Ahrtal zur Modellregion erklären

Datum: 07. September 2021

Schüler malt statt zu lernen

Kita, Schule und Corona - Pressemitteilung

Wieder einmal keine Planung für den Corona-Herbst für unsere Kinder!

Datum: 07. September 2021

Nürburgring

Nürburgring - Pressemitteilung

Landesregierung mit großen Infrastrukturprojekten überfordert

Datum: 03. September 2021

Wiederaufbau vorantreiben – Ahrtal zu Modellregion erklären / Ex-THW Präsidenten Broemme mit Katastrophenschutz-Analyse betrauen

Hochwasser-Katastrophe - Pressemitteilung

Wiederaufbau vorantreiben – Ahrtal zu Modellregion erklären / Ex-THW Präsidenten Broemme mit Katastrophenschutz-Analyse betrauen

Datum: 30. August 2021

Bild eines Jungen vor Bücherregalen, der sich ein aufgeschlagenes Buch ansieht

Bertelsmann / Ländermonitor - Pressemitteilung

Aktueller Kita-Fachkräfte-Radar der Bertelsmann Stiftung belegt CDU-Forderung nach mehr Kita-Personal

Datum: 24. August 2021

Johannes Gerster

Dr. phil. h. c. Johannes Gerster ist tot - Pressemitteilung

Die CDU-Landtagsfraktion trauert

Datum: 21. August 2021

Müllentsorgung AWB

Hochwasser-Katastrophe - Pressemitteilung

Müllwerkerinnen und Müllwerker am Limit – Müllmengen werden zum Problem

Datum: 20. August 2021

Desinfektion

Umgang mit dem Coronavirus - Pressemitteilung

3-G statt 7-Tage-Inzidenz – Zurück zur Normalität in der Pandemie

Datum: 19. August 2021

Christian Baldauf

Afghanistan / Taliban - Pressemitteilung

Afghanistan jetzt nicht im Stich lassen

Datum: 16. August 2021

Christian Baldauf

60 Jahre Mauerbau - Pressemitteilung

Nimmermüde nachfolgende Generationen über Ursachen und Folgen des Mauerbaus aufklären

Datum: 13. August 2021

Coronavirus

Ergebnisse der Ministerpräsidentenkonferenz - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Impfen, um Virus-Mutationen vorzubeugen

Datum: 11. August 2021

Christian Baldauf: Es gibt keine Ausreden mehr – nach den Beschlüssen der Ministerpräsidentenkonferenz muss die Landesregierung jetzt liefern

Hochwasserkatastrophe / Bund-Länder-Konferenz - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Es gibt keine Ausreden mehr – nach den Beschlüssen der Ministerpräsidentenkonferenz muss die Landesregierung jetzt liefern

Datum: 11. August 2021

Christian Baldauf: Wiederaufbau an der Ahr darf nicht zum großangelegten Feldversuch werden

Hochwasserkatastrophe / Heutiges Statement MP Dreyer - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Wiederaufbau an der Ahr darf nicht zum großangelegten Feldversuch werden

Datum: 09. August 2021

Christian Baldauf:  Ahrtal braucht Aufbauturbo – Landesregierung  muss Sonderbeauftragten benennen

Hochwasserkatastrophe / Offener Brief Bürgermeister mittlere Ahr - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Ahrtal braucht Aufbauturbo – Landesregierung muss Sonderbeauftragten benennen

Datum: 04. August 2021

Christian Baldauf / Marion Schneid: Wir freuen uns sehr über die wichtige und  verdiente Auszeichnung für bedeutende  rheinland-pfälzische Städte

Welterbe-Entscheidungen der Unesco - Pressemitteilung

Christian Baldauf / Marion Schneid: Wir freuen uns sehr über die wichtige und verdiente Auszeichnung für bedeutende rheinland-pfälzische Städte

Datum: 30. Juli 2021

Matthias Lammert: Freiwillige Helferinnen und Helfer brauchen  Sicherheit über Versicherungsschutz und  Kostenübernahmen

Hochwasserkatastrophe / Versicherung, Ersatzleistungen für Helfer - Pressemitteilung

Matthias Lammert: Freiwillige Helferinnen und Helfer brauchen Sicherheit über Versicherungsschutz und Kostenübernahmen

Datum: 30. Juli 2021

Trinkwasser und Power Banks für Flut-Opfer

Hochwasser-Katastrophe - Pressemitteilung

Trinkwasser und Power Banks für Flut-Opfer

Datum: 23. Juli 2021

Wir stehen an Ihrer Seite und bauen die zerstörten Orte wieder auf – alle müssen darauf vertrauen können, dass nach der Katastrophe materiell niemand schlechter dasteht als vorher

Sonderausschusssitzung zur Hochwasserkatastrophe - Pressemitteilung

Wir stehen an Ihrer Seite und bauen die zerstörten Orte wieder auf – alle müssen darauf vertrauen können, dass nach der Katastrophe materiell niemand schlechter dasteht als vorher

Datum: 22. Juli 2021

Baldauf unterstützt Aufräumtrupps im Katastrophengebiet

Hochwasser-Katastrophe - Pressemitteilung

Baldauf unterstützt Aufräumtrupps im Katastrophengebiet

Datum: 19. Juli 2021

Christian Baldauf

Hochwasserkatastrophe - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Jetzt heißt es, zusammenzuhalten und zu helfen

Datum: 15. Juli 2021

Bild eines zusammengekauerten Kindes in einem dunklen Raum

PK Lewentz / Sexueller Missbrauch von Kindern - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Elektronische Fußfessel und Vorratsdatenspeicherung zum Schutz unserer Kinder einsetzen

Datum: 14. Juli 2021

Coronavirus

PK Dreyer / Corona - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Landesregierung fährt weiter im Schlafwagen durch die Corona-Pandemie Wir brauchen jetzt Impfangebote für über 12-jährige in Schulen und ein deutlich besseres Lüftungsanlagen-Programm

Datum: 14. Juli 2021

Rollstuhl, darin ein älterer Herr mit Pflegerin

Eigenanteile für Pflegebedürftige - Pressemitteilung

Michael Wäschenbach: Bestmögliche Pflege für pflegebedürftige Menschen – Landesregierung muss finanzielle Unterstützung leisten

Datum: 14. Juli 2021

Ein Mädchen und ein Junge sitzen in der Klasse einer Grundschule an ihren Aufgaben. Eine Lehrerin hilft.

Perspektiven für den Herbst schaffen - Pressemitteilung

Wir brauchen Lüftungsanlagen für unsere Schulen und Kitas

Datum: 12. Juli 2021

Gerd Schreiner: „Energiewende nur gemeinsam – Anreize statt Verbote wichtig“

Landessolargesetz / Pressekonferenz der Ampel-Fraktionen - Pressemitteilung

Gerd Schreiner: „Energiewende nur gemeinsam – Anreize statt Verbote wichtig“

Datum: 08. Juli 2021

Portraitbild von Gordon Schnieder MdL

Bertelsmann Studie / Schulden von RLP-Kommunen steigen im Ländervergleich - Pressemitteilung

Christian Baldauf / Gordon Schnieder: Rheinland-pfälzische Kommunen stecken in handfester Haushaltskrise

Datum: 06. Juli 2021

Portrait von Christian Baldauf

ZDF-Intendanz - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Herzlichen Glückwunsch Dr. Norbert Himmler

Datum: 02. Juli 2021

Kita, Kindergarten, Fachkräfte

Zum Inkrafttreten des neuen Kitagesetzes am 1. Juli 2021 - Pressemitteilung

Landesregierung lässt Kitas mit der Umsetzung alleine und macht unhaltbare Versprechungen

Datum: 30. Juni 2021

Polizei / Justiz

Sitzung Innenausschuss / Polizeizulage - Pressemitteilung

Dirk Herber: Polizeizulage muss jetzt angehoben werden – Landesregierung blockiert gerechte Regelung

Datum: 30. Juni 2021

Coronavirus

Coronavirus / Öffnungsschritte - Pressemitteilung

Statement Christian Baldauf zur Pressekonferenz von Ministerpräsidentin Dreyer

Datum: 29. Juni 2021

Traktor auf Wiese beim Mähen

Neuausrichtung der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) - Pressemitteilung

Neue Gemeinsame Agrarpolitik der EU verbindet Umwelt- und Klimaschutz mit landwirtschaftlichen Wirtschaftsperspektiven

Datum: 29. Juni 2021

Bild eines Hemdes, gefaltet aus einem 20 Euro-Schein

Tagung der finanzpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktionen in den Landtagen - Pressemitteilung

Spielräume zurückgewinnen, Standort Deutschland stärken und Doppelbesteuerung mit Luxemburg anpassen

Datum: 29. Juni 2021

Kita, Kindergarten, Fachkräfte

Kita-Gesetz - Pressemitteilung

Kita-Gesetz ist und bleibt Etikettenschwindel

Datum: 28. Juni 2021

Rollstuhl, darin ein älterer Herr mit Pflegerin

Kosten für Pflege - Pressemitteilung

Land muss Förderung von Investitionskosten in der stationären Pflege wiederaufnehmen

Datum: 25. Juni 2021

Flugzeug in der Luft

Flughafen Hahn / Insolvenzantrag / Beihilfen - Pressemitteilung

Fehlende Sicherheitsleistung für möglicherweise rechtswidrige Hahn-Beihilfen soll Thema im Haushalts- und Finanzausschuss werden

Datum: 25. Juni 2021

Einzelhandel

Verkaufsoffene Sonntage - Pressemitteilung

„Wirtschaftsministerin Schmitt folgt CDU-Idee – warum erst nach den Koalitionsverhandlungen?“

Datum: 25. Juni 2021

Flugzeug in der Luft

Flughafen Hahn - Pressemitteilung

Bekenntnis zum Hahn – CDU-Landtagsfraktion für Stärkung der Region

Datum: 25. Juni 2021

Kita, Kindergarten, Fachkräfte

Bildungsausschuss - Pressemitteilung

Vorsorgliche Anpassung des Unterrichtskonzepts nötig

Datum: 24. Juni 2021

Christian Baldauf: Gemeinsam gegen die kommunale Finanzmisere ankämpfen!

Rheinland-Pfalz mit höchster Pro-Kopf-Verschuldung/ CDU-Landtagsfraktion schlägt Alarm: - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Gemeinsam gegen die kommunale Finanzmisere ankämpfen!

Datum: 22. Juni 2021

Portraitbild von Martin Brandl MdL

Gedenktag für die Opfer von Flucht und Vertreibung (20.Juni) - Pressemitteilung

Martin Brandl: Schicksal der deutschen Spätaussiedler und Heimatvertriebenen nicht aus dem Blick verlieren

Datum: 18. Juni 2021

Christian Baldauf: Zukunftsgestaltung braucht klar definierte Ziele und Festlegungen statt Worthülsen

Aussprache zur Regierungserklärung - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Zukunftsgestaltung braucht klar definierte Ziele und Festlegungen statt Worthülsen

Datum: 17. Juni 2021

Polizei / Justiz

Anhebung der Polizeizulage im Bund - Pressemitteilung

Dirk Herber: Leistungen der Polizeibeamtinnen und -beamten honorieren – Polizeizulage auch im Land anheben

Datum: 17. Juni 2021

Bild eines zusammengekauerten Kindes in einem dunklen Raum

Sexueller Kindesmissbrauch / Besuch MP Dreyer bei LKA - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Kampf gegen sexuellen Kindesmissbrauch muss Schwerpunktaufgabe sein – Möglichkeiten der Vorratsdatenspeicherung nutzen

Datum: 14. Juni 2021

Portraitbild von Dirk Herber MdL

Sportvereine / #TrikotTag - Pressemitteilung

Dirk Herber: Konzertierte Aktion zur Stärkung der Sportvereine nötig

Datum: 11. Juni 2021

Portraitbild von Martin Brandl MdL

Wahl der Ausschussvorsitzenden und stellvertretenden Ausschussvorsitzenden - Pressemitteilung

Christian Baldauf / Martin Brandl: Herzlichen Glückwunsch allen neuen Ausschussvorsitzenden und ihren Stellvertretern

Datum: 11. Juni 2021

Portraitbild von Dirk Herber MdL

- Pressemitteilung

Statement von Dirk Herber zum Verfassungsschutzbericht 2020

Datum: 11. Juni 2021

Christian Baldauf

- Pressemitteilung

Statement von Christian Baldauf zur Pressekonferenz zu den weiteren Öffnungsschritten

Datum: 09. Juni 2021

Christian Baldauf

Impfungen in Rheinland-Pfalz - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Rheinland-pfälzisches Impfchaos ist hausgemacht – umgehend Aufklärung dringend notwendig

Datum: 08. Juni 2021

Portrait von Christian Baldauf

- Pressemitteilung

Statement von Christian Baldauf zur heutigen Pressekonferenz der Landeregierung:

Datum: 01. Juni 2021

Christian Baldauf

- Pressemitteilung

Christian Baldauf zur neuen Abstandregelung für Windenergieanlagen

Datum: 28. Mai 2021

Marion Schneid / Jenny Groß:  Personaloffensive und kleinere  Klassen für unsere Schulen: JETZT

Lernstandsfeststellung an RLP-Schulen - Pressemitteilung

Marion Schneid / Jenny Groß: Personaloffensive und kleinere Klassen für unsere Schulen: JETZT

Datum: 27. Mai 2021

Christian Baldauf zur Vorstellung der Zahlen kindlicher Gewaltopfer – Auswertung der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) 2020

- Pressemitteilung

Christian Baldauf zur Vorstellung der Zahlen kindlicher Gewaltopfer – Auswertung der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) 2020

Datum: 26. Mai 2021

Gordon Schnieder / Dennis Junk: Landesregierung lässt Feuerwehren bei der Impfung im Regen stehen

Impfen - Pressemitteilung

Gordon Schnieder / Dennis Junk: Landesregierung lässt Feuerwehren bei der Impfung im Regen stehen

Datum: 21. Mai 2021

Flugzeug in der Luft

Urteil Gericht der EU (EuG) zum Hahn - Pressemitteilung

Karina Wächter/Tobias Vogt: Folgen möglicher Beihilferückforderungen für die Region werden Thema in Landtagsausschüssen

Datum: 20. Mai 2021

Christian Baldauf

- Pressemitteilung

Statement des Fraktionsvorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion, Christian Baldauf, zur aktuellen Entwicklung des Nahost-Konflikts

Datum: 19. Mai 2021

Christian Baldauf

- Pressemitteilung

Statemtent des Fraktionsvorsitzenden, Christian Baldauf, zur heutigen konstituierenden Sitzung:

Datum: 18. Mai 2021

Coronavirus

Lolli-Tests flächendeckend einführen - Pressemitteilung

Kitas und Schulen in Rheinland-Pfalz sicherer machen

Datum: 16. Mai 2021

Gordon Schnieder: Land muss Vergabe der Impftermine verbessern – Einsatzkräfte mitberücksichtigen!

Impfungen - Pressemitteilung

Gordon Schnieder: Land muss Vergabe der Impftermine verbessern – Einsatzkräfte mitberücksichtigen!

Datum: 14. Mai 2021

Klausur

Klausurtagung der CDU-Landtagsfraktion - Pressemitteilung

Fraktionsvorstand und weitere Funktionsträger gewählt – Matthias Lammert als Landtagsvizepräsident nominiert

Datum: 12. Mai 2021

Christian Baldauf

Tag der Pflege - Pressemitteilung

Christian Baldauf / Michael Wäschenbach: Pflegefakultät in Vallendar erhalten – Pflegekräfte leisten Großartiges, auch unabhängig von Corona

Datum: 12. Mai 2021

Christian Baldauf

- Pressemitteilung

Statement des Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion, Christian Baldauf zur Pressekonferenz der Landesregierung zu weiteren Öffnungsschritten

Datum: 12. Mai 2021

Dr. Helmut Martin

Beförderungsaffäre der Landesregierung - Pressemitteilung

Dr. Helmut Martin: Traurig, wenn Einhaltung geltenden Rechts als „neue Beförderungsstandards“ verkauft wird

Datum: 11. Mai 2021

Marion Schneid: Rheinland-Pfalz braucht ein Kulturfördergesetz

Koalitionsvertrag / Kulturförderung - Pressemitteilung

Marion Schneid: Rheinland-Pfalz braucht ein Kulturfördergesetz

Datum: 10. Mai 2021

Schüler mit Rücken zur Tafel

- Pressemitteilung

Statement der bildungspolitischen Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Anke Beilstein:

Datum: 07. Mai 2021

Christian Baldauf

Corona / Öffnungsplan - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Durch gezielte und abgesicherte Öffnungen gesellschaftlichem und wirtschaftlichem Leben Perspektive geben

Datum: 06. Mai 2021

Portraitbild von Christoph Gensch MdL

Corona-Impfung - Pressemitteilung

Christian Baldauf / Dr. Christoph Gensch: Astrazeneca für alle Impfwilligen freigeben

Datum: 05. Mai 2021

Christian Baldauf

Fraktionssitzung / Entwurf Koalitionsvertrag - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Zukunftsgestaltung braucht klar definierte Ziele und keine vagen Absichtserklärungen

Datum: 05. Mai 2021

Christian Baldauf: Infektionsminimierung und Sicherheit an Schulen hat Priorität – keine Anerkennung von häuslichen Selbsttests

Corona-Tests an Schulen - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Infektionsminimierung und Sicherheit an Schulen hat Priorität – keine Anerkennung von häuslichen Selbsttests

Datum: 04. Mai 2021

Christian Baldauf:  Herzlichen Dank an Bundesverteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer

Verbleib der US-Truppen in Deutschland und Rheinland-Pfalz - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Herzlichen Dank an Bundesverteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer

Datum: 03. Mai 2021

Wald mit Bäumen, Buchen und Buchenlauib auf dem Boden

Windkraft im Pfälzerwald / Koalitionsverhandlungen - Pressemitteilung

Der Pfälzerwald muss windkraftfrei bleiben!

Datum: 29. April 2021

Christian Baldauf: Zentrale Impfterminvergabe darf keine undurchdringliche Black-Box sein – Vertrauen schaffen durch Transparenz

Impfreihenfolge - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Zentrale Impfterminvergabe darf keine undurchdringliche Black-Box sein – Vertrauen schaffen durch Transparenz

Datum: 29. April 2021

Christian Baldauf

- Pressemitteilung

Christian Baldauf: Entscheidung über mehr Rechte für Genesene und Geimpfte nicht auf die lange Bank schieben

Datum: 27. April 2021

Matthias Lammert zum Umgang mit Cyber-Kriminalität:

- Pressemitteilung

Matthias Lammert zum Umgang mit Cyber-Kriminalität:

Datum: 27. April 2021

Christian Baldauf

- Pressemitteilung

Christian Baldauf: Wie soll ich einem Grundschüler erklären, dass er sogar im Unterricht eine Maske tragen muss, während sich Profi-Trainer vor und nach dem Spiel ohne Maske umarmen?

Datum: 26. April 2021

Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Christian Baldauf, begrüßt die heute auch vom Bundesrat beschlossene Änderung des Infektionsschutzgesetzes:

- Pressemitteilung

Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Christian Baldauf, begrüßt die heute auch vom Bundesrat beschlossene Änderung des Infektionsschutzgesetzes:

Datum: 22. April 2021

Christian Baldauf: Schulen und Schulträger brauchen breite Unterstützung bei der Umsetzung der verpflichtenden Corona-Tests

Verpflichtende Corona-Tests in Schulen - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Schulen und Schulträger brauchen breite Unterstützung bei der Umsetzung der verpflichtenden Corona-Tests

Datum: 22. April 2021

Christian Baldauf: Wer bestellt, bezahlt – Finanzielle Kompensation für Testkosten unausweichlich

Corona-Tests / Angebotspflicht für Unternehmen - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Wer bestellt, bezahlt – Finanzielle Kompensation für Testkosten unausweichlich

Datum: 21. April 2021

Coronavirus

- Pressemitteilung

Statement von Christian Baldauf zur heutigen Pressekonferenz zur Corona-Lage in Rheinland-Pfalz:

Datum: 20. April 2021

Dirk Herber: Sport zu zweit ist kein Pandemietreiber – Musterallgemeinverfügung sinnvoll an Wirklichkeit anpassen

Freizeitsport in Zeiten der Pandemie - Pressemitteilung

Dirk Herber: Sport zu zweit ist kein Pandemietreiber – Musterallgemeinverfügung sinnvoll an Wirklichkeit anpassen

Datum: 15. April 2021

Coronavirus

Corona-Tests / Angebotspflicht für Unternehmen - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Wirtschaft nicht noch mehr aufbürden – Finanzielle Kompensation muss mit Angebotspflicht einhergehen

Datum: 14. April 2021

Schüler mit Rücken zur Tafel

- Pressemitteilung

Statement von Anke Beilstein zum Thema Testpflicht an Schulen:

Datum: 14. April 2021

Christian Baldauf

Corona-Tests an den Schulen - Pressemitteilung

Statement von Christian Baldauf und Jenny Groß zu der Situation an den Schulen

Datum: 09. April 2021

Portraitbild von Michael Wäschenbach MdL

- Pressemitteilung

Statement des pflegepolitischen Sprechers der CDU-Landagsfraktion, Michael Wäschenbach:

Datum: 08. April 2021

Christian Baldauf

Bündnis für gleichwertige Lebensverhältnisse - Pressemitteilung

Christian Baldauf / Gordon Schnieder: CDU-Landtagsfraktion bietet Mitarbeit an

Datum: 08. April 2021

Sporthalle

Sportvereine - Pressemitteilung

Dirk Herber: Sportvereine unbürokratisch unterstützen und Existenzen sichern

Datum: 08. April 2021

Christian Baldauf

- Pressemitteilung

Christian Baldauf zum Mutscheid-Vorschlag, die Schuldenbremse auszusetzen:

Datum: 06. April 2021

Portraitbild von Gordon Schnieder MdL

Liquiditätskredite Ergebnisse Stat. Bundesamt - Pressemitteilung

Gordon Schnieder: Kommunen unterstützen – kommunale Kassenkredite vermeiden

Datum: 31. März 2021

Statement des gesundheitspolitischen Sprechers, Dr. Christoph Gensch

Pressekonferenz der Gesundheitsministerin - Pressemitteilung

Statement des gesundheitspolitischen Sprechers, Dr. Christoph Gensch

Datum: 31. März 2021

Bild eines zusammengekauerten Kindes in einem dunklen Raum

Bundestag beschließt Gesetz gegen sexuellen Missbrauch von Kindern - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Hinsehen statt Wegschauen – sexueller Missbrauch von Kindern ist Mord an Kinderseelen

Datum: 26. März 2021

Statement Christian Baldauf: Ostergottesdienste

Ostern 2021 - Pressemitteilung

Statement Christian Baldauf: Ostergottesdienste

Datum: 24. März 2021

Coronavirus

Ministerpräsidentenkonferenz - Pressemitteilung

Kleine und mittelständische Betriebe, Gastronomie und Hotellerie sind am Ende ihrer Kräfte – wo bleibt das Sofortprogramm der Landesregierung?

Datum: 23. März 2021

Waldboden

Hüttenkultur des Pfälzerwaldes ist „Immaterielles Kulturerbe“ - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Herzlichen Glückwunsch zum grandiosen Erfolg des Pfälzerwald-Vereins

Datum: 22. März 2021

Arzt mit rotem Stethoskop

Krankenhausfinanzierung / PK der Landesregierung - Pressemitteilung

Mangelhafte Krankenhausinvestitionsförderung beispielhaft für falsche Schwerpunktsetzung

Datum: 18. März 2021

Konstituierung der CDU-Landtagsfraktion - Pressemitteilung

CDU-Landtagsfraktion beauftragt Christian Baldauf mit Reformagenda

Datum: 17. März 2021

brennende Kerzen

Zum Tod von Franz Josef Bischel - Pressemitteilung

Die CDU-Landtagsfraktion trauert

Datum: 17. März 2021

Schüler mit Rücken zur Tafel

Gesundheitsschutz in Schulen / Umgang des Landes mit LUA-Studie - Pressemitteilung

CDU-Fraktion mit konkreten Vorschlägen für Gesundheitsschutz an Schulen

Datum: 12. März 2021

Bild eines Hemdes, gefaltet aus einem 20 Euro-Schein

Kommunaler Investitionsstock - Pressemitteilung

Mittel des Investitionsstocks wichtig – grundlegende Umgestaltung des Kommunalen Finanzausgleichs bleibt aber unverzichtbar

Datum: 10. März 2021

Polizist

Maßregelvollzug in Rheinland-Pfalz - Pressemitteilung

Mehr Plätze im Maßregelvollzug in Rheinland-Pfalz zum Schutz vor gefährlichen Straftätern dringend erforderlich

Datum: 10. März 2021

Tilt-Shift Aufnahme von JS Code

Digitalisierung - Pressemitteilung

Statement CDU-Landtagsfraktion zur Digitalisierungs-Pressekonferenz der Landesregierung

Datum: 09. März 2021

Schüler mit Rücken zur Tafel

Gesundheitsschutz von Schülerinnen und Schülern sowie Lehrkräften - Pressemitteilung

CDU-Landtagsfraktion will Ausweitung der Corona-Impfung auf alle Lehrerinnen und Lehrer

Datum: 09. März 2021

Christian Baldauf

Bund-Länder-Beschlüsse zur Pandemie-Bekämpfung - Pressemitteilung

Gut durchdachte Öffnungsschritte wichtig – Perspektive mit Vorsicht verbinden

Datum: 04. März 2021

Arzt mit rotem Stethoskop

Finanzlage der Krankenhäuser / Berichterstattung der RZ - Pressemitteilung

Krankenhäuser in finanzieller Notlage – CDU-Landtagsfraktion steht für mehr Investitionsmittel

Datum: 02. März 2021

Schüler mit Rücken zur Tafel

Unzufriedenheit mit dem Fernunterricht - Pressemitteilung

REB-Elternumfrage bestätigt Feststellungen der CDU-Fraktion und untermauert Vorschläge

Datum: 02. März 2021

Blaulicht in Aktion

Clankriminalität / Interview BdK im Trierischen Volksfreund - Pressemitteilung

Mögliche Ausbreitung der Clankriminalität in RLP vorbeugen – anonymes Hinweisgebersystem notwendig

Datum: 02. März 2021

Coronavirus

Corona-Pandemie - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Schülerinnen und Schüler und Kita-Kinder umgehend regelmäßig testen

Datum: 26. Februar 2021

Baustelle

Wiederkehrende Beiträge / Gutachten wissenschaftlicher Dienst Landtag - Pressemitteilung

Straßenausbaubeiträge müssen komplett abgeschafft werden

Datum: 26. Februar 2021

Tilt-Shift Aufnahme von JS Code

Schnelles Internet in Gewerbegebieten - Pressemitteilung

Gigabit-Versager Rheinland-Pfalz? Nicht mit der CDU-Landtagsfraktion!

Datum: 26. Februar 2021

Bild eines leeren Hörsaals mit Blick über Stuhlreihen aus Holz in Richtung einer breiten dunkelgrünen Tafel

Studieren im Homeoffice - Pressemitteilung

Coronakrise darf bei Studierenden nicht zu biografischen und persönlichen Brüchen führen

Datum: 25. Februar 2021

Marktplatz mit historischem Stadtkern und Fachwerkhäusern

Brandbrief der Mittelzentren an Ministerpräsidentin Dreyer - Pressemitteilung

„Ministerpräsidentin Dreyer sorgt für Unruhe in der kommunalen Familie.“

Datum: 25. Februar 2021

Zusätzliche Kosten für Kläger und Beklagte vermeiden – Ministerialbeamte bei Rechtsstreitigkeiten mandatieren

Vertretung des Landes in Corona-Rechtsstreitigkeiten - Pressemitteilung

Zusätzliche Kosten für Kläger und Beklagte vermeiden – Ministerialbeamte bei Rechtsstreitigkeiten mandatieren

Datum: 25. Februar 2021

Portraitbild von Michael Wäschenbach MdL

Medizinischen Dienst der Krankenversicherung (MDK) - Pressemitteilung

Michael Wäschenbach fordert Unstimmigkeiten rund um den Medizinischen Dienst der Krankenversicherung (MDK) in Rheinland-Pfalz aufzuarbeiten

Datum: 23. Februar 2021

Marktplatz mit historischem Stadtkern und Fachwerkhäusern

PK der Landesregierung zu Innenstädten - Pressemitteilung

Dr. Helmut Martin: Landesregierung springt viel zu kurz – Konzentration auf Oberzentren zeigt mangelndes Verständnis für die Probleme unserer vielen kleineren Städte

Datum: 22. Februar 2021

Christian Baldauf

Freiwillige Feuerwehren in Rheinland-Pfalz sollen Corona-Teststationen organisieren - Pressemitteilung

Freiwillige Feuerwehrleute, die in Corona-Teststationen arbeiten, müssen zeitnah ein prioritäres Impfangebot erhalten

Datum: 22. Februar 2021

Schüler malt statt zu lernen

Plattformen für E-Learning / MS-Teams - Pressemitteilung

Praktikables E-Learning darf nicht an ideologischer Verbohrtheit scheitern – MS Teams nicht verbieten

Datum: 22. Februar 2021

Christian Baldauf

Tourismus und Corona - Pressemitteilung

Tourismusbranche unterstützen, damit die Lichter wieder angehen

Datum: 21. Februar 2021

Rollstuhl, darin ein älterer Herr mit Pflegerin

Pflege-Report der Barmer-Krankenkasse RLP - Pressemitteilung

Michael Wäschenbach: Die ‚Fachkräfteinitiative Pflege 2.0‘ der Landesregierung ist gescheitert

Datum: 19. Februar 2021

Marktplatz mit historischem Stadtkern und Fachwerkhäusern

Rettung der Innenstädte - Pressemitteilung

Unsere Innenstädte brauchen Perspektive – CDU-Landtagsfraktion legt 8-Punkt-Plan vor

Datum: 19. Februar 2021

Coronavirus

Verbreiterung der Corona-Teststrategie - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Kostenlose Corona-Schnelltests auch für Menschen ohne Symptome

Datum: 17. Februar 2021

Schüler malt statt zu lernen

Nachmittagsbetreuung an Grundschulen - Pressemitteilung

Martin Brandl: Jede Form der Nachmittagsbetreuung in Rheinland-Pfalz muss beitragsfrei sein

Datum: 16. Februar 2021

Coronavirus

Corona-Selbsttest - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Wir müssen die Mutationen beherrschen und nicht die Mutationen uns!

Datum: 15. Februar 2021

Insekten

Insektenschutzgesetz - Pressemitteilung

Horst Gies / Johannes Zehfuß: Insekten schützen und regionale Wertschöpfung sichern

Datum: 10. Februar 2021

Schreibtisch

Gründerstipendium - Pressemitteilung

Martin Brandl: Inhaltsleere FDP – nach fünf Jahren Ampel sind Wissing, Schmitt und Co. so sozialdemokratisiert, dass sie wirtschaftspolitische Ideen bei der CDU-Fraktion abschreiben müssen

Datum: 10. Februar 2021

Hans-Josef Bracht / Matthias Lammert: Landesregierung hat wichtige Zeit verschenkt

Raumordnungsverfahren Mittelrheinbrücke - Pressemitteilung

Hans-Josef Bracht / Matthias Lammert: Landesregierung hat wichtige Zeit verschenkt

Datum: 10. Februar 2021

Restaurant

Prekäre Lage der geschlossenen Unternehmen - Pressemitteilung

Christian Baldauf: „Betriebe brauchen einen Unternehmerlohn – jetzt!“

Datum: 05. Februar 2021

Handwerk

Standortumfrage der Industrie- und Handelskammern - Pressemitteilung

Christian Baldauf / Dr. Helmut Martin: Note ‚befriedigend‘ für den Wirtschaftsstandort RLP ist Ergebnis einer selbstzufriedenen und ambitionslosen Landesregierung

Datum: 05. Februar 2021

Christian Baldauf: Gesprächsnetzwerke zur neuen  US-Administration jetzt intensiv nutzen

Zukunft der US-Streitkräfte in Deutschland - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Gesprächsnetzwerke zur neuen US-Administration jetzt intensiv nutzen

Datum: 04. Februar 2021

Christian Baldauf: Impfgipfel nicht als exklusiven Zirkel gestalten, sondern alle Beteiligten an einen Tisch holen

Impfgipfel RLP - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Impfgipfel nicht als exklusiven Zirkel gestalten, sondern alle Beteiligten an einen Tisch holen

Datum: 04. Februar 2021

Christof Reichert: „Rechnungshof deckt schonungslos Versagen der Landesregierung auf“

Jahresbericht 2021 des Landesrechnungshofs - Pressemitteilung

Christof Reichert: „Rechnungshof deckt schonungslos Versagen der Landesregierung auf“

Datum: 04. Februar 2021

Bild eines Jungen vor Bücherregalen, der sich ein aufgeschlagenes Buch ansieht

Nachmittagsbetreuung an Grundschulen - Pressemitteilung

Martin Brandl: CDU-Fraktion für vollkommene Beitragsfreiheit für Nachmittagsbetreuung in Rheinland-Pfalz

Datum: 28. Januar 2021

Stadthaus

LEAP-Gesetz beschlossen - Pressemitteilung

Dr. Helmut Martin: „CDU-Initiative hat sich gelohnt: Anwendbares LEAP-Gesetz ist wichtig für Handel und Kommunen.“

Datum: 28. Januar 2021

Schüler malt statt zu lernen

Schulen bleiben geschlossen - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Corona-Schulpolitik der Landesregierung komplett gescheitert

Datum: 28. Januar 2021

Euro Banknoten und Münzen

Sanierung der Staatsfinanzen - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Schuldenbremse steht nicht zur Disposition

Datum: 28. Januar 2021

Bild eines Jungen vor Bücherregalen, der sich ein aufgeschlagenes Buch ansieht

Medienausschuss befasst sich mit Fehlstart in den Fernunterricht - Pressemitteilung

Anke Beilstein / Josef Dötsch: Keine Härtetests für Lernplattformen des Landes

Datum: 22. Januar 2021

Portraitbild von Gordon Schnieder MdL

Beratung Landesglücksspielgesetz im Innenausschuss - Pressemitteilung

Gordon Schnieder: Uneinigkeit der Ampel-Fraktionen verhindert sachgerechte Entscheidung zum Glücksspiel in dieser Wahlperiode

Datum: 21. Januar 2021

Bild eines Jungen vor Bücherregalen, der sich ein aufgeschlagenes Buch ansieht

Bildung - Pressemitteilung

Christian Baldauf zur heutigen Pressekonferenz von Ministerpräsidentin Dreyer und Bildungsministerin Hubig

Datum: 20. Januar 2021

Christian Baldauf zu den Ergebnissen der Bund-Länder-Gespräche

Corona-Maßnahme - Pressemitteilung

Christian Baldauf zu den Ergebnissen der Bund-Länder-Gespräche

Datum: 20. Januar 2021

Coronavirus

Statement des Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion Christian Baldauf - Pressemitteilung

„Um Corona in Schach zu halten, müssen wir jetzt nachlegen“

Datum: 18. Januar 2021

Hans-Josef Bracht: Gut, dass nun auch Herr Schweitzer Hilfe für die Jugendherbergen will – warum aber hat seine Fraktion unsere Haushaltsanträge abgelehnt?

Jugendherbergen / Pressemitteilung der SPD-Landtagsfraktion - Pressemitteilung

Hans-Josef Bracht: Gut, dass nun auch Herr Schweitzer Hilfe für die Jugendherbergen will – warum aber hat seine Fraktion unsere Haushaltsanträge abgelehnt?

Datum: 18. Januar 2021

Einzelhandel

Verkauf von Non-Food-Artikel Discounter und Supermärkte - Pressemitteilung

Dr. Helmut Martin: Einzelhandel schützen – Selbstbeschränkung der Discounter und Supermärkte bei Werbung für Non-Food-Artikel nötig

Datum: 15. Januar 2021

Christian Baldauf / Marion Schneid:  Profil des Hochschulstandorts Koblenz im Zusammenspiel mit der Region weiterentwickeln

Zweites Hochschulgespräch der CDU-Landtagsfraktion - Pressemitteilung

Christian Baldauf / Marion Schneid: Profil des Hochschulstandorts Koblenz im Zusammenspiel mit der Region weiterentwickeln

Datum: 15. Januar 2021

Christian Baldauf schlägt neues System für Impftermin-Koordination vor

Online-Portal für Impftermine - Pressemitteilung

Christian Baldauf schlägt neues System für Impftermin-Koordination vor

Datum: 14. Januar 2021

Christian Baldauf

- Pressemitteilung

Statement des CDU-Fraktionsvorsitzenden Christian Baldauf zum Thema ‚Wiederholte Probleme der Lernplattformen in Rheinland-Pfalz gefährden Fernunterricht für Schülerinnen und Schüler‘

Datum: 12. Januar 2021

Statement des CDU-Fraktionsvorsitzenden Christian Baldauf zum Thema Impfzentren

- Pressemitteilung

Statement des CDU-Fraktionsvorsitzenden Christian Baldauf zum Thema Impfzentren

Datum: 12. Januar 2021

Portraitbild von Martin Brandl MdL

Zweite Rheinbrücke bei Wörth / Änderung des Planungsrechts - Pressemitteilung

Christian Baldauf / Martin Brandl: Zweite Rheinbrücke bei Wörth nicht auf die lange Bank schieben

Datum: 11. Januar 2021

Coronavirus

- Pressemitteilung

Statement des Parlamentarischen Geschäftsführers, Martin Brandl, zu der Pressekonferenz der Ministerpräsidentin

Datum: 08. Januar 2021

Christian Baldauf: Impfchaos beenden – Frau Dreyer muss Impfkoordination sofort zur Chefsache machen

Impfkoordination / Corona-Pandemie - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Impfchaos beenden – Frau Dreyer muss Impfkoordination sofort zur Chefsache machen

Datum: 08. Januar 2021

Thomas Weiner / Michael Wäschenbach: SPD-Abgeordnete betreiben politisches Marketing, um vom Impf-Fehlstart der Landesregierung abzulenken

SPD-Wahlkampf mit Impf-Terminen - Pressemitteilung

Thomas Weiner / Michael Wäschenbach: SPD-Abgeordnete betreiben politisches Marketing, um vom Impf-Fehlstart der Landesregierung abzulenken

Datum: 08. Januar 2021

Portraitbild von Martin Brandl MdL

Beförderungspraxis der Landesregierung - Pressemitteilung

Martin Brandl: Ministerin Spiegel ignoriert Grundlagen der Beamtenbeförderung

Datum: 07. Januar 2021

Christian Baldauf

Drohende Insolvenz des Zoos Neuwied - Pressemitteilung

Christian Baldauf:„Wir müssen den Zoo Neuwied vor der Insolvenz retten – Landesregierung und ADD müssen sich bewegen.“

Datum: 06. Januar 2021

Schüler malt statt zu lernen

Homeschooling 2021 - Pressemitteilung

Christian Baldauf: CDU-Fraktion bringt Fernunterricht-Fehlstart in den Bildungsausschuss

Datum: 05. Januar 2021

Christian Baldauf: Rheinland-Pfalz braucht einen Impfplan, der sich an der Wirklichkeit orientiert

Chaos bei Corona-Impfungen - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Rheinland-Pfalz braucht einen Impfplan, der sich an der Wirklichkeit orientiert

Datum: 04. Januar 2021

Schüler mit Rücken zur Tafel

Homeschooling 2021 - Pressemitteilung

Anke Beilstein: Wut, Verzweiflung und Frustration – Fehlstart in den Fernunterricht

Datum: 04. Januar 2021

Christian Baldauf: Rheinland-Pfalz braucht eine Impfkampagne

Pressekonferenz des RLP-Gesundheitsministeriums zum Impfstart - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Rheinland-Pfalz braucht eine Impfkampagne

Datum: 22. Dezember 2020

Polizeiauto mit Blaulicht auf Einsatzfahrt

Gewalt gegen Rettungs- und Einsatzkräfte - Pressemitteilung

Martin Brandl / Dirk Herber: Wer für die Gemeinschaft seine Gesundheit riskiert und sein Leben einsetzt – wer hilft, rettet, löscht und birgt – verdient Respekt, Anerkennung und ein großes Dankeschön

Datum: 22. Dezember 2020

Schüler mit Rücken zur Tafel

Sondersitzung des Bildungsausschusses - Pressemitteilung

Christian Baldauf / Anke Beilstein: Landesregierung legt kein schlüssiges Bildungskonzept für die Zeit nach den Weihnachtsferien vor

Datum: 22. Dezember 2020

Rollstuhl, darin ein älterer Herr mit Pflegerin

Pflegeeinrichtungen / Altenheime - Pressemitteilung

Michael Wäschenbach: Pflegeeinrichtungen brauchen dringend Hilfe – Land lässt sie im Regen stehen

Datum: 16. Dezember 2020

Portraitbild von Gordon Schnieder MdL

Verabschiedung Änderung Brand- und Katastrophenschutzgesetz - Pressemitteilung

Gordon Schnieder: Brand- und Katastrophenschutz wird gestärkt - Vorschläge der CDU-Landtagsfraktion eingeflossen

Datum: 16. Dezember 2020

Christian Baldauf: Dem Haushalt der Landesregierung mangelt es an Weitsicht

Haushalt 2021 - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Dem Haushalt der Landesregierung mangelt es an Weitsicht

Datum: 16. Dezember 2020

Coronavirus

Kampf gegen Corona - Pressemitteilung

Christian Baldauf: „Deutschland muss ab Montag in den Komplett-Lockdown“

Datum: 11. Dezember 2020

Schüler mit Rücken zur Tafel

Expertenrunde von Frau Hubig zum Infektionsrisiko in Schulen / Rhein-Zeitung - Pressemitteilung

Anke Beilstein: Experten fühlen sich von Frau Hubig falsch wiedergegeben und missbraucht und widersprechen ihrer Darstellung

Datum: 10. Dezember 2020

Marktplatz mit historischem Stadtkern und Fachwerkhäusern

Tourismus - Pressemitteilung

Michael Wagner: Finanzielle Hilfen für Hotellerie und Gastronomie jetzt, denn Lockdown-Zeit ist Zeit für Sanierungs- und Modernisierungsprojekte der Betriebe

Datum: 09. Dezember 2020

Bild eines Hemdes, gefaltet aus einem 20 Euro-Schein

Abschlagszahlungen der Novemberhilfen auf 50.000 Euro erhöhen - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Vorschlag aus Berlin liegt vor – Landesregierung muss jetzt erhöhte Abschlagszahlungen ermöglichen

Datum: 08. Dezember 2020

Schüler malt statt zu lernen

Schulen offen halten durch Wechselunterricht - Pressemitteilung

Anke Beilstein: Augen auf, Frau Hubig, auch für unliebsame wissenschaftliche Erkenntnisse

Datum: 08. Dezember 2020

Schüler malt statt zu lernen

Schule in Zeiten von Corona - Pressemitteilung

Anke Beilstein: „Laissez-faire à la Hubig“ wird zunehmend problematischer

Datum: 04. Dezember 2020

Christian Baldauf: Entscheidung des US-Kongresses ist ein Signal der Vernunft, das Mut macht

Zukunft der US-Truppen in Rheinland-Pfalz - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Entscheidung des US-Kongresses ist ein Signal der Vernunft, das Mut macht

Datum: 04. Dezember 2020

Landtagsfraktionen beantragen Sondersitzung des Innenausschusses

- Pressemitteilung

Landtagsfraktionen beantragen Sondersitzung des Innenausschusses

Datum: 03. Dezember 2020

Jenny Groß: Kindern und Jugendlichen zuhören – Lebensfreude und Kreativität erhalten und stärken

2. Kinder- und Jugendgipfel der CDU-Landtagsfraktion - Pressemitteilung

Jenny Groß: Kindern und Jugendlichen zuhören – Lebensfreude und Kreativität erhalten und stärken

Datum: 03. Dezember 2020

Christian Baldauf: LehrerInnen im Land angemessen mit FFP2-Masken ausstatten

Kritik / Philologenverband - Pressemitteilung

Christian Baldauf: LehrerInnen im Land angemessen mit FFP2-Masken ausstatten

Datum: 03. Dezember 2020

Statement des CDU-Fraktionsvorsitzenden Christian Baldauf zur beschlossenen Homeoffice-Pauschale

- Pressemitteilung

Statement des CDU-Fraktionsvorsitzenden Christian Baldauf zur beschlossenen Homeoffice-Pauschale

Datum: 30. November 2020

Marion Schneid: CDU-Landtagsfraktion kümmert sich um Zukunft rheinland-pfälzischer Musikschulen

Musikschulen in der Corona-Krise - Pressemitteilung

Marion Schneid: CDU-Landtagsfraktion kümmert sich um Zukunft rheinland-pfälzischer Musikschulen

Datum: 27. November 2020

Dr. Helmut Martin

Grüne Wasserstoffstrategie für Rheinland-Pfalz - Pressemitteilung

Dr. Helmut Martin: „CDU fordert Wasserstoffstrategie seit November 2019 – Technologieoffenheit wahren“

Datum: 26. November 2020

Bild eines leeren Hörsaals mit Blick über Stuhlreihen aus Holz in Richtung einer breiten dunkelgrünen Tafel

Studierendenstatistik - Pressemitteilung

Marion Schneid: CDU-Landtagsfraktion will Hochschulstandort RLP wieder attraktiver gestalten

Datum: 26. November 2020

Coronavirus

Bund-Länder-Gespräche - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Jeder Kontakt, der nicht stattfindet, hilft

Datum: 26. November 2020

Christian Baldauf: Rücktritt war lange überfällig - Konsequent und glaubwürdig wäre sofortiger Rücktritt

Beförderungsskandal Umweltministerium - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Rücktritt war lange überfällig - Konsequent und glaubwürdig wäre sofortiger Rücktritt

Datum: 26. November 2020

Ellen Demuth: Wir nehmen Gewalt gegen Frauen nicht einfach hin – Rheinland-Pfalz braucht endlich ein 18. Frauenhaus

Internationaler Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen / 25. November 2020 - Pressemitteilung

Ellen Demuth: Wir nehmen Gewalt gegen Frauen nicht einfach hin – Rheinland-Pfalz braucht endlich ein 18. Frauenhaus

Datum: 25. November 2020

Portraitbild von Christoph Gensch MdL

Öffentlicher Gesundheitsdienst (ÖGD) - Pressemitteilung

Dr. Christoph Gensch / Christian Baldauf: CDU-Fraktion für Schaffung eines Landesgesundheitsamtes

Datum: 25. November 2020

Schüler malt statt zu lernen

Schulunterricht in Corona-Zeiten - Pressemitteilung

Anke Beilstein: Dreyer auf der Abbiegespur zur Forderung der CDU-Landtagsfraktion nach Wechselunterricht

Datum: 24. November 2020

Coronavirus

Corona-Warn-App - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Corona-Warn-App weiterentwickeln – Gesundheitsämter entlasten

Datum: 23. November 2020

Stephanie Lohr / Horst Gies: Private und kommunale Waldeigentümer unterstützen

Waldprämie - Pressemitteilung

Stephanie Lohr / Horst Gies: Private und kommunale Waldeigentümer unterstützen

Datum: 23. November 2020

Portraitbild von Martin Brandl MdL

Beförderungsskandal der Landesregierung - Pressemitteilung

Martin Brandl: Was weiß die Staatskanzlei? – Frau Dreyer muss jetzt endlich die Karten auf den Tisch legen

Datum: 23. November 2020

Fraktionsvorsitzender Christian Baldauf schreibt an Ministerpräsidentin Dreyer – schriftliche Aufforderung zur Entlassung von Umweltministerin Höfken

Beförderungsskandal im Umweltministerium - Pressemitteilung

Fraktionsvorsitzender Christian Baldauf schreibt an Ministerpräsidentin Dreyer – schriftliche Aufforderung zur Entlassung von Umweltministerin Höfken

Datum: 20. November 2020

Dr. Helmut Martin: „Halbherziger Entwurf lässt Kernfragen offen – Finanzierung und Ausbauziele müssen geklärt werden“

Anhörung zum Nahverkehrsgesetz im Verkehrsausschuss - Pressemitteilung

Dr. Helmut Martin: „Halbherziger Entwurf lässt Kernfragen offen – Finanzierung und Ausbauziele müssen geklärt werden“

Datum: 19. November 2020

Portraitbild von Martin Brandl MdL

Aktuelle Berichterstattung Rhein-Zeitung / Landesumweltamt - Pressemitteilung

Martin Brandl: Was ist los im Umweltministerium? Fortgesetztes Führungsversagen der Hausspitze

Datum: 19. November 2020

Christian Baldauf / Anke Beilstein: Fakultativer Wechselunterricht jetzt – Intelligente Lösungen erleichtern Präsenzunterricht

Christian Baldauf / Anke Beilstein: Fakultativer Wechselunterricht jetzt – Intelligente Lösungen erleichtern Präsenzunterricht - Pressemitteilung

Christian Baldauf / Anke Beilstein: Fakultativer Wechselunterricht jetzt – Intelligente Lösungen erleichtern Präsenzunterricht

Datum: 18. November 2020

Portraitbild von Martin Brandl MdL

Frischer Wind für die Mobilität in Rheinland-Pfalz - Pressemitteilung

Mobilitätsimpulse für Rheinland-Pfalz

Datum: 17. November 2020

Coronavirus

- Pressemitteilung

Statement des Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion, Christian Baldauf, zu den Bund-Länder-Gesprächen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie:

Datum: 17. November 2020

Portraitbild von Martin Brandl MdL

Beförderungsskandal / Umweltministerium - Pressemitteilung

Martin Brandl: Was sagt denn Frau Dreyer selbst zur Höfken/Griese-Affäre? Verstecken hinter der Regierungssprecherin reicht nicht

Datum: 16. November 2020

Christian Baldauf: Umweltministerin Höfken und Staatssekretär Griese sind nicht mehr tragbar – Ministerpräsidentin Dreyer muss beide ablösen

Beförderungsskandal im Umweltministerium - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Umweltministerin Höfken und Staatssekretär Griese sind nicht mehr tragbar – Ministerpräsidentin Dreyer muss beide ablösen

Datum: 13. November 2020

Marktplatz mit historischem Stadtkern und Fachwerkhäusern

Schlussbericht der Enquete-Kommission „Wirtschafts- und Standortfaktor Tourismus in Rheinland-Pfalz” - Pressemitteilung

CDU-Fraktion wird Reform des RLP-Tourismus weiter konstruktiv begleiten

Datum: 13. November 2020

Christian Baldauf

SWR-Bericht über rechtswidrige Beförderungspraxis der Landesregierung - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Frau Höfken muss sich vor dem Parlament erklären

Datum: 09. November 2020

Viele fleißige Helfer arbeiten an unserer Wirtschaft

Negativsteuer für Unternehmen - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Hilfe für Unternehmen in der Krise durch erweiterte Verlustverrechnung

Datum: 08. November 2020

Schüler mit Rücken zur Tafel

Lehrerverband kritisiert Corona-Vorkehrungen an Schulen - Pressemitteilung

Beilstein: Keine Schule darf Einzelkämpfer im Kampf gegen das Coronavirus sein

Datum: 06. November 2020

Appartments

Wohnungsmarktbeobachtung 2020 - Pressemitteilung

Dr. Helmut Martin: Landesregierung verfehlt selbstgestecktes Ziel von 20.000 neuen Sozialwohnungen krachend

Datum: 05. November 2020

Landtagsfraktionen nehmen Änderungen am Landeswahlgesetz vor

- Pressemitteilung

Landtagsfraktionen nehmen Änderungen am Landeswahlgesetz vor

Datum: 05. November 2020

Kunst und Kultur

Kulturschaffende zielgerecht unterstützen - Pressemitteilung

Marion Schneid: CDU-Fraktion schlägt vor: Monatlich 1.180 Euro für Kulturschaffende befristet auf drei Monate

Datum: 03. November 2020

Coronavirus

Bund-Länder-Gipfel - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Gewachsene Strukturen erhalten – CDU-Landtagsfraktion für Corona-Hilfspaket

Datum: 28. Oktober 2020

Schüler malt statt zu lernen

Corona-Gipfel im Kanzleramt - Pressemitteilung

Anke Beilstein: CDU-Fraktion will Schutzmaßnahmen für Schulen ausbauen / Präsenzunterricht gewährleisten, Unterrichtsausfall vermeiden

Datum: 28. Oktober 2020

Christian Baldauf: Gesundheitsschutz und Überlebensfähigkeit von Gastronomie und Hotellerie in Einklang bringen

Bund-Länder-Schalte zur Bekämpfung der Corona-Pandemie - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Gesundheitsschutz und Überlebensfähigkeit von Gastronomie und Hotellerie in Einklang bringen

Datum: 28. Oktober 2020

Christian Baldauf: Wir brauchen bei der Pandemie-Bekämpfung einheitliche Maßstäbe und Regelungen – Task Force des Landes muss Steuerungsfunktion tatsächlich übernehmen

Bekämpfung Corona-Pandemie - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Wir brauchen bei der Pandemie-Bekämpfung einheitliche Maßstäbe und Regelungen – Task Force des Landes muss Steuerungsfunktion tatsächlich übernehmen

Datum: 26. Oktober 2020

Schüler malt statt zu lernen

Unterricht in Corona-Zeiten - Pressemitteilung

Anke Beilstein: CDU-Fraktion will Vertretungslehrerpool aufstocken / Vertretungsverträge in Planstellen umwandeln

Datum: 23. Oktober 2020

Horst Gies: Die neue GAP ist ein Meilenstein für Landwirte und Umwelt

EU-Agrarrat - Pressemitteilung

Horst Gies: Die neue GAP ist ein Meilenstein für Landwirte und Umwelt

Datum: 22. Oktober 2020

Viele fleißige Helfer arbeiten an unserer Wirtschaft

Zahl der Erwerbstätigen in Rheinland-Pfalz sinkt deutlich - Pressemitteilung

Michael Wäschenbach / Dr. Helmut Martin: CDU-Landtagsfraktion schlägt konkrete Schritte für Wege aus der Krise vor

Datum: 22. Oktober 2020

Bild eines zusammengekauerten Kindes in einem dunklen Raum

Gesetz gegen sexualisierte Gewalt gegen Kinder / Sexueller Missbrauch von Kindern ist Mord an Kinderseelen - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Bundesregierung setzt wichtiges Zeichen im Kampf gegen sexuellen Kindesmissbrauch

Datum: 21. Oktober 2020

Abluftgerät

Lüftungsanlagen - Pressemitteilung

Christian Baldauf: CDU-Landtagsfraktion schlägt Prioritätenliste für Anschaffung von Raumfilteranlagen vor

Datum: 21. Oktober 2020

Christian Baldauf: „Jetzt strategische Reserve bilden – Gesundheitsämter mit Landesbediensteten personell aufstocken“

Kontaktnachverfolgung / Gesundheitsämter - Pressemitteilung

Christian Baldauf: „Jetzt strategische Reserve bilden – Gesundheitsämter mit Landesbediensteten personell aufstocken“

Datum: 19. Oktober 2020

Schüler malt statt zu lernen

Vereinbarungen der KMK / Förderung in den Fächern Deutsch und Mathematik - Pressemitteilung

Anke Beilstein: KMK greift Vorschläge der CDU auf

Datum: 19. Oktober 2020

Christian Baldauf: Schulschließungen verhindern – Luftreinigungsgeräte beschaffen

Corona-Pandemie / Luftreinigungsgeräte und Planungssicherheit für Schulen - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Schulschließungen verhindern – Luftreinigungsgeräte beschaffen

Datum: 16. Oktober 2020

Bild eines leeren Hörsaals mit Blick über Stuhlreihen aus Holz in Richtung einer breiten dunkelgrünen Tafel

Zukunft der eigenständigen Universität Koblenz - Pressemitteilung

Marion Schneid: Zukunft der Informatik an der Universität Koblenz sichern und ausbauen

Datum: 15. Oktober 2020

Christian Baldauf: „Altmaier-Vorstoß stimmt mit Vorschlägen der CDU-Landtagsfraktion überein – Ampel hatte unsere Vorschläge abgelehnt“

Bundeswirtschaftsminister Altmaier plant Ausweitung der Förderung für Unternehmen und Soloselbstständige - Pressemitteilung

Christian Baldauf: „Altmaier-Vorstoß stimmt mit Vorschlägen der CDU-Landtagsfraktion überein – Ampel hatte unsere Vorschläge abgelehnt“

Datum: 14. Oktober 2020

Arzt mit rotem Stethoskop

Zukunft der Kinderklinik und Kinderchirurgie der Universitätsmedizin - Pressemitteilung

Gerd Schreiner: Kinderkliniken Wertschätzung entgegenbringen

Datum: 13. Oktober 2020

Christian Baldauf: Landesregierung darf nicht länger Zuständigkeitsverweigerer sein – Schulträger brauchen Hilfe bei der Corona-Lüftungsproblematik

Corona-Pandemie / Lüftungskonzept - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Landesregierung darf nicht länger Zuständigkeitsverweigerer sein – Schulträger brauchen Hilfe bei der Corona-Lüftungsproblematik

Datum: 13. Oktober 2020

Polizei / Justiz

Übergriffe auf Polizeibeamte am Wochenende in Andernach - Pressemitteilung

Christian Baldauf: „Angriff auf Polizeibeamte ist ein Angriff auf uns alle!“

Datum: 13. Oktober 2020

Stau

Landesregierung lehnt Gesetzesfolgenabschätzung zum Nahverkehrsgesetz ab - Pressemitteilung

Dr. Helmut Martin: „Enttäuschend – Entweder kann Verkehrsminister Dr. Wissing kein Licht in seine Blackbox ‚Nahverkehrsgesetz‘ bringen oder er will es nicht.“

Datum: 08. Oktober 2020

Einzelhandel

Ladenöffnungsgesetz - Pressemitteilung

Dr. Helmut Martin: SPD-, Grüne- und FDP-Fraktion lassen Einzelhandel und Innenstädte im Stich

Datum: 08. Oktober 2020

Flugzeug in der Luft

Flughafen Hahn - Pressemitteilung

Matthias Lammert: Beihilfen trotz Vorwurf des Steuerbetrugs – Landesregierung muss lückenlos aufklären

Datum: 06. Oktober 2020

Viele fleißige Helfer arbeiten an unserer Wirtschaft

Insolvenzrecht - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Kein Fristaufschub der Insolvenzpflicht bei Überschuldung – Bundesjustizministerin Lambrecht muss Insolvenzrecht anpassen.

Datum: 06. Oktober 2020

- Pressemitteilung

Stellungnahme zur aktuellen Berichterstattung über die Verwendung von Fraktionsmitteln

Datum: 01. Oktober 2020

Dr. Christoph Gensch: Versprechen der Ministerpräsidentin und Wirklichkeit haben nichts gemeinsam

Krankenhausschließungen / Versprechen der Ministerpräsidentin - Pressemitteilung

Dr. Christoph Gensch: Versprechen der Ministerpräsidentin und Wirklichkeit haben nichts gemeinsam

Datum: 30. September 2020

Einzelhandel

Auswertung Anhörung / Änderung des Ladenöffnungsgesetzes - Pressemitteilung

Dr. Helmut Martin: Einzelhandel jetzt durch moderate Lockerung bei Ladenöffnung helfen

Datum: 29. September 2020

CDU-Fraktion denkt bürgerschaftliches Engagement, Kommunalentwicklung, Wirtschaft und Klimaschutz zusammen!

Klimaschutz und Energiewende: - Pressemitteilung

CDU-Fraktion denkt bürgerschaftliches Engagement, Kommunalentwicklung, Wirtschaft und Klimaschutz zusammen!

Datum: 29. September 2020

Christian Baldauf: Arbeiten im Home-Office durch Steuervorteil ausweiten und vereinfachen – Landesregierung sollte sich Bayern und Hessen anschließen

Arbeitswelt 4.0 - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Arbeiten im Home-Office durch Steuervorteil ausweiten und vereinfachen – Landesregierung sollte sich Bayern und Hessen anschließen

Datum: 29. September 2020

Baldauf/Brandl: Herzlichen Glückwunsch, Dr. Adolf Weiland, zur Wahl zum Vorsitzenden des SWR-Rundfunkrats

Dr. Adolf Weiland ist neuer Vorsitzender des SWR-Rundfunkrats - Pressemitteilung

Baldauf/Brandl: Herzlichen Glückwunsch, Dr. Adolf Weiland, zur Wahl zum Vorsitzenden des SWR-Rundfunkrats

Datum: 29. September 2020

Baldauf/Schneid: Wirtschaftliche Schwächung vermeiden – Land muss Uni Koblenz auf solide Füße stellen

Hochschulgipfel in Koblenz - Pressemitteilung

Baldauf/Schneid: Wirtschaftliche Schwächung vermeiden – Land muss Uni Koblenz auf solide Füße stellen

Datum: 29. September 2020

Christian Baldauf: Mein Dank gilt den Wehrleuten – Sicherheit hat absolute Priorität

Großbrand / Mülldeponie in Heßheim TOP im Umweltausschuss - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Mein Dank gilt den Wehrleuten – Sicherheit hat absolute Priorität

Datum: 24. September 2020

Dr. Helmut Martin

Wirtschaftsleistung in Rheinland-Pfalz/PK Statistisches Landesamt - Pressemitteilung

Dr. Helmut Martin: Corona-Effekt darf nicht Blick auf strukturelle Probleme verstellen

Datum: 24. September 2020

Stephanie Lohr: Umweltausschuss befasst sich in Sondersitzung mit rechtswidriger Beförderungspraxis

Beförderungspraxis Umweltministerium - Pressemitteilung

Stephanie Lohr: Umweltausschuss befasst sich in Sondersitzung mit rechtswidriger Beförderungspraxis

Datum: 23. September 2020

Dr. Helmut Martin: Künstliche Intelligenz ist Schlüsseltechnologie

Künstliche Intelligenz/Pressekonferenz Landesregierung - Pressemitteilung

Dr. Helmut Martin: Künstliche Intelligenz ist Schlüsseltechnologie

Datum: 23. September 2020

Schneid/Baldauf: Hilfe bei Mammut-Projekten – Land muss Ludwigshafen unterstützen

Ludwigshafener Rathaus-Center wird abgerissen - Pressemitteilung

Schneid/Baldauf: Hilfe bei Mammut-Projekten – Land muss Ludwigshafen unterstützen

Datum: 22. September 2020

Bild eines Hemdes, gefaltet aus einem 20 Euro-Schein

10 Millionen aus dem Sondervermögen ‚Bekämpfung der Corona-Pandemie‘ fließen in Uni-Umstrukturierung im Land - Pressemitteilung

Marion Schneid: Corona-Sondervermögen muss herhalten, um finanzielle Löcher zu stopfen

Datum: 21. September 2020

Sporthalle

- Pressemitteilung

Dirk Herber: Antragsverfahren für Vereinshilfen vereinfachen

Datum: 21. September 2020

Christian Baldauf: Kurze Beine brauchen sichere Wege

Sicherheit von Schulwegen - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Kurze Beine brauchen sichere Wege

Datum: 21. September 2020

Schwimmbecken

Schwimmbadsterben in Rheinland-Pfalz - Pressemitteilung

Dirk Herber/Martin Brandl: Landesregierung dreht den Schwimmbädern das Wasser ab

Datum: 18. September 2020

Bild eines Hemdes, gefaltet aus einem 20 Euro-Schein

Zweiter Nachtragshaushalt - Pressemitteilung

Christian Baldauf: SPD, FDP und Grüne haben eine historische Chance vertan

Datum: 17. September 2020

Gerd Schreiner: Rechtfertigungsrhetorik der Landesregierung überzeugt nicht – Frau Dreyer muss rechtsstaatliche Beförderungspraxis sicherstellen

Aktuelle Debatte zur Beförderungspraxis im Umweltministerium - Pressemitteilung

Gerd Schreiner: Rechtfertigungsrhetorik der Landesregierung überzeugt nicht – Frau Dreyer muss rechtsstaatliche Beförderungspraxis sicherstellen

Datum: 16. September 2020

Bild eines leeren Hörsaals mit Blick über Stuhlreihen aus Holz in Richtung einer breiten dunkelgrünen Tafel

Novellierung des Hochschulgesetzes - Pressemitteilung

Marion Schneid: Hochschullandschaft digital und nachhaltig aufstellen. An Studierende denken: Regelstudienzeit verlängern

Datum: 15. September 2020

Marktplatz mit historischem Stadtkern und Fachwerkhäusern

Tourismus-Enquete - Pressemitteilung

Michael Wagner: Landesregierung muss endlich tragfähiges Tourismus-Konzept vorlegen

Datum: 10. September 2020

Bild eines leeren Hörsaals mit Blick über Stuhlreihen aus Holz in Richtung einer breiten dunkelgrünen Tafel

Mehr Geld für Uni-Trennung - Pressemitteilung

Marion Schneid: Für die erfolgreiche Neustrukturierung der Universitäten muss das Land mindestens einen zweistelligen Millionenbetrag bereitstellen

Datum: 08. September 2020

Dr. Helmut Martin / Gordon Schnieder:„Landesregierung muss Kommunen endlich das Geld geben, das sie brauchen, um ihre Aufgaben zu erfüllen“

Marode Straßen in Rheinland-Pfalz - Pressemitteilung

Dr. Helmut Martin / Gordon Schnieder:„Landesregierung muss Kommunen endlich das Geld geben, das sie brauchen, um ihre Aufgaben zu erfüllen“

Datum: 08. September 2020

Rollstuhl, darin ein älterer Herr mit Pflegerin

Corona-Prämie / Anerkennung für Pflege- und Rettungskräfte - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Corona-Prämie des Bundes für Krankenpflege muss vom Land aufgestockt werden

Datum: 08. September 2020

Einzelhandel

Anhörung / Gesetzentwurf zur Änderung des Ladenöffnungsgesetzes - Pressemitteilung

Dr. Helmut Martin: Vorschlag der CDU-Landtagsfraktion beinhaltet moderate und praxisnahe Regelung der verkaufsoffenen Sonntage

Datum: 03. September 2020

Christian Baldauf zur Schülerbeförderung

Plenardebatte - Pressemitteilung

Christian Baldauf zur Schülerbeförderung

Datum: 28. August 2020

Christian Baldauf: Guter Freund, langjähriger Wegbegleiter, akribischer und erfolgreicher Arbeiter

CDU-Landtagsabgeordneter Alexander Licht geht in den Ruhestand - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Guter Freund, langjähriger Wegbegleiter, akribischer und erfolgreicher Arbeiter

Datum: 28. August 2020

Euro Banknoten und Münzen

Krankenhausfinanzierung / Eigenanteile abschaffen - Pressemitteilung

Dr. Christoph Gensch: Landesregierung muss Krankenhäuser von Eigenanteilen bei den Krankenhausinvestitionen entlasten

Datum: 27. August 2020

Bild eines Hemdes, gefaltet aus einem 20 Euro-Schein

Landesrechnungshof / Sondervermögen - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Landesrechnungshof bestätigt Vorbehalte der CDU-Landtagsfraktion – Sondervermögen verfassungsrechtlich problematisch

Datum: 25. August 2020

Kita, Kindergarten, Fachkräfte

Bertelsmann-Studie / frühkindliche Bildung - Pressemitteilung

Simone Huth-Haage: Analyse der Bertelsmann-Stiftung bestätigt Kritik der CDU-Landtagsfraktion – Kita-Novelle hat Chancen verpasst

Datum: 25. August 2020

Christian Baldauf: Stehplätze in Schulbussen schnellstmöglich reduzieren. Ziel muss der komplette Verzicht auf Stehplätze sein

Sichere Schülerbeförderung - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Stehplätze in Schulbussen schnellstmöglich reduzieren. Ziel muss der komplette Verzicht auf Stehplätze sein

Datum: 23. August 2020

Einzelhandel

Gesetzentwurf zur Änderung des Ladenöffnungsgesetzes - Pressemitteilung

Dr. Helmut Martin / Michael Wäschenbach: CDU-Antrag bringt keinen Dammbruch aber Rechtssicherheit. Deshalb sollte er zeitnah umgesetzt werden.

Datum: 20. August 2020

Christian Baldauf: Landesregierung knebelt die Landkreise zu Lasten der Schülerinnen und Schüler – Gesundheitsschutz muss Vorrang haben

Schülerbeförderung / Pressekonferenz Ministerpräsidentin - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Landesregierung knebelt die Landkreise zu Lasten der Schülerinnen und Schüler – Gesundheitsschutz muss Vorrang haben

Datum: 20. August 2020

Euro Banknoten und Münzen

Vorstellung Eckwerte Nachtragshaushalt - Pressemitteilung

Christof Reichert: Zielgenauigkeit der Maßnahmen ist entscheidend. Sondervermögen beschneidet Kontrolle des Landtages.

Datum: 18. August 2020

Bild eines Hemdes, gefaltet aus einem 20 Euro-Schein

Rentenreport Rheinland-Pfalz 2020 / Frauen von Altersarmut stark betroffen - Pressemitteilung

Martin Brandl: Wir müssen uns der Altersarmut mit klugen und durchdachten Konzepten entgegenstellen

Datum: 18. August 2020

Alexander Licht / Hans-Josef Bracht: Droht dem Hahn der Wegfall des Passagierverkehrs? Landesregierung überlässt Hahn und Region sich selbst.

Flughafen Hahn - Pressemitteilung

Alexander Licht / Hans-Josef Bracht: Droht dem Hahn der Wegfall des Passagierverkehrs? Landesregierung überlässt Hahn und Region sich selbst.

Datum: 24. Juli 2020

Martin Brandl: Ein Innovationspaket für Rheinland-Pfalz!

Investitionen in eine neue Zukunft - Pressemitteilung

Martin Brandl: Ein Innovationspaket für Rheinland-Pfalz!

Datum: 23. Juli 2020

Alexander Licht: Landesregierung darf Ryanair-Rückzug am Hahn nicht einfach laufen lassen!

Flughafen Hahn / Ryanair - Pressemitteilung

Alexander Licht: Landesregierung darf Ryanair-Rückzug am Hahn nicht einfach laufen lassen!

Datum: 22. Juli 2020

Bild eines leeren Hörsaals mit Blick über Stuhlreihen aus Holz in Richtung einer breiten dunkelgrünen Tafel

Universitäten - Pressemitteilung

Marion Schneid: Schwächung rheinland-pfälzischer Uni-Standorte schreitet voran – Kritik aus Landau und Kaiserslautern

Datum: 21. Juli 2020

Portraitbild von Christof Reichert MdL

Kassensysteme - Pressemitteilung

Christof Reichert: Rheinland-Pfalz sollte sich dem Vorstoß anderer Bundesländer zur Fristverlängerung bei Kassensystem anschließen

Datum: 16. Juli 2020

Wald mit Bäumen, Buchen und Buchenlauib auf dem Boden

Beginn der Waldzustandserhebung - Pressemitteilung

Jessica Weller: Landesregierung muss klimaresistenten Waldbau als Jahrhundertaufgabe begreifen

Datum: 15. Juli 2020

Arzt mit rotem Stethoskop

Der Öffentliche Gesundheitsdienst (ÖGD) muss attraktiver werden - Pressemitteilung

Bewerbermangel entgegenwirken, Differenz bei der Vergütung gegenüber den Ärztinnen und Ärzten in Krankenhäusern ausgleichen

Datum: 15. Juli 2020

Bild einer lesenden jungen Frau, die im Schneidersitz auf dem Boden sitzt. Neben ihr steht ein Stapel Bücher

Jugendarbeit in Rheinland-Pfalz - Pressemitteilung

Jenny Groß: Jugendarbeit ausreichend auf eine potenzielle zweite Corona-Welle vorbereiten

Datum: 13. Juli 2020

Bild eines leeren Hörsaals mit Blick über Stuhlreihen aus Holz in Richtung einer breiten dunkelgrünen Tafel

Studierendenwerke in der Krise - Pressemitteilung

Marion Schneid: Land muss sozialverträglichen Corona-Hilfsplan für Studierendenwerk-MitarbeiterInnen vorlegen

Datum: 06. Juli 2020

Stau

Bußgeldkatalog - Pressemitteilung

Dirk Herber: Herr Wissing muss Rechtssicherheit für unsere Bürgerinnen und Bürger herstellen

Datum: 06. Juli 2020

Bild eines Jungen vor Bücherregalen, der sich ein aufgeschlagenes Buch ansieht

Förderschulen - Pressemitteilung

Anke Beilstein: Auch Förderschulen sollen zum Regelbetrieb zurückkehren können – Hubig darf die Schwächsten nicht länger im Stich lassen

Datum: 06. Juli 2020

Kies

Rohstoffsicherung - Pressemitteilung

Dr. Helmut Martin und Josef Dötsch: „Rohstoffsicherung für die Bauwirtschaft ist Zukunftsaufgabe."

Datum: 02. Juli 2020

Arzt mit rotem Stethoskop

Krankenhäuser in RLP - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Krankenhäuser brauchen dringend finanzielle Entlastung

Datum: 28. Juni 2020

Alexander Licht: Herr Wissing muss in die Umsetzung und das Kleingedruckte offen legen

Förderung Tourismus - Pressemitteilung

Alexander Licht: Herr Wissing muss in die Umsetzung und das Kleingedruckte offen legen

Datum: 26. Juni 2020

Polizist

Video-Konferenz mit BaWü-Innenstaatssekretär Wilfried Klenk - Pressemitteilung

Christian Baldauf / Wilfried Klenk: „Null Toleranz gegenüber Randalierern in Stuttgart!“

Datum: 23. Juni 2020

Arzt mit rotem Stethoskop

Personalausstattung der Gesundheitsämter / SWR-Recherche - Pressemitteilung

Christian Baldauf: LReg ist kein Zaungast, sondern in der Verantwortung – bessere Ausstattung der Gesundheitsämter alternativlos

Datum: 23. Juni 2020

Schüler mit Rücken zur Tafel

Digitalisierung der Schulen / Vollzeitstelle für IT-Pflege - Pressemitteilung

Anke Beilstein: Schulen brauchen ‚Digitale Hausmeister‘ / Entsprechende Stellen einrichten

Datum: 17. Juni 2020

Bild eines zusammengekauerten Kindes in einem dunklen Raum

PK Lewentz / Sexueller Missbrauch von Kindern ist Mord an Kinderseelen - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Im Kampf gegen den sexuellen Missbrauch von Kindern gehören Fahndung, Prävention und höhere Mindeststrafen zusammen

Datum: 16. Juni 2020

Bild eines leeren Hörsaals mit Blick über Stuhlreihen aus Holz in Richtung einer breiten dunkelgrünen Tafel

Dekane beschweren sich - Pressemitteilung

Marion Schneid: Rheinland-pfälzische Hochschulen und Universitäten finanziell besser unterstützen

Datum: 16. Juni 2020

Portrait von Christian Baldauf

Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs von Kindern - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Sexueller Missbrauch von Kindern ist Mord an Kinderseelen – Gesamtkonzept zur Bekämpfung und deutliche Erhöhung der Mindeststrafen nötig

Datum: 15. Juni 2020

Polizei / Justiz

Berliner Antidiskriminierungsgesetz - Pressemitteilung

Dirk Herber: Polizisten schützen – Amtshilfe nach Berlin aussetzen!

Datum: 10. Juni 2020

Polizeiauto mit Blaulicht auf Einsatzfahrt

SPD-Chefin Esken unterstellt latenten Rassismus innerhalb der deutschen Polizei - Pressemitteilung

Dirk Herber: Eskens unangebrachter Generalverdacht geht zu weit – Was sagt Ministerpräsidentin Dreyer dazu?

Datum: 09. Juni 2020

Christian Baldauf / Marcus Klein: Landesregierung muss schnell für Klarheit sorgen – Was hat Herr Lewentz bei seinen jährlichen Besuchen in den USA tatsächlich erreicht?

Trump / Möglicher Abzug amerikanischer Soldaten aus Rheinland-Pfalz - Pressemitteilung

Christian Baldauf / Marcus Klein: Landesregierung muss schnell für Klarheit sorgen – Was hat Herr Lewentz bei seinen jährlichen Besuchen in den USA tatsächlich erreicht?

Datum: 08. Juni 2020

Bild eines Jungen vor Bücherregalen, der sich ein aufgeschlagenes Buch ansieht

Öffnung der Schulen - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Wir brauchen jetzt durchgängigen Präsenzunterricht für benachteiligte und leistungsschwächere Schülerinnen und Schüler bis zu den Sommerferien

Datum: 07. Juni 2020

Mikrofon

Konjunkturpaket / Private Radiosender - Pressemitteilung

Josef Dötsch: Konjunkturpaket beinhaltet Unterstützung für rheinland-pfälzische Privatradios

Datum: 05. Juni 2020

Marktplatz mit historischem Stadtkern und Fachwerkhäusern

Tourismus in Rheinland-Pfalz - Pressemitteilung

Alexander Licht: Corona-Krise als Chance für das Urlaubsland Rheinland-Pfalz nutzen – Werbung jetzt sofort intensivieren

Datum: 05. Juni 2020

Organspendeausweis

Tag der Organspende / 6. Juni 2020 - Pressemitteilung

Marion Schneid / Dr. Christoph Gensch: Jeder von uns kann Leben retten

Datum: 05. Juni 2020

Johannes Zehfuß: Land bleibt Antwort schuldig

Messstelle Meckenheim / Nitratbelastung - Pressemitteilung

Johannes Zehfuß: Land bleibt Antwort schuldig

Datum: 05. Juni 2020

Bild eines Hemdes, gefaltet aus einem 20 Euro-Schein

Koalitionsausschuss / Altschulden - Pressemitteilung

Christian Baldauf / Gordon Schnieder: Jetzt muss die Landesregierung liefern!

Datum: 04. Juni 2020

Christian Baldauf: Hygienekonzepte für Jugendgruppen und Jugendfreizeiten auflegen – Landesregierung muss finanzielle Unterstützung zusagen

Corona-Pandemie / Jugendverbände - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Hygienekonzepte für Jugendgruppen und Jugendfreizeiten auflegen – Landesregierung muss finanzielle Unterstützung zusagen

Datum: 04. Juni 2020

Martin Brandl: Stephanie Lohr ist neue umwelt- und energiepolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion

Personelle Veränderung in der CDU-Landtagsfraktion - Pressemitteilung

Martin Brandl: Stephanie Lohr ist neue umwelt- und energiepolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion

Datum: 04. Juni 2020

Sporthalle

Vereine in Existenzangst - Pressemitteilung

Dirk Herber: „Landesregierung verlangt das Vereine ihre Rücklagen aufbrauchen“

Datum: 29. Mai 2020

Bild eines Jungen vor Bücherregalen, der sich ein aufgeschlagenes Buch ansieht

Kita- und Schulöffnung in Rheinland-Pfalz - Pressemitteilung

Christian Baldauf plädiert für Kita-Öffnung nach Ba-Wü-Vorbild

Datum: 26. Mai 2020

Dr. Helmut Martin

Wasserstoffstrategie für Nutzfahrzeuge - Pressemitteilung

Dr. Helmut Martin: „Dank der CDU-Initiative vom November letzten Jahres adressiert die Landesregierung endlich das Zukunftsthema Wasserstoff.“

Datum: 26. Mai 2020

Schwimmbecken

Öffnung von Freibädern in der nächsten Woche - Pressemitteilung

Dirk Herber / Gordon Schnieder: Landesregierung lässt die Kommunalen mit der Verantwortung allein

Datum: 26. Mai 2020

Portraitbild von Dirk Herber MdL

Hygienekonzepte / weitere Öffnungen am Mittwoch, 27. Mai - Pressemitteilung

Dirk Herber: „Landesregierung konzeptlos und unorganisiert“

Datum: 22. Mai 2020

Kita, Kindergarten, Fachkräfte

Kita-Öffnung - Pressemitteilung

Simone Huth-Haage: Bildungsministerin Hubig muss aufpassen, dass ihre Vorstellung vom eingeschränkten Regelbetrieb nicht an der Realität scheitert

Datum: 20. Mai 2020

Christian Baldauf: Landesregierung muss sich für Musikvereine und Chöre einsetzen / Stufenweisen Probenbetrieb ermöglichen

Chöre- und Musikvereine in der Corona-Krise - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Landesregierung muss sich für Musikvereine und Chöre einsetzen / Stufenweisen Probenbetrieb ermöglichen

Datum: 19. Mai 2020

Tilt-Shift Aufnahme von JS Code

Breitband - Pressemitteilung

Josef Dötsch: Nur jeder fünfte Rheinland-Pfälzer bekommt die Internetgeschwindigkeit, die er bestellt und bezahlt – beim Rest ist die Bandbreite langsamer

Datum: 18. Mai 2020

Christian Baldauf und Martin Brandl verabschieden Michael Billen „Heute ist es Zeit, Auf Wiedersehen und Danke zu sagen!“

Abschied aus Mainz - Pressemitteilung

Christian Baldauf und Martin Brandl verabschieden Michael Billen „Heute ist es Zeit, Auf Wiedersehen und Danke zu sagen!“

Datum: 18. Mai 2020

Christian Baldauf: Land muss Konzept für Thekenbetrieb ernst nehmen und realisieren

Pfälzerwald-Hütten - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Land muss Konzept für Thekenbetrieb ernst nehmen und realisieren

Datum: 15. Mai 2020

Christian Baldauf / Hans-Josef Bracht / Matthias Lammert: Voraussetzungen geschaffen / Machbarkeitsstudie für Alternativtrasse zum Mittelrheintal soll kommen

Bahnlärm / Alternativtrasse zum Mittelrheintal - Pressemitteilung

Christian Baldauf / Hans-Josef Bracht / Matthias Lammert: Voraussetzungen geschaffen / Machbarkeitsstudie für Alternativtrasse zum Mittelrheintal soll kommen

Datum: 15. Mai 2020

Portraitbild von Thomas Barth MdL

Grenzöffnung am Wochenende - Pressemitteilung

Thomas Barth: Wichtiges Signal für grenzenlose Freundschaft

Datum: 15. Mai 2020

Bild eines Hemdes, gefaltet aus einem 20 Euro-Schein

Steuerschätzung - Pressemitteilung

Christof Reichert: Land muss alle Kräfte anspannen, um die Folgen der Krise abzumildern. Landesregierung übernimmt CDU-Vorschlag zum Schutz der Kommunen

Datum: 15. Mai 2020

Rollstuhl, darin ein älterer Herr mit Pflegerin

Corona-Krise / Anerkennung für Pflege- und Rettungskräfte - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Landesregierung muss Pflegebonus aufstocken

Datum: 15. Mai 2020

Horst Gies: Minister Wissing schiebt Verantwortung weiter

Rote Gebiete / Meldeportal Nitratmessung - Pressemitteilung

Horst Gies: Minister Wissing schiebt Verantwortung weiter

Datum: 15. Mai 2020

Bild eines Jungen vor Bücherregalen, der sich ein aufgeschlagenes Buch ansieht

Fernunterricht nach den Sommerferien - Pressemitteilung

Anke Beilstein: Frau Hubig hat ihren Job als Bildungsministerin nicht verstanden

Datum: 13. Mai 2020

Christian Baldauf: Ministerpräsidentin Dreyer denkt zu kurz

Pressekonferenz der Landesregierung - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Ministerpräsidentin Dreyer denkt zu kurz

Datum: 13. Mai 2020

Tv

Rundfunkgebühren - Pressemitteilung

Dr. Adolf Weiland: Beitragserhöhung kann nicht einfach durchgewunken werden

Datum: 13. Mai 2020

Bild eines leeren Hörsaals mit Blick über Stuhlreihen aus Holz in Richtung einer breiten dunkelgrünen Tafel

Neuordnung der Universitätsstandorte - Pressemitteilung

Marion Schneid: Neuordnungsvorgaben zur Uni-Fusion erschweren Corona-geplagten Hochschulen die Arbeit zusätzlich

Datum: 12. Mai 2020

Portraitbild von Michael Wäschenbach MdL

Corona-Krise / Tafel-Arbeit - Pressemitteilung

Michael Wäschenbach / Stephanie Lohr: Landesregierung kennt Situation der Tafeln nicht

Datum: 10. Mai 2020

Bild eines Jungen vor Bücherregalen, der sich ein aufgeschlagenes Buch ansieht

Corona-Pandemie / Kitas - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Landesregierung muss Kindern und Eltern Perspektive geben – Kitas brauchen klare Vorgaben

Datum: 08. Mai 2020

Alexander Licht: Marketing-Maschinerie für RLP-Tourismus jetzt hochfahren

Corona-Pandemie / Tourismus und Gastronomie - Pressemitteilung

Alexander Licht: Marketing-Maschinerie für RLP-Tourismus jetzt hochfahren

Datum: 08. Mai 2020

Marktplatz mit historischem Stadtkern und Fachwerkhäusern

Kommunal- und Verwaltungsreform - Pressemitteilung

Alexander Licht: Kurs der CDU-Landtagsfraktion bei Kommunalreform bestätigt – Digitalisierung und kommunale Zusammenarbeit im Vordergrund

Datum: 08. Mai 2020

Marion Schneid: Kulturminister Wolf agiert in Sachen DITIB vollkommen realitätsfern und blauäugig

DITIB / Islamischer Religionsunterricht - Pressemitteilung

Marion Schneid: Kulturminister Wolf agiert in Sachen DITIB vollkommen realitätsfern und blauäugig

Datum: 07. Mai 2020

Bild eines Jungen vor Bücherregalen, der sich ein aufgeschlagenes Buch ansieht

Corona-Pandemie / Schulen - Pressemitteilung

Simone Huth-Haage: Schulen nur behutsam öffnen mit Vorrang für leistungsschwächere Schülerinnen und Schüler

Datum: 07. Mai 2020

Coronavirus

Corona-Lockerungen - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Rheinland Pfalz braucht einen Plan für den Neustart

Datum: 06. Mai 2020

Christian Baldauf

Immaterielles Kulturerbe / Anmeldung Hüttenkultur - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Hüttenkultur ist ein unverzichtbares Stück Pfälzerwald

Datum: 06. Mai 2020

Rollstuhl, darin ein älterer Herr mit Pflegerin

Landesverordnung zu Besuchs- und Aufnahmeregelungen in Einrichtungen der Altenhilfe - Pressemitteilung

Michael Wäschenbach: Menschen in Heimen brauchen Schutz / Landesregierung missachtet bei neuen Pflege-Regeln Erfahrungen der Praxis

Datum: 05. Mai 2020

Restaurant

Corona-Pandemie / Gastronomie und Hotellerie - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Gastronomie braucht dringend Perspektive – Landesregierung muss endlich die Voraussetzungen für Öffnung schaffen

Datum: 05. Mai 2020

Bild eines leeren Hörsaals

Einrichtungen der Erwachsenen- und Weiterbildung brauchen grünes Licht für die Wiederaufnahme ihrer Lehrtätigkeit - Pressemitteilung

Marion Schneid: Analog zu der Öffnung von Schulen für Abschlussklassen müssen zügig auch Einrichtungen der Erwachsenen- und Weiterbildung öffnen dürfen, wenn sie die notwendigen Hygienevorschriften befolgen

Datum: 30. April 2020

Coronavirus

Corona-Bündnis Rheinland-Pfalz - Pressemitteilung

Martin Brandl: Vorgehen in Corona-Zeiten geht uns alle an / CDU-Fraktion bietet weiterhin konstruktive Zusammenarbeit an

Datum: 30. April 2020

Josef Dötsch: Private Radiolandschaft braucht Unterstützung

Videokonferenz mit Rundfunkveranstaltern - Pressemitteilung

Josef Dötsch: Private Radiolandschaft braucht Unterstützung

Datum: 28. April 2020

Kunst und Kultur

Unterstützung von Kunst und Kultur in der Corona-Krise - Pressemitteilung

Marion Schneid: Sechs-Punkte-Plan der Landesregierung zur Unterstützung der Kunst- und Kulturschaffenden setzt die falschen Schwerpunkte / KünstlerInnen weiter besorgt

Datum: 28. April 2020

Marktplatz mit historischem Stadtkern und Fachwerkhäusern

Änderung von Gemeinde-, Landkreis- und Bezirksordnung - Pressemitteilung

Gordon Schnieder: Kommunen erhalten Möglichkeit zur digitalen Beschlussfassung

Datum: 28. April 2020

Rollstuhl, darin ein älterer Herr mit Pflegerin

Pflege / Vermeidung von Infektionen - Pressemitteilung

Michael Wäschenbach: Landesregierung muss flächendeckend Corona- Tests in Alten- und Pflegeheimen sicherstellen

Datum: 28. April 2020

Euro Banknoten und Münzen

Haushaltsrundschreiben / Kommunale Finanzen - Pressemitteilung

Gordon Schnieder: Landesregierung springt zu kurz – Gang in die Zusatzverschuldung hilft Kommunen nicht dauerhaft – Langfristiges Konzept unverzichtbar

Datum: 27. April 2020

Restaurant

Corona-Pandemie / Gastronomie - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Gastronomie braucht Perspektive – Landesregierung muss vorausschauen und endlich Hygieneplan aufstellen

Datum: 27. April 2020

Sporthalle

Corona / Vereine unterstützen - Pressemitteilung

Dirk Herber: Landesregierung bringt CDU-Forderungen zur Vereinsunterstützung auf den Weg

Datum: 27. April 2020

Marion Schneid: Wirtschaftsförderung muss freie Kulturschaffende und Soloselbständige in den Blick nehmen

Corona-Krise / Hilfe für freie Kulturschaffende und Soloselbständige - Pressemitteilung

Marion Schneid: Wirtschaftsförderung muss freie Kulturschaffende und Soloselbständige in den Blick nehmen

Datum: 22. April 2020

Christian Baldauf: Landesregierung setzt CDU-Forderung nach Maskenpflicht um

Maskenpflicht - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Landesregierung setzt CDU-Forderung nach Maskenpflicht um

Datum: 22. April 2020

Simone Huth-Haage: Kinderschutz ist systemrelevant!

Forderung – Bereich Familien - Pressemitteilung

Simone Huth-Haage: Kinderschutz ist systemrelevant!

Datum: 22. April 2020

Christian Baldauf: Maskenpflicht für Rheinland-Pfalz

Maskenpflicht - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Maskenpflicht für Rheinland-Pfalz

Datum: 21. April 2020

Rollstuhl, darin ein älterer Herr mit Pflegerin

Pflege / Landesverordnung / Nachbarschaftshilfe - Pressemitteilung

Michael Wäschenbach: Landesverordnung zur Pflege jetzt schnell Corona-gerecht anpassen

Datum: 20. April 2020

Restaurant

Gastronomie in der Corona-Krise - Pressemitteilung

CDU-Fraktionen aus Rheinland-Pfalz, Thüringen und Baden-Württemberg unterstützen Gastronomie- und Hotelbetriebe in der Corona-Krise

Datum: 20. April 2020

Restaurant

Gastronomie-Gewerbe in Corona-Krise unterstützen - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Reduzierten Mehrwertsteuersatz von 7 % für das Gastronomie-Gewerbe einführen

Datum: 19. April 2020

Marktplatz mit historischem Stadtkern und Fachwerkhäusern

Kommunen in der Corona-Krise - Pressemitteilung

CDU-Landtagsfraktion fordert Kommunalen Stabilitätspakt für Rheinland-Pfalz

Datum: 17. April 2020

Schüler mit Rücken zur Tafel

Nachhilfe-Netzwerk - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Land muss freiwilliges Nachhilfe-Netzwerk für die Sommerferien aufbauen

Datum: 17. April 2020

Portrait von Christian Baldauf

Bund-Länder-Gespräche zur Corona-Pandemie - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Gesundheitsschutz der Menschen muss Vorrang haben – Beschlüsse schaffen Perspektive – Maskenpflicht erforderlich

Datum: 17. April 2020

Desinfektion

Corona-Pandemie / Schutzausrüstung - Pressemitteilung

Dr. Christoph Gensch: Umgang der Landesregierung mit vorhandener Schutzausrüstung wirft Fragen auf

Datum: 15. April 2020

Euro Banknoten und Münzen

Umsetzung Soforthilfe durch Wirtschaftsministerium / Lockerung von Beschränkungen - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Herr Wissing muss sofort Zahlen zum aktuellen Bearbeitungsstand vorlegen – Bei Lockerung Vorrang für kleine Geschäfte

Datum: 14. April 2020

Test

Die CDU-Landtagsfraktion informiert - Pressemitteilung

Landtagsfraktionen streichen geplante Diätenerhöhung

Datum: 14. April 2020

Traktor auf Wiese beim Mähen

Gespräche mit Bauern- und Winzerverbänden - Pressemitteilung

Horst Gies: Die Landesregierung muss endlich die Systemrelevanz der Landwirtschaft anerkennen

Datum: 14. April 2020

Rollstuhl, darin ein älterer Herr mit Pflegerin

Corona-Krise / Anerkennung für Pflege- und Rettungskräfte - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Leistung der Pflege- und Rettungskräfte mit Corona-Bonus würdigen

Datum: 14. April 2020

Bild eines Jungen vor Bücherregalen, der sich ein aufgeschlagenes Buch ansieht

Gleichbehandlung von Tagesmüttern - Pressemitteilung

Simone Huth-Haage: Regelungen zur Weiterzahlung von Tagesmüttern vereinheitlichen

Datum: 09. April 2020

Bild eines Hemdes, gefaltet aus einem 20 Euro-Schein

Sondersitzung Wirtschaftsausschuss - Pressemitteilung

Christian Baldauf / Dr. Helmut Martin: Landesregierung lässt die Unternehmen und Betriebe im Regen stehen – Schleppende Antragsbearbeitung und Auszahlung sind ein Skandal

Datum: 09. April 2020

Schüler malt statt zu lernen

Noten während der Corona-Krise - Pressemitteilung

Anke Beilstein: Keine Noten sind auf Dauer keine Lösung

Datum: 06. April 2020

Euro Banknoten und Münzen

Dividenden während der Corona-Epidemie - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Auf Gewinnausschüttung verzichten, wenn Unternehmen staatliche Corona-Hilfen beanspruchen

Datum: 06. April 2020

Desinfektion

Schutzausrüstung - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Bund versorgt Rheinland-Pfalz mit Schutzausrüstung. Vielen Dank, Jens Spahn!

Datum: 05. April 2020

Kita, Kindergarten, Fachkräfte

Kitabetreuung - Pressemitteilung

Simone Huth-Haage: Befreiung von Beiträgen für die Betreuung und Verpflegung an Kitas, Horten und Ganztagsschulen

Datum: 05. April 2020

Sporthalle

Sportvereine in Corona-Zeiten unterstützen - Pressemitteilung

Dirk Herber: Sportvereine in Rheinland-Pfalz nicht im Stich lassen!

Datum: 03. April 2020

Traktor auf Wiese beim Mähen

Einbruch bei der wirtschaftlichen Entwicklung der Landwirtschaft - Pressemitteilung

Horst Gies: Wir brauchen endlich eine Landwirtschaftspolitik aus einem Guss

Datum: 03. April 2020

Bild eines Hemdes, gefaltet aus einem 20 Euro-Schein

Rheinland-Pfalz ist Schlusslicht aller Bundesländer / Wirtschaft schrumpfte 2019 um 1,3 Prozent - Pressemitteilung

Dr. Helmut Martin: Wirtschaftliche Entwicklung in Rheinland-Pfalz schon vor der Corona-Krise ein Problem

Datum: 01. April 2020

Test

Zielvereinbarung / Islamischer Religionsunterricht - Pressemitteilung

Martin Brandl: Kooperation nur mit seriösen Partnern

Datum: 01. April 2020

Polizeiauto mit Blaulicht auf Einsatzfahrt

Polizeieinsätze in Zeiten von Corona - Pressemitteilung

Dirk Herber: „Polizei schützen – Datenabfrage von Corona-Infizierten bei Gesundheitsämtern ermöglichen“

Datum: 30. März 2020

Horst Gies / Arnold Schmitt: Verpflichtende Binnendifferenzierung – Minister Wissing muss jetzt liefern

Düngeverordnung - Pressemitteilung

Horst Gies / Arnold Schmitt: Verpflichtende Binnendifferenzierung – Minister Wissing muss jetzt liefern

Datum: 30. März 2020

Rollstuhl, darin ein älterer Herr mit Pflegerin

Verbreitung des Corona-Virus in Alten- und Pflegeheimen - Pressemitteilung

Hedi Thelen: Bewohner und Mitarbeiter schützen - Alten- und Pflegeheime umgehend für den Besuchsverkehr schließen

Datum: 30. März 2020

Christian Baldauf: Einreisestopp für Erntehelfer muss gelockert werden

Einreise von Saisonarbeitskräften - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Einreisestopp für Erntehelfer muss gelockert werden

Datum: 30. März 2020

Arzt mit rotem Stethoskop

Loreley-Kliniken - Pressemitteilung

Christian Baldauf / Hans-Josef Bracht: „Wir geben die Loreley-Kliniken nicht auf!“

Datum: 26. März 2020

Bild einer lesenden jungen Frau, die im Schneidersitz auf dem Boden sitzt. Neben ihr steht ein Stapel Bücher

Dank an Eltern und Lehrer während der Schulschließung - Pressemitteilung

Anke Beilstein: Rheinland-Pfalz braucht tragfähiges Konzept für digitalen Unterricht nach Ostern

Datum: 25. März 2020

Euro Banknoten und Münzen

Finanzielle Unterstützung für den Mittelstand - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Nachtragshaushalt muss mindestens 1 Mrd. Euro umfassen - Insolvenzen vermeiden und Arbeitsplätze sichern - Mittelstand jetzt sofort mit Direktzahlungen des Staates unterstützen

Datum: 23. März 2020

Portrait von Christian Baldauf

Corona-Krise / Forderungen der Landräte - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Landesregierung muss sofort Verantwortung übernehmen und Landkreisen und kreisfreien Städten bei Beschränkungsmaßnahmen helfen

Datum: 20. März 2020

Restaurant

Hotel- und Gaststättengewerbe - Pressemitteilung

Christian Baldauf und Dr. Helmut Martin: „Alle Restaurants und Speisegaststätten sollen angesichts der aktuellen Lage auch zwischen 6 und 18 Uhr schließen. Eine Einzelfallregelung soll für die notwendige Flexibilität sorgen.“

Datum: 19. März 2020

Kunst und Kultur

Kunst und Kultur - Pressemitteilung

Marion Schneid: Finanzielle Hilfen müssen schnell und unbürokratisch bei Kunstschaffenden ankommen

Datum: 19. März 2020

Einzelhandel

Systemrelevante Berufsgruppen - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Ohne Kassiererin und Verkäuferin geht´s nicht - Kindernotfallbetreuung sicherstellen

Datum: 19. März 2020

Handwerk

Corona-Krise / Hilfe für kleine und mittlere Unternehmen - Pressemitteilung

Christian Baldauf / Dr. Helmut Martin: Insolvenzen verhindern / Mittelstand jetzt mit Sonderfonds "Nothilfe" finanziell stützen

Datum: 18. März 2020

Bild eines leeren Hörsaals

Hochschul- und Uni-Betrieb - Pressemitteilung

Marion Schneid: „Studierende, Hochschul- und Uni-Beschäftigte im Land brauchen Klarheit“

Datum: 18. März 2020

Polizeiauto mit Blaulicht auf Einsatzfahrt

Polizeiausbildung - Pressemitteilung

Dirk Herber: Prüfungen an der Hochschule der Polizei müssen verschoben werden

Datum: 18. März 2020

Arzt mit rotem Stethoskop

Bewältigung der Corona-Pandemie - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Notfallfonds Gesundheit auflegen – schnell über möglichen Katastrophenfall entscheiden

Datum: 17. März 2020

Arzt mit rotem Stethoskop

Coronavirus - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Fieberambulanzen und moblie Einsatz-Teams ausbauen und in die Fläche bringen

Datum: 17. März 2020

Gruppenfoto der CDU Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz

Plenum - Pressemitteilung

Plenar-Initiativen der CDU-Landtagsfraktion werden verschoben

Datum: 13. März 2020

Christian Baldauf

Coronavirus / Schulschließungen - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Schulschließungen ab Montag

Datum: 13. März 2020

Schreibtisch

Virtuelle Klassenzimmer wegen des Coronavirus - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Landesregierung muss wegen Corona an Schulen Vorkehrungen wie in Bayern schaffen

Datum: 11. März 2020

Schüler mit Rücken zur Tafel

Flächendeckendes Sprachförderkonzept - Pressemitteilung

Anke Beilstein: CDU schlägt flächendeckendes Sprachförderkonzept für Kitas und Schulen in Rheinland-Pfalz vor

Datum: 11. März 2020

Polizeiauto mit Blaulicht auf Einsatzfahrt

Polizeiliche Kriminalitätsstatistik 2019 - Pressemitteilung

Dirk Herber: „Rheinland-pfälzische Polizei macht gute Arbeit!“

Datum: 09. März 2020

Schüler mit Rücken zur Tafel

GEW fordert zeitgemäße Weiterentwicklung der Schulbaurichtlinien - Pressemitteilung

Anke Beilstein: Zu kleine Klassenräume – Land muss Schulbaurichtlinien überarbeiten

Datum: 09. März 2020

Arzt mit rotem Stethoskop

Staatsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD) findet nach CDU-Initiative den Weg nach Adenau - Pressemitteilung

Horst Gies / Christian Baldauf: „Wir erwarten nunmehr feste Zusagen zum Fortbestand des Adenauer Krankenhauses“

Datum: 09. März 2020

Arzt mit rotem Stethoskop

Krankenhausinvestitionsprogramm 2020 - Pressemitteilung

Dr. Christoph Gensch: Landesregierung verfestigt Unterfinanzierung der Krankenhäuser

Datum: 06. März 2020

Baustelle

Bund der Steuerzahler / Haus und Grund zu Straßenausbaubeiträgen - Pressemitteilung

Gordon Schnieder: Straßenausbaubeiträge sind ungerecht und unsozial

Datum: 06. März 2020

Ellen Demuth: „Im Sinne der Gleichberechtigung auf nationale und internationale Ungleichheiten hinweisen.“

Internationaler Weltfrauentag 2020 - Pressemitteilung

Ellen Demuth: „Im Sinne der Gleichberechtigung auf nationale und internationale Ungleichheiten hinweisen.“

Datum: 06. März 2020

Dr. Helmut Martin

Anhörung zum Antrag der CDU-Landtagsfraktion/Wasserstoffstrategie - Pressemitteilung

Dr. Helmut Martin: Technologieoffenheit unverzichtbar – Umfassende Wasserstoffstrategie jetzt unverzüglich erarbeiten

Datum: 05. März 2020

Bild eines leeren Hörsaals

Novellierung des Hochschulgesetzes - Pressemitteilung

Marion Schneid: Hochschulen müssen zukunftsgerichtet aufgestellt werden

Datum: 04. März 2020

Runder Tisch Adenau

Runder Tisch zur Zukunft des St. Josef-Krankenhauses in Adenau - Pressemitteilung

Christian Baldauf / Horst Gies: Klinikstandort Adenau für Mediziner attraktiv gestalten / Baldauf und Gies laden Gesundheitsministerin und Verantwortliche zu Gesprächen ein

Datum: 04. März 2020

Bischof Bätzing

Wahl des Vorsitzenden der Deutschen Bischofskonferenz - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Herzlichen Glückwunsch, Bischof Bätzing

Datum: 04. März 2020

Treffen der CDU-Landtagsfraktion von Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg

Metropolregion - Pressemitteilung

Treffen der CDU-Landtagsfraktion von Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg

Datum: 04. März 2020

Christian Baldauf

Auswirkungen der Corona-Krise auf die Wirtschaft - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Konsequentes Notfall-Management unabdingbar – Landesregierung muss jetzt umgehend Hilfsplan entwickeln

Datum: 04. März 2020

Afa Hermeskeil

Christian Baldauf informiert sich in der Aufnahmeeinrichtungen für Asylbegehrende (Afa) in Hermeskeil - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Behördenkonzentration würde Afa-Abläufe schneller und besser gestalten

Datum: 02. März 2020

Arzt mit rotem Stethoskop

Umsetzung Landarztquote / PK Bätzing-Lichtenthäler - Pressemitteilung

Dr. Christoph Gensch: Landarztquote muss mit deutlicher Erhöhung der Zahl der Studienplätze flankiert werden und viel schneller greifen

Datum: 28. Februar 2020

Handwerk

Umsetzung Fachkräfteeinwanderungsgesetz - Pressemitteilung

Dr. Helmut Martin: Frau Spiegel muss jetzt endlich Tempo machen – Unternehmen brauchen dringend Fachkräfte

Datum: 28. Februar 2020

Gerd Schreiner: Mit dem Rauswurf von Frau Lerch gibt die  FDP Rheinland-Pfalz ihre liberalen Werte auf

Fraktionsausschluss Lerch / FDP - Pressemitteilung

Gerd Schreiner: Mit dem Rauswurf von Frau Lerch gibt die FDP Rheinland-Pfalz ihre liberalen Werte auf

Datum: 20. Februar 2020

Baustelle

Straßenausbaubeiträge - Pressemitteilung

Gordon Schnieder: Nur die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge würde Bürgerinnen und Bürger ehrlich entlasten

Datum: 17. Februar 2020

Stau

Bundesrat / Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich - Pressemitteilung

Marion Schneid: Hochstraße Ludwigshafen kann von neuer Rechtslage profitieren

Datum: 17. Februar 2020

Organspendeausweis

Organspende / Bundesrat - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Landesregierung muss Aufklärungsmaßnahmen für Organspende verstärken

Datum: 17. Februar 2020

Euro Banknoten und Münzen

Jahresbericht 2020 des Rechnungshofes - Pressemitteilung

Dr. Adolf Weiland: Investitionsstau und Fässer ohne Boden in Rheinland-Pfalz

Datum: 17. Februar 2020

Schüler mit Rücken zur Tafel

Redaktionsbesuch Hubig Trierischer Volksfreund - Pressemitteilung

Anke Beilstein: Keine schöne neue Bildungswelt – Realitätsverlust bei der Bildungsministerin

Datum: 17. Februar 2020

Bild eines leeren Hörsaals mit Blick über Stuhlreihen aus Holz in Richtung einer breiten dunkelgrünen Tafel

Gesetzentwurf zur Fusion der Universitäten Landau und Kaiserslautern - Pressemitteilung

Marion Schneid: Gesetzentwurf zur Uni-Umstrukturierung in Rheinland-Pfalz bleibt intransparent

Datum: 17. Februar 2020

Arzt mit rotem Stethoskop

Umsetzung Landarztquote / Kabinettssitzung - Pressemitteilung

Dr. Christoph Gensch: Landesregierung setzt Vorschlag der CDU-Landtagsfraktion leider nur halbherzig um

Datum: 17. Februar 2020

Christian Baldauf

Süd Müll-Unfall in Heßheim / Umweltausschuss - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Hat die Landesregierung etwas zu verbergen?

Datum: 17. Februar 2020

Christian Baldauf

Änderung des Schulgesetzes / Verbot von Vollverschleierung - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Keine Vollverschleierung an RLP-Schulen - Landesregierung kündigt Umsetzung von CDU-Forderung an

Datum: 08. Februar 2020

Stau

Mobilitätsbefragung des Verkehrsministers - Pressemitteilung

Dr. Helmut Martin: Landesregierung hinkt ihren eigenen Ansprüchen hinterher

Datum: 08. Februar 2020

Anke Beilstein: Keine Vollverschleierung an rheinland-pfälzischen Schulen

Vollverschleierung an Schulen - Pressemitteilung

Anke Beilstein: Keine Vollverschleierung an rheinland-pfälzischen Schulen

Datum: 08. Februar 2020

Alexander Licht: Dauerhaft schlechte Finanzentwicklung am Hahn wird Thema im Ausschuss

Bilanz der Flughafen Hahn GmbH - Pressemitteilung

Alexander Licht: Dauerhaft schlechte Finanzentwicklung am Hahn wird Thema im Ausschuss

Datum: 07. Februar 2020

Polizei / Justiz

Justizministerium verstößt gegen Datenschutz - Pressemitteilung

Bernhard Henter: „Schallende Ohrfeige für den rheinland-pfälzischen Justizminister“

Datum: 07. Februar 2020

Gerd Schreiner: Kritische und differenzierende Stimmen auch in Regierungsfraktionen unverzichtbar

FDP-Fraktion beschließt Ausschlussverfahren gegen Helga Lerch - Pressemitteilung

Gerd Schreiner: Kritische und differenzierende Stimmen auch in Regierungsfraktionen unverzichtbar

Datum: 07. Februar 2020

Traktor auf Wiese beim Mähen

Agrargipfel in Bad Kreuznach - Pressemitteilung

Horst Gies / Johannes Zehfuß: Landesregierung macht ihren Job nicht ausreichend und reicht Verantwortung weiter

Datum: 07. Februar 2020

Tilt-Shift Aufnahme von JS Code

Schnelles Internet / Gigabit-Strategie der Landesregierung - Pressemitteilung

Josef Dötsch: Landesregierung muss strukturierte Maßnahmen und Initiativen für einen flächendeckenden, schnellen Breitbandausbau vorlegen

Datum: 07. Februar 2020

Arzt mit rotem Stethoskop

Coronavirus / Quarantäne in Südpfalz-Kaserne in Germersheim - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Vielen Dank den vielen Helferinnen und Helfern in Germersheim

Datum: 31. Januar 2020

Stau

Dieselfahrverbot in Mainz ab Juli - Pressemitteilung

Dr. Helmut Martin: Dieselfahrverbote werden Mainzer Verkehrsfluss noch mehr ins Stocken bringen und den ländlichen Raum schwächen

Datum: 31. Januar 2020

Euro Banknoten und Münzen

Rheinland-Pfalz bekommt zusätzliche Millionen für den ÖPNV vom Bund - Pressemitteilung

Dr. Helmut Martin: Verkehrsminister Wissing ist nicht vorbereitet

Datum: 31. Januar 2020

Schüler mit Rücken zur Tafel

Kinder vor sexuellem Missbrauch schützen / Beauftragter der Bundesregierung fordert ‚Pakt gegen Missbrauch‘ - Pressemitteilung

Christian Baldauf / Anke Beilstein: Landesregierung muss Initiativen zum Schutz von Kindern vor sexueller Gewalt intensivieren

Datum: 29. Januar 2020

Christian Baldauf: Die Erinnerung darf niemals enden

Internationaler Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Die Erinnerung darf niemals enden

Datum: 27. Januar 2020

Polizist

Messerangriffe / PK Justizminister - Pressemitteilung

Dirk Herber: Einheitliche statistische Erfassung sinnvoll

Datum: 27. Januar 2020

Schüler mit Rücken zur Tafel

Vorwürfe zum Umgang mit sexuellem Missbrauch - Pressemitteilung

Martin Brandl: CDU-Landtagsfraktion beantragt Sondersitzung des Bildungsausschusses

Datum: 27. Januar 2020

Bild eines leeren Hörsaals

Reform der Psychotherapeutenausbildung - Pressemitteilung

Marion Schneid: Universitäten im Land brauchen Unterstützung, um Direktstudium zur Ausbildung in der Psychotherapie anbieten zu können

Datum: 23. Januar 2020

Baustelle

Straßenausbaubeiträge / Pressekonferenz Regierungsfraktionen - Pressemitteilung

Christian Baldauf / Gordon Schnieder: Neuregelung der Koalition verschärft Probleme statt zu entlasten – zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge gibt es keine Alternative

Datum: 22. Januar 2020

Traktor auf Wiese beim Mähen

Freischaltung der "GeoBox"-App für Landwirte gestoppt - Pressemitteilung

Horst Gies: App-Fiasko – Landwirtschaftsminister Wissing ist verantwortlich für den sensiblen Umgang mit persönlichen Daten unserer Landwirte

Datum: 22. Januar 2020

Arzt mit rotem Stethoskop

Rhein-Zeitung / Interview Bätzing-Lichenthäler - Pressemitteilung

Dr. Christoph Gensch: Gesundheitsministerin Bätzing-Lichtenthäler schafft sich selbst ab

Datum: 22. Januar 2020

Tilt-Shift Aufnahme von JS Code

Cyber-Kriminalität / Pressekonferenz des Innenministers - Pressemitteilung

Dirk Herber: Stärkung der Sicherheit im digitalen Raum muss zukünftig hohe Priorität haben

Datum: 20. Januar 2020

Schüler mit Rücken zur Tafel

Überlastungsanzeige Realschule plus Betzdorf / Artikel Rhein-Zeitung - Pressemitteilung

Michael Wäschenbach / Anke Beilstein: Frau Hubig lässt die Schulen alleine

Datum: 17. Januar 2020

Arzt mit rotem Stethoskop

Medizin-StudentenInnen in Mainz sorgen sich um ihre Ausbildung - Pressemitteilung

Marion Schneid / Gerd Schreiner: Mainzer Medizin-Studentinnen und -Studenten jetzt schnell und unkompliziert helfen

Datum: 16. Januar 2020

Bild eines Jungen vor Bücherregalen, der sich ein aufgeschlagenes Buch ansieht

Berichterstattung SWR / Hubig Vorsitzende Kultusministerkonferenz - Pressemitteilung

Anke Beilstein: Nicht anderen Ratschläge geben, sondern endlich eigene Hausaufgaben erledigen

Datum: 16. Januar 2020

Matthias Lammert: Juristische Aufarbeitung der SPD-Affäre ‚Held‘ zieht sich hin / Justizminister Mertins Personalpolitik in der Justiz gefährdet die Arbeitsfähigkeit der Gerichte

SPD-Affäre ‚Held‘ - Pressemitteilung

Matthias Lammert: Juristische Aufarbeitung der SPD-Affäre ‚Held‘ zieht sich hin / Justizminister Mertins Personalpolitik in der Justiz gefährdet die Arbeitsfähigkeit der Gerichte

Datum: 16. Januar 2020

Organspendeausweis

Organspende / Abstimmung im Bundestag - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Entscheidungslösung wichtiger Schritt

Datum: 16. Januar 2020

Polizist

Innenpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion besucht Kriminalpolizei in Ludwigshafen - Pressemitteilung

Dirk Herber: Kripos im Land gehen auf dem Zahnfleisch – Innenminister Lewentz muss Ermittlerinnen und Ermittler dringend unterstützen

Datum: 16. Januar 2020

Organspendeausweis

Organspende / Debatte im Bundestag - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Politik darf die Menschen n