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Pressemitteilungen
Aufbauhilfegesetz 2021 ist kein Landesprogramm, sondern Solidarakt von Bund und Bundesländern

Aufbauhilfegesetz 2021 - Pressemitteilung

Aufbauhilfegesetz 2021 ist kein Landesprogramm, sondern Solidarakt von Bund und Bundesländern

Datum: 29. September 2021

Portraitbild von Dirk Herber MdL

Staatsangehörigkeitsrecht / Forderung von Ministerin Binz - Pressemitteilung

Eine generelles Recht auf doppelte Staatsangehörigkeit wird es mit uns nicht geben

Datum: 20. September 2021

Ministerin Spiegel verweigert Auskunft und rückt damit selbst in den Fokus der Ermittlungen und Aufklärungen

Flutkatastrophe - Pressemitteilung

Ministerin Spiegel verweigert Auskunft und rückt damit selbst in den Fokus der Ermittlungen und Aufklärungen

Datum: 16. September 2021

Problemviertel in Kaiserslautern - Pressemitteilung

Probleme im Sozialen Wohnungsbau ernst nehmen

Datum: 13. September 2021

Frau Spiegel gegen weitere Kerosinmessstellen, Herr Schweitzer dafür.

Kerosinablass in Rheinland-Pfalz - Pressemitteilung

Frau Spiegel gegen weitere Kerosinmessstellen, Herr Schweitzer dafür.

Datum: 13. September 2021

Ahrtal zur Modellregion erklären

Zukunftskonferenz zum Wiederaufbau des flutgeschädigten Ahrtals - Pressemitteilung

Ahrtal zur Modellregion erklären

Datum: 07. September 2021

Schüler malt statt zu lernen

Kita, Schule und Corona - Pressemitteilung

Wieder einmal keine Planung für den Corona-Herbst für unsere Kinder!

Datum: 07. September 2021

Nürburgring

Nürburgring - Pressemitteilung

Landesregierung mit großen Infrastrukturprojekten überfordert

Datum: 03. September 2021

Wiederaufbau vorantreiben – Ahrtal zu Modellregion erklären / Ex-THW Präsidenten Broemme mit Katastrophenschutz-Analyse betrauen

Hochwasser-Katastrophe - Pressemitteilung

Wiederaufbau vorantreiben – Ahrtal zu Modellregion erklären / Ex-THW Präsidenten Broemme mit Katastrophenschutz-Analyse betrauen

Datum: 30. August 2021

Bild eines Jungen vor Bücherregalen, der sich ein aufgeschlagenes Buch ansieht

Bertelsmann / Ländermonitor - Pressemitteilung

Aktueller Kita-Fachkräfte-Radar der Bertelsmann Stiftung belegt CDU-Forderung nach mehr Kita-Personal

Datum: 24. August 2021

Johannes Gerster

Dr. phil. h. c. Johannes Gerster ist tot - Pressemitteilung

Die CDU-Landtagsfraktion trauert

Datum: 21. August 2021

Müllentsorgung AWB

Hochwasser-Katastrophe - Pressemitteilung

Müllwerkerinnen und Müllwerker am Limit – Müllmengen werden zum Problem

Datum: 20. August 2021

Desinfektion

Umgang mit dem Coronavirus - Pressemitteilung

3-G statt 7-Tage-Inzidenz – Zurück zur Normalität in der Pandemie

Datum: 19. August 2021

Christian Baldauf

Afghanistan / Taliban - Pressemitteilung

Afghanistan jetzt nicht im Stich lassen

Datum: 16. August 2021

Christian Baldauf

60 Jahre Mauerbau - Pressemitteilung

Nimmermüde nachfolgende Generationen über Ursachen und Folgen des Mauerbaus aufklären

Datum: 13. August 2021

Coronavirus

Ergebnisse der Ministerpräsidentenkonferenz - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Impfen, um Virus-Mutationen vorzubeugen

Datum: 11. August 2021

Christian Baldauf: Es gibt keine Ausreden mehr – nach den Beschlüssen der Ministerpräsidentenkonferenz muss die Landesregierung jetzt liefern

Hochwasserkatastrophe / Bund-Länder-Konferenz - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Es gibt keine Ausreden mehr – nach den Beschlüssen der Ministerpräsidentenkonferenz muss die Landesregierung jetzt liefern

Datum: 11. August 2021

Christian Baldauf: Wiederaufbau an der Ahr darf nicht zum großangelegten Feldversuch werden

Hochwasserkatastrophe / Heutiges Statement MP Dreyer - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Wiederaufbau an der Ahr darf nicht zum großangelegten Feldversuch werden

Datum: 09. August 2021

Christian Baldauf:  Ahrtal braucht Aufbauturbo – Landesregierung  muss Sonderbeauftragten benennen

Hochwasserkatastrophe / Offener Brief Bürgermeister mittlere Ahr - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Ahrtal braucht Aufbauturbo – Landesregierung muss Sonderbeauftragten benennen

Datum: 04. August 2021

Christian Baldauf / Marion Schneid: Wir freuen uns sehr über die wichtige und  verdiente Auszeichnung für bedeutende  rheinland-pfälzische Städte

Welterbe-Entscheidungen der Unesco - Pressemitteilung

Christian Baldauf / Marion Schneid: Wir freuen uns sehr über die wichtige und verdiente Auszeichnung für bedeutende rheinland-pfälzische Städte

Datum: 30. Juli 2021

Matthias Lammert: Freiwillige Helferinnen und Helfer brauchen  Sicherheit über Versicherungsschutz und  Kostenübernahmen

Hochwasserkatastrophe / Versicherung, Ersatzleistungen für Helfer - Pressemitteilung

Matthias Lammert: Freiwillige Helferinnen und Helfer brauchen Sicherheit über Versicherungsschutz und Kostenübernahmen

Datum: 30. Juli 2021

Trinkwasser und Power Banks für Flut-Opfer

Hochwasser-Katastrophe - Pressemitteilung

Trinkwasser und Power Banks für Flut-Opfer

Datum: 23. Juli 2021

Wir stehen an Ihrer Seite und bauen die zerstörten Orte wieder auf – alle müssen darauf vertrauen können, dass nach der Katastrophe materiell niemand schlechter dasteht als vorher

Sonderausschusssitzung zur Hochwasserkatastrophe - Pressemitteilung

Wir stehen an Ihrer Seite und bauen die zerstörten Orte wieder auf – alle müssen darauf vertrauen können, dass nach der Katastrophe materiell niemand schlechter dasteht als vorher

Datum: 22. Juli 2021

Baldauf unterstützt Aufräumtrupps im Katastrophengebiet

Hochwasser-Katastrophe - Pressemitteilung

Baldauf unterstützt Aufräumtrupps im Katastrophengebiet

Datum: 19. Juli 2021

Christian Baldauf

Hochwasserkatastrophe - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Jetzt heißt es, zusammenzuhalten und zu helfen

Datum: 15. Juli 2021

Portraitbild von Dirk Herber MdL

Aktuelle Debatte / Bedrohungen in der Kommunalpolitik - Pressemitteilung

Dirk Herber: Bedrohungssituation von kommunalen Amts- und Mandatsträgern wissenschaftlich aufarbeiten

Datum: 14. Juli 2021

Bild eines zusammengekauerten Kindes in einem dunklen Raum

PK Lewentz / Sexueller Missbrauch von Kindern - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Elektronische Fußfessel und Vorratsdatenspeicherung zum Schutz unserer Kinder einsetzen

Datum: 14. Juli 2021

Coronavirus

PK Dreyer / Corona - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Landesregierung fährt weiter im Schlafwagen durch die Corona-Pandemie Wir brauchen jetzt Impfangebote für über 12-jährige in Schulen und ein deutlich besseres Lüftungsanlagen-Programm

Datum: 14. Juli 2021

Rollstuhl, darin ein älterer Herr mit Pflegerin

Eigenanteile für Pflegebedürftige - Pressemitteilung

Michael Wäschenbach: Bestmögliche Pflege für pflegebedürftige Menschen – Landesregierung muss finanzielle Unterstützung leisten

Datum: 14. Juli 2021

Ein Mädchen und ein Junge sitzen in der Klasse einer Grundschule an ihren Aufgaben. Eine Lehrerin hilft.

Perspektiven für den Herbst schaffen - Pressemitteilung

Wir brauchen Lüftungsanlagen für unsere Schulen und Kitas

Datum: 12. Juli 2021

Gerd Schreiner: „Energiewende nur gemeinsam – Anreize statt Verbote wichtig“

Landessolargesetz / Pressekonferenz der Ampel-Fraktionen - Pressemitteilung

Gerd Schreiner: „Energiewende nur gemeinsam – Anreize statt Verbote wichtig“

Datum: 08. Juli 2021

Portraitbild von Gordon Schnieder MdL

Bertelsmann Studie / Schulden von RLP-Kommunen steigen im Ländervergleich - Pressemitteilung

Christian Baldauf / Gordon Schnieder: Rheinland-pfälzische Kommunen stecken in handfester Haushaltskrise

Datum: 06. Juli 2021

Portrait von Christian Baldauf

ZDF-Intendanz - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Herzlichen Glückwunsch Dr. Norbert Himmler

Datum: 02. Juli 2021

Landesregierung lässt Kitas mit der Umsetzung alleine und macht unhaltbare Versprechungen

Zum Inkrafttreten des neuen Kitagesetzes am 1. Juli 2021 - Pressemitteilung

Landesregierung lässt Kitas mit der Umsetzung alleine und macht unhaltbare Versprechungen

Datum: 30. Juni 2021

Polizei / Justiz

Sitzung Innenausschuss / Polizeizulage - Pressemitteilung

Dirk Herber: Polizeizulage muss jetzt angehoben werden – Landesregierung blockiert gerechte Regelung

Datum: 30. Juni 2021

Coronavirus

Coronavirus / Öffnungsschritte - Pressemitteilung

Statement Christian Baldauf zur Pressekonferenz von Ministerpräsidentin Dreyer

Datum: 29. Juni 2021

Traktor auf Wiese beim Mähen

Neuausrichtung der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) - Pressemitteilung

Neue Gemeinsame Agrarpolitik der EU verbindet Umwelt- und Klimaschutz mit landwirtschaftlichen Wirtschaftsperspektiven

Datum: 29. Juni 2021

Bild eines Hemdes, gefaltet aus einem 20 Euro-Schein

Tagung der finanzpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktionen in den Landtagen - Pressemitteilung

Spielräume zurückgewinnen, Standort Deutschland stärken und Doppelbesteuerung mit Luxemburg anpassen

Datum: 29. Juni 2021

Kita-Gesetz ist und bleibt Etikettenschwindel

Kita-Gesetz - Pressemitteilung

Kita-Gesetz ist und bleibt Etikettenschwindel

Datum: 28. Juni 2021

Rollstuhl, darin ein älterer Herr mit Pflegerin

Kosten für Pflege - Pressemitteilung

Land muss Förderung von Investitionskosten in der stationären Pflege wiederaufnehmen

Datum: 25. Juni 2021

Flugzeug in der Luft

Flughafen Hahn / Insolvenzantrag / Beihilfen - Pressemitteilung

Fehlende Sicherheitsleistung für möglicherweise rechtswidrige Hahn-Beihilfen soll Thema im Haushalts- und Finanzausschuss werden

Datum: 25. Juni 2021

Einzelhandel

Verkaufsoffene Sonntage - Pressemitteilung

„Wirtschaftsministerin Schmitt folgt CDU-Idee – warum erst nach den Koalitionsverhandlungen?“

Datum: 25. Juni 2021

Flugzeug in der Luft

Flughafen Hahn - Pressemitteilung

Bekenntnis zum Hahn – CDU-Landtagsfraktion für Stärkung der Region

Datum: 25. Juni 2021

Vorsorgliche Anpassung des Unterrichtskonzepts nötig

Bildungsausschuss - Pressemitteilung

Vorsorgliche Anpassung des Unterrichtskonzepts nötig

Datum: 24. Juni 2021

Christian Baldauf: Gemeinsam gegen die kommunale Finanzmisere ankämpfen!

Rheinland-Pfalz mit höchster Pro-Kopf-Verschuldung/ CDU-Landtagsfraktion schlägt Alarm: - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Gemeinsam gegen die kommunale Finanzmisere ankämpfen!

Datum: 22. Juni 2021

Portraitbild von Martin Brandl MdL

Gedenktag für die Opfer von Flucht und Vertreibung (20.Juni) - Pressemitteilung

Martin Brandl: Schicksal der deutschen Spätaussiedler und Heimatvertriebenen nicht aus dem Blick verlieren

Datum: 18. Juni 2021

Christian Baldauf: Zukunftsgestaltung braucht klar definierte Ziele und Festlegungen statt Worthülsen

Aussprache zur Regierungserklärung - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Zukunftsgestaltung braucht klar definierte Ziele und Festlegungen statt Worthülsen

Datum: 17. Juni 2021

Polizei / Justiz

Anhebung der Polizeizulage im Bund - Pressemitteilung

Dirk Herber: Leistungen der Polizeibeamtinnen und -beamten honorieren – Polizeizulage auch im Land anheben

Datum: 17. Juni 2021

Bild eines zusammengekauerten Kindes in einem dunklen Raum

Sexueller Kindesmissbrauch / Besuch MP Dreyer bei LKA - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Kampf gegen sexuellen Kindesmissbrauch muss Schwerpunktaufgabe sein – Möglichkeiten der Vorratsdatenspeicherung nutzen

Datum: 14. Juni 2021

Portraitbild von Dirk Herber MdL

Sportvereine / #TrikotTag - Pressemitteilung

Dirk Herber: Konzertierte Aktion zur Stärkung der Sportvereine nötig

Datum: 11. Juni 2021

Portraitbild von Martin Brandl MdL

Wahl der Ausschussvorsitzenden und stellvertretenden Ausschussvorsitzenden - Pressemitteilung

Christian Baldauf / Martin Brandl: Herzlichen Glückwunsch allen neuen Ausschussvorsitzenden und ihren Stellvertretern

Datum: 11. Juni 2021

Portraitbild von Dirk Herber MdL

- Pressemitteilung

Statement von Dirk Herber zum Verfassungsschutzbericht 2020

Datum: 11. Juni 2021

Christian Baldauf

- Pressemitteilung

Statement von Christian Baldauf zur Pressekonferenz zu den weiteren Öffnungsschritten

Datum: 09. Juni 2021

Christian Baldauf

Impfungen in Rheinland-Pfalz - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Rheinland-pfälzisches Impfchaos ist hausgemacht – umgehend Aufklärung dringend notwendig

Datum: 08. Juni 2021

Portrait von Christian Baldauf

- Pressemitteilung

Statement von Christian Baldauf zur heutigen Pressekonferenz der Landeregierung:

Datum: 01. Juni 2021

Christian Baldauf

- Pressemitteilung

Christian Baldauf zur neuen Abstandregelung für Windenergieanlagen

Datum: 28. Mai 2021

Marion Schneid / Jenny Groß:  Personaloffensive und kleinere  Klassen für unsere Schulen: JETZT

Lernstandsfeststellung an RLP-Schulen - Pressemitteilung

Marion Schneid / Jenny Groß: Personaloffensive und kleinere Klassen für unsere Schulen: JETZT

Datum: 27. Mai 2021

Christian Baldauf zur Vorstellung der Zahlen kindlicher Gewaltopfer – Auswertung der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) 2020

- Pressemitteilung

Christian Baldauf zur Vorstellung der Zahlen kindlicher Gewaltopfer – Auswertung der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) 2020

Datum: 26. Mai 2021

Gordon Schnieder / Dennis Junk: Landesregierung lässt Feuerwehren bei der Impfung im Regen stehen

Impfen - Pressemitteilung

Gordon Schnieder / Dennis Junk: Landesregierung lässt Feuerwehren bei der Impfung im Regen stehen

Datum: 21. Mai 2021

Flugzeug in der Luft

Urteil Gericht der EU (EuG) zum Hahn - Pressemitteilung

Karina Wächter/Tobias Vogt: Folgen möglicher Beihilferückforderungen für die Region werden Thema in Landtagsausschüssen

Datum: 20. Mai 2021

Christian Baldauf

- Pressemitteilung

Statement des Fraktionsvorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion, Christian Baldauf, zur aktuellen Entwicklung des Nahost-Konflikts

Datum: 19. Mai 2021

Christian Baldauf

- Pressemitteilung

Statemtent des Fraktionsvorsitzenden, Christian Baldauf, zur heutigen konstituierenden Sitzung:

Datum: 18. Mai 2021

Coronavirus

Lolli-Tests flächendeckend einführen - Pressemitteilung

Kitas und Schulen in Rheinland-Pfalz sicherer machen

Datum: 16. Mai 2021

Gordon Schnieder: Land muss Vergabe der Impftermine verbessern – Einsatzkräfte mitberücksichtigen!

Impfungen - Pressemitteilung

Gordon Schnieder: Land muss Vergabe der Impftermine verbessern – Einsatzkräfte mitberücksichtigen!

Datum: 14. Mai 2021

Klausur

Klausurtagung der CDU-Landtagsfraktion - Pressemitteilung

Fraktionsvorstand und weitere Funktionsträger gewählt – Matthias Lammert als Landtagsvizepräsident nominiert

Datum: 12. Mai 2021

Christian Baldauf

Tag der Pflege - Pressemitteilung

Christian Baldauf / Michael Wäschenbach: Pflegefakultät in Vallendar erhalten – Pflegekräfte leisten Großartiges, auch unabhängig von Corona

Datum: 12. Mai 2021

Christian Baldauf

- Pressemitteilung

Statement des Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion, Christian Baldauf zur Pressekonferenz der Landesregierung zu weiteren Öffnungsschritten

Datum: 12. Mai 2021

Dr. Helmut Martin

Beförderungsaffäre der Landesregierung - Pressemitteilung

Dr. Helmut Martin: Traurig, wenn Einhaltung geltenden Rechts als „neue Beförderungsstandards“ verkauft wird

Datum: 11. Mai 2021

Marion Schneid: Rheinland-Pfalz braucht ein Kulturfördergesetz

Koalitionsvertrag / Kulturförderung - Pressemitteilung

Marion Schneid: Rheinland-Pfalz braucht ein Kulturfördergesetz

Datum: 10. Mai 2021

Schüler mit Rücken zur Tafel

- Pressemitteilung

Statement der bildungspolitischen Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Anke Beilstein:

Datum: 07. Mai 2021

Christian Baldauf

Corona / Öffnungsplan - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Durch gezielte und abgesicherte Öffnungen gesellschaftlichem und wirtschaftlichem Leben Perspektive geben

Datum: 06. Mai 2021

Portraitbild von Christoph Gensch MdL

Corona-Impfung - Pressemitteilung

Christian Baldauf / Dr. Christoph Gensch: Astrazeneca für alle Impfwilligen freigeben

Datum: 05. Mai 2021

Christian Baldauf

Fraktionssitzung / Entwurf Koalitionsvertrag - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Zukunftsgestaltung braucht klar definierte Ziele und keine vagen Absichtserklärungen

Datum: 05. Mai 2021

Christian Baldauf: Infektionsminimierung und Sicherheit an Schulen hat Priorität – keine Anerkennung von häuslichen Selbsttests

Corona-Tests an Schulen - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Infektionsminimierung und Sicherheit an Schulen hat Priorität – keine Anerkennung von häuslichen Selbsttests

Datum: 04. Mai 2021

Christian Baldauf:  Herzlichen Dank an Bundesverteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer

Verbleib der US-Truppen in Deutschland und Rheinland-Pfalz - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Herzlichen Dank an Bundesverteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer

Datum: 03. Mai 2021

Wald mit Bäumen, Buchen und Buchenlauib auf dem Boden

Windkraft im Pfälzerwald / Koalitionsverhandlungen - Pressemitteilung

Der Pfälzerwald muss windkraftfrei bleiben!

Datum: 29. April 2021

Christian Baldauf: Zentrale Impfterminvergabe darf keine undurchdringliche Black-Box sein – Vertrauen schaffen durch Transparenz

Impfreihenfolge - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Zentrale Impfterminvergabe darf keine undurchdringliche Black-Box sein – Vertrauen schaffen durch Transparenz

Datum: 29. April 2021

Christian Baldauf

- Pressemitteilung

Christian Baldauf: Entscheidung über mehr Rechte für Genesene und Geimpfte nicht auf die lange Bank schieben

Datum: 27. April 2021

Matthias Lammert zum Umgang mit Cyber-Kriminalität:

- Pressemitteilung

Matthias Lammert zum Umgang mit Cyber-Kriminalität:

Datum: 27. April 2021

Christian Baldauf

- Pressemitteilung

Christian Baldauf: Wie soll ich einem Grundschüler erklären, dass er sogar im Unterricht eine Maske tragen muss, während sich Profi-Trainer vor und nach dem Spiel ohne Maske umarmen?

Datum: 26. April 2021

Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Christian Baldauf, begrüßt die heute auch vom Bundesrat beschlossene Änderung des Infektionsschutzgesetzes:

- Pressemitteilung

Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Christian Baldauf, begrüßt die heute auch vom Bundesrat beschlossene Änderung des Infektionsschutzgesetzes:

Datum: 22. April 2021

Christian Baldauf: Schulen und Schulträger brauchen breite Unterstützung bei der Umsetzung der verpflichtenden Corona-Tests

Verpflichtende Corona-Tests in Schulen - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Schulen und Schulträger brauchen breite Unterstützung bei der Umsetzung der verpflichtenden Corona-Tests

Datum: 22. April 2021

Christian Baldauf: Wer bestellt, bezahlt – Finanzielle Kompensation für Testkosten unausweichlich

Corona-Tests / Angebotspflicht für Unternehmen - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Wer bestellt, bezahlt – Finanzielle Kompensation für Testkosten unausweichlich

Datum: 21. April 2021

Coronavirus

- Pressemitteilung

Statement von Christian Baldauf zur heutigen Pressekonferenz zur Corona-Lage in Rheinland-Pfalz:

Datum: 20. April 2021

Dirk Herber: Sport zu zweit ist kein Pandemietreiber – Musterallgemeinverfügung sinnvoll an Wirklichkeit anpassen

Freizeitsport in Zeiten der Pandemie - Pressemitteilung

Dirk Herber: Sport zu zweit ist kein Pandemietreiber – Musterallgemeinverfügung sinnvoll an Wirklichkeit anpassen

Datum: 15. April 2021

Coronavirus

Corona-Tests / Angebotspflicht für Unternehmen - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Wirtschaft nicht noch mehr aufbürden – Finanzielle Kompensation muss mit Angebotspflicht einhergehen

Datum: 14. April 2021

Schüler mit Rücken zur Tafel

- Pressemitteilung

Statement von Anke Beilstein zum Thema Testpflicht an Schulen:

Datum: 14. April 2021

Christian Baldauf

Corona-Tests an den Schulen - Pressemitteilung

Statement von Christian Baldauf und Jenny Groß zu der Situation an den Schulen

Datum: 09. April 2021

Portraitbild von Michael Wäschenbach MdL

- Pressemitteilung

Statement des pflegepolitischen Sprechers der CDU-Landagsfraktion, Michael Wäschenbach:

Datum: 08. April 2021

Christian Baldauf

Bündnis für gleichwertige Lebensverhältnisse - Pressemitteilung

Christian Baldauf / Gordon Schnieder: CDU-Landtagsfraktion bietet Mitarbeit an

Datum: 08. April 2021

Sporthalle

Sportvereine - Pressemitteilung

Dirk Herber: Sportvereine unbürokratisch unterstützen und Existenzen sichern

Datum: 08. April 2021

Christian Baldauf

- Pressemitteilung

Christian Baldauf zum Mutscheid-Vorschlag, die Schuldenbremse auszusetzen:

Datum: 06. April 2021

Portraitbild von Gordon Schnieder MdL

Liquiditätskredite Ergebnisse Stat. Bundesamt - Pressemitteilung

Gordon Schnieder: Kommunen unterstützen – kommunale Kassenkredite vermeiden

Datum: 31. März 2021

Statement des gesundheitspolitischen Sprechers, Dr. Christoph Gensch

Pressekonferenz der Gesundheitsministerin - Pressemitteilung

Statement des gesundheitspolitischen Sprechers, Dr. Christoph Gensch

Datum: 31. März 2021

Bild eines zusammengekauerten Kindes in einem dunklen Raum

Bundestag beschließt Gesetz gegen sexuellen Missbrauch von Kindern - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Hinsehen statt Wegschauen – sexueller Missbrauch von Kindern ist Mord an Kinderseelen

Datum: 26. März 2021

Statement Christian Baldauf: Ostergottesdienste

Ostern 2021 - Pressemitteilung

Statement Christian Baldauf: Ostergottesdienste

Datum: 24. März 2021

Coronavirus

Ministerpräsidentenkonferenz - Pressemitteilung

Kleine und mittelständische Betriebe, Gastronomie und Hotellerie sind am Ende ihrer Kräfte – wo bleibt das Sofortprogramm der Landesregierung?

Datum: 23. März 2021

Waldboden

Hüttenkultur des Pfälzerwaldes ist „Immaterielles Kulturerbe“ - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Herzlichen Glückwunsch zum grandiosen Erfolg des Pfälzerwald-Vereins

Datum: 22. März 2021

Arzt mit rotem Stethoskop

Krankenhausfinanzierung / PK der Landesregierung - Pressemitteilung

Mangelhafte Krankenhausinvestitionsförderung beispielhaft für falsche Schwerpunktsetzung

Datum: 18. März 2021

Konstituierung der CDU-Landtagsfraktion - Pressemitteilung

CDU-Landtagsfraktion beauftragt Christian Baldauf mit Reformagenda

Datum: 17. März 2021

brennende Kerzen

Zum Tod von Franz Josef Bischel - Pressemitteilung

Die CDU-Landtagsfraktion trauert

Datum: 17. März 2021

Schüler mit Rücken zur Tafel

Gesundheitsschutz in Schulen / Umgang des Landes mit LUA-Studie - Pressemitteilung

CDU-Fraktion mit konkreten Vorschlägen für Gesundheitsschutz an Schulen

Datum: 12. März 2021

Bild eines Hemdes, gefaltet aus einem 20 Euro-Schein

Kommunaler Investitionsstock - Pressemitteilung

Mittel des Investitionsstocks wichtig – grundlegende Umgestaltung des Kommunalen Finanzausgleichs bleibt aber unverzichtbar

Datum: 10. März 2021

Polizist

Maßregelvollzug in Rheinland-Pfalz - Pressemitteilung

Mehr Plätze im Maßregelvollzug in Rheinland-Pfalz zum Schutz vor gefährlichen Straftätern dringend erforderlich

Datum: 10. März 2021

Tilt-Shift Aufnahme von JS Code

Digitalisierung - Pressemitteilung

Statement CDU-Landtagsfraktion zur Digitalisierungs-Pressekonferenz der Landesregierung

Datum: 09. März 2021

Schüler mit Rücken zur Tafel

Gesundheitsschutz von Schülerinnen und Schülern sowie Lehrkräften - Pressemitteilung

CDU-Landtagsfraktion will Ausweitung der Corona-Impfung auf alle Lehrerinnen und Lehrer

Datum: 09. März 2021

Christian Baldauf

Bund-Länder-Beschlüsse zur Pandemie-Bekämpfung - Pressemitteilung

Gut durchdachte Öffnungsschritte wichtig – Perspektive mit Vorsicht verbinden

Datum: 04. März 2021

Arzt mit rotem Stethoskop

Finanzlage der Krankenhäuser / Berichterstattung der RZ - Pressemitteilung

Krankenhäuser in finanzieller Notlage – CDU-Landtagsfraktion steht für mehr Investitionsmittel

Datum: 02. März 2021

Schüler mit Rücken zur Tafel

Unzufriedenheit mit dem Fernunterricht - Pressemitteilung

REB-Elternumfrage bestätigt Feststellungen der CDU-Fraktion und untermauert Vorschläge

Datum: 02. März 2021

Blaulicht in Aktion

Clankriminalität / Interview BdK im Trierischen Volksfreund - Pressemitteilung

Mögliche Ausbreitung der Clankriminalität in RLP vorbeugen – anonymes Hinweisgebersystem notwendig

Datum: 02. März 2021

Coronavirus

Corona-Pandemie - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Schülerinnen und Schüler und Kita-Kinder umgehend regelmäßig testen

Datum: 26. Februar 2021

Baustelle

Wiederkehrende Beiträge / Gutachten wissenschaftlicher Dienst Landtag - Pressemitteilung

Straßenausbaubeiträge müssen komplett abgeschafft werden

Datum: 26. Februar 2021

Tilt-Shift Aufnahme von JS Code

Schnelles Internet in Gewerbegebieten - Pressemitteilung

Gigabit-Versager Rheinland-Pfalz? Nicht mit der CDU-Landtagsfraktion!

Datum: 26. Februar 2021

Bild eines leeren Hörsaals mit Blick über Stuhlreihen aus Holz in Richtung einer breiten dunkelgrünen Tafel

Studieren im Homeoffice - Pressemitteilung

Coronakrise darf bei Studierenden nicht zu biografischen und persönlichen Brüchen führen

Datum: 25. Februar 2021

Marktplatz mit historischem Stadtkern und Fachwerkhäusern

Brandbrief der Mittelzentren an Ministerpräsidentin Dreyer - Pressemitteilung

„Ministerpräsidentin Dreyer sorgt für Unruhe in der kommunalen Familie.“

Datum: 25. Februar 2021

Zusätzliche Kosten für Kläger und Beklagte vermeiden – Ministerialbeamte bei Rechtsstreitigkeiten mandatieren

Vertretung des Landes in Corona-Rechtsstreitigkeiten - Pressemitteilung

Zusätzliche Kosten für Kläger und Beklagte vermeiden – Ministerialbeamte bei Rechtsstreitigkeiten mandatieren

Datum: 25. Februar 2021

Portraitbild von Michael Wäschenbach MdL

Medizinischen Dienst der Krankenversicherung (MDK) - Pressemitteilung

Michael Wäschenbach fordert Unstimmigkeiten rund um den Medizinischen Dienst der Krankenversicherung (MDK) in Rheinland-Pfalz aufzuarbeiten

Datum: 23. Februar 2021

Marktplatz mit historischem Stadtkern und Fachwerkhäusern

PK der Landesregierung zu Innenstädten - Pressemitteilung

Dr. Helmut Martin: Landesregierung springt viel zu kurz – Konzentration auf Oberzentren zeigt mangelndes Verständnis für die Probleme unserer vielen kleineren Städte

Datum: 22. Februar 2021

Christian Baldauf

Freiwillige Feuerwehren in Rheinland-Pfalz sollen Corona-Teststationen organisieren - Pressemitteilung

Freiwillige Feuerwehrleute, die in Corona-Teststationen arbeiten, müssen zeitnah ein prioritäres Impfangebot erhalten

Datum: 22. Februar 2021

Schüler malt statt zu lernen

Plattformen für E-Learning / MS-Teams - Pressemitteilung

Praktikables E-Learning darf nicht an ideologischer Verbohrtheit scheitern – MS Teams nicht verbieten

Datum: 22. Februar 2021

Christian Baldauf

Tourismus und Corona - Pressemitteilung

Tourismusbranche unterstützen, damit die Lichter wieder angehen

Datum: 21. Februar 2021

Rollstuhl, darin ein älterer Herr mit Pflegerin

Pflege-Report der Barmer-Krankenkasse RLP - Pressemitteilung

Michael Wäschenbach: Die ‚Fachkräfteinitiative Pflege 2.0‘ der Landesregierung ist gescheitert

Datum: 19. Februar 2021

Marktplatz mit historischem Stadtkern und Fachwerkhäusern

Rettung der Innenstädte - Pressemitteilung

Unsere Innenstädte brauchen Perspektive – CDU-Landtagsfraktion legt 8-Punkt-Plan vor

Datum: 19. Februar 2021

Coronavirus

Verbreiterung der Corona-Teststrategie - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Kostenlose Corona-Schnelltests auch für Menschen ohne Symptome

Datum: 17. Februar 2021

Schüler malt statt zu lernen

Nachmittagsbetreuung an Grundschulen - Pressemitteilung

Martin Brandl: Jede Form der Nachmittagsbetreuung in Rheinland-Pfalz muss beitragsfrei sein

Datum: 16. Februar 2021

Coronavirus

Corona-Selbsttest - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Wir müssen die Mutationen beherrschen und nicht die Mutationen uns!

Datum: 15. Februar 2021

Insekten

Insektenschutzgesetz - Pressemitteilung

Horst Gies / Johannes Zehfuß: Insekten schützen und regionale Wertschöpfung sichern

Datum: 10. Februar 2021

Schreibtisch

Gründerstipendium - Pressemitteilung

Martin Brandl: Inhaltsleere FDP – nach fünf Jahren Ampel sind Wissing, Schmitt und Co. so sozialdemokratisiert, dass sie wirtschaftspolitische Ideen bei der CDU-Fraktion abschreiben müssen

Datum: 10. Februar 2021

Hans-Josef Bracht / Matthias Lammert: Landesregierung hat wichtige Zeit verschenkt

Raumordnungsverfahren Mittelrheinbrücke - Pressemitteilung

Hans-Josef Bracht / Matthias Lammert: Landesregierung hat wichtige Zeit verschenkt

Datum: 10. Februar 2021

Restaurant

Prekäre Lage der geschlossenen Unternehmen - Pressemitteilung

Christian Baldauf: „Betriebe brauchen einen Unternehmerlohn – jetzt!“

Datum: 05. Februar 2021

Handwerk

Standortumfrage der Industrie- und Handelskammern - Pressemitteilung

Christian Baldauf / Dr. Helmut Martin: Note ‚befriedigend‘ für den Wirtschaftsstandort RLP ist Ergebnis einer selbstzufriedenen und ambitionslosen Landesregierung

Datum: 05. Februar 2021

Christian Baldauf: Gesprächsnetzwerke zur neuen  US-Administration jetzt intensiv nutzen

Zukunft der US-Streitkräfte in Deutschland - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Gesprächsnetzwerke zur neuen US-Administration jetzt intensiv nutzen

Datum: 04. Februar 2021

Christian Baldauf: Impfgipfel nicht als exklusiven Zirkel gestalten, sondern alle Beteiligten an einen Tisch holen

Impfgipfel RLP - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Impfgipfel nicht als exklusiven Zirkel gestalten, sondern alle Beteiligten an einen Tisch holen

Datum: 04. Februar 2021

Christof Reichert: „Rechnungshof deckt schonungslos Versagen der Landesregierung auf“

Jahresbericht 2021 des Landesrechnungshofs - Pressemitteilung

Christof Reichert: „Rechnungshof deckt schonungslos Versagen der Landesregierung auf“

Datum: 04. Februar 2021

Bild eines Jungen vor Bücherregalen, der sich ein aufgeschlagenes Buch ansieht

Nachmittagsbetreuung an Grundschulen - Pressemitteilung

Martin Brandl: CDU-Fraktion für vollkommene Beitragsfreiheit für Nachmittagsbetreuung in Rheinland-Pfalz

Datum: 28. Januar 2021

Stadthaus

LEAP-Gesetz beschlossen - Pressemitteilung

Dr. Helmut Martin: „CDU-Initiative hat sich gelohnt: Anwendbares LEAP-Gesetz ist wichtig für Handel und Kommunen.“

Datum: 28. Januar 2021

Schüler malt statt zu lernen

Schulen bleiben geschlossen - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Corona-Schulpolitik der Landesregierung komplett gescheitert

Datum: 28. Januar 2021

Euro Banknoten und Münzen

Sanierung der Staatsfinanzen - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Schuldenbremse steht nicht zur Disposition

Datum: 28. Januar 2021

Bild eines Jungen vor Bücherregalen, der sich ein aufgeschlagenes Buch ansieht

Medienausschuss befasst sich mit Fehlstart in den Fernunterricht - Pressemitteilung

Anke Beilstein / Josef Dötsch: Keine Härtetests für Lernplattformen des Landes

Datum: 22. Januar 2021

Portraitbild von Gordon Schnieder MdL

Beratung Landesglücksspielgesetz im Innenausschuss - Pressemitteilung

Gordon Schnieder: Uneinigkeit der Ampel-Fraktionen verhindert sachgerechte Entscheidung zum Glücksspiel in dieser Wahlperiode

Datum: 21. Januar 2021

Bild eines Jungen vor Bücherregalen, der sich ein aufgeschlagenes Buch ansieht

Bildung - Pressemitteilung

Christian Baldauf zur heutigen Pressekonferenz von Ministerpräsidentin Dreyer und Bildungsministerin Hubig

Datum: 20. Januar 2021

Christian Baldauf zu den Ergebnissen der Bund-Länder-Gespräche

Corona-Maßnahme - Pressemitteilung

Christian Baldauf zu den Ergebnissen der Bund-Länder-Gespräche

Datum: 20. Januar 2021

Coronavirus

Statement des Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion Christian Baldauf - Pressemitteilung

„Um Corona in Schach zu halten, müssen wir jetzt nachlegen“

Datum: 18. Januar 2021

Hans-Josef Bracht: Gut, dass nun auch Herr Schweitzer Hilfe für die Jugendherbergen will – warum aber hat seine Fraktion unsere Haushaltsanträge abgelehnt?

Jugendherbergen / Pressemitteilung der SPD-Landtagsfraktion - Pressemitteilung

Hans-Josef Bracht: Gut, dass nun auch Herr Schweitzer Hilfe für die Jugendherbergen will – warum aber hat seine Fraktion unsere Haushaltsanträge abgelehnt?

Datum: 18. Januar 2021

Einzelhandel

Verkauf von Non-Food-Artikel Discounter und Supermärkte - Pressemitteilung

Dr. Helmut Martin: Einzelhandel schützen – Selbstbeschränkung der Discounter und Supermärkte bei Werbung für Non-Food-Artikel nötig

Datum: 15. Januar 2021

Christian Baldauf / Marion Schneid:  Profil des Hochschulstandorts Koblenz im Zusammenspiel mit der Region weiterentwickeln

Zweites Hochschulgespräch der CDU-Landtagsfraktion - Pressemitteilung

Christian Baldauf / Marion Schneid: Profil des Hochschulstandorts Koblenz im Zusammenspiel mit der Region weiterentwickeln

Datum: 15. Januar 2021

Christian Baldauf schlägt neues System für Impftermin-Koordination vor

Online-Portal für Impftermine - Pressemitteilung

Christian Baldauf schlägt neues System für Impftermin-Koordination vor

Datum: 14. Januar 2021

Christian Baldauf

- Pressemitteilung

Statement des CDU-Fraktionsvorsitzenden Christian Baldauf zum Thema ‚Wiederholte Probleme der Lernplattformen in Rheinland-Pfalz gefährden Fernunterricht für Schülerinnen und Schüler‘

Datum: 12. Januar 2021

Statement des CDU-Fraktionsvorsitzenden Christian Baldauf zum Thema Impfzentren

- Pressemitteilung

Statement des CDU-Fraktionsvorsitzenden Christian Baldauf zum Thema Impfzentren

Datum: 12. Januar 2021

Portraitbild von Martin Brandl MdL

Zweite Rheinbrücke bei Wörth / Änderung des Planungsrechts - Pressemitteilung

Christian Baldauf / Martin Brandl: Zweite Rheinbrücke bei Wörth nicht auf die lange Bank schieben

Datum: 11. Januar 2021

Coronavirus

- Pressemitteilung

Statement des Parlamentarischen Geschäftsführers, Martin Brandl, zu der Pressekonferenz der Ministerpräsidentin

Datum: 08. Januar 2021

Christian Baldauf: Impfchaos beenden – Frau Dreyer muss Impfkoordination sofort zur Chefsache machen

Impfkoordination / Corona-Pandemie - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Impfchaos beenden – Frau Dreyer muss Impfkoordination sofort zur Chefsache machen

Datum: 08. Januar 2021

Thomas Weiner / Michael Wäschenbach: SPD-Abgeordnete betreiben politisches Marketing, um vom Impf-Fehlstart der Landesregierung abzulenken

SPD-Wahlkampf mit Impf-Terminen - Pressemitteilung

Thomas Weiner / Michael Wäschenbach: SPD-Abgeordnete betreiben politisches Marketing, um vom Impf-Fehlstart der Landesregierung abzulenken

Datum: 08. Januar 2021

Portraitbild von Martin Brandl MdL

Beförderungspraxis der Landesregierung - Pressemitteilung

Martin Brandl: Ministerin Spiegel ignoriert Grundlagen der Beamtenbeförderung

Datum: 07. Januar 2021

Christian Baldauf

Drohende Insolvenz des Zoos Neuwied - Pressemitteilung

Christian Baldauf:„Wir müssen den Zoo Neuwied vor der Insolvenz retten – Landesregierung und ADD müssen sich bewegen.“

Datum: 06. Januar 2021

Schüler malt statt zu lernen

Homeschooling 2021 - Pressemitteilung

Christian Baldauf: CDU-Fraktion bringt Fernunterricht-Fehlstart in den Bildungsausschuss

Datum: 05. Januar 2021

Christian Baldauf: Rheinland-Pfalz braucht einen Impfplan, der sich an der Wirklichkeit orientiert

Chaos bei Corona-Impfungen - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Rheinland-Pfalz braucht einen Impfplan, der sich an der Wirklichkeit orientiert

Datum: 04. Januar 2021

Schüler mit Rücken zur Tafel

Homeschooling 2021 - Pressemitteilung

Anke Beilstein: Wut, Verzweiflung und Frustration – Fehlstart in den Fernunterricht

Datum: 04. Januar 2021

Christian Baldauf: Rheinland-Pfalz braucht eine Impfkampagne

Pressekonferenz des RLP-Gesundheitsministeriums zum Impfstart - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Rheinland-Pfalz braucht eine Impfkampagne

Datum: 22. Dezember 2020

Polizeiauto mit Blaulicht auf Einsatzfahrt

Gewalt gegen Rettungs- und Einsatzkräfte - Pressemitteilung

Martin Brandl / Dirk Herber: Wer für die Gemeinschaft seine Gesundheit riskiert und sein Leben einsetzt – wer hilft, rettet, löscht und birgt – verdient Respekt, Anerkennung und ein großes Dankeschön

Datum: 22. Dezember 2020

Schüler mit Rücken zur Tafel

Sondersitzung des Bildungsausschusses - Pressemitteilung

Christian Baldauf / Anke Beilstein: Landesregierung legt kein schlüssiges Bildungskonzept für die Zeit nach den Weihnachtsferien vor

Datum: 22. Dezember 2020

Rollstuhl, darin ein älterer Herr mit Pflegerin

Pflegeeinrichtungen / Altenheime - Pressemitteilung

Michael Wäschenbach: Pflegeeinrichtungen brauchen dringend Hilfe – Land lässt sie im Regen stehen

Datum: 16. Dezember 2020

Portraitbild von Gordon Schnieder MdL

Verabschiedung Änderung Brand- und Katastrophenschutzgesetz - Pressemitteilung

Gordon Schnieder: Brand- und Katastrophenschutz wird gestärkt - Vorschläge der CDU-Landtagsfraktion eingeflossen

Datum: 16. Dezember 2020

Christian Baldauf: Dem Haushalt der Landesregierung mangelt es an Weitsicht

Haushalt 2021 - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Dem Haushalt der Landesregierung mangelt es an Weitsicht

Datum: 16. Dezember 2020

Coronavirus

Kampf gegen Corona - Pressemitteilung

Christian Baldauf: „Deutschland muss ab Montag in den Komplett-Lockdown“

Datum: 11. Dezember 2020

Schüler mit Rücken zur Tafel

Expertenrunde von Frau Hubig zum Infektionsrisiko in Schulen / Rhein-Zeitung - Pressemitteilung

Anke Beilstein: Experten fühlen sich von Frau Hubig falsch wiedergegeben und missbraucht und widersprechen ihrer Darstellung

Datum: 10. Dezember 2020

Marktplatz mit historischem Stadtkern und Fachwerkhäusern

Tourismus - Pressemitteilung

Michael Wagner: Finanzielle Hilfen für Hotellerie und Gastronomie jetzt, denn Lockdown-Zeit ist Zeit für Sanierungs- und Modernisierungsprojekte der Betriebe

Datum: 09. Dezember 2020

Bild eines Hemdes, gefaltet aus einem 20 Euro-Schein

Abschlagszahlungen der Novemberhilfen auf 50.000 Euro erhöhen - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Vorschlag aus Berlin liegt vor – Landesregierung muss jetzt erhöhte Abschlagszahlungen ermöglichen

Datum: 08. Dezember 2020

Schüler malt statt zu lernen

Schulen offen halten durch Wechselunterricht - Pressemitteilung

Anke Beilstein: Augen auf, Frau Hubig, auch für unliebsame wissenschaftliche Erkenntnisse

Datum: 08. Dezember 2020

Schüler malt statt zu lernen

Schule in Zeiten von Corona - Pressemitteilung

Anke Beilstein: „Laissez-faire à la Hubig“ wird zunehmend problematischer

Datum: 04. Dezember 2020

Christian Baldauf: Entscheidung des US-Kongresses ist ein Signal der Vernunft, das Mut macht

Zukunft der US-Truppen in Rheinland-Pfalz - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Entscheidung des US-Kongresses ist ein Signal der Vernunft, das Mut macht

Datum: 04. Dezember 2020

Landtagsfraktionen beantragen Sondersitzung des Innenausschusses

- Pressemitteilung

Landtagsfraktionen beantragen Sondersitzung des Innenausschusses

Datum: 03. Dezember 2020

Jenny Groß: Kindern und Jugendlichen zuhören – Lebensfreude und Kreativität erhalten und stärken

2. Kinder- und Jugendgipfel der CDU-Landtagsfraktion - Pressemitteilung

Jenny Groß: Kindern und Jugendlichen zuhören – Lebensfreude und Kreativität erhalten und stärken

Datum: 03. Dezember 2020

Christian Baldauf: LehrerInnen im Land angemessen mit FFP2-Masken ausstatten

Kritik / Philologenverband - Pressemitteilung

Christian Baldauf: LehrerInnen im Land angemessen mit FFP2-Masken ausstatten

Datum: 03. Dezember 2020

Statement des CDU-Fraktionsvorsitzenden Christian Baldauf zur beschlossenen Homeoffice-Pauschale

- Pressemitteilung

Statement des CDU-Fraktionsvorsitzenden Christian Baldauf zur beschlossenen Homeoffice-Pauschale

Datum: 30. November 2020

Marion Schneid: CDU-Landtagsfraktion kümmert sich um Zukunft rheinland-pfälzischer Musikschulen

Musikschulen in der Corona-Krise - Pressemitteilung

Marion Schneid: CDU-Landtagsfraktion kümmert sich um Zukunft rheinland-pfälzischer Musikschulen

Datum: 27. November 2020

Dr. Helmut Martin

Grüne Wasserstoffstrategie für Rheinland-Pfalz - Pressemitteilung

Dr. Helmut Martin: „CDU fordert Wasserstoffstrategie seit November 2019 – Technologieoffenheit wahren“

Datum: 26. November 2020

Bild eines leeren Hörsaals mit Blick über Stuhlreihen aus Holz in Richtung einer breiten dunkelgrünen Tafel

Studierendenstatistik - Pressemitteilung

Marion Schneid: CDU-Landtagsfraktion will Hochschulstandort RLP wieder attraktiver gestalten

Datum: 26. November 2020

Coronavirus

Bund-Länder-Gespräche - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Jeder Kontakt, der nicht stattfindet, hilft

Datum: 26. November 2020

Christian Baldauf: Rücktritt war lange überfällig - Konsequent und glaubwürdig wäre sofortiger Rücktritt

Beförderungsskandal Umweltministerium - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Rücktritt war lange überfällig - Konsequent und glaubwürdig wäre sofortiger Rücktritt

Datum: 26. November 2020

Ellen Demuth: Wir nehmen Gewalt gegen Frauen nicht einfach hin – Rheinland-Pfalz braucht endlich ein 18. Frauenhaus

Internationaler Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen / 25. November 2020 - Pressemitteilung

Ellen Demuth: Wir nehmen Gewalt gegen Frauen nicht einfach hin – Rheinland-Pfalz braucht endlich ein 18. Frauenhaus

Datum: 25. November 2020

Portraitbild von Christoph Gensch MdL

Öffentlicher Gesundheitsdienst (ÖGD) - Pressemitteilung

Dr. Christoph Gensch / Christian Baldauf: CDU-Fraktion für Schaffung eines Landesgesundheitsamtes

Datum: 25. November 2020

Schüler malt statt zu lernen

Schulunterricht in Corona-Zeiten - Pressemitteilung

Anke Beilstein: Dreyer auf der Abbiegespur zur Forderung der CDU-Landtagsfraktion nach Wechselunterricht

Datum: 24. November 2020

Coronavirus

Corona-Warn-App - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Corona-Warn-App weiterentwickeln – Gesundheitsämter entlasten

Datum: 23. November 2020

Stephanie Lohr / Horst Gies: Private und kommunale Waldeigentümer unterstützen

Waldprämie - Pressemitteilung

Stephanie Lohr / Horst Gies: Private und kommunale Waldeigentümer unterstützen

Datum: 23. November 2020

Portraitbild von Martin Brandl MdL

Beförderungsskandal der Landesregierung - Pressemitteilung

Martin Brandl: Was weiß die Staatskanzlei? – Frau Dreyer muss jetzt endlich die Karten auf den Tisch legen

Datum: 23. November 2020

Fraktionsvorsitzender Christian Baldauf schreibt an Ministerpräsidentin Dreyer – schriftliche Aufforderung zur Entlassung von Umweltministerin Höfken

Beförderungsskandal im Umweltministerium - Pressemitteilung

Fraktionsvorsitzender Christian Baldauf schreibt an Ministerpräsidentin Dreyer – schriftliche Aufforderung zur Entlassung von Umweltministerin Höfken

Datum: 20. November 2020

Dr. Helmut Martin: „Halbherziger Entwurf lässt Kernfragen offen – Finanzierung und Ausbauziele müssen geklärt werden“

Anhörung zum Nahverkehrsgesetz im Verkehrsausschuss - Pressemitteilung

Dr. Helmut Martin: „Halbherziger Entwurf lässt Kernfragen offen – Finanzierung und Ausbauziele müssen geklärt werden“

Datum: 19. November 2020

Portraitbild von Martin Brandl MdL

Aktuelle Berichterstattung Rhein-Zeitung / Landesumweltamt - Pressemitteilung

Martin Brandl: Was ist los im Umweltministerium? Fortgesetztes Führungsversagen der Hausspitze

Datum: 19. November 2020

Christian Baldauf / Anke Beilstein: Fakultativer Wechselunterricht jetzt – Intelligente Lösungen erleichtern Präsenzunterricht

Christian Baldauf / Anke Beilstein: Fakultativer Wechselunterricht jetzt – Intelligente Lösungen erleichtern Präsenzunterricht - Pressemitteilung

Christian Baldauf / Anke Beilstein: Fakultativer Wechselunterricht jetzt – Intelligente Lösungen erleichtern Präsenzunterricht

Datum: 18. November 2020

Portraitbild von Martin Brandl MdL

Frischer Wind für die Mobilität in Rheinland-Pfalz - Pressemitteilung

Mobilitätsimpulse für Rheinland-Pfalz

Datum: 17. November 2020

Coronavirus

- Pressemitteilung

Statement des Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion, Christian Baldauf, zu den Bund-Länder-Gesprächen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie:

Datum: 17. November 2020

Portraitbild von Martin Brandl MdL

Beförderungsskandal / Umweltministerium - Pressemitteilung

Martin Brandl: Was sagt denn Frau Dreyer selbst zur Höfken/Griese-Affäre? Verstecken hinter der Regierungssprecherin reicht nicht

Datum: 16. November 2020

Christian Baldauf: Umweltministerin Höfken und Staatssekretär Griese sind nicht mehr tragbar – Ministerpräsidentin Dreyer muss beide ablösen

Beförderungsskandal im Umweltministerium - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Umweltministerin Höfken und Staatssekretär Griese sind nicht mehr tragbar – Ministerpräsidentin Dreyer muss beide ablösen

Datum: 13. November 2020

Marktplatz mit historischem Stadtkern und Fachwerkhäusern

Schlussbericht der Enquete-Kommission „Wirtschafts- und Standortfaktor Tourismus in Rheinland-Pfalz” - Pressemitteilung

CDU-Fraktion wird Reform des RLP-Tourismus weiter konstruktiv begleiten

Datum: 13. November 2020

Christian Baldauf

SWR-Bericht über rechtswidrige Beförderungspraxis der Landesregierung - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Frau Höfken muss sich vor dem Parlament erklären

Datum: 09. November 2020

Viele fleißige Helfer arbeiten an unserer Wirtschaft

Negativsteuer für Unternehmen - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Hilfe für Unternehmen in der Krise durch erweiterte Verlustverrechnung

Datum: 08. November 2020

Schüler mit Rücken zur Tafel

Lehrerverband kritisiert Corona-Vorkehrungen an Schulen - Pressemitteilung

Beilstein: Keine Schule darf Einzelkämpfer im Kampf gegen das Coronavirus sein

Datum: 06. November 2020

Appartments

Wohnungsmarktbeobachtung 2020 - Pressemitteilung

Dr. Helmut Martin: Landesregierung verfehlt selbstgestecktes Ziel von 20.000 neuen Sozialwohnungen krachend

Datum: 05. November 2020

Landtagsfraktionen nehmen Änderungen am Landeswahlgesetz vor

- Pressemitteilung

Landtagsfraktionen nehmen Änderungen am Landeswahlgesetz vor

Datum: 05. November 2020

Kunst und Kultur

Kulturschaffende zielgerecht unterstützen - Pressemitteilung

Marion Schneid: CDU-Fraktion schlägt vor: Monatlich 1.180 Euro für Kulturschaffende befristet auf drei Monate

Datum: 03. November 2020

Coronavirus

Bund-Länder-Gipfel - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Gewachsene Strukturen erhalten – CDU-Landtagsfraktion für Corona-Hilfspaket

Datum: 28. Oktober 2020

Schüler malt statt zu lernen

Corona-Gipfel im Kanzleramt - Pressemitteilung

Anke Beilstein: CDU-Fraktion will Schutzmaßnahmen für Schulen ausbauen / Präsenzunterricht gewährleisten, Unterrichtsausfall vermeiden

Datum: 28. Oktober 2020

Christian Baldauf: Gesundheitsschutz und Überlebensfähigkeit von Gastronomie und Hotellerie in Einklang bringen

Bund-Länder-Schalte zur Bekämpfung der Corona-Pandemie - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Gesundheitsschutz und Überlebensfähigkeit von Gastronomie und Hotellerie in Einklang bringen

Datum: 28. Oktober 2020

Christian Baldauf: Wir brauchen bei der Pandemie-Bekämpfung einheitliche Maßstäbe und Regelungen – Task Force des Landes muss Steuerungsfunktion tatsächlich übernehmen

Bekämpfung Corona-Pandemie - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Wir brauchen bei der Pandemie-Bekämpfung einheitliche Maßstäbe und Regelungen – Task Force des Landes muss Steuerungsfunktion tatsächlich übernehmen

Datum: 26. Oktober 2020

Schüler malt statt zu lernen

Unterricht in Corona-Zeiten - Pressemitteilung

Anke Beilstein: CDU-Fraktion will Vertretungslehrerpool aufstocken / Vertretungsverträge in Planstellen umwandeln

Datum: 23. Oktober 2020

Horst Gies: Die neue GAP ist ein Meilenstein für Landwirte und Umwelt

EU-Agrarrat - Pressemitteilung

Horst Gies: Die neue GAP ist ein Meilenstein für Landwirte und Umwelt

Datum: 22. Oktober 2020

Viele fleißige Helfer arbeiten an unserer Wirtschaft

Zahl der Erwerbstätigen in Rheinland-Pfalz sinkt deutlich - Pressemitteilung

Michael Wäschenbach / Dr. Helmut Martin: CDU-Landtagsfraktion schlägt konkrete Schritte für Wege aus der Krise vor

Datum: 22. Oktober 2020

Bild eines zusammengekauerten Kindes in einem dunklen Raum

Gesetz gegen sexualisierte Gewalt gegen Kinder / Sexueller Missbrauch von Kindern ist Mord an Kinderseelen - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Bundesregierung setzt wichtiges Zeichen im Kampf gegen sexuellen Kindesmissbrauch

Datum: 21. Oktober 2020

Abluftgerät

Lüftungsanlagen - Pressemitteilung

Christian Baldauf: CDU-Landtagsfraktion schlägt Prioritätenliste für Anschaffung von Raumfilteranlagen vor

Datum: 21. Oktober 2020

Christian Baldauf: „Jetzt strategische Reserve bilden – Gesundheitsämter mit Landesbediensteten personell aufstocken“

Kontaktnachverfolgung / Gesundheitsämter - Pressemitteilung

Christian Baldauf: „Jetzt strategische Reserve bilden – Gesundheitsämter mit Landesbediensteten personell aufstocken“

Datum: 19. Oktober 2020

Schüler malt statt zu lernen

Vereinbarungen der KMK / Förderung in den Fächern Deutsch und Mathematik - Pressemitteilung

Anke Beilstein: KMK greift Vorschläge der CDU auf

Datum: 19. Oktober 2020

Christian Baldauf: Schulschließungen verhindern – Luftreinigungsgeräte beschaffen

Corona-Pandemie / Luftreinigungsgeräte und Planungssicherheit für Schulen - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Schulschließungen verhindern – Luftreinigungsgeräte beschaffen

Datum: 16. Oktober 2020

Bild eines leeren Hörsaals mit Blick über Stuhlreihen aus Holz in Richtung einer breiten dunkelgrünen Tafel

Zukunft der eigenständigen Universität Koblenz - Pressemitteilung

Marion Schneid: Zukunft der Informatik an der Universität Koblenz sichern und ausbauen

Datum: 15. Oktober 2020

Christian Baldauf: „Altmaier-Vorstoß stimmt mit Vorschlägen der CDU-Landtagsfraktion überein – Ampel hatte unsere Vorschläge abgelehnt“

Bundeswirtschaftsminister Altmaier plant Ausweitung der Förderung für Unternehmen und Soloselbstständige - Pressemitteilung

Christian Baldauf: „Altmaier-Vorstoß stimmt mit Vorschlägen der CDU-Landtagsfraktion überein – Ampel hatte unsere Vorschläge abgelehnt“

Datum: 14. Oktober 2020

Arzt mit rotem Stethoskop

Zukunft der Kinderklinik und Kinderchirurgie der Universitätsmedizin - Pressemitteilung

Gerd Schreiner: Kinderkliniken Wertschätzung entgegenbringen

Datum: 13. Oktober 2020

Christian Baldauf: Landesregierung darf nicht länger Zuständigkeitsverweigerer sein – Schulträger brauchen Hilfe bei der Corona-Lüftungsproblematik

Corona-Pandemie / Lüftungskonzept - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Landesregierung darf nicht länger Zuständigkeitsverweigerer sein – Schulträger brauchen Hilfe bei der Corona-Lüftungsproblematik

Datum: 13. Oktober 2020

Polizei / Justiz

Übergriffe auf Polizeibeamte am Wochenende in Andernach - Pressemitteilung

Christian Baldauf: „Angriff auf Polizeibeamte ist ein Angriff auf uns alle!“

Datum: 13. Oktober 2020

Stau

Landesregierung lehnt Gesetzesfolgenabschätzung zum Nahverkehrsgesetz ab - Pressemitteilung

Dr. Helmut Martin: „Enttäuschend – Entweder kann Verkehrsminister Dr. Wissing kein Licht in seine Blackbox ‚Nahverkehrsgesetz‘ bringen oder er will es nicht.“

Datum: 08. Oktober 2020

Einzelhandel

Ladenöffnungsgesetz - Pressemitteilung

Dr. Helmut Martin: SPD-, Grüne- und FDP-Fraktion lassen Einzelhandel und Innenstädte im Stich

Datum: 08. Oktober 2020

Flugzeug in der Luft

Flughafen Hahn - Pressemitteilung

Matthias Lammert: Beihilfen trotz Vorwurf des Steuerbetrugs – Landesregierung muss lückenlos aufklären

Datum: 06. Oktober 2020

Viele fleißige Helfer arbeiten an unserer Wirtschaft

Insolvenzrecht - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Kein Fristaufschub der Insolvenzpflicht bei Überschuldung – Bundesjustizministerin Lambrecht muss Insolvenzrecht anpassen.

Datum: 06. Oktober 2020

- Pressemitteilung

Stellungnahme zur aktuellen Berichterstattung über die Verwendung von Fraktionsmitteln

Datum: 01. Oktober 2020

Dr. Christoph Gensch: Versprechen der Ministerpräsidentin und Wirklichkeit haben nichts gemeinsam

Krankenhausschließungen / Versprechen der Ministerpräsidentin - Pressemitteilung

Dr. Christoph Gensch: Versprechen der Ministerpräsidentin und Wirklichkeit haben nichts gemeinsam

Datum: 30. September 2020

Einzelhandel

Auswertung Anhörung / Änderung des Ladenöffnungsgesetzes - Pressemitteilung

Dr. Helmut Martin: Einzelhandel jetzt durch moderate Lockerung bei Ladenöffnung helfen

Datum: 29. September 2020

CDU-Fraktion denkt bürgerschaftliches Engagement, Kommunalentwicklung, Wirtschaft und Klimaschutz zusammen!

Klimaschutz und Energiewende: - Pressemitteilung

CDU-Fraktion denkt bürgerschaftliches Engagement, Kommunalentwicklung, Wirtschaft und Klimaschutz zusammen!

Datum: 29. September 2020

Christian Baldauf: Arbeiten im Home-Office durch Steuervorteil ausweiten und vereinfachen – Landesregierung sollte sich Bayern und Hessen anschließen

Arbeitswelt 4.0 - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Arbeiten im Home-Office durch Steuervorteil ausweiten und vereinfachen – Landesregierung sollte sich Bayern und Hessen anschließen

Datum: 29. September 2020

Baldauf/Brandl: Herzlichen Glückwunsch, Dr. Adolf Weiland, zur Wahl zum Vorsitzenden des SWR-Rundfunkrats

Dr. Adolf Weiland ist neuer Vorsitzender des SWR-Rundfunkrats - Pressemitteilung

Baldauf/Brandl: Herzlichen Glückwunsch, Dr. Adolf Weiland, zur Wahl zum Vorsitzenden des SWR-Rundfunkrats

Datum: 29. September 2020

Baldauf/Schneid: Wirtschaftliche Schwächung vermeiden – Land muss Uni Koblenz auf solide Füße stellen

Hochschulgipfel in Koblenz - Pressemitteilung

Baldauf/Schneid: Wirtschaftliche Schwächung vermeiden – Land muss Uni Koblenz auf solide Füße stellen

Datum: 29. September 2020

Christian Baldauf: Mein Dank gilt den Wehrleuten – Sicherheit hat absolute Priorität

Großbrand / Mülldeponie in Heßheim TOP im Umweltausschuss - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Mein Dank gilt den Wehrleuten – Sicherheit hat absolute Priorität

Datum: 24. September 2020

Dr. Helmut Martin

Wirtschaftsleistung in Rheinland-Pfalz/PK Statistisches Landesamt - Pressemitteilung

Dr. Helmut Martin: Corona-Effekt darf nicht Blick auf strukturelle Probleme verstellen

Datum: 24. September 2020

Stephanie Lohr: Umweltausschuss befasst sich in Sondersitzung mit rechtswidriger Beförderungspraxis

Beförderungspraxis Umweltministerium - Pressemitteilung

Stephanie Lohr: Umweltausschuss befasst sich in Sondersitzung mit rechtswidriger Beförderungspraxis

Datum: 23. September 2020

Dr. Helmut Martin: Künstliche Intelligenz ist Schlüsseltechnologie

Künstliche Intelligenz/Pressekonferenz Landesregierung - Pressemitteilung

Dr. Helmut Martin: Künstliche Intelligenz ist Schlüsseltechnologie

Datum: 23. September 2020

Schneid/Baldauf: Hilfe bei Mammut-Projekten – Land muss Ludwigshafen unterstützen

Ludwigshafener Rathaus-Center wird abgerissen - Pressemitteilung

Schneid/Baldauf: Hilfe bei Mammut-Projekten – Land muss Ludwigshafen unterstützen

Datum: 22. September 2020

Bild eines Hemdes, gefaltet aus einem 20 Euro-Schein

10 Millionen aus dem Sondervermögen ‚Bekämpfung der Corona-Pandemie‘ fließen in Uni-Umstrukturierung im Land - Pressemitteilung

Marion Schneid: Corona-Sondervermögen muss herhalten, um finanzielle Löcher zu stopfen

Datum: 21. September 2020

Sporthalle

- Pressemitteilung

Dirk Herber: Antragsverfahren für Vereinshilfen vereinfachen

Datum: 21. September 2020

Christian Baldauf: Kurze Beine brauchen sichere Wege

Sicherheit von Schulwegen - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Kurze Beine brauchen sichere Wege

Datum: 21. September 2020

Schwimmbecken

Schwimmbadsterben in Rheinland-Pfalz - Pressemitteilung

Dirk Herber/Martin Brandl: Landesregierung dreht den Schwimmbädern das Wasser ab

Datum: 18. September 2020

Bild eines Hemdes, gefaltet aus einem 20 Euro-Schein

Zweiter Nachtragshaushalt - Pressemitteilung

Christian Baldauf: SPD, FDP und Grüne haben eine historische Chance vertan

Datum: 17. September 2020

Gerd Schreiner: Rechtfertigungsrhetorik der Landesregierung überzeugt nicht – Frau Dreyer muss rechtsstaatliche Beförderungspraxis sicherstellen

Aktuelle Debatte zur Beförderungspraxis im Umweltministerium - Pressemitteilung

Gerd Schreiner: Rechtfertigungsrhetorik der Landesregierung überzeugt nicht – Frau Dreyer muss rechtsstaatliche Beförderungspraxis sicherstellen

Datum: 16. September 2020

Bild eines leeren Hörsaals mit Blick über Stuhlreihen aus Holz in Richtung einer breiten dunkelgrünen Tafel

Novellierung des Hochschulgesetzes - Pressemitteilung

Marion Schneid: Hochschullandschaft digital und nachhaltig aufstellen. An Studierende denken: Regelstudienzeit verlängern

Datum: 15. September 2020

Marktplatz mit historischem Stadtkern und Fachwerkhäusern

Tourismus-Enquete - Pressemitteilung

Michael Wagner: Landesregierung muss endlich tragfähiges Tourismus-Konzept vorlegen

Datum: 10. September 2020

Bild eines leeren Hörsaals mit Blick über Stuhlreihen aus Holz in Richtung einer breiten dunkelgrünen Tafel

Mehr Geld für Uni-Trennung - Pressemitteilung

Marion Schneid: Für die erfolgreiche Neustrukturierung der Universitäten muss das Land mindestens einen zweistelligen Millionenbetrag bereitstellen

Datum: 08. September 2020

Dr. Helmut Martin / Gordon Schnieder:„Landesregierung muss Kommunen endlich das Geld geben, das sie brauchen, um ihre Aufgaben zu erfüllen“

Marode Straßen in Rheinland-Pfalz - Pressemitteilung

Dr. Helmut Martin / Gordon Schnieder:„Landesregierung muss Kommunen endlich das Geld geben, das sie brauchen, um ihre Aufgaben zu erfüllen“

Datum: 08. September 2020

Rollstuhl, darin ein älterer Herr mit Pflegerin

Corona-Prämie / Anerkennung für Pflege- und Rettungskräfte - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Corona-Prämie des Bundes für Krankenpflege muss vom Land aufgestockt werden

Datum: 08. September 2020

Einzelhandel

Anhörung / Gesetzentwurf zur Änderung des Ladenöffnungsgesetzes - Pressemitteilung

Dr. Helmut Martin: Vorschlag der CDU-Landtagsfraktion beinhaltet moderate und praxisnahe Regelung der verkaufsoffenen Sonntage

Datum: 03. September 2020

Christian Baldauf zur Schülerbeförderung

Plenardebatte - Pressemitteilung

Christian Baldauf zur Schülerbeförderung

Datum: 28. August 2020

Christian Baldauf: Guter Freund, langjähriger Wegbegleiter, akribischer und erfolgreicher Arbeiter

CDU-Landtagsabgeordneter Alexander Licht geht in den Ruhestand - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Guter Freund, langjähriger Wegbegleiter, akribischer und erfolgreicher Arbeiter

Datum: 28. August 2020

Euro Banknoten und Münzen

Krankenhausfinanzierung / Eigenanteile abschaffen - Pressemitteilung

Dr. Christoph Gensch: Landesregierung muss Krankenhäuser von Eigenanteilen bei den Krankenhausinvestitionen entlasten

Datum: 27. August 2020

Bild eines Hemdes, gefaltet aus einem 20 Euro-Schein

Landesrechnungshof / Sondervermögen - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Landesrechnungshof bestätigt Vorbehalte der CDU-Landtagsfraktion – Sondervermögen verfassungsrechtlich problematisch

Datum: 25. August 2020

Simone Huth-Haage: Analyse der Bertelsmann-Stiftung bestätigt Kritik der CDU-Landtagsfraktion – Kita-Novelle hat Chancen verpasst

Bertelsmann-Studie / frühkindliche Bildung - Pressemitteilung

Simone Huth-Haage: Analyse der Bertelsmann-Stiftung bestätigt Kritik der CDU-Landtagsfraktion – Kita-Novelle hat Chancen verpasst

Datum: 25. August 2020

Christian Baldauf: Stehplätze in Schulbussen schnellstmöglich reduzieren. Ziel muss der komplette Verzicht auf Stehplätze sein

Sichere Schülerbeförderung - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Stehplätze in Schulbussen schnellstmöglich reduzieren. Ziel muss der komplette Verzicht auf Stehplätze sein

Datum: 23. August 2020

Einzelhandel

Gesetzentwurf zur Änderung des Ladenöffnungsgesetzes - Pressemitteilung

Dr. Helmut Martin / Michael Wäschenbach: CDU-Antrag bringt keinen Dammbruch aber Rechtssicherheit. Deshalb sollte er zeitnah umgesetzt werden.

Datum: 20. August 2020

Christian Baldauf: Landesregierung knebelt die Landkreise zu Lasten der Schülerinnen und Schüler – Gesundheitsschutz muss Vorrang haben

Schülerbeförderung / Pressekonferenz Ministerpräsidentin - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Landesregierung knebelt die Landkreise zu Lasten der Schülerinnen und Schüler – Gesundheitsschutz muss Vorrang haben

Datum: 20. August 2020

Euro Banknoten und Münzen

Vorstellung Eckwerte Nachtragshaushalt - Pressemitteilung

Christof Reichert: Zielgenauigkeit der Maßnahmen ist entscheidend. Sondervermögen beschneidet Kontrolle des Landtages.

Datum: 18. August 2020

Bild eines Hemdes, gefaltet aus einem 20 Euro-Schein

Rentenreport Rheinland-Pfalz 2020 / Frauen von Altersarmut stark betroffen - Pressemitteilung

Martin Brandl: Wir müssen uns der Altersarmut mit klugen und durchdachten Konzepten entgegenstellen

Datum: 18. August 2020

Alexander Licht / Hans-Josef Bracht: Droht dem Hahn der Wegfall des Passagierverkehrs? Landesregierung überlässt Hahn und Region sich selbst.

Flughafen Hahn - Pressemitteilung

Alexander Licht / Hans-Josef Bracht: Droht dem Hahn der Wegfall des Passagierverkehrs? Landesregierung überlässt Hahn und Region sich selbst.

Datum: 24. Juli 2020

Martin Brandl: Ein Innovationspaket für Rheinland-Pfalz!

Investitionen in eine neue Zukunft - Pressemitteilung

Martin Brandl: Ein Innovationspaket für Rheinland-Pfalz!

Datum: 23. Juli 2020

Alexander Licht: Landesregierung darf Ryanair-Rückzug am Hahn nicht einfach laufen lassen!

Flughafen Hahn / Ryanair - Pressemitteilung

Alexander Licht: Landesregierung darf Ryanair-Rückzug am Hahn nicht einfach laufen lassen!

Datum: 22. Juli 2020

Bild eines leeren Hörsaals mit Blick über Stuhlreihen aus Holz in Richtung einer breiten dunkelgrünen Tafel

Universitäten - Pressemitteilung

Marion Schneid: Schwächung rheinland-pfälzischer Uni-Standorte schreitet voran – Kritik aus Landau und Kaiserslautern

Datum: 21. Juli 2020

Portraitbild von Christof Reichert MdL

Kassensysteme - Pressemitteilung

Christof Reichert: Rheinland-Pfalz sollte sich dem Vorstoß anderer Bundesländer zur Fristverlängerung bei Kassensystem anschließen

Datum: 16. Juli 2020

Wald mit Bäumen, Buchen und Buchenlauib auf dem Boden

Beginn der Waldzustandserhebung - Pressemitteilung

Jessica Weller: Landesregierung muss klimaresistenten Waldbau als Jahrhundertaufgabe begreifen

Datum: 15. Juli 2020

Arzt mit rotem Stethoskop

Der Öffentliche Gesundheitsdienst (ÖGD) muss attraktiver werden - Pressemitteilung

Bewerbermangel entgegenwirken, Differenz bei der Vergütung gegenüber den Ärztinnen und Ärzten in Krankenhäusern ausgleichen

Datum: 15. Juli 2020

Bild einer lesenden jungen Frau, die im Schneidersitz auf dem Boden sitzt. Neben ihr steht ein Stapel Bücher

Jugendarbeit in Rheinland-Pfalz - Pressemitteilung

Jenny Groß: Jugendarbeit ausreichend auf eine potenzielle zweite Corona-Welle vorbereiten

Datum: 13. Juli 2020

Bild eines leeren Hörsaals mit Blick über Stuhlreihen aus Holz in Richtung einer breiten dunkelgrünen Tafel

Studierendenwerke in der Krise - Pressemitteilung

Marion Schneid: Land muss sozialverträglichen Corona-Hilfsplan für Studierendenwerk-MitarbeiterInnen vorlegen

Datum: 06. Juli 2020

Stau

Bußgeldkatalog - Pressemitteilung

Dirk Herber: Herr Wissing muss Rechtssicherheit für unsere Bürgerinnen und Bürger herstellen

Datum: 06. Juli 2020

Bild eines Jungen vor Bücherregalen, der sich ein aufgeschlagenes Buch ansieht

Förderschulen - Pressemitteilung

Anke Beilstein: Auch Förderschulen sollen zum Regelbetrieb zurückkehren können – Hubig darf die Schwächsten nicht länger im Stich lassen

Datum: 06. Juli 2020

Kies

Rohstoffsicherung - Pressemitteilung

Dr. Helmut Martin und Josef Dötsch: „Rohstoffsicherung für die Bauwirtschaft ist Zukunftsaufgabe."

Datum: 02. Juli 2020

Arzt mit rotem Stethoskop

Krankenhäuser in RLP - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Krankenhäuser brauchen dringend finanzielle Entlastung

Datum: 28. Juni 2020

Alexander Licht: Herr Wissing muss in die Umsetzung und das Kleingedruckte offen legen

Förderung Tourismus - Pressemitteilung

Alexander Licht: Herr Wissing muss in die Umsetzung und das Kleingedruckte offen legen

Datum: 26. Juni 2020

Polizist

Video-Konferenz mit BaWü-Innenstaatssekretär Wilfried Klenk - Pressemitteilung

Christian Baldauf / Wilfried Klenk: „Null Toleranz gegenüber Randalierern in Stuttgart!“

Datum: 23. Juni 2020

Arzt mit rotem Stethoskop

Personalausstattung der Gesundheitsämter / SWR-Recherche - Pressemitteilung

Christian Baldauf: LReg ist kein Zaungast, sondern in der Verantwortung – bessere Ausstattung der Gesundheitsämter alternativlos

Datum: 23. Juni 2020

Schüler mit Rücken zur Tafel

Digitalisierung der Schulen / Vollzeitstelle für IT-Pflege - Pressemitteilung

Anke Beilstein: Schulen brauchen ‚Digitale Hausmeister‘ / Entsprechende Stellen einrichten

Datum: 17. Juni 2020

Bild eines zusammengekauerten Kindes in einem dunklen Raum

PK Lewentz / Sexueller Missbrauch von Kindern ist Mord an Kinderseelen - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Im Kampf gegen den sexuellen Missbrauch von Kindern gehören Fahndung, Prävention und höhere Mindeststrafen zusammen

Datum: 16. Juni 2020

Bild eines leeren Hörsaals mit Blick über Stuhlreihen aus Holz in Richtung einer breiten dunkelgrünen Tafel

Dekane beschweren sich - Pressemitteilung

Marion Schneid: Rheinland-pfälzische Hochschulen und Universitäten finanziell besser unterstützen

Datum: 16. Juni 2020

Portrait von Christian Baldauf

Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs von Kindern - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Sexueller Missbrauch von Kindern ist Mord an Kinderseelen – Gesamtkonzept zur Bekämpfung und deutliche Erhöhung der Mindeststrafen nötig

Datum: 15. Juni 2020

Polizei / Justiz

Berliner Antidiskriminierungsgesetz - Pressemitteilung

Dirk Herber: Polizisten schützen – Amtshilfe nach Berlin aussetzen!

Datum: 10. Juni 2020

Polizeiauto mit Blaulicht auf Einsatzfahrt

SPD-Chefin Esken unterstellt latenten Rassismus innerhalb der deutschen Polizei - Pressemitteilung

Dirk Herber: Eskens unangebrachter Generalverdacht geht zu weit – Was sagt Ministerpräsidentin Dreyer dazu?

Datum: 09. Juni 2020

Christian Baldauf / Marcus Klein: Landesregierung muss schnell für Klarheit sorgen – Was hat Herr Lewentz bei seinen jährlichen Besuchen in den USA tatsächlich erreicht?

Trump / Möglicher Abzug amerikanischer Soldaten aus Rheinland-Pfalz - Pressemitteilung

Christian Baldauf / Marcus Klein: Landesregierung muss schnell für Klarheit sorgen – Was hat Herr Lewentz bei seinen jährlichen Besuchen in den USA tatsächlich erreicht?

Datum: 08. Juni 2020

Bild eines Jungen vor Bücherregalen, der sich ein aufgeschlagenes Buch ansieht

Öffnung der Schulen - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Wir brauchen jetzt durchgängigen Präsenzunterricht für benachteiligte und leistungsschwächere Schülerinnen und Schüler bis zu den Sommerferien

Datum: 07. Juni 2020

Mikrofon

Konjunkturpaket / Private Radiosender - Pressemitteilung

Josef Dötsch: Konjunkturpaket beinhaltet Unterstützung für rheinland-pfälzische Privatradios

Datum: 05. Juni 2020

Marktplatz mit historischem Stadtkern und Fachwerkhäusern

Tourismus in Rheinland-Pfalz - Pressemitteilung

Alexander Licht: Corona-Krise als Chance für das Urlaubsland Rheinland-Pfalz nutzen – Werbung jetzt sofort intensivieren

Datum: 05. Juni 2020

Organspendeausweis

Tag der Organspende / 6. Juni 2020 - Pressemitteilung

Marion Schneid / Dr. Christoph Gensch: Jeder von uns kann Leben retten

Datum: 05. Juni 2020

Johannes Zehfuß: Land bleibt Antwort schuldig

Messstelle Meckenheim / Nitratbelastung - Pressemitteilung

Johannes Zehfuß: Land bleibt Antwort schuldig

Datum: 05. Juni 2020

Bild eines Hemdes, gefaltet aus einem 20 Euro-Schein

Koalitionsausschuss / Altschulden - Pressemitteilung

Christian Baldauf / Gordon Schnieder: Jetzt muss die Landesregierung liefern!

Datum: 04. Juni 2020

Christian Baldauf: Hygienekonzepte für Jugendgruppen und Jugendfreizeiten auflegen – Landesregierung muss finanzielle Unterstützung zusagen

Corona-Pandemie / Jugendverbände - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Hygienekonzepte für Jugendgruppen und Jugendfreizeiten auflegen – Landesregierung muss finanzielle Unterstützung zusagen

Datum: 04. Juni 2020

Martin Brandl: Stephanie Lohr ist neue umwelt- und energiepolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion

Personelle Veränderung in der CDU-Landtagsfraktion - Pressemitteilung

Martin Brandl: Stephanie Lohr ist neue umwelt- und energiepolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion

Datum: 04. Juni 2020

Sporthalle

Vereine in Existenzangst - Pressemitteilung

Dirk Herber: „Landesregierung verlangt das Vereine ihre Rücklagen aufbrauchen“

Datum: 29. Mai 2020

Bild eines Jungen vor Bücherregalen, der sich ein aufgeschlagenes Buch ansieht

Kita- und Schulöffnung in Rheinland-Pfalz - Pressemitteilung

Christian Baldauf plädiert für Kita-Öffnung nach Ba-Wü-Vorbild

Datum: 26. Mai 2020

Dr. Helmut Martin

Wasserstoffstrategie für Nutzfahrzeuge - Pressemitteilung

Dr. Helmut Martin: „Dank der CDU-Initiative vom November letzten Jahres adressiert die Landesregierung endlich das Zukunftsthema Wasserstoff.“

Datum: 26. Mai 2020

Schwimmbecken

Öffnung von Freibädern in der nächsten Woche - Pressemitteilung

Dirk Herber / Gordon Schnieder: Landesregierung lässt die Kommunalen mit der Verantwortung allein

Datum: 26. Mai 2020

Portraitbild von Dirk Herber MdL

Hygienekonzepte / weitere Öffnungen am Mittwoch, 27. Mai - Pressemitteilung

Dirk Herber: „Landesregierung konzeptlos und unorganisiert“

Datum: 22. Mai 2020

Simone Huth-Haage:  Bildungsministerin Hubig muss aufpassen, dass ihre Vorstellung vom eingeschränkten Regelbetrieb nicht an der Realität scheitert

Kita-Öffnung - Pressemitteilung

Simone Huth-Haage: Bildungsministerin Hubig muss aufpassen, dass ihre Vorstellung vom eingeschränkten Regelbetrieb nicht an der Realität scheitert

Datum: 20. Mai 2020

Christian Baldauf: Landesregierung muss sich für Musikvereine und Chöre einsetzen / Stufenweisen Probenbetrieb ermöglichen

Chöre- und Musikvereine in der Corona-Krise - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Landesregierung muss sich für Musikvereine und Chöre einsetzen / Stufenweisen Probenbetrieb ermöglichen

Datum: 19. Mai 2020

Tilt-Shift Aufnahme von JS Code

Breitband - Pressemitteilung

Josef Dötsch: Nur jeder fünfte Rheinland-Pfälzer bekommt die Internetgeschwindigkeit, die er bestellt und bezahlt – beim Rest ist die Bandbreite langsamer

Datum: 18. Mai 2020

Christian Baldauf und Martin Brandl verabschieden Michael Billen „Heute ist es Zeit, Auf Wiedersehen und Danke zu sagen!“

Abschied aus Mainz - Pressemitteilung

Christian Baldauf und Martin Brandl verabschieden Michael Billen „Heute ist es Zeit, Auf Wiedersehen und Danke zu sagen!“

Datum: 18. Mai 2020

Christian Baldauf: Land muss Konzept für Thekenbetrieb ernst nehmen und realisieren

Pfälzerwald-Hütten - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Land muss Konzept für Thekenbetrieb ernst nehmen und realisieren

Datum: 15. Mai 2020

Christian Baldauf / Hans-Josef Bracht / Matthias Lammert: Voraussetzungen geschaffen / Machbarkeitsstudie für Alternativtrasse zum Mittelrheintal soll kommen

Bahnlärm / Alternativtrasse zum Mittelrheintal - Pressemitteilung

Christian Baldauf / Hans-Josef Bracht / Matthias Lammert: Voraussetzungen geschaffen / Machbarkeitsstudie für Alternativtrasse zum Mittelrheintal soll kommen

Datum: 15. Mai 2020

Portraitbild von Thomas Barth MdL

Grenzöffnung am Wochenende - Pressemitteilung

Thomas Barth: Wichtiges Signal für grenzenlose Freundschaft

Datum: 15. Mai 2020

Bild eines Hemdes, gefaltet aus einem 20 Euro-Schein

Steuerschätzung - Pressemitteilung

Christof Reichert: Land muss alle Kräfte anspannen, um die Folgen der Krise abzumildern. Landesregierung übernimmt CDU-Vorschlag zum Schutz der Kommunen

Datum: 15. Mai 2020

Rollstuhl, darin ein älterer Herr mit Pflegerin

Corona-Krise / Anerkennung für Pflege- und Rettungskräfte - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Landesregierung muss Pflegebonus aufstocken

Datum: 15. Mai 2020

Horst Gies: Minister Wissing schiebt Verantwortung weiter

Rote Gebiete / Meldeportal Nitratmessung - Pressemitteilung

Horst Gies: Minister Wissing schiebt Verantwortung weiter

Datum: 15. Mai 2020

Bild eines Jungen vor Bücherregalen, der sich ein aufgeschlagenes Buch ansieht

Fernunterricht nach den Sommerferien - Pressemitteilung

Anke Beilstein: Frau Hubig hat ihren Job als Bildungsministerin nicht verstanden

Datum: 13. Mai 2020

Christian Baldauf: Ministerpräsidentin Dreyer denkt zu kurz

Pressekonferenz der Landesregierung - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Ministerpräsidentin Dreyer denkt zu kurz

Datum: 13. Mai 2020

Tv

Rundfunkgebühren - Pressemitteilung

Dr. Adolf Weiland: Beitragserhöhung kann nicht einfach durchgewunken werden

Datum: 13. Mai 2020

Bild eines leeren Hörsaals mit Blick über Stuhlreihen aus Holz in Richtung einer breiten dunkelgrünen Tafel

Neuordnung der Universitätsstandorte - Pressemitteilung

Marion Schneid: Neuordnungsvorgaben zur Uni-Fusion erschweren Corona-geplagten Hochschulen die Arbeit zusätzlich

Datum: 12. Mai 2020

Portraitbild von Michael Wäschenbach MdL

Corona-Krise / Tafel-Arbeit - Pressemitteilung

Michael Wäschenbach / Stephanie Lohr: Landesregierung kennt Situation der Tafeln nicht

Datum: 10. Mai 2020

Bild eines Jungen vor Bücherregalen, der sich ein aufgeschlagenes Buch ansieht

Corona-Pandemie / Kitas - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Landesregierung muss Kindern und Eltern Perspektive geben – Kitas brauchen klare Vorgaben

Datum: 08. Mai 2020

Alexander Licht: Marketing-Maschinerie für RLP-Tourismus jetzt hochfahren

Corona-Pandemie / Tourismus und Gastronomie - Pressemitteilung

Alexander Licht: Marketing-Maschinerie für RLP-Tourismus jetzt hochfahren

Datum: 08. Mai 2020

Marktplatz mit historischem Stadtkern und Fachwerkhäusern

Kommunal- und Verwaltungsreform - Pressemitteilung

Alexander Licht: Kurs der CDU-Landtagsfraktion bei Kommunalreform bestätigt – Digitalisierung und kommunale Zusammenarbeit im Vordergrund

Datum: 08. Mai 2020

Marion Schneid: Kulturminister Wolf agiert in Sachen DITIB vollkommen realitätsfern und blauäugig

DITIB / Islamischer Religionsunterricht - Pressemitteilung

Marion Schneid: Kulturminister Wolf agiert in Sachen DITIB vollkommen realitätsfern und blauäugig

Datum: 07. Mai 2020

Bild eines Jungen vor Bücherregalen, der sich ein aufgeschlagenes Buch ansieht

Corona-Pandemie / Schulen - Pressemitteilung

Simone Huth-Haage: Schulen nur behutsam öffnen mit Vorrang für leistungsschwächere Schülerinnen und Schüler

Datum: 07. Mai 2020

Coronavirus

Corona-Lockerungen - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Rheinland Pfalz braucht einen Plan für den Neustart

Datum: 06. Mai 2020

Christian Baldauf

Immaterielles Kulturerbe / Anmeldung Hüttenkultur - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Hüttenkultur ist ein unverzichtbares Stück Pfälzerwald

Datum: 06. Mai 2020

Rollstuhl, darin ein älterer Herr mit Pflegerin

Landesverordnung zu Besuchs- und Aufnahmeregelungen in Einrichtungen der Altenhilfe - Pressemitteilung

Michael Wäschenbach: Menschen in Heimen brauchen Schutz / Landesregierung missachtet bei neuen Pflege-Regeln Erfahrungen der Praxis

Datum: 05. Mai 2020

Restaurant

Corona-Pandemie / Gastronomie und Hotellerie - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Gastronomie braucht dringend Perspektive – Landesregierung muss endlich die Voraussetzungen für Öffnung schaffen

Datum: 05. Mai 2020

Bild eines leeren Hörsaals

Einrichtungen der Erwachsenen- und Weiterbildung brauchen grünes Licht für die Wiederaufnahme ihrer Lehrtätigkeit - Pressemitteilung

Marion Schneid: Analog zu der Öffnung von Schulen für Abschlussklassen müssen zügig auch Einrichtungen der Erwachsenen- und Weiterbildung öffnen dürfen, wenn sie die notwendigen Hygienevorschriften befolgen

Datum: 30. April 2020

Coronavirus

Corona-Bündnis Rheinland-Pfalz - Pressemitteilung

Martin Brandl: Vorgehen in Corona-Zeiten geht uns alle an / CDU-Fraktion bietet weiterhin konstruktive Zusammenarbeit an

Datum: 30. April 2020

Josef Dötsch: Private Radiolandschaft braucht Unterstützung

Videokonferenz mit Rundfunkveranstaltern - Pressemitteilung

Josef Dötsch: Private Radiolandschaft braucht Unterstützung

Datum: 28. April 2020

Kunst und Kultur

Unterstützung von Kunst und Kultur in der Corona-Krise - Pressemitteilung

Marion Schneid: Sechs-Punkte-Plan der Landesregierung zur Unterstützung der Kunst- und Kulturschaffenden setzt die falschen Schwerpunkte / KünstlerInnen weiter besorgt

Datum: 28. April 2020

Marktplatz mit historischem Stadtkern und Fachwerkhäusern

Änderung von Gemeinde-, Landkreis- und Bezirksordnung - Pressemitteilung

Gordon Schnieder: Kommunen erhalten Möglichkeit zur digitalen Beschlussfassung

Datum: 28. April 2020

Rollstuhl, darin ein älterer Herr mit Pflegerin

Pflege / Vermeidung von Infektionen - Pressemitteilung

Michael Wäschenbach: Landesregierung muss flächendeckend Corona- Tests in Alten- und Pflegeheimen sicherstellen

Datum: 28. April 2020

Euro Banknoten und Münzen

Haushaltsrundschreiben / Kommunale Finanzen - Pressemitteilung

Gordon Schnieder: Landesregierung springt zu kurz – Gang in die Zusatzverschuldung hilft Kommunen nicht dauerhaft – Langfristiges Konzept unverzichtbar

Datum: 27. April 2020

Restaurant

Corona-Pandemie / Gastronomie - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Gastronomie braucht Perspektive – Landesregierung muss vorausschauen und endlich Hygieneplan aufstellen

Datum: 27. April 2020

Sporthalle

Corona / Vereine unterstützen - Pressemitteilung

Dirk Herber: Landesregierung bringt CDU-Forderungen zur Vereinsunterstützung auf den Weg

Datum: 27. April 2020

Marion Schneid: Wirtschaftsförderung muss freie Kulturschaffende und Soloselbständige in den Blick nehmen

Corona-Krise / Hilfe für freie Kulturschaffende und Soloselbständige - Pressemitteilung

Marion Schneid: Wirtschaftsförderung muss freie Kulturschaffende und Soloselbständige in den Blick nehmen

Datum: 22. April 2020

Christian Baldauf: Landesregierung setzt CDU-Forderung nach Maskenpflicht um

Maskenpflicht - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Landesregierung setzt CDU-Forderung nach Maskenpflicht um

Datum: 22. April 2020

Simone Huth-Haage: Kinderschutz ist systemrelevant!

Forderung – Bereich Familien - Pressemitteilung

Simone Huth-Haage: Kinderschutz ist systemrelevant!

Datum: 22. April 2020

Christian Baldauf: Maskenpflicht für Rheinland-Pfalz

Maskenpflicht - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Maskenpflicht für Rheinland-Pfalz

Datum: 21. April 2020

Rollstuhl, darin ein älterer Herr mit Pflegerin

Pflege / Landesverordnung / Nachbarschaftshilfe - Pressemitteilung

Michael Wäschenbach: Landesverordnung zur Pflege jetzt schnell Corona-gerecht anpassen

Datum: 20. April 2020

Restaurant

Gastronomie in der Corona-Krise - Pressemitteilung

CDU-Fraktionen aus Rheinland-Pfalz, Thüringen und Baden-Württemberg unterstützen Gastronomie- und Hotelbetriebe in der Corona-Krise

Datum: 20. April 2020

Restaurant

Gastronomie-Gewerbe in Corona-Krise unterstützen - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Reduzierten Mehrwertsteuersatz von 7 % für das Gastronomie-Gewerbe einführen

Datum: 19. April 2020

Marktplatz mit historischem Stadtkern und Fachwerkhäusern

Kommunen in der Corona-Krise - Pressemitteilung

CDU-Landtagsfraktion fordert Kommunalen Stabilitätspakt für Rheinland-Pfalz

Datum: 17. April 2020

Schüler mit Rücken zur Tafel

Nachhilfe-Netzwerk - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Land muss freiwilliges Nachhilfe-Netzwerk für die Sommerferien aufbauen

Datum: 17. April 2020

Portrait von Christian Baldauf

Bund-Länder-Gespräche zur Corona-Pandemie - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Gesundheitsschutz der Menschen muss Vorrang haben – Beschlüsse schaffen Perspektive – Maskenpflicht erforderlich

Datum: 17. April 2020

Desinfektion

Corona-Pandemie / Schutzausrüstung - Pressemitteilung

Dr. Christoph Gensch: Umgang der Landesregierung mit vorhandener Schutzausrüstung wirft Fragen auf

Datum: 15. April 2020

Euro Banknoten und Münzen

Umsetzung Soforthilfe durch Wirtschaftsministerium / Lockerung von Beschränkungen - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Herr Wissing muss sofort Zahlen zum aktuellen Bearbeitungsstand vorlegen – Bei Lockerung Vorrang für kleine Geschäfte

Datum: 14. April 2020

Test

Die CDU-Landtagsfraktion informiert - Pressemitteilung

Landtagsfraktionen streichen geplante Diätenerhöhung

Datum: 14. April 2020

Traktor auf Wiese beim Mähen

Gespräche mit Bauern- und Winzerverbänden - Pressemitteilung

Horst Gies: Die Landesregierung muss endlich die Systemrelevanz der Landwirtschaft anerkennen

Datum: 14. April 2020

Rollstuhl, darin ein älterer Herr mit Pflegerin

Corona-Krise / Anerkennung für Pflege- und Rettungskräfte - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Leistung der Pflege- und Rettungskräfte mit Corona-Bonus würdigen

Datum: 14. April 2020

Bild eines Jungen vor Bücherregalen, der sich ein aufgeschlagenes Buch ansieht

Gleichbehandlung von Tagesmüttern - Pressemitteilung

Simone Huth-Haage: Regelungen zur Weiterzahlung von Tagesmüttern vereinheitlichen

Datum: 09. April 2020

Bild eines Hemdes, gefaltet aus einem 20 Euro-Schein

Sondersitzung Wirtschaftsausschuss - Pressemitteilung

Christian Baldauf / Dr. Helmut Martin: Landesregierung lässt die Unternehmen und Betriebe im Regen stehen – Schleppende Antragsbearbeitung und Auszahlung sind ein Skandal

Datum: 09. April 2020

Schüler malt statt zu lernen

Noten während der Corona-Krise - Pressemitteilung

Anke Beilstein: Keine Noten sind auf Dauer keine Lösung

Datum: 06. April 2020

Euro Banknoten und Münzen

Dividenden während der Corona-Epidemie - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Auf Gewinnausschüttung verzichten, wenn Unternehmen staatliche Corona-Hilfen beanspruchen

Datum: 06. April 2020

Desinfektion

Schutzausrüstung - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Bund versorgt Rheinland-Pfalz mit Schutzausrüstung. Vielen Dank, Jens Spahn!

Datum: 05. April 2020

Simone Huth-Haage: Befreiung von Beiträgen für die Betreuung und Verpflegung an Kitas, Horten und Ganztagsschulen

Kitabetreuung - Pressemitteilung

Simone Huth-Haage: Befreiung von Beiträgen für die Betreuung und Verpflegung an Kitas, Horten und Ganztagsschulen

Datum: 05. April 2020

Sporthalle

Sportvereine in Corona-Zeiten unterstützen - Pressemitteilung

Dirk Herber: Sportvereine in Rheinland-Pfalz nicht im Stich lassen!

Datum: 03. April 2020

Traktor auf Wiese beim Mähen

Einbruch bei der wirtschaftlichen Entwicklung der Landwirtschaft - Pressemitteilung

Horst Gies: Wir brauchen endlich eine Landwirtschaftspolitik aus einem Guss

Datum: 03. April 2020

Bild eines Hemdes, gefaltet aus einem 20 Euro-Schein

Rheinland-Pfalz ist Schlusslicht aller Bundesländer / Wirtschaft schrumpfte 2019 um 1,3 Prozent - Pressemitteilung

Dr. Helmut Martin: Wirtschaftliche Entwicklung in Rheinland-Pfalz schon vor der Corona-Krise ein Problem

Datum: 01. April 2020

Test

Zielvereinbarung / Islamischer Religionsunterricht - Pressemitteilung

Martin Brandl: Kooperation nur mit seriösen Partnern

Datum: 01. April 2020

Polizeiauto mit Blaulicht auf Einsatzfahrt

Polizeieinsätze in Zeiten von Corona - Pressemitteilung

Dirk Herber: „Polizei schützen – Datenabfrage von Corona-Infizierten bei Gesundheitsämtern ermöglichen“

Datum: 30. März 2020

Horst Gies / Arnold Schmitt: Verpflichtende Binnendifferenzierung – Minister Wissing muss jetzt liefern

Düngeverordnung - Pressemitteilung

Horst Gies / Arnold Schmitt: Verpflichtende Binnendifferenzierung – Minister Wissing muss jetzt liefern

Datum: 30. März 2020

Rollstuhl, darin ein älterer Herr mit Pflegerin

Verbreitung des Corona-Virus in Alten- und Pflegeheimen - Pressemitteilung

Hedi Thelen: Bewohner und Mitarbeiter schützen - Alten- und Pflegeheime umgehend für den Besuchsverkehr schließen

Datum: 30. März 2020

Christian Baldauf: Einreisestopp für Erntehelfer muss gelockert werden

Einreise von Saisonarbeitskräften - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Einreisestopp für Erntehelfer muss gelockert werden

Datum: 30. März 2020

Arzt mit rotem Stethoskop

Loreley-Kliniken - Pressemitteilung

Christian Baldauf / Hans-Josef Bracht: „Wir geben die Loreley-Kliniken nicht auf!“

Datum: 26. März 2020

Bild einer lesenden jungen Frau, die im Schneidersitz auf dem Boden sitzt. Neben ihr steht ein Stapel Bücher

Dank an Eltern und Lehrer während der Schulschließung - Pressemitteilung

Anke Beilstein: Rheinland-Pfalz braucht tragfähiges Konzept für digitalen Unterricht nach Ostern

Datum: 25. März 2020

Euro Banknoten und Münzen

Finanzielle Unterstützung für den Mittelstand - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Nachtragshaushalt muss mindestens 1 Mrd. Euro umfassen - Insolvenzen vermeiden und Arbeitsplätze sichern - Mittelstand jetzt sofort mit Direktzahlungen des Staates unterstützen

Datum: 23. März 2020

Portrait von Christian Baldauf

Corona-Krise / Forderungen der Landräte - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Landesregierung muss sofort Verantwortung übernehmen und Landkreisen und kreisfreien Städten bei Beschränkungsmaßnahmen helfen

Datum: 20. März 2020

Restaurant

Hotel- und Gaststättengewerbe - Pressemitteilung

Christian Baldauf und Dr. Helmut Martin: „Alle Restaurants und Speisegaststätten sollen angesichts der aktuellen Lage auch zwischen 6 und 18 Uhr schließen. Eine Einzelfallregelung soll für die notwendige Flexibilität sorgen.“

Datum: 19. März 2020

Kunst und Kultur

Kunst und Kultur - Pressemitteilung

Marion Schneid: Finanzielle Hilfen müssen schnell und unbürokratisch bei Kunstschaffenden ankommen

Datum: 19. März 2020

Einzelhandel

Systemrelevante Berufsgruppen - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Ohne Kassiererin und Verkäuferin geht´s nicht - Kindernotfallbetreuung sicherstellen

Datum: 19. März 2020

Handwerk

Corona-Krise / Hilfe für kleine und mittlere Unternehmen - Pressemitteilung

Christian Baldauf / Dr. Helmut Martin: Insolvenzen verhindern / Mittelstand jetzt mit Sonderfonds "Nothilfe" finanziell stützen

Datum: 18. März 2020

Bild eines leeren Hörsaals

Hochschul- und Uni-Betrieb - Pressemitteilung

Marion Schneid: „Studierende, Hochschul- und Uni-Beschäftigte im Land brauchen Klarheit“

Datum: 18. März 2020

Polizeiauto mit Blaulicht auf Einsatzfahrt

Polizeiausbildung - Pressemitteilung

Dirk Herber: Prüfungen an der Hochschule der Polizei müssen verschoben werden

Datum: 18. März 2020

Arzt mit rotem Stethoskop

Bewältigung der Corona-Pandemie - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Notfallfonds Gesundheit auflegen – schnell über möglichen Katastrophenfall entscheiden

Datum: 17. März 2020

Arzt mit rotem Stethoskop

Coronavirus - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Fieberambulanzen und moblie Einsatz-Teams ausbauen und in die Fläche bringen

Datum: 17. März 2020

Gruppenfoto der CDU Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz

Plenum - Pressemitteilung

Plenar-Initiativen der CDU-Landtagsfraktion werden verschoben

Datum: 13. März 2020

Christian Baldauf

Coronavirus / Schulschließungen - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Schulschließungen ab Montag

Datum: 13. März 2020

Schreibtisch

Virtuelle Klassenzimmer wegen des Coronavirus - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Landesregierung muss wegen Corona an Schulen Vorkehrungen wie in Bayern schaffen

Datum: 11. März 2020

Schüler mit Rücken zur Tafel

Flächendeckendes Sprachförderkonzept - Pressemitteilung

Anke Beilstein: CDU schlägt flächendeckendes Sprachförderkonzept für Kitas und Schulen in Rheinland-Pfalz vor

Datum: 11. März 2020

Polizeiauto mit Blaulicht auf Einsatzfahrt

Polizeiliche Kriminalitätsstatistik 2019 - Pressemitteilung

Dirk Herber: „Rheinland-pfälzische Polizei macht gute Arbeit!“

Datum: 09. März 2020

Schüler mit Rücken zur Tafel

GEW fordert zeitgemäße Weiterentwicklung der Schulbaurichtlinien - Pressemitteilung

Anke Beilstein: Zu kleine Klassenräume – Land muss Schulbaurichtlinien überarbeiten

Datum: 09. März 2020

Arzt mit rotem Stethoskop

Staatsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD) findet nach CDU-Initiative den Weg nach Adenau - Pressemitteilung

Horst Gies / Christian Baldauf: „Wir erwarten nunmehr feste Zusagen zum Fortbestand des Adenauer Krankenhauses“

Datum: 09. März 2020

Arzt mit rotem Stethoskop

Krankenhausinvestitionsprogramm 2020 - Pressemitteilung

Dr. Christoph Gensch: Landesregierung verfestigt Unterfinanzierung der Krankenhäuser

Datum: 06. März 2020

Baustelle

Bund der Steuerzahler / Haus und Grund zu Straßenausbaubeiträgen - Pressemitteilung

Gordon Schnieder: Straßenausbaubeiträge sind ungerecht und unsozial

Datum: 06. März 2020

Ellen Demuth: „Im Sinne der Gleichberechtigung auf nationale und internationale Ungleichheiten hinweisen.“

Internationaler Weltfrauentag 2020 - Pressemitteilung

Ellen Demuth: „Im Sinne der Gleichberechtigung auf nationale und internationale Ungleichheiten hinweisen.“

Datum: 06. März 2020

Dr. Helmut Martin

Anhörung zum Antrag der CDU-Landtagsfraktion/Wasserstoffstrategie - Pressemitteilung

Dr. Helmut Martin: Technologieoffenheit unverzichtbar – Umfassende Wasserstoffstrategie jetzt unverzüglich erarbeiten

Datum: 05. März 2020

Bild eines leeren Hörsaals

Novellierung des Hochschulgesetzes - Pressemitteilung

Marion Schneid: Hochschulen müssen zukunftsgerichtet aufgestellt werden

Datum: 04. März 2020

Runder Tisch Adenau

Runder Tisch zur Zukunft des St. Josef-Krankenhauses in Adenau - Pressemitteilung

Christian Baldauf / Horst Gies: Klinikstandort Adenau für Mediziner attraktiv gestalten / Baldauf und Gies laden Gesundheitsministerin und Verantwortliche zu Gesprächen ein

Datum: 04. März 2020

Bischof Bätzing

Wahl des Vorsitzenden der Deutschen Bischofskonferenz - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Herzlichen Glückwunsch, Bischof Bätzing

Datum: 04. März 2020

Treffen der CDU-Landtagsfraktion von Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg

Metropolregion - Pressemitteilung

Treffen der CDU-Landtagsfraktion von Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg

Datum: 04. März 2020

Christian Baldauf

Auswirkungen der Corona-Krise auf die Wirtschaft - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Konsequentes Notfall-Management unabdingbar – Landesregierung muss jetzt umgehend Hilfsplan entwickeln

Datum: 04. März 2020

Afa Hermeskeil

Christian Baldauf informiert sich in der Aufnahmeeinrichtungen für Asylbegehrende (Afa) in Hermeskeil - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Behördenkonzentration würde Afa-Abläufe schneller und besser gestalten

Datum: 02. März 2020

Arzt mit rotem Stethoskop

Umsetzung Landarztquote / PK Bätzing-Lichtenthäler - Pressemitteilung

Dr. Christoph Gensch: Landarztquote muss mit deutlicher Erhöhung der Zahl der Studienplätze flankiert werden und viel schneller greifen

Datum: 28. Februar 2020

Handwerk

Umsetzung Fachkräfteeinwanderungsgesetz - Pressemitteilung

Dr. Helmut Martin: Frau Spiegel muss jetzt endlich Tempo machen – Unternehmen brauchen dringend Fachkräfte

Datum: 28. Februar 2020

Gerd Schreiner: Mit dem Rauswurf von Frau Lerch gibt die  FDP Rheinland-Pfalz ihre liberalen Werte auf

Fraktionsausschluss Lerch / FDP - Pressemitteilung

Gerd Schreiner: Mit dem Rauswurf von Frau Lerch gibt die FDP Rheinland-Pfalz ihre liberalen Werte auf

Datum: 20. Februar 2020

Baustelle

Straßenausbaubeiträge - Pressemitteilung

Gordon Schnieder: Nur die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge würde Bürgerinnen und Bürger ehrlich entlasten

Datum: 17. Februar 2020

Stau

Bundesrat / Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich - Pressemitteilung

Marion Schneid: Hochstraße Ludwigshafen kann von neuer Rechtslage profitieren

Datum: 17. Februar 2020

Organspendeausweis

Organspende / Bundesrat - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Landesregierung muss Aufklärungsmaßnahmen für Organspende verstärken

Datum: 17. Februar 2020

Euro Banknoten und Münzen

Jahresbericht 2020 des Rechnungshofes - Pressemitteilung

Dr. Adolf Weiland: Investitionsstau und Fässer ohne Boden in Rheinland-Pfalz

Datum: 17. Februar 2020

Schüler mit Rücken zur Tafel

Redaktionsbesuch Hubig Trierischer Volksfreund - Pressemitteilung

Anke Beilstein: Keine schöne neue Bildungswelt – Realitätsverlust bei der Bildungsministerin

Datum: 17. Februar 2020

Bild eines leeren Hörsaals mit Blick über Stuhlreihen aus Holz in Richtung einer breiten dunkelgrünen Tafel

Gesetzentwurf zur Fusion der Universitäten Landau und Kaiserslautern - Pressemitteilung

Marion Schneid: Gesetzentwurf zur Uni-Umstrukturierung in Rheinland-Pfalz bleibt intransparent

Datum: 17. Februar 2020

Arzt mit rotem Stethoskop

Umsetzung Landarztquote / Kabinettssitzung - Pressemitteilung

Dr. Christoph Gensch: Landesregierung setzt Vorschlag der CDU-Landtagsfraktion leider nur halbherzig um

Datum: 17. Februar 2020

Christian Baldauf

Süd Müll-Unfall in Heßheim / Umweltausschuss - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Hat die Landesregierung etwas zu verbergen?

Datum: 17. Februar 2020

Christian Baldauf

Änderung des Schulgesetzes / Verbot von Vollverschleierung - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Keine Vollverschleierung an RLP-Schulen - Landesregierung kündigt Umsetzung von CDU-Forderung an

Datum: 08. Februar 2020

Stau

Mobilitätsbefragung des Verkehrsministers - Pressemitteilung

Dr. Helmut Martin: Landesregierung hinkt ihren eigenen Ansprüchen hinterher

Datum: 08. Februar 2020

Anke Beilstein: Keine Vollverschleierung an rheinland-pfälzischen Schulen

Vollverschleierung an Schulen - Pressemitteilung

Anke Beilstein: Keine Vollverschleierung an rheinland-pfälzischen Schulen

Datum: 08. Februar 2020

Alexander Licht: Dauerhaft schlechte Finanzentwicklung am Hahn wird Thema im Ausschuss

Bilanz der Flughafen Hahn GmbH - Pressemitteilung

Alexander Licht: Dauerhaft schlechte Finanzentwicklung am Hahn wird Thema im Ausschuss

Datum: 07. Februar 2020

Polizei / Justiz

Justizministerium verstößt gegen Datenschutz - Pressemitteilung

Bernhard Henter: „Schallende Ohrfeige für den rheinland-pfälzischen Justizminister“

Datum: 07. Februar 2020

Gerd Schreiner: Kritische und differenzierende Stimmen auch in Regierungsfraktionen unverzichtbar

FDP-Fraktion beschließt Ausschlussverfahren gegen Helga Lerch - Pressemitteilung

Gerd Schreiner: Kritische und differenzierende Stimmen auch in Regierungsfraktionen unverzichtbar

Datum: 07. Februar 2020

Traktor auf Wiese beim Mähen

Agrargipfel in Bad Kreuznach - Pressemitteilung

Horst Gies / Johannes Zehfuß: Landesregierung macht ihren Job nicht ausreichend und reicht Verantwortung weiter

Datum: 07. Februar 2020

Tilt-Shift Aufnahme von JS Code

Schnelles Internet / Gigabit-Strategie der Landesregierung - Pressemitteilung

Josef Dötsch: Landesregierung muss strukturierte Maßnahmen und Initiativen für einen flächendeckenden, schnellen Breitbandausbau vorlegen

Datum: 07. Februar 2020

Arzt mit rotem Stethoskop

Coronavirus / Quarantäne in Südpfalz-Kaserne in Germersheim - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Vielen Dank den vielen Helferinnen und Helfern in Germersheim

Datum: 31. Januar 2020

Stau

Dieselfahrverbot in Mainz ab Juli - Pressemitteilung

Dr. Helmut Martin: Dieselfahrverbote werden Mainzer Verkehrsfluss noch mehr ins Stocken bringen und den ländlichen Raum schwächen

Datum: 31. Januar 2020

Euro Banknoten und Münzen

Rheinland-Pfalz bekommt zusätzliche Millionen für den ÖPNV vom Bund - Pressemitteilung

Dr. Helmut Martin: Verkehrsminister Wissing ist nicht vorbereitet

Datum: 31. Januar 2020

Schüler mit Rücken zur Tafel

Kinder vor sexuellem Missbrauch schützen / Beauftragter der Bundesregierung fordert ‚Pakt gegen Missbrauch‘ - Pressemitteilung

Christian Baldauf / Anke Beilstein: Landesregierung muss Initiativen zum Schutz von Kindern vor sexueller Gewalt intensivieren

Datum: 29. Januar 2020

Christian Baldauf: Die Erinnerung darf niemals enden

Internationaler Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Die Erinnerung darf niemals enden

Datum: 27. Januar 2020

Polizist

Messerangriffe / PK Justizminister - Pressemitteilung

Dirk Herber: Einheitliche statistische Erfassung sinnvoll

Datum: 27. Januar 2020

Schüler mit Rücken zur Tafel

Vorwürfe zum Umgang mit sexuellem Missbrauch - Pressemitteilung

Martin Brandl: CDU-Landtagsfraktion beantragt Sondersitzung des Bildungsausschusses

Datum: 27. Januar 2020

Bild eines leeren Hörsaals

Reform der Psychotherapeutenausbildung - Pressemitteilung

Marion Schneid: Universitäten im Land brauchen Unterstützung, um Direktstudium zur Ausbildung in der Psychotherapie anbieten zu können

Datum: 23. Januar 2020

Baustelle

Straßenausbaubeiträge / Pressekonferenz Regierungsfraktionen - Pressemitteilung

Christian Baldauf / Gordon Schnieder: Neuregelung der Koalition verschärft Probleme statt zu entlasten – zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge gibt es keine Alternative

Datum: 22. Januar 2020

Traktor auf Wiese beim Mähen

Freischaltung der "GeoBox"-App für Landwirte gestoppt - Pressemitteilung

Horst Gies: App-Fiasko – Landwirtschaftsminister Wissing ist verantwortlich für den sensiblen Umgang mit persönlichen Daten unserer Landwirte

Datum: 22. Januar 2020

Arzt mit rotem Stethoskop

Rhein-Zeitung / Interview Bätzing-Lichenthäler - Pressemitteilung

Dr. Christoph Gensch: Gesundheitsministerin Bätzing-Lichtenthäler schafft sich selbst ab

Datum: 22. Januar 2020

Tilt-Shift Aufnahme von JS Code

Cyber-Kriminalität / Pressekonferenz des Innenministers - Pressemitteilung

Dirk Herber: Stärkung der Sicherheit im digitalen Raum muss zukünftig hohe Priorität haben

Datum: 20. Januar 2020

Schüler mit Rücken zur Tafel

Überlastungsanzeige Realschule plus Betzdorf / Artikel Rhein-Zeitung - Pressemitteilung

Michael Wäschenbach / Anke Beilstein: Frau Hubig lässt die Schulen alleine

Datum: 17. Januar 2020

Arzt mit rotem Stethoskop

Medizin-StudentenInnen in Mainz sorgen sich um ihre Ausbildung - Pressemitteilung

Marion Schneid / Gerd Schreiner: Mainzer Medizin-Studentinnen und -Studenten jetzt schnell und unkompliziert helfen

Datum: 16. Januar 2020

Bild eines Jungen vor Bücherregalen, der sich ein aufgeschlagenes Buch ansieht

Berichterstattung SWR / Hubig Vorsitzende Kultusministerkonferenz - Pressemitteilung

Anke Beilstein: Nicht anderen Ratschläge geben, sondern endlich eigene Hausaufgaben erledigen

Datum: 16. Januar 2020

Matthias Lammert: Juristische Aufarbeitung der SPD-Affäre ‚Held‘ zieht sich hin / Justizminister Mertins Personalpolitik in der Justiz gefährdet die Arbeitsfähigkeit der Gerichte

SPD-Affäre ‚Held‘ - Pressemitteilung

Matthias Lammert: Juristische Aufarbeitung der SPD-Affäre ‚Held‘ zieht sich hin / Justizminister Mertins Personalpolitik in der Justiz gefährdet die Arbeitsfähigkeit der Gerichte

Datum: 16. Januar 2020

Organspendeausweis

Organspende / Abstimmung im Bundestag - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Entscheidungslösung wichtiger Schritt

Datum: 16. Januar 2020

Polizist

Innenpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion besucht Kriminalpolizei in Ludwigshafen - Pressemitteilung

Dirk Herber: Kripos im Land gehen auf dem Zahnfleisch – Innenminister Lewentz muss Ermittlerinnen und Ermittler dringend unterstützen

Datum: 16. Januar 2020

Organspendeausweis

Organspende / Debatte im Bundestag - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Politik darf die Menschen nicht überfordern – Spendenbereitschaft fördern nicht verordnen

Datum: 16. Januar 2020

Polizei / Justiz

Schließung der JVA Trier bis 2028 - Pressemitteilung

Bernhard Henter: Schließung der JVA Trier nicht nachvollziehbar / Personalsituation in rheinland-pfälzischen Gefängnissen bereitet Sorgen

Datum: 14. Januar 2020

Traktor auf Wiese beim Mähen

Nitrat im Grundwasser - Pressemitteilung

Horst Gies: Messstellen-Netz in Rheinland-Pfalz überprüfen / Ganzheitliches Verursacherprinzip betrachten

Datum: 14. Januar 2020

Arzt mit rotem Stethoskop

Rhein-Zeitung / Sicherstellungszuschlag für Kliniken - Pressemitteilung

Dr. Christoph Gensch: Fair geht anders – Investitionsmittel für Krankenhäuser müssen dringend erhöht werden

Datum: 14. Januar 2020

Polizeiauto mit Blaulicht auf Einsatzfahrt

Hohe Belastung bei rheinland-pfälzischer Polizei / Aktuelle Äußerungen der Vorsitzenden der GdP - Pressemitteilung

Dirk Herber: Belastungsgrenze bei Polizei erreicht – Innenminister Lewentz muss Kurs seiner Polizei-Politik korrigieren.

Datum: 13. Januar 2020

Arzt mit rotem Stethoskop

Demo der Medizin-StudentenInnen in Mainz - Pressemitteilung

Gerd Schreiner / Dr. Christoph Gensch: Landesregierung darf Ausbildung junger MedizinerInnen an Mainzer Universitätsmedizin nicht länger vernachlässigen

Datum: 13. Januar 2020

Christian Baldauf: Frau Dreyer muss ihre Ablehnung von Rentenpunkten für das Ehrenamt überdenken

Förderung Ehrenamt - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Frau Dreyer muss ihre Ablehnung von Rentenpunkten für das Ehrenamt überdenken

Datum: 13. Januar 2020

Klausurtagung CDU-Landtagsfraktion

Klausurtagung CDU-Landtagsfraktion / Bundesverteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer zu Gast - Pressemitteilung

Christian Baldauf / Annegret Kramp-Karrenbauer: Die deutsch-amerikanische Freundschaft hat einen besonderen Stellenwert

Datum: 13. Januar 2020

Arzt mit rotem Stethoskop

Sicherstellungszuschlag für Kliniken - Pressemitteilung

Dr. Christoph Gensch: Landesregierung muss Kliniken besser unterstützen

Datum: 13. Januar 2020

Euro Banknoten und Münzen

Schuldenbremse - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Frau Dreyer muss sich jetzt klar bekennen - Schuldenbremse darf nicht ausgehöhlt werden

Datum: 13. Januar 2020

Pressestelle

Äußerungen des rheinland-pfälzischen DGB Vorsitzenden Dietmar Muscheid - Pressemitteilung

Dr. Helmut Martin: Bei der Fachkräftesicherung muss auch die Landesregierung ihre Hausaufgaben machen

Datum: 19. Dezember 2019

Stau

Bundestag und Bundesrat / Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Hochstraße Ludwigshafen ist bestes Beispiel dafür, dass in Deutschland schneller geplant und gebaut werden muss

Datum: 19. Dezember 2019

Bild einer lesenden jungen Frau, die im Schneidersitz auf dem Boden sitzt. Neben ihr steht ein Stapel Bücher

Vorstellung der Schulstatistik / Unterrichtsversorgung - Pressemitteilung

Anke Beilstein/Christian Baldauf: Rheinland-Pfalz braucht mehr Lehrerinnen und Lehrer

Datum: 19. Dezember 2019

Dr. Helmut Martin

Befragung der Ministerpräsidentin / Transformationsrat - Pressemitteilung

Dr. Helmut Martin: Ankündigung der Ministerpräsidentin wirft viele Fragen auf

Datum: 19. Dezember 2019

Arzt mit rotem Stethoskop

Ausschusssondersitzung zur Universitätsmedizin Mainz - Pressemitteilung

Gerd Schreiner / Dr. Christoph Gensch / Michael Wäschenbach: Wissenschaftsminister Wolf verweigert sich Problemlösung

Datum: 12. Dezember 2019

Traktor auf Wiese beim Mähen

DPA / Äußerungen von Marco Weber (FDP) - Pressemitteilung

Horst Gies: Wir brauchen klaren Kurs für die Landwirte statt rot/gelb/grünem Ampelgehampel

Datum: 12. Dezember 2019

Bild eines leeren Hörsaals mit Blick über Stuhlreihen aus Holz in Richtung einer breiten dunkelgrünen Tafel

Pressegespräch Wissenschaftsmin. Wolf zur Hochschulfinanzierung - Pressemitteilung

Marion Schneid / Gerd Schreiner: Neue Schummelnummer von Minister Wolf

Datum: 12. Dezember 2019

Bild eines leeren Hörsaals mit Blick über Stuhlreihen aus Holz in Richtung einer breiten dunkelgrünen Tafel

CDU-Landtagsfraktion im Gespräch mit Universitätsbeschäftigten und Studenten der JGU auf dem Campus - Pressemitteilung

Christian Baldauf / Gerd Schreiner: Land lässt Hochschulen im Stich

Datum: 12. Dezember 2019

Waldboden

Waldzustandsbericht - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Rheinland-Pfalz braucht dringend eine waldbauliche Strategie. Wir stehen vor einer Jahrhundertaufgabe.

Datum: 05. Dezember 2019

Tilt-Shift Aufnahme von JS Code

Stand des Breitbandausbaus in Rheinland-Pfalz - Pressemitteilung

Josef Dötsch: Rheinland-Pfalz verschläft die Digitale Revolution

Datum: 03. Dezember 2019

Bild eines leeren Hörsaals mit Blick über Stuhlreihen aus Holz in Richtung einer breiten dunkelgrünen Tafel

Bundes-Millionen für rheinland-pfälzische Hochschulen - Pressemitteilung

Marion Schneid: Wissenschaftsminister Wolf in der Pflicht – Bildungsstandort Rheinland-Pfalz langfristig nicht schwächen

Datum: 02. Dezember 2019

Christian Baldauf: Kindern früh helfen – angehende Erstklässler fit für die Schule machen

Sprachkompetenz von Grundschülern - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Kindern früh helfen – angehende Erstklässler fit für die Schule machen

Datum: 02. Dezember 2019

Bild eines leeren Hörsaals mit Blick über Stuhlreihen aus Holz in Richtung einer breiten dunkelgrünen Tafel

880 Universitätsbeschäftigte wenden sich in einem offenen Brief an Ministerpräsidentin Dreyer - Pressemitteilung

Marion Schneid: Sorgen der Beschäftigten der Johannes Gutenberg-Universität endlich ernst nehmen!

Datum: 28. November 2019

Waldboden

Ersatzaufforstung von Waldbeständen - Pressemitteilung

Michael Billen: Pflicht zur Ersatzaufforstung wieder einführen

Datum: 28. November 2019

Sporthalle

Multifunktionale Sporthalle in Kaiserslautern - Pressemitteilung

Dirk Herber: „Ja zur multifunktionalen Sporthalle in Kaiserslautern - Spitzensportler in Rheinland-Pfalz halten“

Datum: 28. November 2019

Portrait von Christian Baldauf

Hüttengipfel / Pfälzerwald - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Ehrenamt braucht jetzt endlich Sicherheit

Datum: 28. November 2019

Arzt mit rotem Stethoskop

Situation an der Universitätsklinik Mainz - Pressemitteilung

Michael Wäschenbach/Gerd Schreiner: Landesregierung verantwortlich für Uniklinik – CDU-Landtagsfraktion beantragt Ausschusssondersitzung

Datum: 28. November 2019

Traktor auf Wiese beim Mähen

Proteste der Landwirte - Pressemitteilung

Horst Gies: Arbeit unserer Landwirte besser wertschätzen – Vorgaben der EU nicht übererfüllen

Datum: 28. November 2019

Arzt mit rotem Stethoskop

Proteste der Pflegekräfte der Mainzer-Unimedizin - Pressemitteilung

Michael Wäschenbach: Landesregierung darf Pflegekräfte nicht länger alleine lassen

Datum: 26. November 2019

Bild eines leeren Hörsaals

Universitäre Forschung in Rheinland-Pfalz / Ankündigung Min. Wolf - Pressemitteilung

Marion Schneid: Bitte keine Ablenkungsmanöver, sondern Dauerprobleme anpacken, Herr Minister Wolf

Datum: 25. November 2019

Traktor auf Wiese beim Mähen

Digital Farming / TU Kaiserslautern - Pressemitteilung

Horst Gies: Weiß Herr Wissing eigentlich, was er will?

Datum: 25. November 2019

Ellen Demuth: „Wir gehen konsequent gegen Gewalt gegenüber Frauen vor und wollen Unterstützungsangebote ausbauen.“

Internationaler Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen - Pressemitteilung

Ellen Demuth: „Wir gehen konsequent gegen Gewalt gegenüber Frauen vor und wollen Unterstützungsangebote ausbauen.“

Datum: 25. November 2019

Stau

Weitere Sperrungen an der Hochstraße Süd in Ludwigshafen - Pressemitteilung

Christian Baldauf und Marion Schneid am Dienstag vor Ort in Ludwigshafen: „Dauerverkehrskollaps in Rhein-Neckar muss verhindert werden.“

Datum: 25. November 2019

Arzt mit rotem Stethoskop

Versorgung mit Gesundheitsleistungen / Antrag der Grünen - Pressemitteilung

Dr. Christoph Gensch: Grüne bisher Teil des Problems – jetzt Teil der Lösung?

Datum: 25. November 2019

Test

Islamischer Religionsunterricht - Pressemitteilung

Martin Brandl: Wir erwarten von Kulturminister Wolf einen detaillierten Sachstandsbericht im Ausschuss

Datum: 25. November 2019

Blaulicht in Aktion

Bekämpfung von Clan-Kriminalität - Pressemitteilung

Matthias Lammert: Clan-Kriminalität ernst nehmen – nicht regierungsamtlich wegdefinieren

Datum: 25. November 2019

Tartanbahn / Leichtathletik

Sportpolitische Sprechertagung der CDU/CSU-Fraktionen - Pressemitteilung

Dirk Herber: Zusammenarbeit von Sportvereinen und Schulen ausbauen

Datum: 25. November 2019

Martin Brandl: Landesregierung muss Kritik von FDP-Bildungsexpertin Suding ernst nehmen – Personalschlüssel für Kitas im Land deutlich erhöhen

Gute-Kita-Gesetz - Pressemitteilung

Martin Brandl: Landesregierung muss Kritik von FDP-Bildungsexpertin Suding ernst nehmen – Personalschlüssel für Kitas im Land deutlich erhöhen

Datum: 20. November 2019

Bild eines Jungen vor Bücherregalen, der sich ein aufgeschlagenes Buch ansieht

Kita-Ausbau / Finanzierung - Pressemitteilung

Simone Huth-Haage / Peter Lerch: Förderanträge der Kommunen zum Kita-Ausbau umgehend bearbeiten und entscheiden

Datum: 20. November 2019

Bild eines leeren Hörsaals mit Blick über Stuhlreihen aus Holz in Richtung einer breiten dunkelgrünen Tafel

Hochschulstrukturreform - Pressemitteilung

Marion Schneid: Uni Koblenz darf nicht zum Bauernopfer der Hochschulstrukturreform werden

Datum: 19. November 2019

Dr. Helmut Martin

Personelle Veränderung in der CDU-Landtagsfraktion - Pressemitteilung

Martin Brandl: Abgeordneter Dr. Helmut Martin neuer wirtschafts- und verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion

Datum: 19. November 2019

Matthias Lammert / Gordon Schnieder: Die Bundeswehr gehört zu unserer Gesellschaft

Lammert und Schnieder besuchen die Innere Führung der Bundeswehr in Koblenz - Pressemitteilung

Matthias Lammert / Gordon Schnieder: Die Bundeswehr gehört zu unserer Gesellschaft

Datum: 19. November 2019

Bild eines leeren Hörsaals

Bundes-Millionen für rheinland-pfälzische Hochschulen / Förderprogramm ‚Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken‘ - Pressemitteilung

Marion Schneid: Minister Wolf muss schnellstens erklären, wie Förder-Millionen des Bundes an Hochschulen im Land verteilt werden

Datum: 18. November 2019

Portraitbild von Martin Brandl MdL

Eröffnung der Ausstellung „Deutsche aus Russland“ - Pressemitteilung

Martin Brandl: Landesbeauftragten für Spätaussiedler und Heimatvertriebene schaffen

Datum: 15. November 2019

Arzt mit rotem Stethoskop

Schnelle Schließung der Loreley-Kliniken ist offenbar vom Tisch - Pressemitteilung

Christian Baldauf: CDU-Fraktion auch weiterhin bereit, an zukunftsfähigen Modellen für Loreley-Kliniken mitzuarbeiten

Datum: 14. November 2019

Christian Baldauf:  Scholz‘ Vorstoß schadet  rheinland-pfälzischem Vereinsleben

Bundesfinanzminister Olaf Scholz will reinen Männervereinen den Steuervorteil streichen - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Scholz‘ Vorstoß schadet rheinland-pfälzischem Vereinsleben

Datum: 12. November 2019

Arzt mit rotem Stethoskop

Krisentreffen zur Situation der Mainzer Unimedizin - Pressemitteilung

Gerd Schreiner: Landesregierung muss Investitionsmittel für Mainzer Unimedizin deutlich erhöhen

Datum: 12. November 2019

Arzt mit rotem Stethoskop

Finanzierung von Krankenhäusern / Entschließungsantrag Bundesrat - Pressemitteilung

Dr. Christoph Gensch: Krankenhausfinanzierung ist Ländersache – LReg muss endlich ihre Arbeit machen

Datum: 12. November 2019

Ellen Demuth:  Landesregierung muss Frauenhäuser finanziell zusätzlich unterstützen

Frauenhäuser in RLP / Unterstützung für gewaltbetroffene Frauen weiter verbessern - Pressemitteilung

Ellen Demuth: Landesregierung muss Frauenhäuser finanziell zusätzlich unterstützen

Datum: 12. November 2019

Portraitbild von Martin Brandl MdL

Berichterstattung SWR zu AfD-Landtagsfraktion - Pressemitteilung

Martin Brandl: AfD-Abgeordneter Paul muss sich umgehend erklären

Datum: 12. November 2019

Bild eines Hemdes, gefaltet aus einem 20 Euro-Schein

Kommunen in Rheinland-Pfalz stärken - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Landesregierung muss ihrer Verantwortung für Kommunen endlich gerecht werden

Datum: 12. November 2019

Ellen Demuth: Mainzer Mädchenberatungsstelle Verdient unser aller Unterstützung

Arbeitskreis Frauen der CDU-Landtagsfraktion besucht Mädchenhaus Mainz - Pressemitteilung

Ellen Demuth: Mainzer Mädchenberatungsstelle Verdient unser aller Unterstützung

Datum: 12. November 2019

Bild eines Jungen vor Bücherregalen, der sich ein aufgeschlagenes Buch ansieht

Vertragsunterzeichnung Gute-Kita-Gesetz des Bundes - Pressemitteilung

Simone Huth-Haage: Landesregierung muss Kita-Gelder des Bundes auch nach unten weitergeben

Datum: 12. November 2019

Christian Baldauf / Marlies Kohnle-Gros: Wir stehen hinter dem Standort Kaiserslautern – Chancen und Potentiale nutzen

Mögliche Fusion von PSA und Fiat-Chrysler - Pressemitteilung

Christian Baldauf / Marlies Kohnle-Gros: Wir stehen hinter dem Standort Kaiserslautern – Chancen und Potentiale nutzen

Datum: 12. November 2019

Bild eines Hemdes, gefaltet aus einem 20 Euro-Schein

Steuerschätzung - Pressemitteilung

Dr. Adolf Weiland: Schuldenbremse halten, Soli vollständig abbauen, Investitionen beschleunigen

Datum: 12. November 2019

Dr. Christoph Gensch:  Information über die Notwendigkeit von Impfungen muss verstärkt werden

Studie der Barmer-Ersatzkasse zu Impfquoten in Rheinland-Pfalz - Pressemitteilung

Dr. Christoph Gensch: Information über die Notwendigkeit von Impfungen muss verstärkt werden

Datum: 12. November 2019

Arzt mit rotem Stethoskop

Beabsichtigte Schließung der Loreley-Kliniken am Mittelrhein - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Flächendeckende und wohnortnahe Krankenhausversorgung muss erhalten bleiben

Datum: 12. November 2019

Bild eines Hemdes, gefaltet aus einem 20 Euro-Schein

Entlastung von Bürgern und Wirtschaft - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Steuern für Unternehmen senken / Soli vollständig abschaffen

Datum: 12. November 2019

Polizist

Razzia gegen libanesischen Familien-Clan wg. Schleuserkriminalität - Pressemitteilung

Matthias Lammert: Innenminister muss Clan-Kriminalität konsequent in den Blick nehmen – anonymes Hinweisgebersystem einführen

Datum: 12. November 2019

Schüler mit Rücken zur Tafel

„Brandbrief“ von Grundschulrektoren an Min. Hubig / Die Rheinpfalz - Pressemitteilung

Anke Beilstein: Schulministerin Hubig darf die gravierenden Probleme nicht länger weg reden

Datum: 12. November 2019

Stau

Dritte Rheinbrücke bei Altrip / Ludwigshafen - Pressemitteilung

Christian Baldauf / Marion Schneid / Johannes Zehfuß: Rheinbrücke hat für Landesregierung keine Priorität

Datum: 12. November 2019

Christian Baldauf: Fachkliniken in die Fläche bringen bzw. dort erhalten

Runder Tisch anlässlich der geplanten Klinik-Schließungen am Mittelrhein - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Fachkliniken in die Fläche bringen bzw. dort erhalten

Datum: 06. November 2019

Blaulicht in Aktion

Jüdisches Leben in Reinland-Pfalz schützen - Pressemitteilung

Matthias Lammert: Innenminister Lewentz muss Konzept zur Antisemitismus-Bekämpfung vorlegen

Datum: 21. Oktober 2019

Bild eines Jungen vor Bücherregalen, der sich ein aufgeschlagenes Buch ansieht

IQB-Studie / Rheinland-pfälzische Schülerinnen und Schüler in Mathematik, Biologie und Chemie schlecht - Pressemitteilung

Anke Beilstein: IQB-Ergebnisse sind Armutszeugnis für rheinland-pfälzische Bildungspolitik

Datum: 18. Oktober 2019

Bild eines Hemdes, gefaltet aus einem 20 Euro-Schein

Reform der Grundsteuer - Pressemitteilung

Dr. Adolf Weiland: Landesregierung muss eigene Spielräume für unbürokratische Grundsteuer ohne Erhöhungen nutzen

Datum: 18. Oktober 2019

Schüler mit Rücken zur Tafel

Unterrichtsausfall/Studie des Regional-Elternbeirats Koblenz - Pressemitteilung

Anke Beilstein: Unterrichtsausfall nicht länger schönrechnen, sondern beenden – mehr Lehrer einstellen

Datum: 17. Oktober 2019

Stau

Hochstraßen Süd und Nord in Ludwigshafen - Pressemitteilung

Christian Baldauf / Marion Schneid: Stadt Ludwigshafen muss fehlende Hochstraßen-Dokumente endlich an das BMVI geben, damit der Bund Zuschüsse gewähren kann

Datum: 15. Oktober 2019

Bild eines Hemdes, gefaltet aus einem 20 Euro-Schein

Beschlüsse des RLP-Ministerrats - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Landes-Zeche zahlen wieder die Kommunen

Datum: 15. Oktober 2019

Rollstuhl, darin ein älterer Herr mit Pflegerin

Hohe Kosten für stationäre Pflege - Pressemitteilung

Michael Wäschenbach: Land muss Förderung von Investitionskosten in der stationären Pflege wieder aufnehmen

Datum: 15. Oktober 2019

Batterie

Batteriezellenfertigung in Kaiserslautern - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Standortfrage kann nur durch Unterstützung des Landes entschieden werden – auf europäische Stärken besinnen

Datum: 15. Oktober 2019

Plakette

Solidaritätsbekundung in Frankenthal - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Deutschland bleibt ein Land der Freiheit, der Gleichheit und der Toleranz

Datum: 15. Oktober 2019

brennende Kerzen

Anschläge in Halle/Saale - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Jüdisches Leben darf nicht zum Stillstand kommen

Datum: 15. Oktober 2019

Tartanbahn / Leichtathletik

Spitzensportförderung in Rheinland-Pfalz ausbauen - Pressemitteilung

Christian Baldauf / Dirk Herber: Wir sind stolz auf Niklas Kaul und gratulieren herzlich!

Datum: 04. Oktober 2019

Bild eines leeren Hörsaals mit Blick über Stuhlreihen aus Holz in Richtung einer breiten dunkelgrünen Tafel

Mainzer Uni-Mitarbeiter bangen um ihre Jobs - Pressemitteilung

Marion Schneid: Wissenschaftsminister Wolf darf Uni-Beschäftigte nicht in der Luft hängen lassen

Datum: 02. Oktober 2019

Polizist

Einsatz von Bodycams in Wohnungen - Pressemitteilung

Matthias Lammert: CDU-Landtagsfraktion unterstützt Forderung der GdP

Datum: 02. Oktober 2019

Süd-Müll-Unfall: Christian Baldauf kündigt Treffen mit Bürgerinitiativen, Feuerwehren und Bürgermeistern vor Ort an

Zwischenbericht zum tödlichen Unfall im Sondermüll-Zwischenlager / Heßheim - Pressemitteilung

Süd-Müll-Unfall: Christian Baldauf kündigt Treffen mit Bürgerinitiativen, Feuerwehren und Bürgermeistern vor Ort an

Datum: 27. September 2019

Bild eines leeren Hörsaals mit Blick über Stuhlreihen aus Holz in Richtung einer breiten dunkelgrünen Tafel

Uni-Fusion / Asta-Kritik - Pressemitteilung

Marion Schneid: Kritik an Minister Wolf berechtigt. Uni-Fusion läuft aus dem Ruder.

Datum: 27. September 2019

Bild eines Hemdes, gefaltet aus einem 20 Euro-Schein

Rückgang des Bruttoinlandsprodukts - Pressemitteilung

Gabriele Wieland: Wirtschaftliche Entwicklung muss ehrlich analysiert werden

Datum: 27. September 2019

Bild eines Jungen vor Bücherregalen, der sich ein aufgeschlagenes Buch ansieht

Bertelsmann-Studie zur frühkindlichen Bildung - Pressemitteilung

Martin Brandl: Aktuelle Bertelsmann-Studie belegt CDU-Forderung nach mehr Kita-Personal

Datum: 27. September 2019

Polizist

Vollstreckung von Haftbefehlen / Artikel im Trierischen Volksfreund - Pressemitteilung

Matthias Lammert: Vollstreckungsdefizite müssen dringend aufgearbeitet werden

Datum: 27. September 2019

Wald mit Bäumen, Buchen und Buchenlauib auf dem Boden

Zustand des Waldes / Waldbesitzerverband Rheinland-Pfalz - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Landesregierung muss die finanziellen Hilfen für den Wald aufstocken

Datum: 27. September 2019

Christian Baldauf: Wir brauchen ein wohnortnahes geburtshilfliches Versorgungsangebot

Demonstration in Mainz / Stärkung der Geburtshilfe - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Wir brauchen ein wohnortnahes geburtshilfliches Versorgungsangebot

Datum: 26. September 2019

Weinberg im Sonnenuntergang

Klimapaket der Bundesregierung - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Klimapaket bringt Umwelt, Wirtschaft und Soziales in Einklang und eröffnet innovationsfreudigen Unternehmen in Rheinland-Pfalz neue Chancen

Datum: 20. September 2019

Rollstuhl, darin ein älterer Herr mit Pflegerin

Pflegedebatte im Landtag / Antrag der CDU-Landtagsfraktion - Pressemitteilung

Michael Wäschenbach: Landesregierung setzt nun doch Forderung der CDU-Landtagsfraktion um

Datum: 19. September 2019

Zange und Hammer auf Werkbank

Meisterausbildung - Pressemitteilung

Gabriele Wieland: Handwerk stärken – Angehende Meister von Gebühren entlasten

Datum: 19. September 2019

Flugzeug in der Luft

Kerosinablass Pfälzerwald - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Landesregierung muss endlich eigene Messstellen einrichten

Datum: 19. September 2019

Blaulicht in Aktion

Studie zur Polizeigewalt - Pressemitteilung

Dirk Herber: Probleme bei Polizeigewalt sind absurd

Datum: 19. September 2019

Polizeiauto mit Blaulicht auf Einsatzfahrt

Innenpolitische Sprechertagung von CDU und CSU in Kiel - Pressemitteilung

Dirk Herber: Polizei muss Bürger zeitgemäß schützen

Datum: 18. September 2019

Berlin Klausur Reichstag

Klausurtagung der CDU-Landtagsfraktion in Berlin - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Wir müssen Anreize schaffen, statt Verbote auszusprechen

Datum: 18. September 2019

Christian Baldauf besucht IAA

CDU-Fraktionschef besucht Internationale Automobilausstellung - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Nur Technologieoffenheit schafft bei Mobilitätswende Zukunft

Datum: 18. September 2019

Marktplatz mit historischem Stadtkern und Fachwerkhäusern

RLP-Kommunen mit zweithöchster Verschuldung bei Kassenkrediten - Pressemitteilung

Gordon Schnieder: Landesregierung muss Kommunen jetzt endlich bei der Entschuldung helfen

Datum: 18. September 2019

Schüler malt statt zu lernen

Statistisches Bundesamt / Bildungsausgaben im Ländervergleich - Pressemitteilung

Anke Beilstein: Realität entzaubert das Märchen vom Bildungsland Rheinland-Pfalz

Datum: 18. September 2019

Wahrzeichen Berlins

Klausurtagung in Berlin - Pressemitteilung

CDU-Landtagsfraktion trifft Bundestagspräsident, Bundeskanzlerin, Landwirtschaftsministerin und CDU/CSU-Fraktionsvorsitzenden

Datum: 10. September 2019

Wald mit Bäumen, Buchen und Buchenlauib auf dem Boden

Mindestlohn / Hütten des Pfälzerwald-Vereins - Pressemitteilung

Christian Baldauf: „Minister Heil lässt ehrenamtliche Hüttenbetreiber im Regen stehen“

Datum: 10. September 2019

Schüler malt statt zu lernen

Bertelsmann Stiftung / Lehrermangel an Grundschulen - Pressemitteilung

Anke Beilstein: Wir brauchen endlich ein nachhaltiges Personalentwicklungskonzept für die Grundschulen

Datum: 10. September 2019

Stau auf der Autobahn

24-Stunden-Baustellen auf Autobahnen - Pressemitteilung

Gabriele Wieland: Stauzeiten verkürzen – Straßenarbeiten beschleunigen

Datum: 03. September 2019

Schüler mit Rücken zur Tafel

Schulabbruch aktiv entgegenwirken - Pressemitteilung

Anke Beilstein: Bildungsministerin Hubig muss Aufbau eines Bildungsregisters zügig vorantreiben

Datum: 30. August 2019

Bild eines Hemdes, gefaltet aus einem 20 Euro-Schein

Kommunalbericht 2019 - Pressemitteilung

Gordon Schnieder: Bericht des Landesrechnungshofs widerlegt Argumentation der Landesregierung – Finanz-politik gefährdet sozialen Frieden

Datum: 28. August 2019

Bild eines leeren Hörsaals mit Blick über Stuhlreihen aus Holz in Richtung einer breiten dunkelgrünen Tafel

Resolutionen / Hochschule Trier fordert mehr Professuren - Pressemitteilung

Marion Schneid: Landesregierung soll prüfen, ob Aufstockung der Professorenstellen auch an Trierer Hochschule möglich ist

Datum: 27. August 2019

Marktplatz mit historischem Stadtkern und Fachwerkhäusern

Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) - Pressemitteilung

Gordon Schnieder: Studie bestätigt: Landesregierung macht Politik gegen Kommunen / Abwärtsspirale droht

Datum: 09. August 2019

Baum mit Borkenkäferbefall / Revierleiter Lennebergwald und Christian Baldauf

#WaldlandPfalz / Christian Baldauf auf Fünf-Wälder-Tour - Pressemitteilung

„Schadholz, Schädlingsbefall und Trockenheit – unsere Wälder brauchen Hilfe“

Datum: 09. August 2019

Wald mit Bäumen, Buchen und Buchenlauib auf dem Boden

Mindestlohn / Hütten des Pfälzerwald-Vereins - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Pragmatische und lebensnahe Lösung nötig

Datum: 09. August 2019

Bild eines Jungen vor Bücherregalen, der sich ein aufgeschlagenes Buch ansieht

Frühkindliche Bildung - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Debatte über Verbesserung der frühkindlichen Bildung muss dringend geführt werden

Datum: 06. August 2019

Schüler malt statt zu lernen

Caritasstudie / Schulabbrecher in Rheinland-Pfalz - Pressemitteilung

Anke Beilstein / Marion Schneid: Fehlender Schulabschluss widerlegt Aussagen der Bildungsministerin

Datum: 30. Juli 2019

Wald mit Bäumen, Buchen und Buchenlauib auf dem Boden

#WaldlandPfalz / Fünf-Wälder-Tour mit Christian Baldauf startet - Pressemitteilung

Christian Baldauf: „Wir müssen unsere Wälder sichern und ihren Erhalt fördern“

Datum: 29. Juli 2019

Marktplatz mit historischem Stadtkern und Fachwerkhäusern

Kommunal- und Verwaltungsreform - Pressemitteilung

Alexander Licht: Herr Lewentz sollte Gutachten zur interkommunalen Zusammenarbeit nicht vorgreifen

Datum: 26. Juli 2019

ausverkauftes Stadion mit Fußballfans

Polizeieinsätze bei Hoch-Risikospielen im Fußball - Pressemitteilung

Dirk Herber: Fußballvereine müssen Eigeninitiative gegen Fan-Chaoten intensivieren

Datum: 23. Juli 2019

Arzt mit rotem Stethoskop

Masern-Impfung ab 2020 Pflicht - Pressemitteilung

Dr. Christoph Gensch: Gesetzentwurf zum Schutz vor Masern schützt uns alle

Datum: 19. Juli 2019

Bild einer lesenden jungen Frau, die im Schneidersitz auf dem Boden sitzt. Neben ihr steht ein Stapel Bücher

‚Podium Rheinland-Pfalz‘ auf der Frankfurter Buchmesse - Pressemitteilung

Marion Schneid: Gut, dass Landesregierung beim Buchmessen-Auftritt Einsicht zeigt.

Datum: 15. Juli 2019

Weinberg im Sonnenuntergang

Bundeswettbewerb ‚Unser Dorf hat Zukunft‘ - Pressemitteilung

Gordon Schnieder: Wir können stolz auf unsere Dörfer sein!

Datum: 11. Juli 2019

Bild eines Hemdes, gefaltet aus einem 20 Euro-Schein

Kommunaler Finanzreport der Bertelsmann Stiftung - Pressemitteilung

Gordon Schnieder: RLP-Kommunen am finanziellen Limit – Landesregierung muss dringend handeln

Datum: 09. Juli 2019

Bild einer lesenden jungen Frau, die im Schneidersitz auf dem Boden sitzt. Neben ihr steht ein Stapel Bücher

Rheinland-Pfalz streicht Fördermittel für Buchmessen-Auftritt - Pressemitteilung

Minister Wissing darf Gutenbergs Erbe nicht aufgeben – Rheinland-Pfalz muss weiterhin auf Frankfurter Buchmesse präsent sein

Datum: 04. Juli 2019

Bild eines alten Wegweisers an der Uniklinik Mainz

Jahrespressekonferenz Universitätsmedizin Mainz - Pressemitteilung

Landesregierung muss Unimedizin über Nachtragshaushalt finanziell ausreichend ausstatten

Datum: 03. Juli 2019

Bild eines zusammengekauerten Kindes in einem dunklen Raum

Sexuelle Gewalt gegen Kinder und Jugendliche bekämpfen - Pressemitteilung

Simone Huth-Haage: Schutz unserer Kinder und Jugendlichen muss Priorität haben

Datum: 02. Juli 2019

Bild eines Hemdes, gefaltet aus einem 20 Euro-Schein

Millionenklage gegen SPD-MdB Held - Pressemitteilung

Alexander Licht: „Fakten auf den Tisch – Innenminister Lewentz muss SPD-Affäre Held lückenlos aufklären.“

Datum: 01. Juli 2019

Bild eines leeren Hörsaals

Neues Hochschulgesetz - Pressemitteilung

Minister Wolf plant ein neues Gesetz, ohne eine Vision für die Zukunft der Hochschulen zu haben

Datum: 27. Juni 2019

Justitia

Asyl und Migration - Pressemitteilung

Ampel-Koalition muss Farbe beim Rückführungsgesetz bekennen

Datum: 26. Juni 2019

"Landesregierung muss Kita-Novelle komplett überarbeiten"

Anhörverfahren zur Kita-Novelle - Pressemitteilung

"Landesregierung muss Kita-Novelle komplett überarbeiten"

Datum: 25. Juni 2019

Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland

Gewalt gegen politische Mandats- und Funktionsträger - Pressemitteilung

Christian Baldauf: „Kampf gegen Verrohung gegenüber politischen Funktionsträgern ist gesamtgesellschaftliche Aufgabe“

Datum: 24. Juni 2019

Gruppenbild des neuen Fraktionsvorstandes der CDU-Landtagsfraktion

Neue Köpfe in Fraktionsvorstand, bei den Sprechern und Ausschussvorsitzenden - Pressemitteilung

Personelle Umbildung der CDU-Landtagsfraktion

Datum: 24. Juni 2019

Justitia

Ankündigung des Justizministers - Pressemitteilung

Zentralisierung der Zuständigkeit für die Entscheidung über Abschiebehaft nachvollziehbar

Datum: 21. Juni 2019

Arzt mit rotem Stethoskop

Pflege und Ärztemangel in Rheinland-Pfalz - Pressemitteilung

CDU-Landtagsfraktion fordert 200 zusätzliche Studienplätze für Humanmedizin in Rheinland-Pfalz pro Jahr / Land soll Investitionskosten in der stationären Pflege fördern

Datum: 21. Juni 2019

CDU-Landtagsfraktion stellt sich geschlossen hinter eine Spitzenkandidatur von Christian Baldauf

Landtagswahl RLP - Pressemitteilung

CDU-Landtagsfraktion stellt sich geschlossen hinter eine Spitzenkandidatur von Christian Baldauf

Datum: 21. Juni 2019

Euro Banknoten und Münzen

Klagen zum Kommunalen Finanzausgleich - Pressemitteilung

Landesregierung droht erneutes Waterloo vor dem Verfassungsgerichtshof

Datum: 05. Juni 2019

Justitia

70 Jahre Grundgesetz Der Rechtsstaat in einer sich wandelnden Gesellschaft - Pressemitteilung

Einladung: Gespräche zum Rechtsstaat

Datum: 23. Mai 2019

Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland

Christian Baldauf: Föderalismus bewahren - Pressemitteilung

70-Jahre Grundgesetz

Datum: 23. Mai 2019

Peter Boudgoust und Kai Gniffke

SWR-Intendantenwahl - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Gratulation an den neu gewählten SWR-Intendanten Kai Gniffke

Datum: 23. Mai 2019

Christian Baldauf: Aktuelles Gutachten des Landesrechnungshofs belegt Kita- Schwindel der Landesregierung – Gesetzgebungsprozess sofort stoppen

Kita-Novelle / heutige Sitzung des Innenausschusses - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Aktuelles Gutachten des Landesrechnungshofs belegt Kita- Schwindel der Landesregierung – Gesetzgebungsprozess sofort stoppen

Datum: 22. Mai 2019

Simone Huth-Haage: Frau Hubig bestätigt die Kritikpunkte der CDU-Landtagsfraktion

Interview in RZ und TV zur Kita-Novelle - Pressemitteilung

Simone Huth-Haage: Frau Hubig bestätigt die Kritikpunkte der CDU-Landtagsfraktion

Datum: 20. Mai 2019

Christian Baldauf: Gesetzentwurf der Landesregierung muss grundlegend überarbeitet werden

Kundgebung „Demokratie braucht freie Kitas / Kita-Novelle - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Gesetzentwurf der Landesregierung muss grundlegend überarbeitet werden

Datum: 14. Mai 2019

Tilt-Shift Aufnahme von JS Code

Interkommunales Netzwerk digitale Stadt - Pressemitteilung

Marion Schneid: „Smart Cities“ entwickeln – mit konzentrierter wissenschaftlicher Begleitung

Datum: 13. Mai 2019

Polizei / Justiz

Bundesrat / Messerverbot - Pressemitteilung

Matthias Lammert: Gesetzesinitiative von Niedersachen und Bremen im Bundesrat unterstützen

Datum: 13. Mai 2019

Baustelle

Abschaffung der Straßenausbaubeiträge/Sitzung Innenausschuss - Pressemitteilung

Gordon Schnieder: Anhörung darf kein Vehikel für die Koalition sein, um die Abstimmung zu verzögern

Datum: 09. Mai 2019

Flugzeug vor Wolken

Kerosinablass / Gutachten Umweltbundesamt - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Das Land ist zuständig und muss nun zügig Messungen veranlassen

Datum: 09. Mai 2019

Pressestelle

Vom „Newsroom“ zum „Mediendienst“ - Pressemitteilung

Josef Dötsch: Umstrittenes Kommunikationskonzept der Landesregierung wird Thema im Medienausschuss

Datum: 08. Mai 2019

Überflutete Autos im Hochwasser

Hilfe bei Elementarschäden / Landesregierung - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Frau Dreyer lässt Unwetteropfer im Stich

Datum: 07. Mai 2019

Appartments

Wohnungsbau / PK von Finanzministerin Ahnen - Pressemitteilung

Gerd Schreiner/Dr. Helmut Martin: Städte und ländlichen Raum bei Wohnungsbaupolitik in den Blick nehmen

Datum: 06. Mai 2019

Tilt-Shift Aufnahme von JS Code

Pressekonferenz VBE / Schulen / digitale Technik - Pressemitteilung

Anke Beilstein: Gesamtkonzept zur Digitalisierung der Schulen überfällig

Datum: 06. Mai 2019

Arzt mit rotem Stethoskop

Versorgung mit Hausärzten - Pressemitteilung

Dr. Peter Enders: Landesregierung hat Entwicklung verschlafen

Datum: 06. Mai 2019

Zwei Polizisten auf Streife

Personalmangel Polizei / GdP - Pressemitteilung

Matthias Lammert: Wir brauchen mehr Polizistinnen und Polizisten

Datum: 02. Mai 2019

Binnenhafen

Hafengutachten - Pressemitteilung

Gabi Wieland: Zukunft der rheinland-pfälzischen Häfen wird Thema im Ausschuss

Datum: 02. Mai 2019

Christian Baldauf:  Verkehrliche Anbindung wird Thema im Verkehrsausschuss

Neues US-Hospital Weilerbach - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Verkehrliche Anbindung wird Thema im Verkehrsausschuss

Datum: 26. April 2019

Rheinhard Oelbermann

Zum Tod des CDU-Landtagsabgeordneten Reinhard Oelbermann - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Wir sind bestürzt und tief traurig

Datum: 25. April 2019

Polizei / Justiz

Untersuchungshaft - Pressemitteilung

Bernhard Henter: Überdurchschnittlicher Anstieg der Zahl der Untersuchungshäftlinge wird Thema im Rechtsausschuss

Datum: 24. April 2019

Marion Schneid:  Notwendig ist ein Masterplan, sonst werden wir im Wettbewerb der Bundesländer abge-hängt

Entwicklung der rheinland-pfälzischen Hochschullandschaft - Pressemitteilung

Marion Schneid: Notwendig ist ein Masterplan, sonst werden wir im Wettbewerb der Bundesländer abge-hängt

Datum: 24. April 2019

Gabriele Wieland:  „Grüne reden viel und handeln wenig“

Verkehrskonzept der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen - Pressemitteilung

Gabriele Wieland: „Grüne reden viel und handeln wenig“

Datum: 18. April 2019

Dr. Christoph Gensch:  Gesellschaft schützen –  Impfpflicht einführen

Masern bekämpfen - Pressemitteilung

Dr. Christoph Gensch: Gesellschaft schützen – Impfpflicht einführen

Datum: 18. April 2019

Christian Baldauf:  Neubaustrecke zur Entlastung des Mittelrheintals unverzichtbar

Bahnlärm Mittelrheintal – Gespräch Dreyer/Scheuer - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Neubaustrecke zur Entlastung des Mittelrheintals unverzichtbar

Datum: 11. April 2019

Christian Baldauf:  Gewährleistung einer menschenwürdigen und fürsorgenden Pflege ist ein Mega-Thema

„Woche der Pflege“ der CDU-Landtagsfraktion startet - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Gewährleistung einer menschenwürdigen und fürsorgenden Pflege ist ein Mega-Thema

Datum: 10. April 2019

Martin Brandl:  Millionen-Schwindel zu Lasten von Kindern, Erzieherinnen und Eltern

Kita-Novelle / PK der LReg - Pressemitteilung

Martin Brandl: Millionen-Schwindel zu Lasten von Kindern, Erzieherinnen und Eltern

Datum: 09. April 2019

Gabi Wieland: Herr Wissing muss Brücken-Gau im Ausschuss erklären

Verkehrsinfarkt in Koblenz aufgrund von Brückensanierungen - Pressemitteilung

Gabi Wieland: Herr Wissing muss Brücken-Gau im Ausschuss erklären

Datum: 04. April 2019

Christian Baldauf:  Die NATO hat die Welt sicherer gemacht

CDU-Landtagsfraktion besucht Ramstein Air Base - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Die NATO hat die Welt sicherer gemacht

Datum: 04. April 2019

Polizei / Justiz

CDU-Landtagsfraktion und GdP im Gespräch - Pressemitteilung

Christian Baldauf / Sabrina Kunz: Zusammenarbeit intensivieren

Datum: 03. April 2019

Stadthaus

Frauenhaus Andernach - Pressemitteilung

Ellen Demuth: Offene Fragen jetzt umgehend klären

Datum: 02. April 2019

Gruppenfoto der CDU Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz

Kita-Novelle / Aktuelle Überlegungen der LReg - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Zumutungsgesetz für Erzieherinnen, Kinder und Eltern

Datum: 29. März 2019

Handwerk

Handwerk - Pressemitteilung

Christian Baldauf / Gabriele Wieland: Meisterausbildung kostenfrei stellen – Fachkräftemangel bekämpfen

Datum: 22. März 2019

Zwei Polizisten auf Streife

Ausstattung der Polizei - Pressemitteilung

Matthias Lammert: „Streifenpolizisten dürfen bei Neuanschaffung von Waffen nicht unberücksichtigt bleiben“

Datum: 14. Januar 2019

Tilt-Shift Aufnahme von JS Code

Datendiebstahl - Pressemitteilung

Matthias Lammert / Josef Dötsch: CDU-Landtagsfraktion fordert Aufklärung

Datum: 10. Januar 2019

CDU RLP

Hochwasserhilfe - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Landesregierung lässt Bürger sprichwörtlich im Regen stehen

Datum: 10. Januar 2019

Christian Baldauf

Verleihung Carl-Zuckmayer-Medaille - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Landesregierung muss klar Stellung beziehen – Verleihung verschieben

Datum: 04. Januar 2019

Stadthaus

Weiteres Frauenhaus - Pressemitteilung

Ellen Demuth: Gesprächsbeginn beschleunigen

Datum: 04. Januar 2019

Christian Baldauf:  Straffällige Flüchtlinge konsequenter abschieben – Akzeptanz von Zuwanderung stärken

Innere Sicherheit - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Straffällige Flüchtlinge konsequenter abschieben – Akzeptanz von Zuwanderung stärken

Datum: 03. Januar 2019

Pressestelle

Quandt, Olaf

Leiter der Pressestelle

Telefonnummer: 06131/208-3316

E-Mail-Adresse: olaf.quandt@cdu.landtag.rlp.de

Diehm, Tobias

Pressesprecher

Telefonnummer: 06131/208-3314

E-Mail-Adresse: tobias.diehm@cdu.landtag.rlp.de

Scheidt, Annika

Volontärin

Telefonnummer: 06131/208-3315

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Steinfartz, Heike

Assistentin der Pressestelle

Telefonnummer: 06131/208-3324

E-Mail-Adresse: heike.steinfartz@cdu.landtag.rlp.de