Eine Pflegering legt ihren Arm und eine ältere Frau mit kurzen grauen Haaren und lächelt sie an

Befragung zur Zukunft der Pflegekammer verkommt zur Farce

Pflegekammer Rheinland-Pfalz

Über die Zukunft der Pflegekammer Rheinland-Pfalz soll noch in diesem Jahr abgestimmt werden. So wurde es vor einigen Wochen von der Pflegekammer und dem Gesundheitsminister angekündigt. Bereits zu diesem Zeitpunkt zeichnete sich ab, dass die geplante Befragung auf Kritik stoßen würde, da die Pflegekammer selbst für deren Durchführung verantwortlich ist. Mit Bekanntwerden des Frageformats wurde zudem deutlich, dass keine klare Ja-Nein-Entscheidung vorgesehen ist – auch dies ist berechtigter Anlass zur Kritik.

Seit dem 18. März 2026 liegen nun weitere Details zur konkreten Durchführung vor. Dabei entsteht erneut der Eindruck, dass die Pflegekammer kein überzeugendes Bild abgibt. Die Befragung soll vom 23. März bis zum 2. April 2026 stattfinden. Ein Zeitraum von lediglich zehn Tagen, der teilweise in die Osterferien fällt. Die Befragung fällt in eine Phase, in der noch Entscheidungen zu laufenden Verfahren am Verwaltungsgericht Koblenz erwartet werden.

Zudem erfolgt die Ankündigung der Befragung lediglich im hinteren Teil eines Kammermagazins, das viele Mitglieder erfahrungsgemäß kaum wahrnehmen. Gleichzeitig ist bekannt, dass nicht alle in Rheinland-Pfalz tätigen Pflegefachkräfte in der Kammer organisiert sind. Eine belastbare Gesamtzahl der potenziell Befragten liegt nicht vor. Darüber hinaus erfolgt der Zugang zur Befragung ausschließlich digital über individuelle Log-in-Daten, die im letzten Beitragsbescheid enthalten sind, sodass eine Teilnahme nur über das Mitgliederportal möglich ist.

Dazu erklärt die seniorenpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion,
Anette Moesta: „Diese Befragung wird dem Anspruch an ein faires und transparentes Verfahren in keiner Weise erfüllen. Unter diesen Bedingungen entsteht kein repräsentatives Meinungsbild der Pflegekräfte. Der Eindruck einer Farce ist unvermeidlich.“

Die CDU-Landtagsfraktion sieht daher die Landesregierung in der Pflicht, für ein transparentes und nachvollziehbares Verfahren zu sorgen.

Moesta betont abschließend: „Wir stehen fest an der Seite der Pflegenden. Diese Menschen verdienen vor allem Lob, Anerkennung und echte Unterstützung und keine politisch verordnete Zwangsmitgliedschaft mit Beitragslast.“