Informieren Sie sich! Kostenloser Newsletter

Kommunales

Kommunales

Kommunales
Verwaltungsgericht entscheidet gegen das Land – Kreis wurden KEF-Mittel verweigert

Landkreis Mayen-Koblenz hat Anspruch auf Zuweisungen aus dem Kommunalen Entschuldungsfonds - News

Verwaltungsgericht entscheidet gegen das Land – Kreis wurden KEF-Mittel verweigert

Datum: 12. Februar 2025

Stilisierte Häuser aus Holz

Kommunalfinanzen - Pressemitteilung

Angekündigte Altschuldenübernahme ist SPD-Nebelkerze vor der Bundestagswahl. RLP erfüllt Voraussetzungen nicht!

Datum: 24. Januar 2025

Anzugträger mit leeren Taschen

Kommunalbericht 2024 - News

„Rheinland-Pfalz steht vor dem kommunalen Kollaps!"

Datum: 28. November 2024

Marktplatz mit historischem Stadtkern und Fachwerkhäusern

Nichtbesetzte Ortsbürgermeisterämter in Rheinland-Pfalz - Pressemitteilung

Auch Monate nach der Kommunalwahl: Viele Ortsbürgermeisterstellen unbesetzt!

Datum: 12. November 2024

Regierungsentwurf zum Brand- und Katastrophenschutzgesetz

Dennis Junk: Neues Brand- und Katastrophenschutzgesetz des Landes darf nicht im Ankündigungsmodus stecken bleiben - Pressemitteilung

Regierungsentwurf zum Brand- und Katastrophenschutzgesetz

Datum: 10. September 2024

Grundsteuer, Steuer, Geld, Abgaben

Defizitäre Kommunal-Haushalte - Pressemitteilung

Deckelung der geforderten Erhöhung der Grundsteuerhebesätze: Innenstaatssekretärin Schneider stiftet Chaos

Datum: 22. März 2024

Baustelle

Straßenausbaubeiträge - Pressemitteilung

Mit der CDU gäbe es heute keine Straßenausbaubeiträge mehr

Datum: 13. März 2024

Bild eines Hemdes, gefaltet aus einem 20 Euro-Schein

Meldung Landkreistag: Kreishaushalte 2024 stürzen dramatisch ab - Pressemitteilung

Mehr Geld vom Land für rheinland-pfälzische Landkreise – JETZT! / LFAG nachbessern – nicht länger warten!

Datum: 13. März 2024

Euro Banknoten und Münzen

Landesfinanzausgleichsgesetz (LFAG) / Auswertung des Anhörverfahrens vom 07.02.2024 - Pressemitteilung

Die Kommunen dürfen nicht im Stich gelassen werden!

Datum: 29. Februar 2024

Marktplatz mit historischem Stadtkern und Fachwerkhäusern

Kommunalbericht 2023 - Pressemitteilung

Entwicklung der kommunalen Finanzausstattung alarmierend – Rechnungshof stellt Finanzausstattung durch das Land in Frage

Datum: 14. November 2023

Silhouette einer Gemeinde als Papierschnitt

Kommunalgipfel 2023 - News

Veröffentlichung des Mainzer Kommunalappells

Datum: 12. Oktober 2023

Weniger Musik auf rheinland-pfälzischen Festen?! Die CDU-Landtagsfraktion sagt: „Nein!“

Keine Gema-Gebühren mehr für Vereine bei kostenlosen Festen - Pressemitteilung

Weniger Musik auf rheinland-pfälzischen Festen?! Die CDU-Landtagsfraktion sagt: „Nein!“

Datum: 29. September 2023

Anzugträger mit leeren Taschen

Kommunalfinanzen - Pressemitteilung

Landesregierung provoziert kommunalen Ausverkauf

Datum: 15. September 2023

Peter Moskopp

Bund will Mittel für Verwaltungsdigitalisierung kürzen - Pressemitteilung

Bundesregierung bremst Umsetzung moderner Verwaltungsgänge aus

Datum: 11. August 2023

Marktplatz mit historischem Stadtkern und Fachwerkhäusern

Kaum Spielraum und immer unter Druck: Kommunen in Rheinland-Pfalz - Pressemitteilung

Landesregierung und Landes-SPD provozieren kommunale Unruhen

Datum: 09. August 2023

Viele fleißige Helfer arbeiten an unserer Wirtschaft

Immer mehr Kommunen verzweifeln - Pressemitteilung

Land erstickt unsere Kommunen und damit auch die Bereitschaft für das kommunale Ehrenamt

Datum: 02. August 2023

CDU-Fraktion fordert Voll-Entlastung der Kommunen bei Flüchtlingskosten und Unterstützung der Ehrenamtlichen vor Ort

Treffen von Land und Kommunen zur Flüchtlingsversorgung - Pressemitteilung

CDU-Fraktion fordert Voll-Entlastung der Kommunen bei Flüchtlingskosten und Unterstützung der Ehrenamtlichen vor Ort

Datum: 26. Mai 2023

Bild eines Hemdes, gefaltet aus einem 20 Euro-Schein

Kommunalbericht 2022 - Pressemitteilung

Kommunale Investitionskraft stärken, um gesellschaftliches Leben in den Gemeinden weiter zu ermöglichen

Datum: 17. November 2022

Euro Banknoten und Münzen

- Pressemitteilung

Wir begrüßen finanzielle Hilfen für die rheinland-pfälzischen Kommunen, fordern aber direkte finanzielle Zuflüsse!

Datum: 02. Februar 2022

Bild eines Hemdes, gefaltet aus einem 20 Euro-Schein

Land folgt Forderung der CDU-Fraktion zur Schuldenübernahme - Pressemitteilung

Statement zur Ankündigung der Finanzministerin zu den Kassenkrediten der Kommunen

Datum: 16. Dezember 2021

Bernkastel-Kues

Rechnungshof bemängelt Brückenzustände - Pressemitteilung

Kommunale Investitionskraft wiederherstellen, um Verfall der Infrastruktur entgegenzuwirken

Datum: 03. November 2021

Ahrtal zur Modellregion erklären

Zukunftskonferenz zum Wiederaufbau des flutgeschädigten Ahrtals - Pressemitteilung

Ahrtal zur Modellregion erklären

Datum: 07. September 2021

Portraitbild von Gordon Schnieder MdL

Bertelsmann Studie / Schulden von RLP-Kommunen steigen im Ländervergleich - Pressemitteilung

Christian Baldauf / Gordon Schnieder: Rheinland-pfälzische Kommunen stecken in handfester Haushaltskrise

Datum: 06. Juli 2021

Christian Baldauf: Gemeinsam gegen die kommunale Finanzmisere ankämpfen!

Rheinland-Pfalz mit höchster Pro-Kopf-Verschuldung/ CDU-Landtagsfraktion schlägt Alarm: - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Gemeinsam gegen die kommunale Finanzmisere ankämpfen!

Datum: 22. Juni 2021

Christian Baldauf

Bündnis für gleichwertige Lebensverhältnisse - Pressemitteilung

Christian Baldauf / Gordon Schnieder: CDU-Landtagsfraktion bietet Mitarbeit an

Datum: 08. April 2021

Portraitbild von Gordon Schnieder MdL

Liquiditätskredite Ergebnisse Stat. Bundesamt - Pressemitteilung

Gordon Schnieder: Kommunen unterstützen – kommunale Kassenkredite vermeiden

Datum: 31. März 2021

Bild eines Hemdes, gefaltet aus einem 20 Euro-Schein

Kommunaler Investitionsstock - Pressemitteilung

Mittel des Investitionsstocks wichtig – grundlegende Umgestaltung des Kommunalen Finanzausgleichs bleibt aber unverzichtbar

Datum: 10. März 2021

Baustelle

Wiederkehrende Beiträge / Gutachten wissenschaftlicher Dienst Landtag - Pressemitteilung

Straßenausbaubeiträge müssen komplett abgeschafft werden

Datum: 26. Februar 2021

Portraitbild von Gordon Schnieder MdL

Verabschiedung Änderung Brand- und Katastrophenschutzgesetz - Pressemitteilung

Gordon Schnieder: Brand- und Katastrophenschutz wird gestärkt - Vorschläge der CDU-Landtagsfraktion eingeflossen

Datum: 16. Dezember 2020

Christian Baldauf: Wir brauchen bei der Pandemie-Bekämpfung einheitliche Maßstäbe und Regelungen – Task Force des Landes muss Steuerungsfunktion tatsächlich übernehmen

Bekämpfung Corona-Pandemie - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Wir brauchen bei der Pandemie-Bekämpfung einheitliche Maßstäbe und Regelungen – Task Force des Landes muss Steuerungsfunktion tatsächlich übernehmen

Datum: 26. Oktober 2020

Schwimmbecken

Schwimmbadsterben in Rheinland-Pfalz - Pressemitteilung

Dirk Herber/Martin Brandl: Landesregierung dreht den Schwimmbädern das Wasser ab

Datum: 18. September 2020

Dr. Helmut Martin / Gordon Schnieder:„Landesregierung muss Kommunen endlich das Geld geben, das sie brauchen, um ihre Aufgaben zu erfüllen“

Marode Straßen in Rheinland-Pfalz - Pressemitteilung

Dr. Helmut Martin / Gordon Schnieder:„Landesregierung muss Kommunen endlich das Geld geben, das sie brauchen, um ihre Aufgaben zu erfüllen“

Datum: 08. September 2020

Bild eines Hemdes, gefaltet aus einem 20 Euro-Schein

Kreis Kaiserslautern verklagt das Land - News

Marcus Klein: Einer finanzschwachen Kommune kann und darf man nicht in die Tasche greifen

Datum: 17. Juli 2020

Bild eines Hemdes, gefaltet aus einem 20 Euro-Schein

Koalitionsausschuss / Altschulden - Pressemitteilung

Christian Baldauf / Gordon Schnieder: Jetzt muss die Landesregierung liefern!

Datum: 04. Juni 2020

Marktplatz mit historischem Stadtkern und Fachwerkhäusern

Kommunal- und Verwaltungsreform - Pressemitteilung

Alexander Licht: Kurs der CDU-Landtagsfraktion bei Kommunalreform bestätigt – Digitalisierung und kommunale Zusammenarbeit im Vordergrund

Datum: 08. Mai 2020

Marktplatz mit historischem Stadtkern und Fachwerkhäusern

Änderung von Gemeinde-, Landkreis- und Bezirksordnung - Pressemitteilung

Gordon Schnieder: Kommunen erhalten Möglichkeit zur digitalen Beschlussfassung

Datum: 28. April 2020

Euro Banknoten und Münzen

Haushaltsrundschreiben / Kommunale Finanzen - Pressemitteilung

Gordon Schnieder: Landesregierung springt zu kurz – Gang in die Zusatzverschuldung hilft Kommunen nicht dauerhaft – Langfristiges Konzept unverzichtbar

Datum: 27. April 2020

Marktplatz mit historischem Stadtkern und Fachwerkhäusern

Kommunen in der Corona-Krise - Pressemitteilung

CDU-Landtagsfraktion fordert Kommunalen Stabilitätspakt für Rheinland-Pfalz

Datum: 17. April 2020

Euro Banknoten und Münzen

Umsetzung Soforthilfe durch Wirtschaftsministerium / Lockerung von Beschränkungen - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Herr Wissing muss sofort Zahlen zum aktuellen Bearbeitungsstand vorlegen – Bei Lockerung Vorrang für kleine Geschäfte

Datum: 14. April 2020

Euro Banknoten und Münzen

Klagen zum Kommunalen Finanzausgleich - Pressemitteilung

Landesregierung droht erneutes Waterloo vor dem Verfassungsgerichtshof

Datum: 05. Juni 2019