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Kommunales

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Portraitbild von Gordon Schnieder MdL

Bertelsmann Studie / Schulden von RLP-Kommunen steigen im Ländervergleich - Pressemitteilung

Christian Baldauf / Gordon Schnieder: Rheinland-pfälzische Kommunen stecken in handfester Haushaltskrise

Datum: 06. Juli 2021

Christian Baldauf: Gemeinsam gegen die kommunale Finanzmisere ankämpfen!

Rheinland-Pfalz mit höchster Pro-Kopf-Verschuldung/ CDU-Landtagsfraktion schlägt Alarm: - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Gemeinsam gegen die kommunale Finanzmisere ankämpfen!

Datum: 22. Juni 2021

Christian Baldauf

Bündnis für gleichwertige Lebensverhältnisse - Pressemitteilung

Christian Baldauf / Gordon Schnieder: CDU-Landtagsfraktion bietet Mitarbeit an

Datum: 08. April 2021

Portraitbild von Gordon Schnieder MdL

Liquiditätskredite Ergebnisse Stat. Bundesamt - Pressemitteilung

Gordon Schnieder: Kommunen unterstützen – kommunale Kassenkredite vermeiden

Datum: 31. März 2021

Bild eines Hemdes, gefaltet aus einem 20 Euro-Schein

Kommunaler Investitionsstock - Pressemitteilung

Mittel des Investitionsstocks wichtig – grundlegende Umgestaltung des Kommunalen Finanzausgleichs bleibt aber unverzichtbar

Datum: 10. März 2021

Baustelle

Wiederkehrende Beiträge / Gutachten wissenschaftlicher Dienst Landtag - Pressemitteilung

Straßenausbaubeiträge müssen komplett abgeschafft werden

Datum: 26. Februar 2021

Portraitbild von Gordon Schnieder MdL

Verabschiedung Änderung Brand- und Katastrophenschutzgesetz - Pressemitteilung

Gordon Schnieder: Brand- und Katastrophenschutz wird gestärkt - Vorschläge der CDU-Landtagsfraktion eingeflossen

Datum: 16. Dezember 2020

Christian Baldauf: Wir brauchen bei der Pandemie-Bekämpfung einheitliche Maßstäbe und Regelungen – Task Force des Landes muss Steuerungsfunktion tatsächlich übernehmen

Bekämpfung Corona-Pandemie - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Wir brauchen bei der Pandemie-Bekämpfung einheitliche Maßstäbe und Regelungen – Task Force des Landes muss Steuerungsfunktion tatsächlich übernehmen

Datum: 26. Oktober 2020

Schwimmbecken

Schwimmbadsterben in Rheinland-Pfalz - Pressemitteilung

Dirk Herber/Martin Brandl: Landesregierung dreht den Schwimmbädern das Wasser ab

Datum: 18. September 2020

Dr. Helmut Martin / Gordon Schnieder:„Landesregierung muss Kommunen endlich das Geld geben, das sie brauchen, um ihre Aufgaben zu erfüllen“

Marode Straßen in Rheinland-Pfalz - Pressemitteilung

Dr. Helmut Martin / Gordon Schnieder:„Landesregierung muss Kommunen endlich das Geld geben, das sie brauchen, um ihre Aufgaben zu erfüllen“

Datum: 08. September 2020

Bild eines Hemdes, gefaltet aus einem 20 Euro-Schein

Kreis Kaiserslautern verklagt das Land - News

Marcus Klein: Einer finanzschwachen Kommune kann und darf man nicht in die Tasche greifen

Datum: 17. Juli 2020

Bild eines Hemdes, gefaltet aus einem 20 Euro-Schein

Koalitionsausschuss / Altschulden - Pressemitteilung

Christian Baldauf / Gordon Schnieder: Jetzt muss die Landesregierung liefern!

Datum: 04. Juni 2020

Marktplatz mit historischem Stadtkern und Fachwerkhäusern

Kommunal- und Verwaltungsreform - Pressemitteilung

Alexander Licht: Kurs der CDU-Landtagsfraktion bei Kommunalreform bestätigt – Digitalisierung und kommunale Zusammenarbeit im Vordergrund

Datum: 08. Mai 2020

Marktplatz mit historischem Stadtkern und Fachwerkhäusern

Änderung von Gemeinde-, Landkreis- und Bezirksordnung - Pressemitteilung

Gordon Schnieder: Kommunen erhalten Möglichkeit zur digitalen Beschlussfassung

Datum: 28. April 2020

Euro Banknoten und Münzen

Haushaltsrundschreiben / Kommunale Finanzen - Pressemitteilung

Gordon Schnieder: Landesregierung springt zu kurz – Gang in die Zusatzverschuldung hilft Kommunen nicht dauerhaft – Langfristiges Konzept unverzichtbar

Datum: 27. April 2020

Marktplatz mit historischem Stadtkern und Fachwerkhäusern

Kommunen in der Corona-Krise - Pressemitteilung

CDU-Landtagsfraktion fordert Kommunalen Stabilitätspakt für Rheinland-Pfalz

Datum: 17. April 2020

Euro Banknoten und Münzen

Umsetzung Soforthilfe durch Wirtschaftsministerium / Lockerung von Beschränkungen - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Herr Wissing muss sofort Zahlen zum aktuellen Bearbeitungsstand vorlegen – Bei Lockerung Vorrang für kleine Geschäfte

Datum: 14. April 2020

Portrait von Christian Baldauf

Corona-Krise / Forderungen der Landräte - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Landesregierung muss sofort Verantwortung übernehmen und Landkreisen und kreisfreien Städten bei Beschränkungsmaßnahmen helfen

Datum: 20. März 2020

Euro Banknoten und Münzen

Klagen zum Kommunalen Finanzausgleich - Pressemitteilung

Landesregierung droht erneutes Waterloo vor dem Verfassungsgerichtshof

Datum: 05. Juni 2019