Große Fraktionsvorsitzendenkonferenz

Nachfolgend finden Sie die Zitate des Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Christoph Gensch, zu den Beschlüssen in den Bereichen Wirtschaft und Kommunen.

Wirtschaft:

„Rheinland-Pfalz ist ein Land der Macher. Für den industriellen Mittelstand, das Handwerk und familiengeführte Unternehmen sind wettbewerbsfähige Energiepreise und weniger Bürokratie entscheidend. Wer investieren, Arbeitsplätze sichern und Innovationen ermöglichen will, muss Genehmigungen beschleunigen und Unternehmen wieder Luft zum Atmen geben. Nur so bleibt unser Wirtschaftsstandort dauerhaft stark und wettbewerbsfähig.“

Kommunen:

„Wer bestellt, muss auch bezahlen. Die Verständigung von Bund und Ländern auf eine stärkere Entlastung unserer Kommunen ist ein wichtiger Erfolg, den unser Ministerpräsident Gordon Schnieder in den Beratungen der Ministerpräsidentenkonferenz mit dem Bundeskanzler federführend verhandelt hat. Unsere Städte, Gemeinden und Landkreise brauchen endlich wieder finanziellen Gestaltungsspielraum statt immer neuer Aufgaben ohne ausreichende Gegenfinanzierung. Nur finanziell starke Kommunen können in Schulen, Straßen, Feuerwehren oder die Kinderbetreuung investieren und den Menschen vor Ort gute Lebensbedingungen bieten. Für diesen Anspruch machen wir jeden Tag Politik für unser Land.“