Martin Brandl: AfD-Abgeordneter Paul muss sich umgehend erklären
- Kategorie Pressemitteilung
- Datum 12. Nov. 2019
Berichterstattung SWR zu AfD-Landtagsfraktion
Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Martin Brandl, zur aktuellen Berichterstattung des SWR über den AfD-Landtagsabgeordneten Paul:
„Die aktuellen Recherchen u.a. des SWR berechtigen zu ganz erheblichen Zweifeln an den Aussagen von Herrn Paul, die er nicht zuletzt auch in einer Ausschussbefragung getätigt hat. Bisher bestreitet Herr Paul die Autorenschaft eines Artikels in einer NPD-nahen Zeitschrift, in dem ein rechtsextremer Musiker verherrlicht wird. Sollte sich seine Urheberschaft bestätigen, hätte er auch im Ausschuss die Unwahrheit gesagt. Dann ist er als Ausschussvorsitzender nicht länger tragbar.
Im Übrigen passen die Rechercheergebnisse insgesamt nicht ins Bild einer Fraktion, die sich mühsam einen bürgerlichen bzw. konservativen Anstrich zu geben versucht.“