Einladung: Gespräche zum Rechtsstaat

Kategorie Pressemitteilung
Datum 23. Mai 2019

70 Jahre Grundgesetz Der Rechtsstaat in einer sich wandelnden Gesellschaft

Sehr geehrte Damen und Herren,

in diesen Tagen feiert unser Grundgesetz seinen 70. Geburtstag. Unsere Verfassung sowie die Verfassungsgerichtsbarkeit genießen in der Bevölkerung hohe Akzeptanz. Die dadurch gewährte Freiheit und der umfassende Rechtsschutz werden von vielen als selbstverständlich angesehen.

Gleichzeitig stellen Teile der Bevölkerung unseren Rechtsstaat aber auch in Frage – etwa in Folge von vermeintlichen Vollzugsdefiziten. Auch in Mitgliedsstaaten der EU gibt es unterschiedliche Auffassungen von Rechtsstaatlichkeit und unabhängiger Gerichtsbarkeit. Das zeigt, dass die Errungenschaften des Grundgesetzes stets erklärt und verteidigt werden müssen.

Herzlich laden wir Sie zum Gepräch ein. Denn für unseren gesellschaftlichen Zusammenhalt brauchen wir einen starken Rechtsstaat.