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Marion Schneid: Kulturminister Wolf agiert in Sachen DITIB vollkommen realitätsfern und blauäugig

DITIB / Islamischer Religionsunterricht

Die stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Marion Schneid, fordert von der Landesregierung einen realistischen Blick auf die Türkisch Islamische Union der Anstalt für Religion (DITIB). Nicht zuletzt aktuelle Äußerungen des zuständigen Ministers Wolf im Interview mit der AZ Mainz legen den Schluss nahe, dass die Landesregierung die erheblichen Zweifel an einer Zusammenarbeit mit dieser höchst umstrittenen Organisation auf die leichte Schulter nimmt, so Schneid:

„Kulturminister Wolf agiert in Sachen DITIB vollkommen realitätsfern und blauäugig. Mit seinen jüngsten Äußerungen und der Einordnung von DITIB als ‚Religionsgemeinschaft‘ im Sinne des Grundgesetzes suggeriert er, dass es keine Zweifel an der Seriosität und der Unabhängigkeit von DITIB gibt. Das Gegenteil ist allerdings der Fall. Die vorliegenden Gutachten haben das deutlich formuliert. Durch die Entsendung von Imamen ist der Einfluss des türkischen Staates gegeben. DITIB hängt am Tropf der türkischen Religionsbehörde Diyanet und ist damit letztlich nichts anderes als der verlängerte Arm des türkischen Präsidenten Erdogan. Dessen Einfluss darf aber auf keinen Fall über DITIB und den islamischen Religionsunterricht bis in deutsche Klassenzimmer reichen. Das ist mit der CDU-Landtagsfraktion nicht zu machen.

Das Interview von Herrn Wolf lässt unsere Zweifel wachsen, dass er über die notwendige innere Distanz verfügt, um islamischen Religionsunterricht an deutschen Schulen sachgerecht zu organisieren. Gerade auch vor dem Hintergrund der Entwicklung in Hessen, ist seine wachsweiche Argumentation nicht nachvollziehbar. Hier gab es bereits eine direkte Zusammenarbeit mit DITIB. Die dortige Landesregierung hat diese Kooperation nun beendet, weil selbst nach Jahren die Zweifel an der grundsätzlichen Unabhängigkeit von DITIB von der türkischen Regierung nicht ausgeräumt werden konnten.

Gerade vor dem Hintergrund der hessischen Entscheidung muss Herr Wolf die Zielvereinbarung und die Gespräche aktiv nutzen, um deutlich zu machen, dass DITIB Klarheit schaffen muss, dass DITIB glaubhaft und nachvollziehbar die Unabhängigkeit vom türkischen Staat darstellen muss und wie denn eine Loslösung von DITIB aus der staatlichen Abhängigkeit praktisch funktionieren soll. Nicht plausibel ist auch, wo denn der Unterschied zwischen DITIB Hessen und DITIB Rheinland-Pfalz sein soll. Alles das muss Herr Wolf erklären. Ehrlich wäre die Aussage, dass ohne die notwendigen strukturellen Änderungen DITIB als Kooperationspartner ungeeignet ist.“