Thomas Barth: Wichtiges Signal für grenzenlose Freundschaft
- Kategorie Pressemitteilung
- Thema Europa
- Datum 15. Mai 2020
Grenzöffnung am Wochenende
Als einen Silberstreif am europäischen Horizont und einen wichtigen Schritt hin zu einem regelnormalen Grenzverkehr bezeichnet Thomas Barth, europapolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, die für Samstag angekündigten Lockerungen der Grenzkontrollen an der Grenze zu Luxemburg.
Hocherfreut zeigt sich der Abgeordnete Thomas Barth darüber, dass die im Kampf um das Corona-Virus angeordneten Grenzschließungen endlich wieder schrittweise aufgehoben werden sollen. „Das ist eine gute Nachricht für alle Berufspendler und Anrainer beiderseits der Grenzen, für die die Einschränkungen im Alltag eine große Bürde darstellten. Aber auch ein wichtiges Signal für Europa insgesamt. Denn mit den Lockerungen der Binnengrenzkontrollen hält die Freizügigkeit, ein Wesensmerkmal, ja nachgerade die DNA der Europäischen Union, wieder Einzug in unserer Staatengemeinschaft“, so der europapolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion.
Jedem überzeugten Europäer blutete das Herz, mit ansehen zu müssen, wie im Grenzort Schengen, der wie kein anderer für das grenzenlose Europa steht, die Europaflagge auf Halbmast hing. So hilfreich Grenzkontrollen aus epidemiologischer Sicht auch waren, um in Nachbarregionen einen gefährlichen Infektionsherd einzudämmen, so dringender ist es jetzt, angesichts der positiven Entwicklungen des Infektionsgeschehens wieder zu einem regelnormalen Grenzverkehr zurückzukehren.
National Distancing kann und darf keine Dauerlösung für ein in Frieden, Freiheit und Wohlstand lebendes Europa sein. Auch unter schwierigsten Bedingungen und größten Herausforderungen dürfen Staaten nicht zueinander auf nationale Distanz gehen. Denn Distanz durch niedergehende Schlagbäume steht nicht für Vertrauen in die grenzüberschreitende Freundschaft, sondern birgt die Gefahr, dass alte Ressentiments wiederaufleben.
Europas Antwort auf die Herausforderungen der Corona-Krise muss deshalb lauten: Freiheit in Solidarität. Grenzregionen sind die Labore Europas, in denen solidarisches Miteinander hautnah gelebt wird. Hier ist die Idee Europa, die von Robert Schuman vor 70 Jahren beschworene „Solidarität der Tat“ längst zur gelebten Realität geworden. Das habe sich auch ganz deutlich in der Aufnahme von französischen Corona-Patienten in deutsche Kliniken gezeigt.
„In solchen Gesten transnationaler Humanität“, so Thomas Barth, „zeigt sich die ‚Seele Europas‘. Deshalb sollten wir die Herausforderung durch Corona als Chance nutzen, um gestärkt aus der Krise hervorzugehen.“ Mit einer europaweit koordinierten Strategie, um das Virus solange in Schach zu halten, bis ein Impfstoff entwickelt wird. Ein diesbezüglich wichtiger Schritt stellt die von der Europäischen Union jüngst initiierte internationale Geberkonferenz dar, auf der 7,4 Milliarden Euro für den Kampf gegen SARS-CoV-2 bereitgestellt wurden.
75 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs, 63 Jahre nach Abschluss der Römischen Verträge und 35 Jahre nach Schengen ist Europa eine Wertegemeinschaft, in der sich Menschen frei bewegen, um ihre Ideen sowie ihre Erfindungen und ihre Waren ungehindert auszutauschen. „Diese elementaren Errungenschaften gilt es gerade auch in schwierigen Zeiten zu bewahren und durch die ‚Solidarität der Tat‘ innerhalb der europäischen Staatengemeinschaft stetig weiter zu entwickeln. In einem grenzfreien Raum Europa, das weder physische noch geistige Barrieren kennt.“