Gigabit-Versager Rheinland-Pfalz? Nicht mit der CDU-Landtagsfraktion!
- Kategorie Pressemitteilung
- Thema Medien und Netzpolitik
- Datum 26. Febr. 2021
Schnelles Internet in Gewerbegebieten
„Gigabit-Anschlüsse sucht man in rheinland-pfälzischen Gewerbegebieten leider vergebens“, erklärt der Sprecher für digitale Infrastruktur der CDU-Landtagsfraktion, Josef Dötsch, heute in Mainz. Wie die Rhein-Zeitung (RZ, heutige Ausgabe) berichtet, verfügen nur rund 12 Prozent aller Gewerbegebiete in Rheinland-Pfalz über zukunftsfähige Internetanschlüsse. Im Kontext ihrer Berichterstattung zitiert die RZ den Hauptgeschäftsführer der Landesvereinigung der Unternehmerverbände Rheinland-Pfalz (LVU), Karsten Tacke mit folgenden Sätzen: ,[…] Die Politik schönt die Zahlen, und das muss aufhören. […] Unser Wirtschaftsstandort ist beim Netzausbau international nicht konkurrenzfähig. […].‘
„Das trifft den Nagel auf den Kopf“, kommentiert Dötsch die Tacke-Äußerungen. „Rheinland-Pfalz befindet sich im digitalen Tiefschlaf – das betrifft die Versorgung von Gewerbegebieten mit schnellem Internet genauso wie private Haushalte. Gigabit-Anschlüsse sind ein zentraler Standortfaktor und stellen die wichtigste Voraussetzung für einen dynamischen Fortschritt der rheinland-pfälzischen Wirtschaft dar. Die Landesregierung und die sie tragenden Ampelfraktionen aus SPD, Grünen und FDP haben wertvolle Zeit für einen gezielten Aufbau zeitgemäßer Strukturen verstreichen lassen – zum Leidwesen vieler Unternehmerinnen und Unternehmer. Die eklatanten Missstände der Internetversorgung in Rheinland-Pfalz kennt jeder von uns – auch zuhause – wenn im Home-Office, beim Home-Schooling, beim Streamen von Filmen und Musik die Verbindungen zusammenbrechen.“
Josef Dötsch erläutert kurz die Vorschläge der CDU-Landtagsfraktion, um Rheinland-Pfalz aus dem digitalen Tiefschlaf zu holen: „Damit auch die Erschließung der Gewerbegebiete funktioniert, müssen wir die Erschließung mit Glasfaser insgesamt beschleunigen. Dies ist auch im Hinblick auf den Wettbewerb mit Unternehmen aus den anderen Bundesländern dringend erforderlich. Wir wollen zusammengehörende Aufgaben bündeln, beispielsweise auch in der Zusammenlegung von Breitbandkompetenzzentrum und Clearingstelle. Diese werden durch Fachpersonal aufgestockt, damit sie Ansprechpartner und Koordinierer bis zur Kreisebene für die Telekommunikationsunternehmen und Kommunen sein können. Wir dürfen auch die Kommunen nicht weiter alleine lassen, sondern müssen ihnen proaktiv zur Seite stehen. Wir unterstützen Dörfer, Städte und Gemeinden dahingehend, dass sie Betreibermodelle nutzen und bei normalen Sanierungs- und Erschließungsarbeiten gleich Glasfaser in die Erde einbringen. Tiefbaukapazitäten in den Kommunen sind begrenzt, deshalb müssen sie effektiv genutzt werden. Zudem muss über alternative Verlegemethoden nachgedacht werden.“
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