Dirk Herber: „Rheinland-pfälzische Polizei macht gute Arbeit!“

„Erfreulicherweise ist die Kriminalitätsentwicklung in Rheinland-Pfalz rückläufig. Sie folgt damit dem bundesweiten Trend, dass es weniger Straftaten gibt. Besonderem Dank gilt in diesem Zusammenhang den Polizeibeamtinnen und -beamten für ihre hervorragende Arbeit. Dies wird an der abermals gestiegenen Aufklärungsquote deutlich.

Neben Licht gibt es aber auch leider Schatten. Insbesondere im Bereich der Cyberkriminalität ist die Zahl der Straftaten sprunghaft angestiegen. Gleichzeitig ist von einer hohen Dunkelziffer auszugehen. Denn Straftaten in diesem Bereich werden häufig nicht entdeckt, wenn sie nicht proaktiv ermittelt werden. Da die „Cyber-Einheiten“ der Polizei sehr klein sind, muss die Landesregierung hier weitere spezialisierte Fachkräfte anwerben. Denn nur so kann die Holkriminalität, also die Straftaten, die erst infolge polizeilicher Ermittlungen bzw. Kontrollen entdeckt werden, effektiv und nachhaltig reduziert werden. Aufgrund der immer weiter fortschreitenden Digitalisierung ist davon auszugehen, dass die Cyberkriminalität weiter deutlich zunehmen wird. Hier ist die Landesregierung gefordert, die technische Ausstattung weiter zu verbessern. Darüber hinaus müssen im Polizei- und Ordnungsgesetz auch die rechtlichen Grundlagen an die neuen technischen Möglichkeiten angepasst werden. Denn nur so ist gewährleistet, dass die Strafverfolgungsbehörden die Kriminellen „auf Augenhöhe“ bekämpfen können. Hier erwarte ich von der Landesregierung, dass sie zeitnahe Vorschläge unterbreitet.

Besonders schlimm ist, dass es bei Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung zu einer deutlichen Zunahme der Straftaten um knapp 15% gekommen ist. Dieser Anstieg ist laut Innenministerium auf die Verbreitung insbesondere kinderpornografischer Schriften (Erzeugnisse) zurückzuführen. Häufig waren es kindliche und jugendliche Tatverdächtige. Hier muss die Landesregierung umgehend gegensteuern und die Sensibilität der Schülerinnen und Schüler verbessern!“