M. Schneid: CDU-Landtagsfraktion fordert Kulturfördergesetz

Kategorie Pressemitteilung
Thema Kultur
Datum 09. Okt. 2025

Rheinland-Pfalz soll Kulturstandort mit Zukunft werden

Die CDU-Landtagsfraktion hat gestern ihren Entwurf für ein Kulturfördergesetz vorgestellt. Ziel ist es, die kulturelle Vielfalt in Rheinland-Pfalz langfristig zu sichern, Kulturschaffenden verlässliche Perspektiven zu bieten und die Bedeutung von Kultur als gesellschaftliche wie wirtschaftliche Kraft zu stärken.

„Unsere Kulturszene lebt von Engagement und Kreativität . Aber sie braucht endlich politische Verlässlichkeit und Planungssicherheit“, betont Marion Schneid, kulturpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion. „Es ist höchste Zeit für einen Richtungswechsel in der Kulturpolitik.“

Rheinland-Pfalz: kulturell stark, finanziell schwach

Trotz seines reichen kulturellen Erbes liegt Rheinland-Pfalz mit 74,00 Euro Pro-Kopf-Ausgaben für Kultur deutlich unter dem Bundesdurchschnitt von 137,00 Euro. Die jüngsten Haushaltssteigerungen gleichen lediglich Kostensteigerungen aus. Neue Spielräume entstehen dadurch nicht.

Ein Gesetz mit Signalwirkung

Das geplante Kulturfördergesetz soll Kultur als Pflichtaufgabe des Landes verankern und damit eine dauerhafte, zukunftsorientierte Förderung sicherstellen. Es steht für:

Verbindlichkeit: Kulturförderung wird zur gesetzlichen Aufgabe – unabhängig von Wahlzyklen und politischen Mehrheiten.
Verlässlichkeit: Transparente, unbürokratische und langfristige Förderstrukturen schaffen Vertrauen.
Planbarkeit: Ein Kulturförderplan mit klaren Leitlinien und regelmäßigen Landeskulturberichten ermöglicht strategische Weiterentwicklung.

„Kultur ist kein Luxus, sondern Ausdruck von Identität, Zusammenhalt und Lebensqualität. Mit einem Kulturfördergesetz machen wir die Kultur in Rheinland-Pfalz zukunftsfest.“, so Schneid weiter.

Ampel blockiert – CDU kritisiert Wortbruch

Die Regierungsfraktionen von SPD, Grünen und FDP lehnten gestern den CDU-Antrag ab. „Man wolle in dieser Legislatur kein Gesetz mehr auf den Weg bringen, so die Aussage der Regierung. Dabei hatten alle drei Parteien ein Kulturfördergesetz im Landtagswahlkampf 2021 angekündigt“, erklärt die CDU-Kulturpolitikerin Marion Schneid. „Das ist ein Schlag ins Gesicht der Kulturschaffenden in Rheinland-Pfalz.“

Die CDU-Landtagsfraktion kündigt an, weiter mit Nachdruck für ein Kulturfördergesetz zu kämpfen, das den hohen Stellenwert von Kultur im Land endlich gesetzlich festschreibt und den Kulturschaffenden die Anerkennung und Unterstützung bietet, die sie verdienen.