Für musikalische Vielfalt auf unseren Festen – CDU-Landtagsfraktion fordert Unterstützung des Landes

Nach Berichten des SWR stehen viele Veranstalter vor enormen Herausforderungen, die durch gestiegene Kosten und bürokratische Auflagen verursacht werden. Die CDU-Landtagsfraktion fordert daher entschlossenes Handeln von der Landesregierung, um die musikalische Vielfalt in Rheinland-Pfalz zu bewahren. Die Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion für Wissenschaft und Kultur, Marion Schneid, erklärt dazu:

„Ob Kirmes, Kerb, Weinfest oder Weihnachtsmarkt – Musik ist das Herzstück unserer Festkultur und entscheidend für deren einzigartige Atmosphäre. Der drohende Verlust von Live-Musik ist nicht hinnehmbar.“ Schneid kritisiert die Landesregierung; sie bedauert, dass die Landesregierung Vereine und gemeinnützige Organisationen lieber mit den Kosten alleine lässt. „SPD, FDP und Grünen fehlt die Bodenhaftung, das vor Ort-Gespür“, sagt Schneid und verspricht, in der Sache nicht locker zu lassen: „Es reicht nicht, wenn die Landesregierung in der Sache nur ihr Bedauern ausdrückt. Es braucht klare Maßnahmen, um die finanzielle Belastung für ehrenamtliche Veranstalter zu verringern.“

In einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der CDU hatte die Landesregierung selbst eingeräumt, dass sie „günstigere GEMA-Gebühren für Kommunen und das musikalische Angebot auf Weihnachtsmärkten wünschenswert“ fände – aktiv tätig geworden sei sie jedoch nicht. „Das klingt wie Hohn für die Kulturschaffenden und die Organisatoren der Weihnachtsmärkte im Land“, so die Fragesteller Marion Schneid, Michael Wagner, Sven Koch, Jenny Groß und Petra Schneider.

Die CDU-Landtagsfraktion hat bereits im vergangenen Jahr einen Antrag eingebracht, um die Landesregierung zum Handeln zu bewegen. Konkret fordert die Fraktion die Einführung eines Pauschalvertrags mit der GEMA, wie er bereits erfolgreich in Bayern und seit diesem Winter auch in Hessen umgesetzt wurde. Ein solcher Vertrag könnte mit einem Budget von rund einer Million Euro jährlich mehr als 30.000 nichtkommerzielle Veranstaltungen fördern und Vereine sowie Kommunen spürbar entlasten.

„Es ist die Aufgabe der Landesregierung, ehrenamtliches Engagement zu fördern, nicht zu behindern“, betont Schneid. Die CDU-Landtagsfraktion wird im Rahmen der anstehenden Haushaltsberatungen erneut die Übernahme der GEMA-Gebühren für Vereine und ehrenamtliche Organisationen einfordern. Darüber hinaus sieht die Fraktion dringenden Handlungsbedarf bei den Lärmschutzbestimmungen, die vielerorts zu weiteren Einschränkungen führen. „Wir erwarten von der Landesregierung, praktikable Lösungen zu entwickeln, damit Musikdarbietungen auf unseren Festen nicht länger unnötig eingeschränkt werden. Unsere Weihnachtsmärkte und Feste dürfen nicht verstummen.“