CDU-Landtagsfraktion fordert Stärkung der kulturellen Grundversorgung im Land

„Der Bericht (Drucksache 18/13879) zeigt eine beeindruckende Vielfalt an Maßnahmen, Programmen und Projekten. Aber Vielzahl allein ist noch keine Strategie. Entscheidend sei nicht die Zahl der aufgelisteten Projekte, sondern deren strukturelle Wirkung in die RLP-Fläche. „Die zentrale Frage lautet: Was ändert sich durch Mittelaufwüchse und steigende Haushaltsmittel konkret für Kultureinrichtungen, Vereine und Kulturschaffende im Land“, so Schneid weiter. „Wenn große Einrichtungen verlässlich ausgestattet werden, während kleine Initiativen im Halbjahrestakt neue Projektanträge stellen müssen, ist das eine Frage der Balance und der Gerechtigkeit in unserer Kulturlandschaft.“ Die CDU-Landtagsfraktion bekennt sich ausdrücklich zu einer starken und vielfältigen Kulturlandschaft in Rheinland-Pfalz – von der Staatsphilharmonie und dem Arp Museum über Bibliotheken und Theater bis hin zum kleinen Heimatmuseum und der Jugendtheatergruppe im Dorf. „Damit kulturelle Teilhabe nicht vom Wohnort abhängt, braucht es erstens eine klare Schwerpunktsetzung zugunsten der kulturellen Grundversorgung, zweitens die Verstetigung tragfähiger Strukturen insbesondere im ländlichen Raum und drittens eine verlässliche Perspektive für Kulturschaffende“, fordert die CDU-Fraktion.

In diesem Zusammenhang verweist die CDU auf ihren Antrag für ein Kulturfördergesetz (Drucksache 18/13098), der bereits im Plenum des Landtags beraten und von den Fraktionen von SPD, Grünen und FDP abgelehnt wurde.

Der Gesetzentwurf zielte darauf ab, Kultur als Pflichtaufgabe des Landes gesetzlich zu verankern und verlässliche sowie mehrjährige Förderstrukturen zu schaffen. „Dass die Ampel-Fraktionen ein solches Signal der Verbindlichkeit verweigern, obwohl sie ein Kulturfördergesetz im Landtagswahlkampf 2021 selbst angekündigt hatten, zeigt, dass auf deren Aussage kein Verlass ist“, kritisiert Marion Schneid, kulturpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion. Die CDU-Landtagsfraktion wird sich weiterhin mit Nachdruck für ein Kulturfördergesetz einsetzen, das den hohen Stellenwert von Kultur im Land verbindlich festschreibt und dem Kulturstandort Rheinland-Pfalz langfristige Perspektiven, Planungssicherheit und Verlässlichkeit bietet.