Verbände fordern Perspektiven für die Kultur- und Kreativlandschaft

In einem offenen Brief kritisieren die Kulturverbände in Rheinland-Pfalz die Entscheidung des grün geführten Kultur-Ministeriums, die institutionelle Förderung für 2025/2026 einzufrieren. Dies führe zu einer effektiven Kürzung der Mittel um 20 % und gefährde den Kulturentwicklungsplan, so die Verbände (vgl. Pressemitteilung, Seite des Landesmusikrates).

„Kulturförderung auf Sparflamme“, nennt die kulturpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Marion Schneid, die Pläne von Ministerin Binz. „Der Kulturentwicklungsplan der Ampel war von Anfang an nur eine Art Bestandsaufnahme des Kulturbereiches. Durch den Prozess der Beteiligung der Kulturverbände und vieler Kunstschaffender sind Hoffnungen geweckt worden, die jetzt ohne Berücksichtigung bleiben. Echte finanzielle Verbesserungen bleiben aus, obwohl sie im Kulturbereich so dringend notwendig wären. Als CDU-Landtagsfraktion fordern wir seit Jahren ein Kulturfördergesetz, denn die Kultur- und Kreativlandschaft im Land braucht keinen unverbindlichen Ampel-Plan, sondern Planbarkeit. Ein Kulturfördergesetz garantiert dem Kulturbereich die dringend notwendige Verlässlichkeit der Förderung für die nächsten Jahre.”

Die Kultur-Szene hat eine schwere Zeit hinter sich. Die Stärkung unserer Kultur- und Kreativlandschaft müsse daher weiterhin oberste Priorität haben, so Schneid. „Die CDU-Landtagsfraktion steht zur Kulturförderung.” Schneid verweist in diesem Zuge auf die kommenden Haushaltsberatungen.

„Kultur und Identität sind gerade in Rheinland-Pfalz eng miteinander verwoben. Als Zeichen der Zivilisation prägt Kultur – auch unser reichhaltiges kulturelles Erbe – das Bewusstsein der Bürgerinnen und Bürger im Land. Das gilt für den musikalischen Bereich, für die bildenden Künste und für viele andere Gebiete – bspw. Heimatmuseen, Bibliotheken und Buchhandlungen, Theater, Kinos, Orchester oder Galerien. Es ist bedauerlich, dass Kulturministerin Binz die prekäre Lage der Kultur in Rheinland-Pfalz offensichtlich weder bewusst noch wichtig genug und unterstützenswert ist."