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Fahrrad

CDU-Fraktion will Jobräder endlich rollen sehen!

Jobrad für Beamtinnen und Beamten in Rheinland-Pfalz

Bereits am 1. April dieses Jahres hat der rheinland-pfälzische Landtag mit einer Änderung des Landesbeamtengesetzes den Weg für ein Jobrad für die Beamtinnen und Beamten in Rheinland-Pfalz freigemacht. Mehr als sechs Monate später warten die Beamtinnen und Beamten immer noch auf die Umsetzung in den entsprechenden Dienstvereinbarungen.

Der Leiter des Zukunftsfeldes für Heimat und Finanzen der CDU-Landtagsfraktion, Christof Reichert, erklärt hierzu:

„Wenn es nach uns geht, könnten die Jobräder längst rollen. Aber die Landesregierung steht auf der Bremse – so wird das nichts mit der Verkehrs-wende. Allzu gerne redet die Ampel-Regierung von neuen Mobilitätsangeboten, aber an der Realisierung scheitern sie dann. Die Verzögerung beim Jobrad für die Beamtinnen und Beamten in Rheinland-Pfalz wollen wir, als CDU-Landtagsfraktion, nicht länger hinnehmen. Im Moment ist das Klimaschutzministerium das Problem. Das Haus von Ministerin Eder ist für die Umsetzung verantwortlich“, so Reichert.

Dabei müsse im Ministerium das Rad im wahrsten Sinne gar nicht neu erfunden werden, so der CDU-Zukunftsfeldleiter.

„Mit ‚copy and paste‘ könnten die Vereinbarungen aus dem Nachbarland Ba-den-Württemberg beispielsweise einfach auf Rheinland-Pfalz übertragen werden. Zum einen brauchen die Beamtinnen und Beamten im Land endlich Klarheit. Zum anderen kann ein Jobrad auch ein wichtiger Anreiz dafür sein, dass Fachkräfte im öffentlichen Dienst bleiben oder sogar hinzugewonnen werden. Die ökologische Mobilität würde auch die Gesundheit der Beamtinnen und Beamten fördern.“

Abschließend betont Reichert: „Das Jobrad-Modell muss jetzt kommen – und zwar schnell – nicht irgendwann. Der Landesgesetzgeber hat dazu einen klaren Auftrag erteilt.“