Krankenhäuser in finanzieller Notlage – CDU-Landtagsfraktion steht für mehr Investitionsmittel

„Schon seit vielen Jahren fordert die CDU-Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz ein Umdenken bei der Krankenhausfinanzierung. Nicht zuletzt durch die vielfältigen Auswirkungen der Corona-Pandemie gehen unsere Krankenhäuser ‚auf dem Zahnfleisch‘. Denn während zu recht viele Personalkapazitäten auf die Behandlung von Covid-19-Patientinnen und Patienten fokussiert wurden, hat andererseits die herrschende Pandemie zu einem anhaltenden Belegungsrückgang geführt. Noch immer scheuen sich viele Menschen, ein Krankenhaus aufzusuchen, um dort eine medizinisch notwendige Behandlung in Anspruch zu nehmen. Ebenso bleiben viele aufschiebbare Behandlungen aus.“

Dr. Gensch weist darauf hin, dass die Covid-19-Pandemie allein noch nicht die finanzielle Notlage der Krankenhäuser erklärt. Vielmehr stelle das Land schon seit Jahren zu wenige Investitionsmittel bereit:

„Die Landesregierung hat die Krankenhäuser des Landes durch ihre unzureichende Förderungspolitik über Jahre hinweg in eine sehr schwierige Situation gebracht. Die unzureichende Investitionsförderung hat schwerwiegende Auswirkungen: Krankenhäuser veralten, wenn ihre bauliche Substanz entwertet wird, Anpassungen an zeitgemäße Standards der Patientenversorgung erfolgen nicht oder werden verzögert und Arbeitsbedingungen werden nicht den Notwendigkeiten und Möglichkeiten entsprechend weiterentwickelt.

Die CDU-Landtagsfraktion hat in den zurückliegenden Haushaltsberatungen deutlich gemacht, dass sie für eine deutliche Erhöhung der Investitionsförderung steht. Wir wollen zudem einen Landeskrankenhausplan, der hält, was er verspricht.“