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Martin Brandl: Wir erwarten von Kulturminister Wolf einen detaillierten Sachstandsbericht im Ausschuss

Islamischer Religionsunterricht

Nach der heutigen Berichterstattung der „Rheinpfalz“ hat Kulturminister Wolf bis zum Jahresende eine Zielvereinbarung mit den Islamverbänden angekündigt. Dazu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Martin Brandl:

„Was nun über die Presse bekannt geworden ist, wirft viele Fragen auf, die beantwortet werden müssen. Denn im Kern geht es bei den Gesprächen mit den Islamverbänden, d.h. insbesondere mit Ditib, um die Frage des islamischen Religionsunterrichts an deutschen Schulen. Hier kann es keinen wie auch immer gearteten Rabatt geben. Wir werden die Ankündigung von Minister Wolf daher zum Thema im zuständigen Ausschuss machen.

Klar muss sein, dass es nicht ausreicht, wenn in den bisherigen Gesprächen ‚das innere Verhältnis zur demokratischen Grundordnung‘ geklärt wurde, wie der Presseberichterstattung zu entnehmen ist. Entscheidend ist und bleibt, dass wir zuverlässige und staatlich unabhängige Kooperationspartner brauchen. Ob und inwieweit das insbesondere bei Ditib, einem Verband, der von der Türkei, finanziert, gesteuert und abhängig ist, nun der Fall sein soll, muss der Minister erklären. Wir haben da große Zweifel.    

Wir werden keiner Zusammenarbeit mit Verbänden zustimmen, die auch nur den Hauch eines Zweifels an ihrer Seriosität zulassen. An unseren Schulen darf es keine einseitige Beeinflussung und grobe Realitätsfälschungen geben – das gilt für den Religionsunterricht, wie für alle anderen Bereiche.“

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