CDU/CSU-Fraktionsvorsitzendenkonferenz in Bad Dürkheim und auf dem Hambacher Schloss

Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz und Gastgeber der Fraktionsvorsitzendenkonferenz, Gordon Schnieder, erklärt: „Als Union haben wir eine Wende für die Menschen in Deutschland versprochen. Wir wollen eine starke Wirtschaft, gute Arbeitsplätze und die Rückkehr auf einen Wachstumspfad für mehr Wohlstand. Dafür brauchen wir bessere Voraussetzungen für die Industrie, eine Entlastung des Handwerks und des Mittelstands und am Ende muss die Veränderung auch bei den Bürgerinnen und Bürgern im Geldbeutel ankommen. Die hohen Energiepreise sind für alle eine hohe Belastung und eine breite Senkung der Stromsteuer muss deshalb auch für alle kommen. Das schafft neuen Optimismus und die neue Bundesregierung kann damit einmal mehr zeigen, dass sie liefert. Die Senkung für das produzierende Gewerbe ist ein erster richtiger Schritt. Die Senkung für alle muss so schnell wie möglich folgen.“

Erstmals treffen sich die CDU-Spitzen aller Parlamente in Bad Dürkheim und auf dem Hambacher Schloss. Die Fraktionsvorsitzendenkonferenz dient der Koordination und Abstimmung zwischen den Fraktionen auf Landes- und Bundesebe. „Einmal im Jahr treffen wir uns in diesem Format“, erklärt Gordon Schnieder. Neben dem Bericht aus den Ländern beraten wir an den drei Tagen bundesländerübergreifende Initiativen und Anträge unterschiedlicher Politikfelder.“ Im Fokus in Bad Dürkheim stand zudem die Wirtschaftspolitik. Dazu erklärt Schnieder weiter:

„Als Unionfraktionen wollen wir unsere Wirtschaft wieder auf Wachstumskurs bringen. Die Wirtschaft muss raus aus der Stagnationsfalle und wieder Wachstumspotentiale entfalten können. Dafür haben wir mit den Hambacher Positionen zu Wirtschaft und KI – Wohlstand und Fortschritt den klaren Kurs für Innovationen und Wachstum eingeschlagen. Technologieoffenheit, Forschungs- und Innovationsanreize, Deregulierung und steuerliche Attraktivität sind das, was unser Standort Deutschland jetzt mehr denn je braucht. Außerdem setzen wir auf die Unterstützung Künstlicher Intelligenz. Sie ist ein entscheidender Baustein für die Zukunftsfähigkeit unserer Wirtschaft und damit auch des Standortes Deutschland – weltweit und in allen Branchen werden KI-Systeme bereits entwickelt und eingesetzt. Wir öffnen die Tür für die notwendige Innovationskraft, damit wir den Anschluss nicht verpassen.