Aus für das Batteriezellenwerk in Kaiserlautern nicht einfach hinnehmen / Bisherige Behandlung des Zukunftsprojekts darf nicht Maßstab für zukünftiges Regierungshandeln sein!

„Bei der gebotenen Ersetzung fossiler Brennstoffe im Automobil-Bereich werden batterieelektrische Antriebe eine überragende Bedeutung haben. Also muss Deutschland mit seiner bisher weltweit führenden Automobilindustrie auch bei den Batteriezellen in der 1. Liga vorne mitspielen und darf sich nicht auf Zukäufe verlassen. Die Batteriezelle ist für die Autos künftig ähnlich wichtig, wie bisher die Verbrennermotoren – und die wurden aus gutem Grund auch nicht zugekauft, sondern führend in Deutschland entwickelt und immer verbessert,“ ordnet Martin die Bedeutung ein.

„Für Rheinland-Pfalz bietet der Standort in Kaiserslautern die einmalige Chance, diese Zukunftsindustrie im Land anzusiedeln. Die Fläche ist vorbereitet, wichtige Genehmigungen und Förderbescheide liegen vor, Fachkräfte können vor Ort gut rekrutiert werden und die Verbindung mit Forschung und Innovation am Universitätsstandort Kaiserslautern eröffnet hervorragende Perspektiven. Wenn also klar ist, dass es perspektivisch auch eine deutsche Batteriezellentwicklung und -produktion braucht und der Standort Kaiserslautern dafür in ganz besonderer Weise geeignet ist, dann muss jetzt mit ganzer Kraft an der Realisierung der Ansiedlung in Kaiserslautern gearbeitet werden. Voraussetzung für den Erfolg ist eine industriepolitische Vision und Durchsetzungskraft, wie seinerzeit beim Aufbau von Airbus als europäische Antwort auf die damalige Dominanz der US-Amerikaner beim Flugzeugbau. Das ging damals auch nicht von heute auf morgen und hat viel Geld gekostet. Aber es wurde ein Erfolg. Das muss der Anspruch der neuen Landesregierung sein. Die Ampel hat hier wertvolle Zeit verspielt und das Thema offensichtlich schleifen lassen“, fasst Martin zusammen.

Aus Sicht der CDU-Fraktion sind drei Schritte vordringlich: Erstens die Unterstützung der Stadt Kaiserslautern im Bemühen um eine Sicherung der Fläche für eine Hochtechnologie-Ansiedlung, zweitens eine nachdrückliche politische Flankierung in Berlin, damit der IPCEI-Förderbescheid aufrechterhalten bleibt, und drittens ein intensiver Austausch mit ACC zur Rettung des Projekts entweder im bisherigen Team oder mittels eines alternativen Geschäftsmodells. Ob ein – von der bisherigen Landesregierung allzu oft und gerne als „Feigenblatt“ eingesetzter – „Runder Tisch“ darüber hinaus einen Mehrwert bringt, wäre zu klären. Bisher hat Ministerpräsident Schweitzer nicht konkretisiert, was genau das Ziel sein und wie das Format konkret aussehen soll. Eine „Show-Veranstaltung“ im Hinblick auf den anstehenden Wahltermin wäre sicherlich kontraproduktiv. Vor allem muss das notwendige Zusammenwirken aller Beteiligten im Hinblick auf Bedeutung und Komplexität des Projekts gründlich vorbereitet werden und sich an den drei vorgenannten Schritten orientieren.

Gordon Schnieder hat sich dazu bereits mit Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche ausgetauscht und sich nachdrücklich für die Rettung des Projekts eingesetzt. Der Austausch soll in den nächsten Wochen weiter intensiviert werden.