Auch CDU-Landtagsfraktion nimmt Aus des Batteriezellenwerks nicht einfach hin

Marcus Klein erklärt, weshalb es „absolut falsch“ wäre, das Programm jetzt voreilig abzuhaken: „Die Fläche ist vorbereitet, wichtige Genehmigungen und Förderbescheide liegen vor, Fachkräfte stehen parat und die Verbindung mit Forschung und Innovation am Universitätsstandort Kaiserslautern eröffnet hervorragende Perspektiven. Wenn also klar ist, dass es perspektivisch auch eine deutsche Batteriezellentwicklung und -produktion braucht und der Standort Kaiserslautern dafür in ganz besonderer Weise geeignet ist, dann muss jetzt mit ganzer Kraft an der Realisierung der Ansiedlung in Kaiserslautern gearbeitet werden.“

Die Ampel habe wertvolle Zeit verspielt und das Thema offensichtlich schleifen lassen, so Klein. Auch ihn und seine Fraktion habe gewundert, dass Ministerpräsident Schweitzer die Fläche am liebsten möglichst schnell für andere Gewerbe freigegeben hätte. „Da teilen wir die deutliche Kritik an der Landesregierung, die offensichtlich kein Gespür für Zukunftstechnologien hat. Ob der von Herrn Schweitzer nun Hals über Kopf einberufene ‚Runde Tisch‘ einen Mehrwert bringt, bleibt abzuwarten. Eine reine ‚Show-Veranstaltung‘ im Hinblick auf den anstehenden Wahltermin wäre sicherlich kontraproduktiv.“

Dr. Helmut Martin ergänzt: „Die CDU-Landtagsfraktion hat sich nach ersten Gesprächen zwischen Gordon Schnieder und Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche in der vergangenen Woche zum Thema nun erneut an das Ministerium gewandt. Denn aus Sicht der CDU-Fraktion sind drei Schritte nun wichtig:

Erstens die Unterstützung der Stadt Kaiserslautern im Bemühen um eine Sicherung der Fläche für eine Hochtechnologie-Ansiedlung, zweitens eine nachdrückliche politische Flankierung in Berlin, damit der IPCEI-Förderbescheid aufrechterhalten bleibt, und drittens ein intensiver Austausch mit ACC zur Rettung des Projekts entweder im bisherigen Team oder mittels eines alternativen Geschäftsmodells.“