Rollstuhl, darin ein älterer Herr mit Pflegerin

Pflege muss bezahlbar bleiben

Tarifliche Bezahlung in der Altenpflege

Seit dem ersten September steigen die Entgelte der Pflegekräfte dank einer Tariftreueregelung – auch private Pflegeeinrichtungen und ambulante Pflegedienste müssen fortan Tariflöhne zahlen. „Das ist richtig und wichtig“, erklärt der Leiter des Zukunftsfeldes ‚Zusammenhalt der Gesellschaft‘ der CDU-Landtagsfraktion, Michael Wäschenbach, heute in Mainz. Der Pflege-Experte der Fraktion nennt es einen „längst überfälligen Schritt der Wertschätzung gegenüber Pflegekräften“.

Wäschenbach bemängelt allerdings, dass sich offensichtlich weder Bundesgesundheitsminister Lauterbach noch Bundesarbeitsminister Heil im Kontext der tariflichen Bezahlung und den damit verbundenen Gehaltserhöhungen in der Altenpflege Gedanken gemacht haben, wer die Mehrkosten bezahlen soll. Er befürchtet eine Umlage auf die schon jetzt extrem hohen Pflegekosten – in Rheinland-Pfalz tragen Pflegeheimbewohnerinnen und -bewohner im Vergleich einen deutlich höheren Eigenanteil an den (Pflege)Kosten als in anderen Bundesländern. Wäschenbach rechnet mit einem deutlichen An-stieg. Er schlägt Alarm: „Viele Bedürftige oder deren Familien können sich dann professionelle Pflege nicht mehr leisten. Die Pflegekassen fangen die Preiserhöhungen kaum ab. Die Angst zum ‚Sozialfall‘ zu werden, ist für Betroffene so präsent wie nie.“

Um dem entgegenzuwirken fordert Wäschenbach, das Land müsse die Investitionsförderung für stationäre Pflegeeinrichtungen zur Begrenzung der Eigenanteile wiederaufnehmen. Denkbar seien auch Soforthilfen oder ein dynamischer Ausgleich der Inflation bei Pflegeleistungen, erklärt der Pflege-Experte der CDU-Landtagsfraktion.