Michael Wäschenbach/Gerd Schreiner: Landesregierung verantwortlich für Uniklinik – CDU-Landtagsfraktion beantragt Ausschusssondersitzung

Michael Wäschenbach: „Die gestrige Schilderung von Pflegekräften des Klinikums im Gesundheitsausschuss des Landtages zum Pflegenotstand ist erschütternd. Offensichtlich sind die Grenzen der Belastbarkeit der Mitarbeiter längst weit überschritten. Berichtet wurde von einem Todesfall einer chronischen kranken Patientin, der aufgrund von Personalmangel erst mit erheblichem Zeitverzug bemerkt worden sei. In einem anderen Fall habe eine depressive Patientin einen Suizidversuch unternommen, weil sie die gestressten Pflegekräfte nicht weiter mit ihren Problemen habe belasten wollen. Angesichts dieser Vorfälle können wir nicht einfach so zur Tagesordnung übergehen. Das muss im Einzelnen aufgearbeitet werden. Wir wollen z.B. von der Landesregierung wissen, wie sich die personelle Besetzung an den entsprechenden Tagen auf den jeweiligen Stationen dargestellt hat, ob es weitere derartige Fälle gibt und wie die Landesregierung Abhilfe schaffen will.“

Gerd Schreiner: „Die dramatische Gesamtsituation des Flaggschiffs der rheinland-pfälzischen Krankenhauslandschaft ist einzig der jahrzehntelangen Untätigkeit  der Landesregierung geschuldet. Ein großes Problem ist die Pflege. Das haben die Pflegekräfte zu Recht deutlich gemacht. Hier müssen endlich funktionierende Konzepte her. Ein anderes die dramatische Unterfinanzierung des Klinikums durch die Landesregierung. Hätte sie die seit den 90er Jahren erfolgten Preissteigerungen mit passgenauen Erhöhungen der Landesleistungen ausgeglichen, würde die Klinik heute schwarze Zahlen schreiben. Genau das aber hat sie nicht getan. Die Folge sind Defizite und Sanierungsstau in Millionenhöhe. Auch hier erwarten wir Antworten von der Landesregierung.“