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Michael Wagner: Finanzielle Hilfen für Hotellerie und Gastronomie jetzt, denn Lockdown-Zeit ist Zeit für Sanierungs- und Modernisierungsprojekte der Betriebe

Tourismus

Die Corona-Pandemie und die verhängten Lock-Down-Maßnahmen erschweren die Situation für Restaurants, Kneipen, Bars, Diskotheken, Hotels etc. im Land erheblich. Dazu erklärt der tourismuspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Michael Wagner:

„Es ist wichtig, dass nun die November- und Dezemberhilfen schnell fließen. Hier darf nicht unnötig Zeit verstreichen. Der Bund handelt, doch was macht das Land? Die rheinland-pfälzische Landesregierung hat insgesamt 50 Mio. Euro im Sondervermögen für den Tourismus bereitgestellt, davon allein 13 Mio. an Zuschüssen für touristische Unternehmen, allerdings ist seit dieser Ankündigung im Juli noch immer unklar, wie die Mittel konkret eingesetzt werden", bedauert Wagner heute in Mainz.

Der Landesregierung fehle es an einem Konzept, wie sie die Betriebe gezielt unterstützen könne. Die CDU-Landtagsfraktion sei dahingehend viel konkreter. Schon in der Enquete-Kommission Tourismus habe man sich dafür eingesetzt, dass der Branche neue Perspektiven eröffnet würden. Wagner führt den Sanierungs- und Modernisierungsstau im Tourismus an und schlägt vor:

„Jetzt in den Wintermonaten ist der richtige Zeitpunkt, um einen Teil dieser Fördermittel an die Betriebe auszuzahlen, damit diese den Corona-Stillstand sinnvoll überbrücken können. Angefallene und anstehende Sanierungs- oder Modernisierungsmaßnahmen in Hotels und Restaurants etwa können angegangen werden, Hygiene-Konzepte neu aufgesetzt oder Weiterbildungsmaßnahmen besucht werden. Traditionell wird das erste Quartal eines Jahres für solche Maßnahmen genutzt, doch durch die fehlenden Einnahmen in 2020 haben Hotellerie und Gastronomie die dafür notwendigen Mittel kaum erwirtschaften können."

Michael Wagner weiter: „Die Betriebe brauchen das Geld jetzt, nicht in zwei Monaten und auch nicht als vermeintliche Wahlgeschenke. Es geht um Existenzen, da hat Wahlkampf nichts verloren. Gastronomische Betriebe brauchen eine Perspektive. Diese Perspektive wollen wir bieten, damit Betreiber nicht die Hoffnung verlieren und das Geschäft mit fallenden Infektionszahlen wiederaufgenommen werden kann."

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