Ein älterer Herr geht alleine auf einem Waldweg spazieren. Das Bild zeigt ihn von hinten, wie er einen Spazierstock hinter seinem Rücken mit beiden Händen hält.

Es geht uns um die Lebensqualität älterer Mitbürgerinnen und Mitbürger

Seniorenteilhabegesetz

Einsamkeit ist für viele ältere Menschen in Rheinland-Pfalz ein zunehmendes Problem und frisst sich in unterschiedliche Bereiche ihres Alltags. Der Bedarf nach Beratung, Information und Unterstützung steigt. Ältere Menschen wollen gleichzeitig ein Teil ihres Heimatortes sein und mitwirken können. In den Ausschüssen des rheinland-pfälzischen Landtags wird dazu derzeit der Gesetzentwurf eines „Seniorenteilhabe- und Mitwirkungsgesetz“ (STMG) beraten. Initiiert ist das Gesetz durch unsere Fraktion. Unsere seniorenpolitische Sprecherin, Anette Moesta und der Obmann im Ausschuss für Arbeit, Soziales, Pflege und Transformation, Lars Rieger, erklären, warum wir dafür kämpfen:

Die bestehenden Angebote zur Unterstützung älterer Menschen in Rheinland-Pfalz sind derzeit in ihrer Ausstattung und Konzeption sehr unterschiedlich und oft unzureichend. Mit dem Gesetzentwurf zum STMG wollen wir diese Unterschiede überbrücken, indem wir den Ausbau der Angebote vor Ort gezielt fördern“, erklärt Anette Moesta. „Der Gesetzentwurf ist für uns ein wichtiger Schritt zur Förderung der Lebensqualität älterer Mitbürgerinnen und Mitbürger“, sagt Moesta.

Ein zentrales Element des Gesetzentwurfs sind die Seniorenlotsen, die als Ansprechpartner und Servicestellen neue Wege der Teilhabe und Partizipation für ältere Menschen eröffnen sollen. Ein wichtiges Ziel sei es, in ganz Rheinland-Pfalz vergleichbare Standards für Teilhabe und Mitwirkung auf kommunaler Ebene zu etablieren und verlässliche Strukturen zu schaffen.

Unterstützung erfuhr die CDU in der letzten Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Pflege und Transformation von der stellvertretenden Geschäftsführerin des Paritätischen, Regine Schuster. Sie forderte die Landesregierung auf, kommunale Regelungen zur gesellschaftlichen Teilhabe explizit auf Senioren auszuweiten. Ausschuss-Obmann Lars Rieger ergänzt: „Die kommunalen Vertreter u.a. aus der VG Wirges berichteten in der Ausschuss-Anhörung über die zentrale Rolle der Kommunen und den guten Erfahrungen vor Ort. Diese örtliche Verankerung wurde auch von der Vorsitzenden der Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen (BAGSO) Frau Dr. Regina Görner bekräftigt.“

Die CDU-Fraktion unterstützt die Forderung nach mehr Mitbestimmung der Senioren auf kommunaler Ebene seit Langem – ähnlich der Jugendparlamente, nur für ältere Menschen. „Leider ist das Vorhaben im Frühjahr am Widerstand der Landesregierung gescheitert.“, bedauert Anette Moesta.

Im vorliegenden Gesetzentwurf schlägt die CDU vor, dass das Land die Personal- und Sachkosten für Seniorenlotsen fördert. Diese sollen vielfältige Aufgaben übernehmen, darunter die Information über Teilhabemöglichkeiten, die Mitwirkung bei der Klärung von Bedarfen, die Unterstützung bei der Umsetzung von Teilhabewünschen und die Beobachtung von Teilhabeangeboten.

„Untersuchungen zeigen immer wieder, dass viele ältere Menschen unter Einsamkeit leiden und nicht mehr ausreichend am sozialen und gesellschaftlichen Leben teilnehmen können. Das muss sich dringend ändern“, fordert die CDU-Politikerin mit Nachdruck. „Wir wollen, dass alle älteren Menschen unabhängig von ihrem Alter und ihren Bedürfnissen die bestmögliche Unterstützung erhalten und ihre Potenziale bis ins hohe Alter ausschöpfen können und dies kann nur vor Ort im Dorf, im Stadtteil erfolgen. Hier braucht es Ansprechpartner, Kümmerer, eben einen Lotsen vor Ort für die Menschen“, erklärt Anette Moesta.