Dr. Helmut Martin: Wirtschaftliche Entwicklung in Rheinland-Pfalz schon vor der Corona-Krise ein Problem

„Mit einem Rückgang von 1,3 Prozent unserer Wirtschaft ist Rheinland-Pfalz leider das Schlusslicht im Bundesländer-Vergleich. Am Rückgang der Wirtschaftsleistung in 2019 ist zu sehen, dass Rheinland-Pfalz bereits vor der Corona-Pandemie erhebliche wirtschaftliche Schwierigkeiten hatte. Wenn sich der Wirtschaftsminister in der Vergangenheit für bessere Zahlen gerühmt hat, dann ist er jetzt auch für die schlechten Ergebnisse mit verantwortlich. Deshalb ist hier eine notwendige Trennschärfe gefordert, denn in Zukunft darf sicher nicht alles auf das Virus geschoben werden.

Gerade in der wichtigen Branche des verarbeitenden Gewerbes haben wir im Vergleich zu den anderen Bundesländern deutliche Einbußen hinnehmen müssen. Unsere Industrie verzeichnete einen Rückgang von 9,8 Prozent, während bundesweit nur 3,7 Prozent Einbußen hingenommen werden mussten.

In der Vergangenheit hat die Landesregierung auf Sondereffekte hingewiesen, um die schwache Wirtschaftsleistung zu erklären. Das ist jedoch keine ausreichende Erklärung und vor allem kein Plan für die Zukunft. Die negative Entwicklung des BIP in Rheinland-Pfalz sollte eine Warnung sein. Unser Land befindet sich inmitten eines Strukturwandels, auf den die Landesregierung Antworten finden muss, besonders vor dem Hintergrund, dass die Herausforderungen für unsere Wirtschaft größer werden.“