Dr. Christoph Gensch: Gesundheitsministerin Bätzing-Lichtenthäler schafft sich selbst ab

„Dieses Interview von Frau Bätzing-Lichenthäler ist für eine Gesundheitsministerin blamabel. Mit ihrem Dauerverweis auf den Bund verzwergt sie die Landespolitik und die bei den Landesregierungen angesiedelten Kompetenzen. Denkt man ihre Ausführungen konsequent zu Ende, schafft sie sich selbst ab. Das Land braucht aber viel mehr eine Gesundheitsministerin, die die Probleme im Land anpackt und Lösungen anbietet.

Die Krankenhausplanung liegt in unserem föderalen System eindeutig in der Verantwortung der Bundesländer. Sie sind dafür zuständig, eine bedarfsgerechte Versorgung der Bevölkerung mit leistungsfähigen und wirtschaftlich selbstständigen Krankenhäusern zu gewährleisten. Dazu erstellen sie auf der Grundlage des Krankenhausfinanzierungsgesetzes und der landeseigenen Krankenhausgesetze den Landeskrankenhausplan. Das gilt auch für Rheinland-Pfalz.

Ganz davon abgesehen, dass Frau Bätzing-Lichenthäler den aktuellen Landeskrankenhausplan viel zu lange verzögert hat, ignoriert sie beständig, dass Aufstellung des Krankenhausplans und die öffentliche Förderung der Krankenhäuser zusammen gehören. Rheinland-Pfalz liegt schon seit Jahren im Bereich der Investitionsförderung unter dem Bundesdurchschnitt. Unser Land zählt zu den Bundesländern, die am wenigsten Fördermittel für Krankenhausinvestitionen bereitstellen. Das hat u.a. zu einem Sanierungsstau in Höhe von mindestens 500 Mio. Euro geführt.

Mit dem Fortschreiben der unzureichenden Investitionsförderung konterkariert die Landesregierung ihre eigenen Ziele. Das geht unmittelbar zu Lasten der Qualität und damit der Patienten.“