Kulturförderung in Rheinland-Pfalz endlich in ein Kulturfördergesetz überführen

„Die Vorstellung des Kulturförderberichts weist kein erkennbares Profil und keine nachvollziehbare Förderstruktur auf. Es wird deutlich, dass wir unbedingt ein Kulturfördergesetz in Rheinland-Pfalz brauchen. Mit einem Kulturfördergesetz wäre eine Festschreibung von regelmäßiger Kulturförderung möglich. Erst dann wäre Kultur keine freiwillige Leistung für die politischen Akteure im Land. Die Kulturförderung muss planbar werden und nicht als freiwillige Leistung in jeder Haushaltsberatung neu verhandelt werden.

Auch die Praxis, dass die Förderung der Kultur in Rheinland-Pfalz nur auf Projektbasis ermöglicht wird und nicht überjährig möglich ist, muss enden. Doch statt des Kulturfördergesetzes will die Ampel einen Kulturentwicklungsplan, also einen Plan statt konkreter Maßnahmen.

Rheinland-Pfalz ist reich an kulturellem Erbe und einem vielfältigen kulturellen und künstlerischen Angebot. Dahinter stehen ein großes ehrenamtliches Engagement und die Kreativität vieler rheinland-pfälzischer Kulturschaffender. Es muss uns ein Anliegen sein, Kultur und Kunst in unserem Bundesland zu stärken und zu fördern.

Leider kommt dieser Bereich zu kurz, denn was die Ampelregierung macht, ist Kulturförderung auf Sparflamme – seit Jahren steht die rheinland-pfälzische Kulturförderung pro Kopf im Bundesvergleich auf dem letzten Platz. Verschuldete Kommunen haben im freiwilligen Leistungsbereich kaum noch Spielräume – zu Lasten der Kulturschaffenden.

Während sich viele andere Bundesländer in konzeptioneller Art und Weise mit Kulturförderung und Kulturentwicklung befassen und damit die Kulturpolitik in den Fokus rücken, gibt es in Rheinland-Pfalz weder ein klares Konzept für die Kulturförderung noch einen breiten, öffentlichen Dialog über ein zukunftsorientiertes Kulturprofil. War die finanzielle Landesförderung der Kultur in Rheinland-Pfalz schon seit Langem lückenhaft, so stehen in 2022 durch die vergangenen beiden Jahre der Pandemie weit mehr Kultureinrichtungen, Theaterschaffende, Musiker, Programmkinos, Museen und Vereine vor dem Aus oder sind unmittelbar von einer Schließung bedroht. Soloselbstständige leiden noch immer unter existenzieller Not und sind gezwungen, sich nach alternativen Erwerbsmöglichkeiten umzusehen.“