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Reformvorschläge der CDU-Landtagsfraktion zum KiTa-Zukunftsgesetz

Aktuelle Plenar-Debatte

Die CDU-Landtagsfraktion hat in der heutigen Sitzung des rheinland-pfälzischen Landtags ein umfassendes Konzept zur Verbesserung der frühkindlichen Betreuung vorgestellt – mehr Qualität, Verlässlichkeit, Verbindlichkeit, Flexibilität und Förderung in der frühkindlichen Bildung definieren die CDU-Reformvorschläge zum KiTa-Zukunftsgesetz. Der Kita-Politische-Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Thomas Barth, erklärt:

„So wie sich der Alltag in den Kitas in Rheinland-Pfalz aktuell vielerorts gestaltet, kann es nicht bleiben. Die Arbeitsbedingungen für Erzieherinnen und Erzieher haben sich nicht verbessert, ähnlich sieht es bei der Arbeitsbelastung aus, Resignation macht sich breit – unsere Erzieherinnen und Erzieher im Land leiden unter dem, was die Landesregierung ihnen mit dem Kita-Gesetz aufbürdet. Die Rahmenbedingungen, die das Land für die Einrichtungen vorgibt, passen nicht zum Kita-Alltag. Nur durch eine große Kraftanstrengung von Erzieherinnen und Erziehern und allen Mitarbeitern der Kitas gelingt es vielerorts, das System und den Regelbetrieb aufrechtzuerhalten. Die Beschwerden aller Beteiligten, von Eltern über Erzieherinnen und Erziehern bis zu den Trägern sind eklatant: Personal fehlt an allen Ecken und Enden. Burnout, Krankheit und Notgruppen oder Schließungen sind die Folge. So kann und darf es nicht weitergehen: Das Kita-Zukunftsgesetz der Landesregierung ist gescheitert!“

Im Folgenden finden Sie die konkreten Reformvorschläge der CDU-Landtagsfraktion:

Kernpunkte des Reformkonzepts

Das CDU-Konzept beinhaltet konkrete Maßnahmen, die sich an den Bedürfnissen von Kindern, Eltern, Fachkräften und Trägern orientieren:

1. Für Eltern: Verlässlichkeit des Betreuungsangebotes und Reduzierung von Notbetreuungen durch die Einführung von Kern- und Randzeiten mit flexibler Personalplanung.

2. Für pädagogische Fachkräfte: Erhöhung der Personalressourcen um 1.500 zusätzlichen Vollzeitkräften und Entlastung durch den Einsatz spezieller Fachkräfte für Sprachförderung.

3. Für Träger: Flexible Personalplanung durch Kern- und Randzeiten sowie Unterstützung bei Baukosten von Neu- und Umbauten für kindgerechte Räumlichkeiten sowie die Förderung innovativer Modellprojekte.

Zusätzlich enthält das Reformkonzept eine Anpassung der Landeszuweisungen: Der Landesanteil an den zuwendungsfähigen Personalkosten wird um 2,5 % erhöht, finanziert durch originäre Landesmittel. Dies entlastet die kommunalen Haushalte und sorgt für eine nachhaltige Stärkung der KiTa-Betreuung im Land. Das Gesetz verankert die Kita als wesentlichen Bestandteil des Bildungssystems. „Die strukturellen Verbesserungen bieten unseren pädagogischen Fachkräften endlich die Unterstützung, die sie brauchen“, betont Thomas Barth, kitapolitischer Sprecher der CDU-Fraktion.

Vorteile für die Kinder

Die Gesetzesänderung bringt erhebliche Vorteile für die Entwicklung und Bildung der Kinder mit sich:

• Gleichberechtigte Startbedingungen für alle Kinder, unabhängig vom familiären Hintergrund, durch eine priorisierte Vorbereitung auf die Grundschule.

• Verbesserung der Sprach- und Kommunikationsfähigkeiten durch Sprachförderkräfte

• Schaffung von kindgerechten Essens- und Schlafumgebungen

Gordon Schnieder, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, unterstreicht: „Unsere im Landtag vorgelegte KiTa-Reform ist eine wertvolle Investition in die Zukunft unserer Kinder und ihrer Bildung. Wir legen die Basis für hochwertige Betreuung und schaffen Raum für das altersgerechte Lernen und Spielen unserer Jüngsten.“ Mit diesem umfassenden Reformkonzept setze die CDU-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz ein klares Zeichen für die Stärkung der frühkindlichen Bildung und Betreuung im Land.

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