Pflege muss bezahlbar bleiben

„Pflegebedürftige Menschen verdienen die bestmögliche Pflege in unserem Land, diese muss aber auch bezahlbar sein. Für die Betroffenen stellt permanente Erhöhung der Eigenanteile ein echtes finanzielles Problem dar, was dazu führen wird, dass es für immer mehr Menschen nicht mehr aus eigenen Mitteln leistbar ist. Pflege in Rheinland-Pfalz wird immer teurer – Pflege droht zum Luxusgut zu werden.“ Für einen Rheinland-Pfälzer sei Pflege teurer als für andere Bundesbürger.

Pflege dürfe keine Frage des Geldbeutels und des Bundeslandes sein, mahnt Wäschenbach. „Bereits jetzt wissen viele Menschen, die auf Pflege angewiesen sind, nicht, wie sie die Kosten stemmen sollen – die Rente allein reicht bei vielen nicht aus.“ Michael Wäschenbach fordert, das Land müsse die Investitionsförderung für stationäre Pflegeeinrichtungen zur Begrenzung der Eigenanteile wiederaufnehmen oder ein Landespflegewohngeld auflegen, sowie wie wir es in die Haushaltsberatungen 2025/2026 eingebracht haben.

„In der Vergangenheit gab es bereits diese Förderung des Landes von Investitionskosten in der stationären Pflege. Die Förderung wurde aufgrund eines Gesetzentwurfes von SPD und FDP im Jahr 2003 unter der damaligen Sozialministerin Frau Dreyer eingestellt. Wenn sich das Land – wie die allermeisten anderen Bundesländer – wieder finanziell beteiligen würde, wäre eine beträchtliche Reduzierung der Eigenanteile für die Investitionskosten von Pflegebedürftigen und Angehörigen möglich. Das fordert die CDU-Landtagsfraktion schon seit Jahren.“