Bild eines alten Wegweisers an der Uniklinik Mainz

Gesetznovelle löst keines der aktuellen Probleme der Unimedizin

Universitätsmedizingesetz

Gesundheitsminister Hoch hat die Novelle des Universitätsmedizingesetzes vorgelegt. Die Koalition lobt überschwänglich. Doch dafür ist es eindeutig zu früh. „Die Gesetzesnovelle löst kein einziges der aktuellen Probleme der Unimedizin“, ist sich der Obmann der CDU-Landtagsfraktion im Wissenschaftsausschuss des Landtags, Dr. Matthias Reuber, sicher. Er ordnet den Gesetzentwurf der Landesregierung wie folgt ein:

„Gesundheitsminister Hoch als neuer Aufsichtsratschef der Unimedizin will sich nach der erneut fehlgeschlagenen Besetzung des wissenschaftlichen Vorstands der Unimedizin endlich profilieren. Die vorgelegte Gesetzesnovelle wird dabei als abermaliger Neustart verkauft. Doch von echten Verbesserungen sind wir weit entfernt. Hoch und sein Vorgänger, Staatssekretär Dennis Alt, haben viel zerschlagenes Porzellan und vor allem einen finanziell schlecht aufgestellten Forschungs- und Lehrbereich zu verantworten. Verglichen mit anderen Universitätsklinika fehlen der Universitätsmedizin Mainz allein im Jahr 2022 zwischen 30 und 50 Millionen Euro. Solange das Land nicht deutlich mehr Verantwortung für Forschung und Lehre an der Unimedizin übernimmt und das Defizit ausgleicht, helfen auch keine neuen Wahlverfahren. Ohne eine echte Perspektive für eine leistungsfähige wissenschaftliche Säule, wird die Unimedizin im Wettbewerb um gute Leute nicht mehr aufholen können.“

Durch die Unterfinanzierung durch das Land und die Tatsache, dass Landeszuführung nicht mit den Tarifsteigerungen Schritt hielten, hat die Universitätsmedizin in den vergangenen 11 Jahren etwa 150 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Bereich Forschung und Lehre verloren. Die CDU-Landtagsfraktion macht dies am Donnerstag, 4. Juli, auch zum Thema im Wissenschaftsausschuss des Landtags.