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Marion Schneid: Hochschulen müssen zukunftsgerichtet aufgestellt werden

Novellierung des Hochschulgesetzes

Der Wissenschaftsminister hat heute eine überarbeitete Fassung der geplanten Novelle des Hochschulgesetzes vorgestellt. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende und hochschulpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Marion Schneid:

„In der Anhörung von Hochschulen und Verbänden zum Gesetzentwurf sind eine ganze Reihe von Kritikpunkten und Überarbeitungsnotwendigkeiten deutlich geworden. Das betrifft insbesondere die offenen Fragen zur Verwirklichung der Gleichstellung der Frauen in der Wissenschaft, zur Digitalisierung mit Auswirkungen auf Präsenzpflichten und zur Situation der Studierendenwerke. Wir werden nun im Einzelnen prüfen, ob und inwieweit die Landesregierung die Ergebnisse dieser Anhörung umgesetzt hat.    

Ziel muss sein, unsere Hochschulen zukunftsgerichtet aufzustellen. Dazu gehören bei weitem nicht nur Fragen des Hochschulzugangs und der Studienformate. Denn Kernproblem unserer Hochschullandschaft ist ihre Unterfinanzierung. Unabdingbar sind deshalb eine Verstetigung der landeseigenen Mittel zum Hochschulpakt und eine bessere Grundfinanzierung. Sanierungs- und Neubaustau sind in diesem Bereich Dauerthemen, die sich immer stärker zuspitzen.   

Bedauerlich ist, dass die CDU-Landtagsfraktion vom Wissenschaftsministerium und Minister Wolf im Vorfeld weder über den Ursprungsentwurf noch über die überarbeitete Version informiert wurde.“

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