Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Christoph Gensch, erklärt: „Jetzt wird Verantwortung übernommen. Entscheidend ist nicht, wer welchen Streit geführt hat. Entscheidend ist, dass die Kinder wieder verlässlich lernen können. Sie gehören in den Mittelpunkt. Dafür braucht es klare Führung, Ruhe und die Bereitschaft, Dinge zu verändern. Genau das passiert jetzt und dafür bin ich unserer Bildungsministerin Dr.

Der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz, Jens Münster, erklärt:

Der Vorsitzende des Ausschusses für Medien, Sport, Ehrenamt und Europa, Peter Moskopp,erklärt: „Games sind längst mehr als Unterhaltung. Die Branche steht für Innovation, qualifizierte Arbeitsplätze und digitale Wertschöpfung. Rheinland-Pfalz bringt mit starken Hochschulen, kreativen Talenten und erfolgreichen Unternehmen gute Voraussetzungen mit. Diese Potenziale wollen wir noch besser nutzen.

Fünf Jahre nach der Flutkatastrophe im Ahrtal gedenken wir der Menschen, die in dieser schrecklichen Nacht ihr Leben verloren haben. Unsere Gedanken sind bei ihren Familien und allen, die bis heute mit den Folgen dieses Unglücks leben müssen.

Die Menschen im Ahrtal haben in den vergangenen fünf Jahren Außergewöhnliches geleistet. Ihr Zusammenhalt und ihre Kraft verdienen unseren größten Respekt.

Dazu erklärt Reuber: „Mit der geplanten, landesweiten, Regelung zur privaten Handynutzung an Schulen setzt Bildungsministerin Ute Eiling-Hütig ein wichtiges Vorhaben des Koalitionsvertrags konsequent um. Schule muss ein geschützter Lern- und Le-bensraum sein. Eine einheitliche Regelung schafft Klarheit und ent-lastet Schulleitungen sowie Lehrkräfte, weil sie vor Ort nicht länger unterschiedliche Konzepte entwickeln und durchsetzen müssen.

Bei der Großen Fraktionsvorsitzendenkonferenz vom 28. bis 30. Juni 2026 in Oranienbaum-Wörlitz haben die Vorsitzenden der CDU- und CSU-Fraktionen gemeinsame Initiativen für mehr Wettbewerbsfähigkeit, einen starken Luftverkehr, den Erhalt des kulturellen Erbes und handlungsfähige Kommunen beschlossen. Gastgeber war die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt.

„Rheinland-Pfalz bietet unzählige tolle Ausflugsziele – es gibt viel zu entdecken. Mit dem Pilotversuch ‚Kultur auf die 1‘ öffnet die Landesregierung Türen und ermöglicht allen Zugang zu Kultur und Bildung unabhängig von Einkommen oder Herkunft. Das ist eine wirklich tolle Initiative, die viele Familien im Land erfreuen dürfte.

Dr. Christoph Gensch erklärt: „Zu viele Menschen warten in Deutschland vergeblich auf ein lebensrettendes Spenderorgan. Auch in Rheinland-Pfalz hoffen Hunderte schwerkranke Menschen auf ein lebensrettendes Spenderorgan. Hinter jedem einzelnen Schicksal stehen Familien, die auf eine zweite Chance warten. Die Widerspruchslösung wahrt die Selbstbestimmung jedes Einzelnen und kann zugleich dazu beitragen, mehr Leben zu retten.

„Wenn unsere Kommunen den Alarmzustand ‚Zwei vor Zwölf‘ ausrufen, ducken wir uns in Mainz nicht weg, sondern stellen uns der Verantwortung. Als ehemaliger Orts- und Verbandsbürgermeister kenne ich die Herausforderungen vor Ort sehr genau. Deshalb nehme ich die Sorgen der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sowie unserer Landrätinnen Landräte diesen Hilferuf sehr ernst.

„Wer die CDU mit der AfD und sogar mit Faschisten gleichsetzt, hat sich für ein Spitzenamt in einer demokratischen Partei von vornherein disqualifiziert. Daran ändert auch eine nachträgliche Entschuldigung nichts. Solche Entgleisungen spalten unsere Gesellschaft und vergiften den politischen Diskurs. Pantisano ist als Parteivorsitzender untragbar – er sollte umgehend die Konsequenzen ziehen und zurücktreten.