Direkt zum Inhalt

Informieren Sie sich! Kostenloser Newsletter

Pressemitteilungen der CDU Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz

Christian Baldauf: Landesregierung muss klar Stellung beziehen – Verleihung verschieben

„Menasse hat nachweislich in Reden und Aufsätzen erdichtete Sätze als Fakten ausgegeben. Dies ist eine Art Geschichtsfälschung, die nicht hingenommen und mit der Carl-Zuckmayer-Medaille gewürdigt werden darf. Ministerpräsidentin Dreyer muss eine klare Haltung an den Tag legen. Die Verleihung am 18. Januar 2019 wäre ein falsches Signal.“

Mehr zum Thema

Für musikalische Vielfalt auf unseren Festen – CDU-Landtagsfraktion fordert Unterstützung des Landes

Für musikalische Vielfalt auf unseren Festen – CDU-Landtagsfraktion fordert Unterstützung des Landes

Verbände fordern Perspektiven für die Kultur- und Kreativlandschaft

Verbände fordern Perspektiven für die Kultur- und Kreativlandschaft

CDU-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz  lehnt Erhöhung des Rundfunkbeitrags ab

CDU-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz lehnt Erhöhung des Rundfunkbeitrags ab

Weniger Musik auf rheinland-pfälzischen Festen?! Die CDU-Landtagsfraktion sagt: „Nein!“

Weniger Musik auf rheinland-pfälzischen Festen?! Die CDU-Landtagsfraktion sagt: „Nein!“

Mehr zum Thema

„Starkes Zeichen des Parlaments für eine wehrhafte Demokratie“

Der Gesetzentwurf wurde vom Wissenschaftlichen Dienst des Landtags erstellt. Er sieht im Kern vor, dass Mitarbeitende von Landtagsfraktionen oder Landtagsabgeordneten von einer staatlichen Finanzierung ausgeschlossen werden, wenn sie erwiesen verfassungsfeindlich sind. Dazu wird die parlamentsspezifische Zuverlässigkeit der Personen nach im Gesetz festgelegten Kriterien in Zusammenarbeit mit dem Bundeszentralregister, Auskünften beim Landeskriminalamt (LKA) und der Verfassungsschutzbehörde Rheinland-Pfalz überprüft.

Mehr zum Thema

Marion Schneid ist neue stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende

Marion Schneid ist neue stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende

CDU-Landtagsfraktion beantragt Sondersitzung des Wirtschaftsausschusses

CDU-Landtagsfraktion beantragt Sondersitzung des Wirtschaftsausschusses

CDU-Landtagsfraktion reicht Große Anfrage ein

CDU-Landtagsfraktion reicht Große Anfrage ein

Gordon Schnieder zum Tod von Herbert Mertin

Gordon Schnieder zum Tod von Herbert Mertin

Mehr zum Thema

Karina Wächter ist neue frauenpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion

„Wenn wir gemeinsam eine gute Zukunft gestalten wollen, brauchen wir mehr Frauen in der Politik, in Führungspositionen in der Arbeitswelt und beim digitalen Wandel“, betont Karina Wächter.

Mehr zum Thema

Gewalt gegen Frauen verdient unsere Aufmerksamkeit

Gewalt gegen Frauen verdient unsere Aufmerksamkeit

Rheinland-Pfalz braucht endlich ein 18. Frauenhaus

Rheinland-Pfalz braucht endlich ein 18. Frauenhaus

Ellen Demuth: Genauer hinschauen – Hilfe und Unterstützung bieten und fördern

Ellen Demuth: Genauer hinschauen – Hilfe und Unterstützung bieten und fördern

Ellen Demuth: Wir nehmen Gewalt gegen Frauen nicht einfach hin – Rheinland-Pfalz braucht endlich ein 18. Frauenhaus

Ellen Demuth: Wir nehmen Gewalt gegen Frauen nicht einfach hin – Rheinland-Pfalz braucht endlich ein 18. Frauenhaus

Mehr zum Thema

Familien beim Erwerb von Wohneigentum entlasten

Als CDU-Landtagsfraktion habe man daher die Befreiung von der Grunderwerbsteuer beim Ersterwerb bis zu einem Kaufpreis von 500.000 Euro vorgeschlagen. Leider ist der Vorschlag an der Landesregierung im Land gescheitert.

Mehr zum Thema

Ihr Vermächtnis ist Mahnung und Verpflichtung zugleich

Ihr Vermächtnis ist Mahnung und Verpflichtung zugleich

Ministerpräsident muss Bezahlkarten-Chaos in Rheinland-Pfalz beenden

Ministerpräsident muss Bezahlkarten-Chaos in Rheinland-Pfalz beenden

Altersdiskriminierung beim Einkaufen: Sozialministerin Schall macht es sich zu einfach

Altersdiskriminierung beim Einkaufen: Sozialministerin Schall macht es sich zu einfach

Ausländische Intensivstraftäter in RLP sofort in Gewahrsam nehmen

Ausländische Intensivstraftäter in RLP sofort in Gewahrsam nehmen

Mehr zum Thema

Landesregierung versagt bei der Wohnraumförderung – dabei mangelt es nicht am

Die Antwort der Landesregierung (Drs. 18/11862) auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Karina Wächter, Sven Koch und Helmut Martin (Drs. 18/11666) offenbart ein alarmierendes Bild der Wohnraumförderung in Rheinland-Pfalz. Das Ministerium der Finanzen bestätigt, dass sich die Bearbeitungszeiten für Förderanträge im Bereich der sozialen Mietwohnraumförderung auf durchschnittlich zwölf Monate verlängert haben – mit fatalen Folgen für den dringend benötigten Wohnungsbau im Land.

Mehr zum Thema

Land darf keine Zeit verlieren, gegenzusteuern

Land darf keine Zeit verlieren, gegenzusteuern

Landesregierung ohne Plan für die Zukunft

Landesregierung ohne Plan für die Zukunft

Bürger- und Kommunalunfreundliche  Grundsteuerreform: Wirtschafts- und  Kommunalvertreter stellen sich gegen  Ampel-Vorschlag

Bürger- und Kommunalunfreundliche Grundsteuerreform: Wirtschafts- und Kommunalvertreter stellen sich gegen Ampel-Vorschlag

Schwerpunktsetzung zum  Doppelhaushalt 2025/2026

Schwerpunktsetzung zum Doppelhaushalt 2025/2026

Mehr zum Thema

Ministerpräsident Schweitzer wiederholt Verfassungsbruch und verschafft sich parteipolitische Vorteile

„Noch während der laufenden Stellungnahme-Frist im Verfahren am Verfassungsgerichtshof, hat der Ministerpräsident wieder gegen das Gebot der Neutralität verstoßen. Im Vorfeld der Bildung der neuen Bundesregierung, lud er am 05.05.2025 zu einer Pressekonferenz in der rheinland-pfälzischen Landesvertretung ein, um die designierten Bundesministerinnen Dr. Stefanie Hubig und Verena Hubertz, beides SPD-Parteifreundinnen des Ministerpräsidenten, vorzustellen.

Mehr zum Thema

Cannabiskonsum bei Volksfesten: Sozialministerium riskiert Kontrollchaos

Cannabiskonsum bei Volksfesten: Sozialministerium riskiert Kontrollchaos

Auswahl öffentlicher Petitionen  dokumentiert beispielhaft politische  Versäumnisse der Landesregierung

Auswahl öffentlicher Petitionen dokumentiert beispielhaft politische Versäumnisse der Landesregierung

Cannabis-Legalisierung stellt Justiz im Land vor große Herausforderungen

Cannabis-Legalisierung stellt Justiz im Land vor große Herausforderungen

Entwicklung der Strafverfolgungsstatistik  nur auf den ersten Blick positiv

Entwicklung der Strafverfolgungsstatistik nur auf den ersten Blick positiv

Mehr zum Thema

Landesregierung zerstört Vertrauen in die Jägerschaft

"Mit dem vorliegenden Entwurf spricht das grün geführte Ministerium unseren Jägerinnen und Jägern im Land jegliche Kompetenz ab." Gies, der selbst Jäger ist, ist entsetzt, dass mit dem Eder-Vorschlag der Waldbau weit über den Artenschutz und die Hege gestellt wird. Damit stelle sich der Ministerrat gegen die komplette Jägerschaft.

Mehr zum Thema

Mittel aus Infrastruktur-Sondervermögen des Bundes auch in Rhein-Ausbau investieren

Mittel aus Infrastruktur-Sondervermögen des Bundes auch in Rhein-Ausbau investieren

Verdacht auf Wolfsriss in Eifeler Stall

Verdacht auf Wolfsriss in Eifeler Stall

„Papier ist geduldig – Klimaschutz nicht!“

„Papier ist geduldig – Klimaschutz nicht!“

Markus Wolf zur KIPKI-Zwischenbilanz der Landesregierung

Markus Wolf zur KIPKI-Zwischenbilanz der Landesregierung

Mehr zum Thema

Ihr Vermächtnis ist Mahnung und Verpflichtung zugleich

Ihr außergewöhnliches Lebenszeugnis und ihr unermüdliches Engagement für Erinnerung, Aufklärung und Versöhnung haben unser Land tief geprägt“, erklärt Gordon Schnieder. „Auch in Rheinland-Pfalz hat sie bei zahlreichen Begegnungen, insbesondere mit jungen Menschen, eindrucksvoll vermittelt, wohin Ausgrenzung, Hass und Menschenverachtung führen können. Als Überlebende der Schoah war sie eine unverzichtbare Stimme gegen das Vergessen.“

Mehr zum Thema

Familien beim Erwerb von  Wohneigentum entlasten

Familien beim Erwerb von Wohneigentum entlasten

Ministerpräsident muss Bezahlkarten-Chaos in Rheinland-Pfalz beenden

Ministerpräsident muss Bezahlkarten-Chaos in Rheinland-Pfalz beenden

Altersdiskriminierung beim Einkaufen: Sozialministerin Schall macht es sich zu einfach

Altersdiskriminierung beim Einkaufen: Sozialministerin Schall macht es sich zu einfach

Ausländische Intensivstraftäter in RLP sofort in Gewahrsam nehmen

Ausländische Intensivstraftäter in RLP sofort in Gewahrsam nehmen

Mehr zum Thema

Land muss kommunale Investitionskraft endlich stärken, um gesellschaftliches Leben in unseren Gemeinden weiter zu ermöglichen

„Die ADD legt die Daumenschrauben an und setzt die Landkreise und damit auch die Kommunen unter Druck, für ein Problem, das die Landesregierung zu verantworten hat: Rheinland-Pfalz steht vor dem kommunalen Kollaps und Schuld daran ist die kommunalfeindliche Politik der Landesregierung. Die Gesamtausgaben der Kommunen steigen Jahr für Jahr. Rheinland-Pfalz bildet bei der kommunalen Verschuldung das Schlusslicht im bundesweiten Vergleich und die Erreichung von Haushaltsausgleichen wird vielerorts zunehmend unrealistischer – dabei füllt das Land seine Kriegskasse tüchtig weiter.

Motorsport in der Breite und als Innovationstreiber stärken

„Mythos Nürburgring – seit mehr (hier müsste es „seit fast 100 Jahren heißen da erst 1927 gebaut) als 100 Jahren fasziniert die Eifelrennstrecke Groß und Klein. Nirgendwo anders wird so sehr deutlich, wie eng Motorsport und deutsche Automobilgeschichte miteinander verbunden sind. Zwischen Legende und Mutprobe, die Nordschleife mit ihren knapp 21 km gilt als eine der gefährlichsten und schwierigsten Rennstrecken der Welt. Gerade die ‚Grüne Hölle‘ steht für viele Jahrzehnte erfolgreicher Rennen, aber vor allem auch als Teststrecke für technische Entwicklungen der Automobilindustrie.

Mehr zum Thema

Verfassungsschützer sind Ingenieure, die Risse in den Säulen unserer Demokratie erkennen

Verfassungsschützer sind Ingenieure, die Risse in den Säulen unserer Demokratie erkennen

"Trippelschritt in die richtige Richtung, dem nun die Siebenmeilenstiefel folgen müssen"

"Trippelschritt in die richtige Richtung, dem nun die Siebenmeilenstiefel folgen müssen"

Modernität Fehlanzeige: Rheinland-pfälzische  Polizeidienststellen verkommen zu Bruchbuden

Modernität Fehlanzeige: Rheinland-pfälzische Polizeidienststellen verkommen zu Bruchbuden

CDU-Landtagsfraktion für „Schwimm-Lern-Offensive für Rheinland-Pfalz“

CDU-Landtagsfraktion für „Schwimm-Lern-Offensive für Rheinland-Pfalz“

Mehr zum Thema

Pressemitteilung abonnieren