Wir brauchen eine Krankenhausreform!

Nach Berichten des SWR stehen viele Veranstalter vor enormen Herausforderungen, die durch gestiegene Kosten und bürokratische Auflagen verursacht werden. Die CDU-Landtagsfraktion fordert daher entschlossenes Handeln von der Landesregierung, um die musikalische Vielfalt in Rheinland-Pfalz zu bewahren. Die Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion für Wissenschaft und Kultur, Marion Schneid, erklärt dazu:

Die CDU-Landtagsfraktion setzt hingegen auf ein klares und nachhaltiges Konzept: „Unser Ansatz geht weit über ein Pilotprojekt hinaus“, erklärt Thomas Barth, kitapolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion. „Wir wollen gezielt zusätzliche Fachkräfte einstellen, die sich ausschließlich der Sprachförderung widmen.“

Hintergrund:

„Mit der Resolution der Kinderschutzpolitikerinnen und -politiker der CDU und CSU-Fraktionen setzen wir ein Zeichen für den Kinderschutz.

„Immer mehr auch versorgungsnotwendige Krankenhäuser stehen vor enormen finanziellen Problemen bis hin zur Insolvenzgefahr", erklärt Welling. „Dabei spielt die Zeit gegen unsere Krankenhäuser und das Warten auf eine notwendige Reform und den Transformationsfonds kann zur Existenzfrage für einige Häuser werden, die in der zukünftigen Krankenhausstruktur benötigt werden – hier gilt es mit Weitsicht zu helfen und Verantwortung zu übernehmen", so Welling weiter.

„So wie sich der Alltag in den Kitas in Rheinland-Pfalz aktuell vielerorts gestaltet, kann es nicht bleiben. Die Arbeitsbedingungen für Erzieherinnen und Erzieher haben sich nicht verbessert, ähnlich sieht es bei der Arbeitsbelastung aus, Resignation macht sich breit – unsere Erzieherinnen und Erzieher im Land leiden unter dem, was die Landesregierung ihnen mit dem Kita-Gesetz aufbürdet. Die Rahmenbedingungen, die das Land für die Einrichtungen vorgibt, passen nicht zum Kita-Alltag.

Deshalb berät der rheinland-pfälzische Landtag am heutigen Donnerstag wie Winzerinnen und Winzern in Rheinland-Pfalz schnell und unkompliziert geholfen werden kann. Die CDU-Landtagsfraktion hat dazu ein 9-Punkte-Sofortprogramm vorgeschlagen. Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Gordon Schnieder, erklärt:

"Die Landesregierung darf dieser Entwicklung nicht tatenlos zusehen. Wir müssen gemeinsam daran arbeiten, die Rahmenbedingungen für das ehrenamtliche Engagement attraktiver zu gestalten und so sicherzustellen, dass sich wieder mehr Bürgerinnen und Bürger für das Amt des Ortsbürgermeisters zur Verfügung stellen,“ betont Moesta. „Es ist dringend erforderlich, die Kommunalpolitik zu stärken und die Belastungen, die mit diesen Ämtern einhergehen, zu reduzieren.

„Wein ist Wirtschaft, Wein ist Kultur, deshalb müssen wir den Winzerinnen und Winzern als Land dringend unter die Arme greifen. Mit vielen Betroffenen stehen wir im Austausch. Durch ihre Rückmeldungen können wir dem Parlament nun neun konkrete Vorschläge vorlegen, die unmittelbar wirken“, so der Sprecher für Weinbau der CDU-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, Horst Gies.