„Gemeinsame Verantwortung für ein starkes Rheinland-Pfalz“
- Kategorie News
- Thema Fraktion
- Datum 17. Juni 2026
Aussprache zur Regierungserklärung
Bei der heutigen Sitzung des rheinland-pfälzischen Landtags steht die Aussprache über die erste Regierungserklärung von Ministerpräsident Gordon Schnieder im Mittelpunkt der Debatte.
Folgend finden Sie den Wortbeitrag des Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion Dr. Christoph Gensch:
"Vor uns als Parlament liegen fünf gemeinsame Jahre. In einer hochpolitischen Zeit. Fünf Jahre, in denen es darum geht, mutig und tatkräftig die Zukunft des Landes zu gestalten.
Viele Antworten, die womöglich noch in der vergangenen Legislaturperiode getragen haben, reichen heute nicht mehr aus. Unsere Gesellschaft ist in einem Übergang, mit Chancen und Risiken.
In seiner Regierungserklärung hat Ministerpräsident Schnieder deshalb deutlich gemacht, wie wichtig in dieser Phase Zusammenhalt ist. Und dass Verantwortung, gemeinsame Verantwortung, sichtbar wird. Genau darauf kommt es an. Denn aus Vertrauen erwächst Zutrauen. Wichtig in einer Gesellschaft, die rasante Entwicklungen durchläuft und in der sich Probleme beileibe nicht im Handumdrehen lösen lassen."
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