Hierfür gibt es zwei Ursachen:

1) Das Land Rheinland-Pfalz stattet die Krankenhäuser seit Jahren mit völlig unzureichenden Krankenhausinvestitionsmitteln aus und verschärft somit die prekäre Finanzlage der rheinland-pfälzischen Krankenhäuser weiter. Die im Bundesländervergleich unterdurchschnittliche Investitionsquote zwingt die Krankenhäuser zur Querfinanzierung baulicher Maßnahmen aus den ohnehin sehr knappen Betriebsmitteln.

Der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, der Mediziner Dr. Christoph Gensch, stellt sich an die Seite der Apothekerinnen und Apotheker und nutzt die Gelegenheit, „Danke“ zu sagen. „Ich bin unseren Apotheken in Rheinland-Pfalz dankbar dafür, dass sie die Arzneimittelversorgung mit viel persönlichem Einsatz aufrechterhalten, trotz mancher Hindernisse unterschiedlichsten Ursprungs in der Belieferung, Versorgung und Verwaltung. Unsere Pharmazeutinnen und Pharmazeuten sichern rund um die Uhr die Versorgung der Patienten und garantieren eine persönliche Beratung.“

„Anspruch und Wirklichkeit klaffen komplett auseinander – Unser Anspruch ist, dass die einzige Universitätsmedizin in Rheinland-Pfalz eine Keimzelle des medizinischen Fortschritts und weltweit führend in der Biotechnologie ist. Die Wirklichkeit ist, dass sie einen Schuldenberg von rund 600 Millionen Euro vor sich herschiebt, aufgebaut über Jahre und Jahrzehnte. Dieses Jahr kommen geplant weitere 70 Millionen Euro dazu. In anderer Rechtsform hätte die Universitätsmedizin längst Insolvenz anmelden müssen“, so die Ab-geordneten weiter.

Marion Schneid: „Das Institut für Pharmazeutische und Biomedizinische Wissenschaften an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz ist der einzige Ausbildungsstandort für Pharmazie in Rheinland-Pfalz, weshalb ihm eine wichtige Bedeutung in der Fachkräftesicherung für die Zukunft dieses Berufszweigs zukommt: Die ausgebildeten Pharmazeutinnen und Pharmazeuten sind in den Apotheken, in den Kliniken, in der Forschung und auch in der Verwaltung ein wichtiger Pfeiler unserer Gesundheitsversorgung in Rhein-land-Pfalz.

Der Leiter des Arbeitskreises für den Zusammenhalt der Gesellschaft, Michael Wäschenbach, schlägt Alarm:

„Die Uni-Medizin in Mainz ist das Flaggschiff der rheinland-pfälzischen Krankenhauslandschaft. Sie ist nicht nur essentiell für die Ausbildung von Ärztenachwuchs, sondern eben auch für die Behandlung schwer kranker Menschen aus allen Teilen des Landes. Probleme der Uni-Medizin betreffen deshalb nicht nur den Raum Mainz, sondern das gesamte Land. Sie betreffen Patientinnen und Patienten, sie betreffen deren Behandlung und Genesung – das darf nicht sein.

Einsamkeit breitet sich in unserer Gesellschaft immer stärker aus.
Sie betrifft Personen jeder sozialen Schicht, vor allem aber auch ältere Menschen. Die Gründe für Einsamkeit sind vielfältig und können sowohl im persönlichen als auch im gesellschaftlichen Bereich liegen. Die Herausforderungen der letzten Jahre sind für uns alle vielfältig, seien es die Folgen der Corona-Pandemie, die zunehmende Digitalisierung, die demographische Entwicklung, bis hin zu den Auswirkungen des Ukraine-Krieges, um nur einige zu nennen.

Wäschenbach fordert, das Land müsse die Investitionsförderung für stationäre Pflegeeinrichtungen zur Begrenzung der Eigenanteile wiederaufnehmen.

Welling: „Die Lage der Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz ist bedrohlich. Wir erleben heute schon vielfach die Schließung ganzer Kliniken wie beispiels-weise in Bad Ems oder Adenau. An Standorten wie in Gerolstein werden ganze Abteilungen geschlossen. Alle Experten von Krankenhausgesellschaft bis Kassen sind sich einig, dass einer der Hauptgründe dafür die chronische Unterfinanzierung durch das Land ist. Rheinland-Pfalz liegt dabei deutlich unter dem Bundesschnitt.

„Die Betreuungsvereine im Land stehen vor großen Herausforderungen. Seit Januar hat sich der Umfang der Leistungen und die Finanzierung der Arbeit der Vereine deutlich verändert. Zusätzlich erschweren massive Kostenexplosionen – Tariferhöhungen, Energiekosten und Inflation – die Arbeit der Betreuerinnen und Betreuer.“ Wäschenbach verweist in diesem Kontext auf einen aktuellen Brandbrief des Lebenshilfe Landesverbands Rheinland-Pfalz, in dem Landesgeschäftsführer Matthias Mandos von einer existenziellen Gefährdung der Betreuungsvereine im Land spricht.