„Wenn immer mehr Neuntklässler die Mindeststandards in Mathematik und Naturwissenschaften verfehlen ist das ein bildungspolitischer Notstand“, er-klärt die stellvertretende Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Jenny Groß. „Auch in anderen Kompetenzbereichen zeigt sich ein besorgniserregender Trend: Der seit 2015 anhaltende Rück-gang der Leistungen im Fach Deutsch, insbesondere bei der Lesekompetenz, wird vor allem auf eine unzureichende Sprachförderung zurückgeführt und wirkt sich spürbar auf die Ergebnisse in allen Fächern aus.“

Rheinland-Pfalz ist bundesweit trauriger Spitzenreiter. Kein anderes Bundesland hat so viele Wiederholer an Grundschulen und die Zahlen steigen kontinuierlich an. Im Schuljahr 2022/23 mussten 3,1 Prozent der Grundschulkinder eine Klasse wiederholen. – 2024/25 sind es bereits 3,6 Prozent. Besonders dramatisch ist die Entwicklung in den zweiten Klassen, wo sich innerhalb von zwei Jahren die Quote von 1,9 auf 4,0 Prozent mehr als verdoppelt hat.

„Die Anhebung ist längst überfällig, denn es geht um eine Frage der Wertschätzung für die Arbeit der Kolleginnen und Kollegen an den Grundschulen. Die Arbeit von Grundschullehrerinnen und -lehrern ist anspruchsvoll und systemrelevant zugleich. Dies gilt es entsprechend zu würdigen. Grundschullehrkräfte haben mitunter die höchste Unterrichtsverpflichtung, allerdings die geringste Bezahlung im Vergleich zu anderen Lehrkräften in Rheinland-Pfalz. Das muss sich ändern.

„Wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht nass – dürfte Bildungsminister Teuber eben gedacht haben, als aus seinem Ministerium der Orientierungsrahmen zur Nutzung privater digitaler Endgeräte an die Schulen im Land verschickt wurde. Als CDU-Landtagsfraktion haben wir uns früh – lange vor der Landesregierung – dem Thema angenommen und mit unserem Gesetzentwurf einen konkreten Lösungsvorschlag in den parlamentarischen Prozess eingebracht.

„Der heutige Vorstoß des Ministers ist ein Misstrauensbeweis für alle Lehrkräfte, denn sie wissen bereits heute, moderne und zeitgemäße Prüfungsformate zu bilden. Die Abschaffung bewährter Prüfungsformate ohne eine vorherige breite Debatte im Bildungsausschuss sowie mit den Verbänden überrascht, passt aber zum Stil der SPD-geführten Landesregierung. An den wahren Problemen der Bildungspolitik geht die Abschaffung unangekündigter Tests vorbei.

Sie kritisieren jedoch die unzureichende Vorbereitung seitens der Landesregierung in Bezug auf die notwendige Personalplanung. Wie aus der Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage (Drucksache 18/12488)  hervorgeht, wird Informatik ab Klasse 7 mit einer Wochenstunde verbindlich in der Sekundarstufe I unterrichtet.

Die bildungspolitische Sprecherin und stellv. Fraktionsvorsitzende, Jenny Groß, erklärt: „Inklusion kann gelingen, wenn sie richtig umgesetzt wird, dafür braucht es stabile Pfeiler und ein solides Fundament: entsprechend qualifizierte Lehrkräfte und ausreichend Fachpersonal sowie eine barrierefreie Infrastruktur mit beispielsweise ausreichend großen Klassen- und Differenzierungsräumen. Mit den Schulordnungen für den inklusiven Unterricht und für die öffentlichen Förderschulen hat die Landesregierung im letzten Jahr jedoch quasi auf Sand gebaut.

„Es geht um den Bildungserfolg unserer Kinder – TikTok, WhatsApp oder Instagram – ein Smartphone auf dem Schultisch schränkt Schülerinnen und Schüler in ihrer Konzentration und damit in ihren Lernprozessen ein. Sie sind schlichtweg abgelenkt, weil ständig neue Nachrichten aufpoppen. Zudem kann bei vielen Kindern und Jugendlichen auch die mentale Gesundheit Schaden nehmen – Cybermobbing und emotionale Zurückgezogenheit sind die Folgen. Schulen müssen sichere Lernorte sein und bleiben.

„Das Thema ‚Schwimmenlernen‘ ist seit Jahren ein Fokusthema der CDU-Landtagsfraktion. Wir sind der Auffassung, dass Menschen Schwimmen möglichst früh erlernen und einüben sollten. Doch leider sieht die Realität anders aus: In Rheinland-Pfalz lernen immer weniger Kinder schwimmen. Es gibt zu wenige Schwimmbäder. Wer einen Schwimmkurs für seine Kinder buchen will, findet sich auf einer langen Warteliste wieder und auch in den Schulen gibt es beim Schwimmunterricht erhebliche Defizite.

Für die CDU-Fraktion entscheiden die folgenden drei Faktoren über Erfolg oder Misserfolg der Einführung von Informatik als Pflichtfach: