Verschwundene Asylbewerber

Dirk Herber: CDU-Fraktion fordert Aufklärung zu verschwundenen Asylbewerbern aus AfA Bitburg

Nach bekannt gewordenen E-Mails aus der Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende (AfA) Bitburg fordert die CDU-Landtagsfraktion umfassende Aufklärung durch die Landesregierung. Aus den fehlgeleiteten Schreiben geht hervor, dass seit August 2025 insgesamt 31 Asyl-begehrende aus der AfA Bitburg als „abgängig“ gelten.

„Die Tatsache, dass so viele Personen aus einer landeseigenen Aufnahmeeinrichtung nicht mehr auffindbar sind, zeigt uns eklatante Kontroll- und Sicherheitsmängel. Die Landesregierung muss jetzt transparent darlegen, was hier schiefläuft und welche Konsequenzen sie daraus zieht“, erklärt Dirk Herber, innenpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion.

Neben der sicherheits- und ordnungspolitischen Dimension wirft der Vorgang auch erhebliche datenschutzrechtliche Fragen auf. Die CDU-Fraktion will unter anderem wissen, wie die Abgängigkeit rechtlich zu bewerten ist, ob es Erkenntnisse zum Aufenthaltsort der Betroffenen gibt, ob darunter straffällig gewordene Personen sind und welche Maßnahmen zur Suche und Kontrolle ergriffen wurden. Wie die Polizei eingebunden ist sowie die Hintergründe der Datenpanne sollen aufgeklärt werden. Zudem möchte die CDU-Landtagsfraktion wissen, ob und in welchem Umfang es auch in anderen Aufnahmeeinrichtungen für Asylbegehrende in Rheinland-Pfalz sogenannte „Abgängige“ gibt.

„Der Staat muss wissen, wer sich in seinen Einrichtungen aufhält und ebenso, wer sie verlässt. Das ist eine Frage der Sicherheit, aber auch der Glaubwürdigkeit staatlichen Handelns“, so Herber.

Der Antrag wurde für den Innenausschuss eingereicht. Die CDU-Fraktion erwartet eine umfassende und klare Berichterstattung der Landesregierung.