Michael Wagner zur Radverkehrsentwicklung in RLP angesichts des Radverkehrskongresses

„Der Wirtschaftszweig Radverkehr entwickelt sich seit Jahren positiv. Auch in Rheinland-Pfalz ist das nicht anders und darüber freuen wir uns. Zu verdanken haben wir das den rheinland-pfälzischen Rad- und Zubehörherstellern, dem Handel und den Werkstätten, Radvereinen, den Kommunen und nicht zuletzt der Bevölkerung die einfach Lust hat, draußen unterwegs zu sein und etwas für die eigene Gesundheit zu tun. Dass die Wirtschaftsministerin ausgerechnet diesen Aspekt hervorhebt, wundert uns nicht, denn das Land hat selbst bisher viel zu wenig beigetragen. Guter Radverkehr steht und fällt mit vorausschauender Radwegeplanung, dem Bau neuer Strecken und der Instandhaltung bestehender Radwege. Hier passiert in Rheinland-Pfalz zu wenig. Die Radwege in Rheinland-Pfalz sind mangelhaft ausgebaut. Insbesondere bei den wichtigen Pendlerrouten fährt die Landesregierung im Leerlauf: Von den 200 im Koalitionsvertrag angekündigten Kilometern sind bisher gerade mal 7,3 km umgesetzt (s. Antwort 18/10147 auf eine Kleine Anfrage der CDU). So steht es tatsächlich um die Radverkehrspolitik der Landesregierung. Fachleute weisen außerdem darauf hin, dass ausreichend Bundesmittel zum Radwegebau verfügbar sind. Die für den Radwegebau häufig verantwortlichen Kommunen benötigen Unterstützung, diese auch abzurufen. Es ist deshalb an der Landesregierung, sich ihrer Scharnierfunktion zwischen der Bundes- und der kommunalen Ebene bewusst zu werden und Verantwortung zu übernehmen. Das ist dann Wirtschaftsförderung, die der Branche, vor allem aber den Radfahrerinnen und -fahrern zugutekommt.“