Portraitbild von Michael Wäschenbach MdL

Michael Wäschenbach zu 'Personalmangel in Notsituation'

Kategorie News
Thema Innen- und Sicherheitspolitik Gesundheit und Pflege
Datum 06. Sep 2021

Behinderteneinrichtung in Sinzig

Aktuell berichten verschiedene Medien, dass es bereits vor sechs Jahren Bedenken über einen möglichen Personalmangel bei Notlagen in der Behinderteneinrichtung der Lebenshilfe in Sinzig geäußert wurden.

Offensichtlich hat das rheinland-pfälzische Sozialministerium 2015 einen Antrag für eine zweite Nachtwache abgelehnt. In der Flutnacht starben 12 Bewohnerinnen und Bewohner der Einrichtung.

Der Leiter des Zukunftsfeldes ‚Zusammenhalt der Gesellschaft‘ der CDU-Landtagsfraktion Michael Wäschenbach kündigt an, den Sachverhalt im nächsten Ausschuss für Arbeit, Soziales, Pflege und Transformation (8. September 2021) thematisieren zu wollen. Ein entsprechender Antrag wurde bereits vor längerer Zeit gestellt und wird unter TOP 13 ‚Situation der Eingliederungshilfe im Ahrtal‘ bearbeitet.

„Was sagt die Landesregierung zu den Vorwürfen“, fragt Wäschenbach. „Offensichtlich war bekannt, dass eine Nachtwache in Notsituationen nicht ausreicht, um die Bewohnerinnen und Bewohner rechtzeitig aus der Einrichtung zu bringen. Hat das Sozialministerium – 2015 war Frau Bätzing-Lichtenthäler die zuständige Ministerin – wirklich einen Antrag zur Personalaufstockung abgelehnt? Laut der aktuellen Berichterstattung will sich das Ministerium bisher dazu nicht äußern. Im Ausschuss erwarten wir Antworten“, so Wäschenbach.