Der ÖPNV in Rheinland-Pfalz stehe am Scheideweg

„Sage und schreibe vier lange Jahre hat es gedauert, bis die Ampel-Landesregierung einen Entwurf für einen Nahverkehrsplan vorlegen kann. Bis dato hat es Mobilitätsministerin Eder versäumt, echte Perspektiven für einen RLP-Nahverkehr der Zukunft aufzuzeigen – und das, obwohl die Erstellung des Nahverkehrsplanes mit der Verabschiedung des Landesnahverkehrsgesetzes im Jahr 2021 zur Pflichtaufgabe der Landesregierung wurde. ‚Verschleppen statt umsetzen‘ war vielmehr die Ampel-Devise bei diesem Thema. Doch die Menschen in Rheinland-Pfalz warten; sie warten auf eine spürbare ÖPNV-Verbesserung vor Ort. Die Zukunft des ländlichen Raums hängt maßgeblich davon ab, ob die Menschen sich klimafreundlich und bedarfsgerecht fortbewegen können.“

Der ÖPNV in Rheinland-Pfalz stehe am Scheideweg, so Wolf. „Die Defizite der Kommunen als Aufgabenträger steigen kontinuierlich an. Wenn der Nahverkehrsplan jetzt hierfür keine konkreten Lösungen bietet, dann befürchte ich, dass schleichend ein Rückbau des Verkehrsangebotes landesweit droht. Ich hätte mir gerade von einer grünen Mobilitätspolitik andere Signale erwartet."

Die ersten Ausführungen der Ministerin seien ernüchternd. Statt einem großen Wurf bringe der Nahverkehrsplan wohl eher nur kosmetische Verbesserungen. „Die klare Kritik der Städte und Landkreise als Aufgabenträger spricht Bände. Das ist zu wenig!"