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Eine Pflegering legt ihren Arm und eine ältere Frau mit kurzen grauen Haaren und lächelt sie an

Pflegekammer Rheinland-Pfalz

Schnieder: Pflegekräfte brauchen Respekt, echte Mitsprache und keine Zwangsmitgliedschaft

Zur heute bekannt gewordenen Ankündigung einer Mitgliederbefragung in der Pflegekammer Rheinland-Pfalz erklärt der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Gordon Schnieder: „Nach fast zehn Jahren Arbeit der Pflegekammer herrscht bei vielen Pflegekräften in Rheinland-Pfalz offener Unmut. Dass die Landesregierung und die Kammer nun eine Umfrage ankündigen, ist lange überfällig. Doch so, wie sie derzeit geplant scheint, kann man nicht von einer ergebnisoffenen Befragung sprechen.“

Unklare Fragen, unklarer Zeitpunkt – keine echte Transparenz

„Die Akteure lassen uns völlig im Unklaren“, so Schnieder,

  • wann genau die Befragung stattfinden soll,
  • welche Themenfelder abgefragt werden sollen und
  • ob die Pflichtmitgliedschaft – der zentrale Kritikpunkt vieler Pflegekräfte – überhaupt abgefragt wird.

„Wenn Gesundheitsminister Hoch bereits im Vorfeld unmissverständlich erklärt, dass er an der Pflichtmitgliedschaft festhalten will, dann ist die Umfrage von Beginn an politisch vorgesteuert.“

Wen will die Landesregierung überhaupt befragen?

Schnieder kritisiert zudem einen grundlegenden organisatorischen Widerspruch:

„In Rheinland-Pfalz existiert (Stand jetzt) kein Pflegekräfteverzeichnis. Wie stellt man sicher, dass wirklich alle Pflegekräfte erreicht werden? Wer entscheidet, wer teilnimmt? Und wie wird verhindert, dass ganze Gruppen schlicht durchs Raster fallen?“

Wie soll die Befragung durchgeführt werden und bleibt sie geheim?

Ein weiterer ungeklärter Punkt betrifft die Durchführung:

„Pflegekräfte müssen sicher sein können, dass ihre Antworten geheim bleiben. Alles andere öffnet Tür und Tor für Einflussnahme durch Arbeitgeber oder Vorgesetzte. Eine transparente, unabhängige und geschützte Durchführung ist zwingend erforderlich.“

Pflegekräfte verdienen Anerkennung – nicht Zwang

Schnieder betont: „Ich stehe fest an der Seite der Pflegenden. Sie leisten einen harten, körperlich wie psychisch extrem anspruchsvollen Beruf, der von enormer gesellschaftlicher Bedeutung ist. Diese Menschen verdienen vor allem Lob, Anerkennung und echte Unterstützung und keine politisch verordnete Zwangsmitgliedschaft mit Beitragslast.“

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