Eine Pflegering legt ihren Arm und eine ältere Frau mit kurzen grauen Haaren und lächelt sie an

Auswertung des schriftlichen Anhörverfahrens „Pflegeplatzfinder“

Moesta: Ablehnung im Ausschuss kaum nachvollziehbar

Im heutigen Ausschuss für Arbeit, Soziales, Pflege und Transformation kam es zur Auswertung des schriftlichen Anhörverfahrens zu unserer Initiative „Pflegeplatzfinder“. Es zeigt sich ein bemerkenswerter Widerspruch: Keiner der angehörten Sachverständigen hat sich grundsätzlich gegen den Gesetzentwurf für einen digitalen Pflegeplatzfinder ausgesprochen. Auch nicht diejenigen, die von den Regierungsfraktionen benannt wurden. Trotz dieser breiten fachlichen Zustimmung lehnten die Regierungsfraktionen den Gesetzentwurf im Ausschuss ab.

Der Gesetzentwurf zielt darauf ab, eine landesweite digitale Übersicht über freie Pflegeplätze zu schaffen. Pflegebedürftige, Angehörige und Beratungsstellen sollen dadurch schneller und verlässlicher erkennen können, wo kurzfristig Plätze in stationären Pflegeeinrichtungen verfügbar sind. Der Pflegeplatzfinder würde die oft zeitaufwendige, belastende Suche per Telefon oder Einzelanfragen deutlich erleichtern, Transparenz schaffen und zu einer besseren Steuerung und Auslastung der vorhandenen Pflegeangebote beitragen.Hinzu kommt, dass ein vergleichbares Instrument im Koalitionsvertrag angekündigt ist.

Anette Moesta, seniorenpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, erklärt dazu: „Wenn sich in der Anhörung niemand grundsätzlich gegen einen Gesetzentwurf ausspricht, ein solches Modell sogar im Koalitionsvertrag steht und auch in der Plenardebatte keine Gegenargumente vorgebracht werden, dann ist die Ablehnung im Ausschuss kaum nachvollziehbar. Anhörungen dürfen kein bloßes Abhaken sein. Fachliche Einschätzungen müssen auch politische Konsequenzen haben. Gerade bei einem so sensiblen Thema wie der Pflege.“