Kita-Aus- und Umbau-Maßnahmen sind eine Mammutaufgabe

„Am 1. Juli 2021 trat das Kita-Zukunftsgesetz in Rheinland-Pfalz in Kraft. Die Fachkräfte aus der Praxis, unsere Erzieherinnen und Erzieher, warnten das Bildungsministerium sehr eindrücklich bereits weit vor der Umsetzung des Gesetzes und kritisierten unter anderem die Pläne zur Personal- und Bedarfsplanung sowie die durch das Gesetz bedingten Umbau- und Renovierungsmaßnahmen, die für viele Kitas im Land dann anstehen würden. Die Landesregierung ignorierte alle Warnrufe und beschwor somit eine echte Kita-Krise herauf. Vielerorts laufen Einrichtungen im Krisen-Modus. Personal fehlt an allen Ecken und Enden. Burnout, Krankheit und Notgruppen sind die Folge. Nur durch eine große Kraftanstrengung von Erzieherinnen und Erziehern und allen Mitarbeitern der Kitas gelingt es vielerorts, das System und den Regelbetrieb aufrechtzuerhalten.

40 Millionen Euro verteilt auf zwei Jahre sind ein Tropfen auf den heißen Stein – das ist einfach zu wenig. Kita-Aus- und Umbau-Maßnahmen sind eine Mammutaufgabe, neben ausreichend Geld fehlen in Rheinland-Pfalz außerdem auch flexible Sanierungskonzepte und Ausweichräume, die einen Umbau bei laufendem Betrieb überhaupt erst möglich machen. Hier bleibt das Land bisher Antworten schuldig. Bei solch einem Aufschlag, wie die Landesregierung ihn heute geprobt hat, hätten wir uns gewünscht, dass Ministerin Hubig auch ihre Überlegungen für Kita-Neugestaltungen im laufenden Betrieb vorstellt.“

Deshalb verweist Thomas Barth an dieser Stelle nochmal auf den jüngsten Kita-Antrag der CDU-Landtagsfraktion aus der vergangenen Woche, indem die Fraktion eine repräsentative Untersuchung des Kita-Gesetzes im Jahr 2024 anregt, um die aktuellen Auswirkungen des Kita-Gesetzes im Hinblick auf Investitionskosten der Kommunen, erhöhte Finanzierungskosten durch die Träger, die Belastung der Erzieherinnen und Erzieher sowie insbesondere die tatsächlichen Fördermöglichkeiten für Kita-Kinder zu analysieren. Dies sei dringend notwendig, erst recht vor dem Hintergrund der heutigen Verlautbarung von Bildungsministerium und Staatskanzlei, so Barth abschließend.