Innen- und Sicherheitspolitik
Innen- und Sicherheitspolitik
Gewalt gegen Rettungs- und Einsatzkräfte - Pressemitteilung
Martin Brandl / Dirk Herber: Wer für die Gemeinschaft seine Gesundheit riskiert und sein Leben einsetzt – wer hilft, rettet, löscht und birgt – verdient Respekt, Anerkennung und ein großes Dankeschön
Datum: 22. Dezember 2020
Zukunft der US-Truppen in Rheinland-Pfalz - Pressemitteilung
Christian Baldauf: Entscheidung des US-Kongresses ist ein Signal der Vernunft, das Mut macht
Datum: 04. Dezember 2020
- News
Statement des CDU-Fraktionsvorsitzenden Christian Baldauf zum Themenkomplex ‚Gewalt gegen Beschäftigte im öffentlichen Dienst‘
Datum: 17. November 2020
Großbrand / Mülldeponie in Heßheim TOP im Umweltausschuss - Pressemitteilung
Christian Baldauf: Mein Dank gilt den Wehrleuten – Sicherheit hat absolute Priorität
Datum: 24. September 2020
- Pressemitteilung
Dirk Herber: Antragsverfahren für Vereinshilfen vereinfachen
Datum: 21. September 2020
Bußgeldkatalog - Pressemitteilung
Dirk Herber: Herr Wissing muss Rechtssicherheit für unsere Bürgerinnen und Bürger herstellen
Datum: 06. Juli 2020
Video-Konferenz mit BaWü-Innenstaatssekretär Wilfried Klenk - Pressemitteilung
Christian Baldauf / Wilfried Klenk: „Null Toleranz gegenüber Randalierern in Stuttgart!“
Datum: 23. Juni 2020
Berliner Antidiskriminierungsgesetz - Pressemitteilung
Dirk Herber: Polizisten schützen – Amtshilfe nach Berlin aussetzen!
Datum: 10. Juni 2020
SPD-Chefin Esken unterstellt latenten Rassismus innerhalb der deutschen Polizei - Pressemitteilung
Dirk Herber: Eskens unangebrachter Generalverdacht geht zu weit – Was sagt Ministerpräsidentin Dreyer dazu?
Datum: 09. Juni 2020
Trump / Möglicher Abzug amerikanischer Soldaten aus Rheinland-Pfalz - Pressemitteilung
Christian Baldauf / Marcus Klein: Landesregierung muss schnell für Klarheit sorgen – Was hat Herr Lewentz bei seinen jährlichen Besuchen in den USA tatsächlich erreicht?
Datum: 08. Juni 2020
Vereine in Existenzangst - Pressemitteilung
Dirk Herber: „Landesregierung verlangt das Vereine ihre Rücklagen aufbrauchen“
Datum: 29. Mai 2020
Öffnung von Freibädern in der nächsten Woche - Pressemitteilung
Dirk Herber / Gordon Schnieder: Landesregierung lässt die Kommunalen mit der Verantwortung allein
Datum: 26. Mai 2020
Hygienekonzepte / weitere Öffnungen am Mittwoch, 27. Mai - Pressemitteilung
Dirk Herber: „Landesregierung konzeptlos und unorganisiert“
Datum: 22. Mai 2020
Chöre- und Musikvereine in der Corona-Krise - Pressemitteilung
Christian Baldauf: Landesregierung muss sich für Musikvereine und Chöre einsetzen / Stufenweisen Probenbetrieb ermöglichen
Datum: 19. Mai 2020
Corona / Vereine unterstützen - Pressemitteilung
Dirk Herber: Landesregierung bringt CDU-Forderungen zur Vereinsunterstützung auf den Weg
Datum: 27. April 2020
Sportvereine in Corona-Zeiten unterstützen - Pressemitteilung
Dirk Herber: Sportvereine in Rheinland-Pfalz nicht im Stich lassen!
Datum: 03. April 2020
Polizeieinsätze in Zeiten von Corona - Pressemitteilung
Dirk Herber: „Polizei schützen – Datenabfrage von Corona-Infizierten bei Gesundheitsämtern ermöglichen“
Datum: 30. März 2020
Corona-Krise / Forderungen der Landräte - Pressemitteilung
Christian Baldauf: Landesregierung muss sofort Verantwortung übernehmen und Landkreisen und kreisfreien Städten bei Beschränkungsmaßnahmen helfen
Datum: 20. März 2020
Polizeiausbildung - Pressemitteilung
Dirk Herber: Prüfungen an der Hochschule der Polizei müssen verschoben werden
Datum: 18. März 2020
Polizeiliche Kriminalitätsstatistik 2019 - Pressemitteilung
Dirk Herber: „Rheinland-pfälzische Polizei macht gute Arbeit!“
Datum: 09. März 2020
Messerangriffe / PK Justizminister - Pressemitteilung
Dirk Herber: Einheitliche statistische Erfassung sinnvoll
Datum: 27. Januar 2020
Cyber-Kriminalität / Pressekonferenz des Innenministers - Pressemitteilung
Dirk Herber: Stärkung der Sicherheit im digitalen Raum muss zukünftig hohe Priorität haben
Datum: 20. Januar 2020
Studie zur Polizeigewalt - Pressemitteilung
Dirk Herber: Probleme bei Polizeigewalt sind absurd
Datum: 19. September 2019
70 Jahre Grundgesetz Der Rechtsstaat in einer sich wandelnden Gesellschaft - Pressemitteilung
Einladung: Gespräche zum Rechtsstaat
Datum: 23. Mai 2019
Christian Baldauf: Föderalismus bewahren - Pressemitteilung
70-Jahre Grundgesetz
Datum: 23. Mai 2019
Wohnungsbau / PK von Finanzministerin Ahnen - Pressemitteilung
Gerd Schreiner/Dr. Helmut Martin: Städte und ländlichen Raum bei Wohnungsbaupolitik in den Blick nehmen
Datum: 06. Mai 2019
Personalmangel Polizei / GdP - Pressemitteilung
Matthias Lammert: Wir brauchen mehr Polizistinnen und Polizisten
Datum: 02. Mai 2019