Gordon Schnieder wird neuer CDU-Fraktionsvorsitzender

Kategorie News
Thema Fraktion
Datum 22. März 2023

Wahlen

Gordon Schnieder wird neuer Vorsitzender der CDU-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag. Die Abgeordneten wählten den aus der Eifel stammenden Schnieder mit 92,6 Prozent der Stimmen. Amtsantritt ist der 1. April 2023. In seinem ersten Statement nach der Wahl dankte Schnieder für das ihm ausgesprochene Vertrauen. Das Ergebnis sei ein starkes Signal für die gesamte Fraktion. Zugleich bedankte sich Schnieder bei seinem Amtsvorgänger Christian Baldauf und zollte ihm Respekt für seinen langjährigen Einsatz für die Fraktion. Als stellvertretender Fraktionsvorsitzender wurde der Jurist Dr. Helmut Martin mit 69 Prozent gewählt.

Der Parlamentarische Geschäftsführer, Martin Brandl, zur Wahl des Vorsitzenden:

„Ich gratuliere Gordon Schnieder herzlich zur Wahl. Sein Engagement, seine große Sachkenntnis sowie seine offene und stets verbindliche Art waren und sind auch zukünftig die besten Voraussetzungen für eine gute Fraktionsarbeit.“ Brandl bekräftigt: „Wir werden als konstruktiv-kritische Opposition weiter den Finger in die Wunde legen, konstruktive Vorschläge machen und Fehler der Landesregierung benennen. Bildung, medizinische Versorgung, Umgang mit der Flutkatastrophe, etc. – jeder merkt, dass dieses Land besser regiert werden muss.“

Gordon Schnieder:

„Ich freue mich auf das neue Amt, die Aufgaben – weiß aber auch um die Herausforderungen, die damit verbunden sind. Die CDU-Landtagsfraktion ist ein starkes Team, viele kluge Köpfe arbeiten dort Hand in Hand. Jede/Jeder Abgeordnete in der Fraktion hat ihre/seine Aufgabe. Strukturell werden wir noch etwas an den Stellschrauben drehen, aber ich freue mich auf die Zusammenarbeit. Modern und christdemokratisch, das gehört für mich zusammen. Offen sein, ein pragmatischer Blick und zugleich die Verankerung in Werten und Gewissheiten, die über den Tag hinausgehen – das ist mein Ansatz und dafür stehe ich. Mein Fokus: Ein klarer christdemokratischer Kurs. Als Fraktion werden wir zukünftig Themen ehrlicher ansprechen – wie zum Beispiel bei der Migrationsfrage. Dieses Feld werden wir nicht anderen überlassen“, kündigt Schnieder an. Die Motivation sei hoch, sagt der neue Fraktionsvorsitzende.

Das Wahlergebnis in Zahlen

Auf Gordon Schnieder entfielen 25 Stimmen. 29 Stimmen wurden abgegeben. Es gab zwei Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen.
Auf Dr. Helmut Martin entfielen 20 Stimmen. 29 Stimmen wurden abgegeben. Es gab 9 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen.