Dr. Gensch zu den Ergebnissen des heutigen Ministerrats

Kategorie News
Thema Fraktion
Datum 28. Juli 2026

Billigung des Verordnungsentwurfs zum Rheinland-Pfalz-Plan

Mit der Billigung des Verordnungsentwurfs zum Rheinland-Pfalz-Plan hat der Ministerrat heute einen großen Schritt für die Umsetzung der größten Investitionsoffensive in der Geschichte des Landes auf den Weg gebracht. Die Verordnung schafft den rechtlichen Rahmen, damit die vorgesehenen Investitionen insbesondere in den Kommunen zügig und unbürokratisch umgesetzt werden können. Dazu erklärt der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Christoph Gensch:

„Die neue Landesregierung unter Ministerpräsident Gordon Schnieder geht den ersten großen Schritt, um Rheinland-Pfalz fit für die Zukunft zu machen. Mit der Verordnung schaffen wir jetzt die Voraussetzungen, damit Investitionen schnell und unbürokratisch dort ankommen, wo sie gebraucht werden: in unseren Kommunen. Für uns als CDU-Fraktion ist klar: Gute Politik misst sich nicht an Ankündigungen, sondern an Ergebnissen. Moderne Schulen, sanierte Straßen, eine leistungsfähige Infrastruktur und starke Kommunen sind kein Selbstzweck. Sie sind die Voraussetzung für ein Rheinland-Pfalz, das funktioniert. Für diesen Anspruch haben uns die Menschen im Frühjahr gewählt.“