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Marion Schneid: Minister Wolf muss schnellstens erklären, wie Förder-Millionen des Bundes an Hochschulen im Land verteilt werden

Bundes-Millionen für rheinland-pfälzische Hochschulen / Förderprogramm ‚Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken‘

Mitte des Jahres bereits haben die Regierungschefinnen und -chefs von Bund und Ländern den „Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken“ beschlossen. In Nachfolge des Hochschulpakts 2020 soll mit dem neuen Förderprogramm die Qualität von Studium und Lehre an den Hochschulen verbessert werden. „Auch in Rheinland-Pfalz“, hält die hochschulpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Marion Schneid, fest und ergänzt: „Die Landesregierung und Minister Wolf müssen die Co-Finanzierung des Landes hierfür sicherstellen und zügig darlegen, wie die Mittel aus dem Förderprogramm an die Hochschulen im Land verteilt werden!“

„Die Fortführung des Hochschulpakts durch das Förderprogramm ‚Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken‘ ist eine wichtige Unterstützung des Bundes, die wir ausdrücklich begrüßen. Schließlich fließen ab 2021 rund 70 Millionen Euro nach Rheinland-Pfalz. Hierzu muss allerdings auch der Eigenanteil des Landes in gleicher Höhe geleistet werden! Insgesamt hängen an diesem Förderprogramm viele befristete Arbeitsverträge. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Hochschulen machen sich große Sorgen um ihren Arbeitsplatz und ihre Zukunft. Daneben würde bei Wegbrechen der Arbeitsplätze auch die Lehre und Betreuung der Studierenden beeinträchtigt. Die Landesregierung und Minister Wolf müssen im Sinne der Betroffenen schnellstens Klarheit schaffen!“

Wie das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) in Berlin mitteilt, soll mit der dauerhaften Förderung ab 2021 insbesondere unbefristetes, mit Studium und Lehre befasstes Hochschulpersonal ausgebaut werden. Alleine an der Mainzer Johannes Gutenberg-Universität betrifft das rund 500 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die momentan um ihre Arbeitsplätze bangen. Ihre Jobs sind an die beiden Förderprogramme des Bundes geknüpft, die 2020 auslaufen.

Die Landesregierung und Minister Wolf müssen zügig für Klarheit sorgen. Haben die Arbeitsplätze auch über 2020 hinaus Bestand? Wie werden die Bundes-Millionen verteilt? Welche Hochschule kann mit welcher Summe rechnen? Hier geht es um Planbarkeit und Ausstattung – viele längerfristig angelegte Hochschul- und Forschungsprojekte stehen sonst ebenfalls auf der Kippe.“

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