Direkt zum Inhalt

Informieren Sie sich! Kostenloser Newsletter

Gruppenfoto der CDU Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz

Plenar-Initiativen der CDU-Landtagsfraktion werden verschoben

Plenum

Die Ausbreitung des Coronavirus in Rheinland-Pfalz hat auch Auswirkungen auf den Parlamentsbetrieb. Wie die Landtagsverwaltung mitteilt, wird das Plenum in der kommenden Woche auf zwei Stunden verkürzt. Aus diesem Grund werden viele Tagesordnungspunkte ab-gesetzt und auf einen Nachholtermin verschoben. Daher wurde auch die heutige Plenar-Pressekonferenz der CDU-Landtagsfraktion kurzfristig abgesagt.

Folgende Initiativen der CDU-Landtagsfraktion waren für die nächste Woche vorgesehen, werden aber nun verschoben:
 

  1. Anträge

„Bekämpfung der Kriminalität durch Einsatz sogenannter intelligenter Kamera- bzw. Aufnahme- und Aufzeichnungssysteme“

„Artenvielfalt durch Landbewirtschaftung“

Änderungsantrag zum Landesgesetz zur Änderung des Landesstraßengesetzes ("Carsharing-Gesetz")
 

  1. Große Anfrage:

„Entwicklung und Stand der Krankenhausförderung in Rheinland-Pfalz“
 

  1. Aktuelle Debatte  

Auswirkung des Coronavirus auf die rheinland-pfälzische Wirtschaft, insbesondere auf kleine und mittelständische Unternehmen

 

Der Antrag der CDU-Fraktion zur Einsetzung einer Enquete-Kommission Pandemievorsorge und Pandemiebekämpfung“ steht weiterhin auf der Tagesordnung für die nächste Woche.

Mehr zum Thema

Christian Baldauf: „Jetzt strategische Reserve bilden – Gesundheitsämter mit Landesbediensteten personell aufstocken“

Christian Baldauf: „Jetzt strategische Reserve bilden – Gesundheitsämter mit Landesbediensteten personell aufstocken“

Anke Beilstein: KMK greift Vorschläge der CDU auf

Anke Beilstein: KMK greift Vorschläge der CDU auf

Christian Baldauf: Schulschließungen verhindern – Luftreinigungsgeräte beschaffen

Christian Baldauf: Schulschließungen verhindern – Luftreinigungsgeräte beschaffen

Marion Schneid: Zukunft der Informatik an der Universität Koblenz sichern und ausbauen

Marion Schneid: Zukunft der Informatik an der Universität Koblenz sichern und ausbauen

Mehr zum Thema