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Rollstuhl, darin ein älterer Herr mit Pflegerin

Michael Wäschenbach: Land muss Förderung von Investitionskosten in der stationären Pflege wieder aufnehmen

Hohe Kosten für stationäre Pflege

Die Kosten für Heimpflege in Rheinland-Pfalz sind extrem hoch. Das Land liegt über dem Bundesdurchschnitt, wie verschiedene Zeitungen berichten. „Die Landesregierung weiß von dieser Problematik, doch Frau Dreyer, Frau Bätzing-Lichtenthäler und Co. weigern sich etwas dagegen zu unternehmen. Konkrete Vorschläge der CDU-Landtagsfraktion wurden von der Ampelregierung bisher kategorisch abgelehnt“, merkt der Beauftragte für Pflege der CDU-Landtagsfraktion, Michael Wäschenbach, an und erneut die CDU-Forderung, das Land möge die Investitionsförderung für stationäre Pflegeeinrichtungen zur Begrenzung der Eigenanteile wieder aufnehmen:

„In der Vergangenheit gab es bereits diese Förderung des Landes von Investitionskosten in der stationären Pflege. Die Förderung wurde aufgrund eines Gesetzentwurfes von SPD und FDP im Jahr 2003 eingestellt. Wenn sich das Land – wie die allermeisten anderen Bundesländer – wieder finanziell beteiligen würde, wäre eine beträchtliche Reduzierung der Eigenanteile für die Investitionskosten von Pflegebedürftigen und Angehörigen möglich. Die Angehörigen in Rheinland-Pfalz würden dadurch bei den zu erbringenden Pflegekosten entlastet.“

Rheinland-Pfalz sei eins von nur vier Bundesländern, die diese Investitionskosten nicht aufbrächten, so Wäschenbach. „Frau Dreyer, Frau Bätzing-Lichtenthäler und Co. verzetteln sich stattdessen mit zu vielen Modellprojekten, die keinen spürbaren finanziellen Effekt für Pflegebedürftige und zu Pflegende mit sich bringen.“

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